SPD Frankfurt am Main

Dezember 2010

Meldung:

30. Dezember 2010
Video zum Jahreswechsel: Kommunale Handlungsfähigkeit

"Auch morgen noch müssen die Feuerwehren ausrücken können"

Meldung:

29. Dezember 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Boris Rhein-Interview: Korrektur des CDU-Wahlzieles Hin-wendung zum Realismus

Roth soll sich die Einstellung Rheins zur Korruption zu eigen machen

„Als Hinwendung zum Realismus“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Weigerung des Frankfurter CDU-Vorsitzenden Boris Rhein in einem Gespräch mit der Frankfurter Neuen Presse bezeichnet

Meldung:

Frankfurt am Main, 29. Dezember 2010

SPD-Vize Emmerling: CDU plant Phantom-Wahlkampf

"Wenn die CDU Petra Roth als „Frontfrau“ in den Stadtverordneten-Wahlkampf schicken will, muss man zweimal hinsehen um zu erkennen, dass das nicht ironisch gemeint ist. Denn die Front der Oberbürgermeisterin verlief in den letzten Wochen zwischen der CDU-Fraktion und ihr.“ So kommentierte der stellvertretende Frankfurter SPD-Vorsitzende Eugen Emmerling die Ankündigung des Frankfurter CDU-Vorsitzenden Boris Rhein, den Stadtverordneten-Wahlkampf seiner Partei auf Petra Roth auszurichten.

Meldung:

28. Dezember 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nach Weihnachten – Wie geht es mit der Einhausung der A661 weiter?

„Wir sind gespannt, welche Einschätzung zur Einhausung der A661 Verkehrsminister Peter Ramsauer der Stadt in den nächsten Tagen mitteilen wird“.

Meldung:

23. Dezember 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Umbenennung des Museums der Weltkulturenmuseum ist eine Farce – Magistrat sollte seine Vorlage umgehend zurückziehen!

„Die vom Magistrat geplante Umbenennung des Museums für Weltkulturen in Weltkulturen Museum ist nicht nur überflüssig, sie findet keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung und sollte vom Magistrat schnell zurückgezogen werden“, forderte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

22. Dezember 2010
Ursula Busch – Stadtverordnete der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Sicherheit:

Vorschläge von Boris Rhein zur mobilen Videoüberwachung durchsichtiges Wahlkampfmanöver

„Als durchsichtiges Wahlkampfmanöver“ und „Ablenken von den eigenen Versäumnissen“ hat die Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Sicherheit, Ursula Busch, den Vorschlag des Hessischen Innenministers Boris Rhein für mobile Überwachungskameras bezeichnet. „Die Hessische Landesregierung hat in den vergangenen Jahren nichts gegen die Zustände im Bahnhofsviertel gemacht – drei Monate vor der Kommunalwahl wird Rhein plötzlich aktiv.“

Meldung:

22. Dezember 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Wahlperiodenendfieber: Schwarz-Grün versucht durch virtuelle Aktivitäten von den eigenen Versäumnissen abzulenken

„Die schwarz-grüne Koalition versucht durch eine Vielzahl von virtuellen Aktivitäten davon abzulenken, wie wenig die Koalition in den letzen fünf Jahren vorangebracht hat. Für vieles hätte schon längst der erste Spatenstich erfolgen können“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Flut von Ankündigungen, mit denen die schwarz-grüne Koalition derzeit vor die Öffentlichkeit tritt.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 21. Dezember 2010
Polizei

Ebnete die schlechte Stimmung in der Frankfurter Polizei den Weg für die Hell’s Angels?

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat Boris Rheins Vorstoß zur Gründung einer Arbeitsgruppe zur Aufklärung der Korruptionsfälle innerhalb der Frankfurter Polizei begrüßt. „Die Begleitumstände der fünf Bestechungsfälle durch die Hell’s Angels müssen dringend analysiert und aufgeklärt werden, auch um daraus ein Frühwarnsystem für künftige Fälle zu entwickeln“, so Faeser. Bereits bei Bekanntwerden der Fälle hatte die SPD ein solches System gefordert, damit in Zukunft ähnlich gelagerte Vorkommnisse frühzeitig verhindert und langfristig ausgeschlossen werden könnten.

