SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 05. Januar 2016

Gewalt und Gewaltandrohungen sind völlig inakzeptabel und zu verurteilen!

Frankfurter SPD-Vorsitzender Mike Josef:

Als „völlig inakzeptabel“ bezeichnete Mike Josef, Vorsitzender und Spitzenkandidat der SPD Frankfurt, die irrsinnigen Gewaltandrohungen gegen die ABG auf der Internetseite „Indymedia“. Die anonymen Aktionen gegen die ABG und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zeigten nur die Feigheit und Beschränktheit der Täter. „Ich verurteile diese dumpfe Gewalt auf Schärfste. Das ist destruktiv und ganz sicher keine Lösung. Insbesondere die expliziten und selbstherrlichen Gewaltdrohungen im Internet betrachte ich mit großer Sorge“, so Josef.

„Hier glauben einige aus einer selbstempfundenen höheren Moral heraus militant und aggressiv gegen andere und für die eigenen Interessen vorgehen zu können“, so Josef. Die falsche Wohnungspolitik in Frankfurt könne jedoch nur mit friedlichen und demokratischen Mitteln verändert werden. Dafür müssten politische Debatten geführt werden und friedlicher Protest möglich sein. „Wer aber Gewalt androht macht deutlich, dass er in der Sache nicht mehr weiter weiß und keine Lösungen präsentieren kann“, so Josef. Im Übrigen sei für die Ausrichtung der Wohnungspolitik in Frankfurt nicht Herr Juncker und die ABG verantwortlich, sondern die schwarz-grüne Stadtregierung. Die Verdrängungsprozesse in den Stadtteilen und die Mietexplosionen seien eben Resultate von zehn Jahren Schwarz-Grün in Frankfurt. Diese Fehlentwicklung könne nur politisch korrigiert werden.

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