MELDUNG:
24. Januar 2012
Roger Podstatny – Stadtverordneter:
SPD fordert Gesamtkonzept für Henri-Dunant-Schule
„Die SPD hat den Magistrat aufgefordert durch Sofortmaßnahmen die seit Jahren bekannten Gebäudeprobleme zu lösen und ein Gesamtkonzept für die Entwicklung von Henri-Dunant- und Eduard-Spranger-Schule aufzustellen. Die Schimmelbildung ist den Ämtern seit 2005 bekannt. Bisher hatte keine Maßnahme nachhaltigen Erfolg. Die Vielzahl der Probleme kann nur mit einem Gesamtkonzept dauerhaft gelöst werden. Es kann nicht sein, dass Jahrgänge von Grundschulkindern mit Pilzsporen in den Klassenräumen aufwachsen,“ erklärte Roger Podstatny, Stadtverordneter.
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PRESSEMITTEILUNG:
Frankfurt am Main, 23. Januar 2012
Peter Feldmann und Manuela Schwesig in Sossenheim
„Bezahlbarer Wohnraum für alle“
„Mit mir wird es keinen Verkauf der Wohnungen der Nassauischen Heimstätte geben“, betonte Peter Feldmann, SPD-Kandidat für das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters, auf einer Veranstaltung im Stadtteilzentrum der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt-Sossenheim am 21. Januar. „Ich stehe dafür, dass Frankfurt in den nächsten Jahren 100 Millionen Euro in ein groß angelegtes Wohnungsbauprogramm investiert und bezahlbaren Wohnraum für alle schafft“, unterstrich er.
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PRESSEMITTEILUNG:
20. Januar 2012
Sieghard Pawlik – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:
Ausbildungsplätze für Massage und Ergotherapie am Krankenhaus Höchst erhalten
Den Erhalt der 112 Ausbildungsplätze für Massage und Ergotherapie am Krankenhaus Höchst fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion mit einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung. Die für das Krankenhaus Höchst zuständige Stadträtin und der Magistrat sollen mit dem Antrag beauftragt werden, umgehend auf die Leitung des Krankenhauses einzuwirken, dass es nicht zu der beabsichtigten Abschaffung der Ausbildungsplätze kommt.
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PRESSESPIEGEL:
16. Januar 2012
Die Frankfurter Rundschau zum Hessengipfel
SPD will nicht zu viel versprechen
Leere Versprechungen lohnen sich auf Dauer nicht. Das war eine Botschaft von Olaf Scholz auf dem Hessengipfel 2012. Thorsten Schäfer-Gümbel will mit einem Programm „jenseits der Worthülsen und leeren Versprechungen“ in den Wahlkampf ziehen.
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PRESSESPIEGEL:
13. Januar 2012
HR-Online berichtet - TV-Beitrag
SPD übt sich in Zuversicht
Die SPD stimmt sich auf dem Hessengipfel in Friedewald auf die Landtagswahl ein. Thorsten Schäfer-Gümbel ist optimistisch: "Die Zeit von Schwarz-Gelb ist abgelaufen." Der Hessische Rundfunk berichtet von der Klausurtagung.
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MELDUNG:
29. Dezember 2011
Rechtsextremismus
Nancy Faeser: Boris Rhein bremst weiter bei NPD-Verbot
Mit seinen heutigen Äußerungen gegenüber der Deutschen Presseagentur führt der hessische Innenminister Boris Rhein die Beschlüsse der Innenministerkonferenz zum NPD-Verbot nach Ansicht der innenpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser ad absurdum. "Die Innenministerkonferenz beschließt, ein NPD-Verbot anzustreben, aber der IMK-Vorsitzende Rhein tritt nur auf die Bremse", sagte Faeser am Donnerstag in Wiesbaden.
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PRESSEMITTEILUNG:
28. Dezember 2011
Jahresrückblick
Thorsten Schäfer-Gümbel: Schwarz-Gelbe Regierung verharrt in Stagnation - Zukunftsideen liefert nur die Opposition
Ein "weiteres Jahr der politischen Stagnation auf Seiten der Landesregierung" bilanziert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel in seinem Jahresrückblick 2011. "Die Regierung Bouffier hat die die Entdeckung der Langsamkeit zum Prinzip erklärt. Mit Behäbigkeit und fehlender Inspiration wird sie weder der Dynamik unseres Bundeslands noch den Herausforderungen der Zeit gerecht", sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden. "Es reicht nicht, wenn ein Ministerpräsident sich auf die Rolle als Moderator beschränkt."
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