Meldung:

21. Dezember 2010
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze für Kinder sowie eine bessere Ausstattung der Schulen statt einem bürokratischen Bildungspaket

„Die Kritik am bürokratischen Aufwand, den das Bildungspaket für arme Kinder mit sich bringt, teile ich durchaus. Die Christdemokratin Birkenfeld versucht aber davon abzulenken, dass ebendiese Bürokratie, die von ihr lokal beklagt wird, von Ministerin von der Leyen im Bund, ebenfalls CDU, verschuldet wurde“, kommentiert Feldmann die mangelhafte Zusammenarbeit der politischen Ebenen in der CDU und fährt fort: „Die Kommunen müssen mal wieder zusehen, wie sie mit handwerklich schlecht gemachten Gesetzten aus Berlin umgehen.“

Meldung:

21. Dezember 2010
Anna Latsch – stellvertretende Vorsitzende der SPD-Frak-tion im Römer:

SPD für Bürgerbeteiligung bei der Planung des Campus Bockenheim – Grüne springen spät auf den Zug auf

„Die SPD-Fraktion setzt sich schon lange an der Seite der lokalen Bürgerinitiativen für Bürgerbeteiligung bei der Neu-planung des Campus Bockenheim ein. Dass die Grünen das Thema erst jetzt für sich entdecken, zeigt wie sehr sie bei den zentralen Fragen der Stadtentwicklung hinterher-hinken“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Bockenheimer Stadtverordnete Anna Latsch. Wichtig sei vor allem, dass es eine echte Bürgerbeteiligung gebe und bei einer Planungswerkstatt nicht wieder nur Experten und ein paar Alibi-Bürger zu Wort kämen, fordert die SPD.

Meldung:

21. Dezember 2010
Hubert Schmitt: Fraktionsvorsitzender im Ortsbeirat 6

SPD führt Bewohner und die Deutsche Annington zusammen

Geschäftsführer gelobt gegenüber den Bewohnern Besserung

Seit Jahren klagen in ganz Frankfurt Bewohner in Siedlungen der Deutschen Annington über unhaltbare Zustände. Die SPD-Fraktion im Ortsbeirat 6 hatte deshalb jetzt Bewohner und Vertreter der Immobilien-Holding eingeladen, um endlich zu Lösungen zu kommen. Tatsächlich versprach der Geschäftsführer nun den Service zu verbessern und dringliche Reparaturen umgehend zu erledigen.

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20. Dezember 2010
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion im Römer fordert ein Wohnungsbauprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro innerhalb von vier Jahren

„Frankfurt ist erfreulicher Weise eine Stadt mit Zuzug. Um der steigenden Nachfrage in unserer Stadt gerecht zu werden, brauchen wir mehr bezahlbare Wohnungen. Luxus allein geht an der Nachfrage vorbei“, kommentiert Feldmann die Lage auf dem Wohnungsmarkt. Die angespannte Lage verschärfe sich zunehmend, da immer mehr Wohnungen des geförderten Wohnungsbaus aus der Mietpreisbindung fallen: So hat sich die Anzahl dieser Wohnungen in den letzten fünfzehn Jahren nahezu halbiert. Die schwarz-grüne Koalition habe es versäumt, rechtzeitig durch die Auflage eines Wohnbauprogramms gegenzusteuern.

Meldung:

20. Dezember 2010
Rita Streb-Hesse, Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer

SPD-Fraktion will IGS West entlasten und absichern

Die Zukunft der neu zu errichtenden IGS West bleibt für die Römerfraktion der SPD ein zentrales Thema. „Weil Kämmerer Becker und Bürgermeisterin Ebeling sich nicht einig sind, muss die Schule nun die Zeche zahlen und noch länger als ohnehin auf ihren Neubau warten“, ärgerte sich die Bildungspolitikerin Rita Streb-Hesse. Die Außenstelle an der Käthe-Kollwitz-Schule platze aus allen Nähten und könne schon jetzt ihre Arbeit nicht so machen, wie es nötig wäre.
Mittels eines Antrags wolle die SPD-Fraktion nun alle offenen Fragen geklärt wissen, was sowohl die Kontaminierung des Neubaugeländes als auch die Eigenständigkeit der IGS West betreffe.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 17. Dezember 2010
Führungskultur

Nancy Faeser (SPD): Rumort es in der Frankfurter Polizei?

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, hat einen Bericht der FNP über ein mögliches Zerwürfnis zwischen Frankfurter Polizisten und dem dortigen Polizeipräsidium als „sehr bedenklich“ bezeichnet. „Wenn sich Polizisten von ihrer Behördenleitung nicht mehr ehren oder verabschieden lassen wollen, spricht das nicht gerade für ein gutes Verhältnis zwischen Basis und Führung“, so Faeser. Der FNP zufolge hatte die Verbandszeitschrift des Bunds Deutscher Kriminalbeamter „Hessen-Extra“ berichtet, dass sich immer weniger Polizeibeamte vom Polizeipräsidenten oder seinem Vize eine Urkunde überreichen lassen wollten. Der BDK-Bezirksverband hatte dies in dem Artikel mit dem „spürbar schlechten Binnenklima“ und der „gefühlten, subjektiven Missachtung der täglichen Arbeit durch einige Vorgesetzte“ begründet.

Meldung:

13. Dezember 2010
Marion Weil-Döpel – sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

Die Frankfurter CDU entwickelt sich immer mehr zum Intrigantenstadl und schadet dem Frankfurter Sport – welche Rolle spielt der FSV-Aufsichtsratsvorsitzende Udo Corts?

„Die Frankfurter CDU entwickelt sich immer mehr zum Intrigantenstadl und und schadet damit den Interessen des Frankfurter Sports“. Mit diesen Worten reagierte die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Marion Weil-Döpel, auf die jüngsten Querelen um den Umbau des FSV-Stadions. „Dass jetzt selbst Petra Roth gegenüber der Presse von parteiinternen Intrigen spricht, zeigt, wie schlimm es in der CDU mittlerweile aussieht“.

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10. Dezember 2010
Rudi Baumgärtner – Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und Mitglied der SPD-Fraktion im Römer:

SPD hat mit der Forderung, die Seniorenwohnanlage im Mainfeld zu erhalten, Erfolg

„Ohne den Antrag der SPD-Fraktion wäre da mit Sicherheit nichts passiert. Der SPD ist es gelungen, die Sorgen der Senioren im Mainfeld wirksam zu artikulieren“, freut sich der Sozialpolitiker Baumgärtner über den Erfolg. Die SPD-Fraktion habe beantragt, die Seniorenanlage im Mainfeld zu erhalten sowie die Kürzungen bei den Seniorenbetreuern zurück zu nehmen und die Stellen wieder zu besetzen. Die Wohnheim sei als Eigentümerin darauf eingegangen.

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10. Dezember 2010
Hans Busch – gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Breite Zustimmung für Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen, aber eine Palliativstation am Städtischen Klinikum fehlt immer noch

„Es ist doch nicht mehr als Schaufensterpolitik, wenn sich CDU und Grüne im Ausschuss für Soziales und Gesundheit vehement für den Beitritt der Frankfurter Kliniken zur Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen einsetzten, am städtischen Klinikum eine Palliativ-station, trotz zahlreicher Ankündigungen, immer noch fehlt“, ärgert sich der Gesundheitspolitiker Busch. Die SPD-Fraktion habe der Charta selbstverständlich zugestimmt, weil die Forderung nach dem Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung wichtig sei und ethischen Grund-sätzen gerecht werden müsse.

Meldung:

09. Dezember 2010

SPD-Fraktion kritisiert Stellenkürzung an der Gutenbergschule für Fachoberschüler

Hintergrund ist die angekündigte reduzierte Stellenzuweisung ab dem Schuljahr 2011/12 in der Jahrgangsstufe 11

„An dem Tag, an dem die PISA Ergebnisse veröffentlicht werden und von der OECD ungleiche Bildungschancen in Deutschland kritisiert werden, zieht das Land Hessen Leh-rerstunden für den fachpraktischen Unterricht der Jahrgangsstufe 11 an der Gutenbergschule ab. Das nenne ich ein fatales Signal für die dringend gebotene Durchlässigkeit unserer Schulsysteme“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Brigitte Enzmann. Es entlarve zudem die Bildungspolitik der Landesregierung, die jetzt an einer Stelle kürze, an der Jugendliche ohne reguläres Abitur versuchten, an einer Kunsthochschule aufgenommen zu werden.

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08. Dezember 2010
Anna Latsch – stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Wasserhäuschen am Kurfürstenplatz: SPD-Antrag zum Erhalt des Wasserhäuschens findet Mehrheit im Planungsausschuss

damit sind die Pläne des Magistrates, das Wasserhäuschen zu beseitigen, vom Tisch

„Wir freuen uns, dass das Wasserhäuschen am Kurfürstenplatz erhalten bleibt. Das Engagement hat sich gelohnt“ Mit diesen Worten reagierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Anna Latsch, auf eine Beschluss des Planungsausschusses.

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08. Dezember 2010
Klaus Oesterling - Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

FSV-Stadion: Das verlaberte Jahr – Petra Roth verliert Machtkampf gegen Markus Frank

"Im Streit um das FSV-Stadion hat Schwarz-Grün jetzt ein ganzes Jahr verlabert“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Einigung der Koalitionsrunde zum Bau der Haupttribüne des FSV-Stadions.

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08. Dezember 2010
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Lebensqualität von Älteren in Frankfurt als kommunalpolitische Querschnittsaufgabe ernst nehmen – SPD-Fraktion im Römer diskutiert über Gesundheit im Alter und Vorbeugung von Demenz

„Inder haben Angst vor grauen Haaren – Deutsche vor Alzheimer,“ kommentiert Dr. Johannes Pantel, Professor für Gerontopsychiatrie an der Goethe-Universität die von Kultur zu Kultur verschiedenen Befürchtungen von Senioren. Im Rahmen der Diskussionsreihe Forum Zukunft Frankfurt hat die SPD-Fraktion im Römer unter dem Titel „Nur Medikamente? Gesund und fit im Alter“ zum Nikolaus am 06.12.2010 im Presseclub sowohl älteren Menschen selbst als auch den in der Seniorenarbeit haupt- und ehrenamtlich Tätigen ein besonderes Beratungsangebot gemacht.

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07. Dezember 2010
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert bessere Bildung statt mehr Bürokratie

„CDU und FDP regen sich zu Recht in Sachen Hartz-IV-Bildungsleistungen über ein Bürokratie-Monster auf, das ihre Parteien in Berlin sich selbst ausgedacht haben. Das reicht aber nicht aus“, kommentiert der Sozialpolitiker Feldmann die Kritik der christdemokratischen und liberalen Kommunalpolitiker. Da die Grünen im Bund die Gesetzesvorlage ebenso wie die SPD abgelehnt haben, wäre von ih-nen in Frankfurt auch mehr als reine Bürokratiekritik zu erwarten. Ziel müsse vielmehr sein, Regelsätze verfas-sungsgemäß zu berechnen, Mindestlöhne einzuführen und ein echtes Bildungspaket für Kinder aufzulegen.

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06. Dezember 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grün lehnt SPD-Antrag zu Graffiti ab – es bleibt bei der ablehnenden, graffiti-feindlichen Haltung Frankfurts

Die SPD-Fraktion hatte in einem Antrag gefordert, die Graffiti-Kultur in Frankfurt endlich aus der Illegalität zu holen und legale Flächen für Sprayer zur Verfügung zu stellen. Die schwarz-grüne Koalition lehnte das jedoch ab. „Von der CDU war nichts anderes zu erwarten, und die Grünen gefallen sich offensichtlich in der Rolle von spießigen Realitätsverweigerern“, kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Renate Wolter-Brandecker, das Abstimmungsverhalten.

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03. Dezember 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grün ohne Mehrheit im Kulturausschuss - Magistratsantrag zur Umbenennung des Museums der Weltkulturen abgelehnt

„Es hat sich gezeigt, was Schwarz-Grün in Frankfurt wirklich ist – nämlich eine Minderheitenprojekt ohne eigene Mehrheit“, kommentiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer Klaus Oesterling

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03. Dezember 2010
Brigitte Enzmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion will dem Magistrat seinen Planungsfehler beim Bildungszentrum Ostend nicht einfach so durchgehen lasssen

Bei der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am kommenden Montag wird die SPD-Fraktion im Römer einen Antrag zum Magistratsvortrag 210 vorlegen. „Wir werden der M 210 nur zustimmen, wenn der Magistrat offenlegt, wie es zu dieser katastrophalen Fehlplanung kom-men konnte und wie es sein kann, dass trotz einer PPP-Finanzierung das Risiko und somit die Zahlungspflicht bei der Stadt liegt“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Brigitte Enzmann. Somit entstünden der Stadt jetzt zusätzliche Kosten in Höhe von
584 600€.

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02. Dezember 2010
Jan Klingelhöfer – umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grüner Streit um Tempo 30

Schwarz-Grüner Streit um Tempo 30: CDU hat sich von den Grünen über den Tisch ziehen lassen – Tonfall in der zerstrittenen Römer-Koalition wird immer härter

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01. Dezember 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Ämtergerangel um den Fortbestand des Theaters Willy Praml in der Naxoshalle schadet dem Kulturbetrieb

„Unerfreuliche Androhungen der Verwaltung, die Naxoshalle zu schließen, dann wieder Kehrtwendungen, zeigen die Konzeptlosigkeit des Magistrates“, kritisierte die SPD-Kulturpolitikerin Dr. Wolter-Brandecker.

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