SPD Frankfurt am Main

August 2010

Pressemitteilung:

30. August 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Regierungswechsel

Rechtsruck statt Erneuerung

Einen "Rechtsruck im Kabinett" sieht Thorsten Schäfer-Gümbel nach der Vorstellung der Kabinettsliste des designierten Ministerpräsidenten Volker Bouffier. "Herr Bouffier selbst, aber auch Herr Rhein und Frau Puttrich stehen für den rechtskonservativen Flügel der Partei, der deutlich stärker vertreten ist." Die versprochene Erneuerung bleibe aus. "

Meldung:

30. August 2010
Finanzforum will Krise als Chance verstehen

Nie wieder „Too Big to fail”

c) Dontworry  - Creative Commons-Lizenz http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de

Am 31.08. startet das Finanzforum der Frankfurter SPD in der Frankfurt School of Finance & Management. Neben Thorsten Schäfer-Gümbel werden Jochen Sanio und Dr. Stefan Mai diskutieren, wie die Herausforderungen der Finanzmarktregulierung angegangen werden können.

Pressemitteilung:

27. August 2010
Das lesen Hessen auf dem Weg nach Rheinland-Pfalz

Gebührenfreie Bildung für Alle statt Neiddebatte zwischen den Ländern

Die SPD in Hessen und Rheinland-Pfalz hat sich für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildung" ausgesprochen." Bei einer Aktion der beiden Landesverbände in Mainz sagten Thorsten Schäfer-Gümbel und Generalsekretärin Heike Raab: "Jedes Kind - egal auf welcher Rheinseite es lebt - sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen."

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 27. August 2010
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

„Gut Wohnen - Wohnungsbau aus Mietersicht“

Podiumsgespräch im Römer, Sitzungssaal „Haus am Silberberg“

Immer mehr Menschen ziehen in die Stadt. Immer mehr Menschen müssen die Stadt verlassen. Eine gegensätzliche Behauptung, die dennoch stimmt. Statistisch nachgewiesen ist die stetig ansteigende Zahl der Bewohner Frankfurts. Ebenfalls nachgewiesen sind die seit den 90er-Jahren anhaltend steigenden Mieten in der Stadt und ein Abbau von geförderten Wohnungen. „1995 gab’s noch 52.000 Sozialwohnungen und jetzt sind es nur noch 32.000“, so Peter M. Feldmann, sozialpolitischer Sprecher der SPD und er fragt weiter: „Wie reagiert die offizielle Wohnungspolitik auf die zunehmende Spaltung der Gesellschaft und inwieweit kann Wohnungspolitik und Wohnungswirtschaft ihrer sozialen Verantwortung in Frankfurt gerecht werden?“

Pressemitteilung:

20. August 2010
SPD Hessen-Süd lädt Vereine zum Workshop „Sportpolitik“

Sportpolitik in Zeiten der Finanzkrise

Wie können klamme Kommunen Sportvereine fördern und unterstützen? Um Ideen und Strategien zur Förderung des ehrenamtlichen Sports in Zeiten der Finanzkrise geht es in einem Workshop des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 30. August in Frankfurt. Eingeladen sind Vertreterinnen und Vertreter von Sportvereinen, Verbänden und Kommunen.

Pressemitteilung:

20. August 2010
Gernot Grumbach, Vorsitzender der Frankfurter SPD:

Gute Ideen setzen sich durch – Grumbach gratuliert der Musikhochschule


„Gute Ideen setzen sich durch“ mit diesen Worten kommentierte der Frankfurter SPD-Vorsitzende Gernot Grumbach die Entscheidung für einen neuen Standort der Hochschule für Musik.

Ein KulturCampus am früheren Standort der Universität sei eine gute Chance für das kulturelle Leben der Stadt und den Stadtteil Bockenheim.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 13. August 2010
Bildungspolitik

Kultusministerin Henzler bereitet den Wortbruch bei Lehrerversorgung vor

Als „Vorbereitung des Wortbruchs“ wertet die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Habermann, die gestrigen Äußerungen von Kultusministerin Henzler zur versprochenen 105-prozentigen Lehrerversorgung im hr fernsehen. Die Ministerin hatte nicht ausgeschlossen, dass dieses Ziel nicht bis zum Ende der Legislaturperiode erreicht wird.

Meldung:

12. August 2010
Rund 50 SPD-Gliederungen bei Aktionstag Bildung am 17. August

Kein Rotstift bei Bildung und Familie

Bei Bildung und Betreuung darf trotz knapper Kassen nicht gespart werden. Am 17. August wirbt die SPD in Hessen bei einem landesweiten Aktionstag für eine gute Bildung und protestiert gegen die drohende Sparpolitik auf Kosten von Bildung, Betreuung und sozial Benachteiligten.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 09. August 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:

Dem Dialogmuseum muss endlich konkret geholfen werden

kurzfristiges Krisenmanagement ist nur Kosmetik!

„Brötchenverkaufen als PR-Gag für die Oberbürgermeisterin reicht nicht, um dem Frankfurter Dialogmuseum das Überleben zu sichern, da muss die Stadt konkret zeigen, dass sie an der Institution wirklich Interesse hat“, mahnte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 04. August 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische 1Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

SPD fordert Fortsetzung des Projektes „Lebenssituation älterer Menschen in Frankfurt am Main und Tel Aviv“

„Das Seniorenprojekt zum 30-jährigen Jubiläum mit unserer Partnerstadt Tel Aviv - Yafo darf keine Eintagsfliege sein, weitere Aktivitäten müssen folgen“, forderte Renate Wolter-Brandecker.

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Partnerstädte Frankfurt am Main und Tel Aviv – Yafo veranstaltete die Gruppe „Aktive Senioren Frankfurts“ gemeinsam mit dem PARITÄTISCHEN Wohlfahrtsverband ein Projekt über „Die Lebenssituation älterer Menschen in Frankfurt am Main und Tel Aviv“. „Bei diesem sehr intensiven Erfahrungsaustausch zwischen den Mitarbeitern der Seniorenarbeit in beiden Städten konnten alle Beteiligte wertvolle Einblicke in die Struktur und die Arbeitsweise des jeweiligen Partners gewinnen“, erläuterte die SPD-Stadtverordnete. Sie unterstrich, dabei seien insbesondere die Gespräche mit Überblenden der Shoa für alle Beteiligten eine wertvolle und beeindruckende Erfahrung gewesen.

Pressemitteilung:

04. August 2010
Atomkraftwerk Biblis braucht Sicherheitsüberprüfung

RWE hintertreibt mit Salamitaktik den Atomkonsens

c) photocase_suze

Die Übertragung von Reststrommengen auf das Atomkraftwerk Biblis B hat Norbert Schmitt als „falsche Weichenstellung“ kritisiert. „Es geht ja in Wahrheit nicht um Reststrommengen, sondern um die Vorbereitung einer langjährigen Laufzeitverlängerung. RWE betreibt hier eine Salamitaktik, um den Atomkonsens im Bündnis mit der schwarzgelben Bundesregierung zu hintertreiben.“

Meldung:

01. August 2010
Das HR-Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Schärfere Regeln für Finanzmärkte

Thorsten Schäfer-Gümbel beim Sommerinterview des hr Fernsehen

„Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug an der Gesellschaft. Deshalb ist die Straffreiheit abzuschaffen", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel beim Sommerinterview. Außerdem forderte er schärfere Regeln für die Finanzmärkte. Das Video anschauen...

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