SPD Frankfurt am Main

Meldung:

02. Februar 2016

Forsa-Umfrage: SPD im Aufwind, Verluste für die Grünen

Neue Umfrage zur Kommunalwahl

Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Frankfurter Neuen Presse könnte die SPD mit deutlichen Zugewinnen rechnen, wenn am Sonntag Kommunalwahl wäre. Gefragt wurde in folgenden Städten: Frankfurt, Bad Homburg, Hofheim und Limburg.
Der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel erklärte dazu: „Die Umfrageergebnisse für die SPD in den ausgewählten Städten zeigen, dass teilweise große Zugewinne möglich sind. Aber Umfragen sind noch lange keine Wahlergebnisse. Deshalb werden wir weiter für eine seriöse Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts werben. Wir fühlen uns zudem bestätigt, dass wir auf die richtigen Themen setzen. In Frankfurt beispielsweise sehen 75 Prozent der Befragten eine gute Schul- und Bildungspolitik und 68 Prozent eine ausreichende Versorgung mit Wohnungen und bezahlbaren Mieten als drängendste Probleme der Stadt und offenbaren damit die Schwächen schwarz-grüner Politik.

Die Umfragen sind ein guter Ansporn für den Straßenwahlkampf, der gerade erst begonnen hat. Auch da werden wird deutlich machen, dass die kommunalfeindliche Politik der schwarz-grünen Landesregierung die Städte und Gemeinden enorm unter Druck setzt und ihre Handlungsfähigkeit bedroht.

Die Werte der AfD sind besorgniserregend. Sie haben mit der Bewertung der Politik in den jeweiligen Städten offenkundig wenig zu tun. Die AfD ist und bleibt eine Partei ohne kommunale Basis. Wir werden weiter deutlich machen, dass sie einerseits menschenverachtende Positionen vertritt, wie den Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge, und andererseits zur Lösung kommunaler Probleme Nullkommanichts beizutragen hat. Sie beabsichtigt nicht, für konkrete Politik vor Ort einzutreten, sondern versucht, mit populistischen Parolen und rechter Stimmungsmache in die Parlamente von Landkreisen und kreisfreien Städten einzuziehen.

Die SPD wird mit klassischem Straßenwahlkampf und zahlreichen Infoständen in den Fußgängerzonen Präsenz zeigen mit dem Ziel, dass möglichst viele Menschen zur Wahl gehen werden.“


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