SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

13. Januar 2016
Mike Josef – Stadtverordneter im Ausschuss für Bildung und Integration:

Nach Harheimer Ortsbeiratssitzung: SPD bedauert bedrückende Ahnungslosigkeit des Bürgermeisters in Sachen Schulentwicklungsplan

+Vorwärts/photothek.net/Gottschalk

Laut Presseberichten war Bürgermeister und Planungsdezernent Cunitz am Montagabend als Gast der Ortsbeiratssitzung Harheim anwesend, um Fragen zum Neubaugebiet Bonames-Ost zu beantworten. Auf Nachfragen zum Thema Gymnasialstandorte habe er gesagt, dass Westhausen, der Unicampus Westend und Bonames-Ost vom Stadtschulamt als Standorte geprüft würden.
„Diese Äußerung zeugt leider von einer bedrückenden Unkenntnis des beschlossenen Schulentwicklungsplans und bestätigt mal wieder die miese Kooperation der Dezernate, wenn es um Schulplanung und Neubauten geht“, kritisierte Mike Josef.

Zwar arbeite die Stadt mal wieder im Blindflug, da der aktuelle Schulentwicklungsplan A noch nicht genehmigt sei, dieses Vorgehen sei aber aufgrund des Zeitdrucks und der wachsenden Schülerzahl ohne Alternative. „Es wäre eventuell hilfreich gewesen, wenn sich der für Schulneubauten zuständige Dezernent vorher in den aktuellen Sachstand eingearbeitet hätte, den die schwarz-grüne Koalition mit ihrer Mehrheit höchstpersönlich durchgesetzt hat“, so Josef.

Erstens werde der Standort Westhausen nicht geprüft, sondern sei als Provisorium des Gymnasiums Nord festgeschrieben, wie man im Antrag NR 1251 vom letzten Jahr nachlesen könne. Die Holzmodule seien bestellt, die Schule öffne diesen Sommer und der Standort sei als längerfristige Ausweichmöglichkeit für zu sanierende Schulen geplant. „Angesichts der Tatsache, dass der Spaß 50 Millionen kosten wird, die einzig sinnvolle Alternative“, sagte Josef.
Zweitens werde das Gymnasium Nied nicht, wie im NR 1251 beschlossen, am Standort Nied entstehen, sondern in unmittelbarere Nähe des Unicampus Westend. „So hat es uns die Bildungsdezernentin in Ausschuss und Plenum gesagt und so wird es auf den Informationsveranstaltungen weitergegeben. Falls das Ganze nach wie vor nur im Prüfstadium sei, wäre dieses Information für die Eltern von Viertklässlern momentan sehr hilfreich“, so Josef hierzu. Die Verunsicherung und die chaotische Situation der Schulprovisorien sorge schon für genug Sorgen und Ängste in vielen Frankfurter Familien.
Drittens sei selbstverständlich Bonames-Ost der nächste feste Gymnasialstandort und der Magistrat könne die Katze jetzt endlich aus dem Sack lassen.
„Es wäre vielleicht eine gute Idee, den Harheimer Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der nächsten Sitzung die tatsächliche Faktenlage zu erläutern, nachdem man sich innerhalb der Stadtregierung auf einen Sachstand verständigt hat“, so Josef abschließend.
Es sei denn, die schwarz-grüne Koalition habe bis dahin erneut die bisherigen Schulpläne über den Haufen geworfen, was angesichts der Erfahrungen der letzten fünf Jahre durchaus möglich sei.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap