SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

01. März 2016
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

FAZ-Interview: Becker-Anspruch auf Bürgermeisteramt Scheidungsbrief für schwarz-grüne Koalition

„Dass der CDU-Kreisvorsitzende Uwe Becker wenige Tage vor der Kommunalwahl für seine Partei den Anspruch auf das Bürgermeisteramt erhebt, ist der Scheidungsbrief für die Koalition mit den Grünen“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, eine entsprechende Forderung Beckers in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) von heute. „Wenn die CDU noch vor der Wahl die Position des jetzigen Bürgermeisters Olaf Cunitz beansprucht, so ist das eine einzige Provokation gegenüber dem Koalitionspartner“. Beckers Forderung sei ein weiteres Anzeichen für den Zerfall der Koalition. Ob Berliner Straße, Gewerbegebiet Griesheim oder Videoüberwachung - Schwarz-Grün habe in den letzten Tagen nur noch mit Streit untereinander Schlagzeilen gemacht.

Zu der Frage der künftigen Besetzung des Bürgermeisterpostens sagte Oesterling, es sei für die SPD nicht von zentraler Bedeutung, wer unter Feldmann Bürgermeister sei. Entscheidend für die Koalitionsbildung sei, mit wem es die meisten inhaltlichen Übereinstimmungen gebe. Hier hätten sowohl CDU als auch Grüne noch Nachholbedarf, insbesondere wenn es um die Schaffung von neuem, bezahlbarem Wohnraum gehe. In der Stadtentwicklung sei der Unterschied zwischen den Grünen und der CDU der, dass die Grünen unzureichende Vorschläge für die zukünftige Entwicklung der Stadt machten, während die CDU („Die treibende Kraft“) offensichtlich gar keine Vorschläge zur Stadtentwicklung habe.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap