SPD Frankfurt am Main

Meldung:

03. März 2016
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Übernahme der Städelschule durch das Land:

Großartig: Das Land entlastet die Stadt um 4 Millionen € pro Jahr, nachdem es der Stadt 136 Mio. € pro Jahr entzogen hat

„Das ist ja großartig: Nachdem das Land über die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) der Stadt Frankfurt 136 Millionen € jährlich entzogen hat, entlastet das Land die Stadt Frankfurt jetzt ab 2019 um vier Millionen € pro Jahr“. Mit diesen Worten regierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling auf die nun bekanntgegebene Entscheidung zur Übernahme der Städelschule durch das Land. „Wenn das Land wie in Kassel, Wiesbaden und Darmstadt die Hälfte der kommunalen Ausgaben für die städtischen Bühnen übernommen hätte, wäre das nur gerecht und wenigstens eine bemerkenswerte Summe gewesen“. Dass der Frankfurter Kämmerer und CDU-Kreisvorsitzende Becker sich jetzt auch noch beim Land bedanke, zeige, wie geringfügig der Einfluss Beckers auf die Landesregierung inzwischen sei. Auch von einem großen Engagement des stellvertretenden Frankfurter CDU-Kreisvorsitzenden Boris Rhein für Frankfurt bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs sei nichts bekannt geworden.
„Nun wird Frankfurt um 2,9 % der Summe entlastet, die der Stadt durch das Land entzogen worden ist. Und die Frankfurter CDU lässt sich für diesen Mega-Erfolg feiern. Es ist nicht zu fassen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend.

SPD Frankfurt am Main

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