SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

29. Februar 2016
Klaus Oesterling – Vorsitzender der der SPD-Fraktion im Römer:

Becker und Rhein müssen Erika Steinbach auffordern, ihr Bundestagsmandat niederzulegen – Steinbach hat sich selbst untragbar gemacht

Der Frankfurter CDU-Vorsitzende Uwe Becker und sein Stellvertreter Boris Rhein müssen die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach auffordern, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.
Sollte Steinbach dem nicht folgen, erwartet die SPD, dass die Frankfurter CDU einen klaren Trennungsstrich zu Steinbach zieht. Dies sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Oesterling zu den neuesten Äußerungen Steinbachs. Mit ihrer neuesten Aktion habe sich Steinbach endgültig untragbar gemacht. Mit dem von ihr im Internet kommunizierten Bild spreche Steinbach eindeutig rassistische Vorurteile an. Besonders verwerflich sei, dass Steinbach unschuldige Kinder dazu benutze, Stimmungsmache zu betreiben. Zu solchen Mitteln hätten bisher in Frankfurt noch nicht einmal AfD, BFF und Fragida gegriffen.

Oesterling sagte, Becker (Kolping-Kreis) und Rhein (Mittelstandsvereinigung) hätten für die Äußerungen Steinbachs eine besondere Verantwortung, da beide als Sprecher ihrer Parteikreise die erneute Kandidatur Steinbachs gegen Widerstände in der eigenen Partei abgesprochen hätten. Durch diese Absprache hätten Becker und Rhein Alternativkandidaturen wie die des kulturpolitischen Sprechers Dr. Dürbeck und des damaligen Junge-Union-Vorsitzenden Ulf Hohmeyer gezielt verhindert. „Da beide für die erneute Kandidatur Steinbachs die Verantwortung tragen, müssen beide jetzt auch dafür sorgen, dass Steinbach nicht mehr als Repräsentantin der Frankfurter CDU auftritt“, so der SPD Fraktionsvorsitzende.

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