SPD Frankfurt am Main

März 2011

Meldung:

31. März 2011
Jan Klingelhöfer - Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD bedauert die Zögerlichkeit der Umweltdezernentin

Bau des Braunkohlestaubkraftwerks kaum noch zu verhindern

Jan Klingelhöfer, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, bedauert es, dass die städtische Umweltdezernentin, Frau Dr. Rottmann, „viel zu spät öffentlich gegen das in Bau befindliche Braunkohlestaubkraftwerk in Fechenheim protestiert“.

Pressemitteilung:

31. März 2011
Energiegipfel am 5. April

Teilnehmerkreis auf kommunale Unternehmen und weitere Verbände ausweiten

Thorsten Schäfer-Gümbel hat Ministerpräsident Bouffier dazu aufgefordert, den Teilnehmerkreis des Energiegipfels um erfahrene Praktiker kommunaler unternehmen und Verbände aus dem Bereich Erneuerbarer Energien zu erweitern. "Wir erwarten von dem Termin am 5. April konkrete Resultate." Es dürfe auf dem Weg zur Energiewende nicht noch mehr Zeit vergeudet werden.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 29. März 2011
Atomausstieg

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Massive Verwerfungen in der Koalition zu Energiepolitik

„Massive Verwerfungen“ in der schwarz-gelben Koalition in der Energiepolitik sieht der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel aufgrund der widersprüchlichen Äußerungen von Minsterpräsident Bouffier und FDP-Landesvize Hans-Jürgen Hielscher zum Atomausstieg. „Während die FDP sich lernfähig zeigt, sieht der Ministerpräsident keinen Grund zum Kurswechsel – welche Politik will die Landesregierung also betreiben?“, fragte Schäfer-Gümbel am Dienstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

28. März 2011
2030 kann Hessens Strom aus Erneuerbaren stammen

Wahlergebnis ist klare Absage an schwarz-gelbe Atompolitik

Generalsekretär Michael Roth hat den Ausgang der Kommunalwahl als klare Absage an die schwarz-gelbe Atompolitik bezeichnet. "Alle Ergebnisse spiegeln vor allen Dingen eine eindeutige Mehrheit gegen den Pro-Atom-Kurs von Merkel und Bouffier wieder. Die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung wird das Gesetz mit der niedrigsten Halbwertzeit sein, dass je im Bundestag beschlossen wurde."

Meldung:

c) hr-online.de
27. März 2011
hr-online und das Statistische Landesamt

Ergebnisse der Kommunalwahlen

Zur Kommunalwahl bieten hr-online und Hessische Statistische Landesamt am Wahlabend und in den darauf folgenden Tagen einen laufend aktualisierten und umfassenden Ergebnisdienst im Internet an.

Pressemitteilung:

24. März 2011
Die schwarz-gelbe Atom-Achterbahnfahrt

Brüderle entlarvt die wahren Motive der Kanzlerin

Schäfer-Gümbel hat die Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle, dass das Atom-Moratorium deshalb beschlossen worden sei, weil "angesichts der Landtagswahlen Druck auf der Politik laste" (Süddeutsche Zeitung vom 24. März 2011), als "entlarvend" bezeichnet. "Wir haben den plötzlichen Kurswechsel der Kanzlerin von vornherein für unglaubwürdig gehalten."

Meldung:

24. März 2011
CDU/FDP und Brüderle zur Atomkraft: Gestern Ja und heute nein

Wahlkampfmanöver Moratorium – Hauptsache, das Volk ist ruhig

Minister Brüderle gestand, dass das Moratorium nur ein Wahlkampfmanöver ist: Der Druck „angesichts der Landtagswahlen“ ist für Schwarz-Gelb offensichtlich zu groß, um weiter gegen die Bevölkerung zu regieren. Nur so sind die Widersprüche zu erklären, die CDU und FDP in der Bundes- und Landesregierung als Tatendrang verkaufen wollen:–Wie kläglich sie versuchen, das Volk an der Nase herumzuführen, lesen Sie selbst.

Meldung:

23. März 2011
Brigitte Enzmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die Landesregierung zeigt mal wieder, was sie vom Gemeinsamen Unterricht hält: gar nichts

Angesichts der alljährlichen angekündigten Kürzung von Förderlehrerstunden für den Gemeinsamen Unterricht (GU) im Schulbezirk Frankfurt hat die SPD-Fraktion im Römer die Landesregierung scharf kritisiert. „Inklusion zum Spartarif gibt es nicht. Wie von uns erwartet ist die Novelle des Schulgesetzes Makulatur, da das Land schlicht nicht bereit ist, entsprechendes Personal zu finanzieren“, ärgert sich die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Brigitte Enzmann. Die gestiegene Nachfrage nach GU-Plätzen sei alles andere als eine Überraschung. Anstatt rechtzeitig vorzuplanen, müsse nun zum kommenden Schuljahr erneut umverteilt werden, auf Kosten der erfolgreichen Arbeit bestehender Angebote.

Meldung:

21. März 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel kritisiert in Biblis "Zick-Zack-Kurs"

Schwarz-gelbes Moratorium bremst Energiewende

Die Atom-Achterbahnfahrt geht in die nächste Runde: Das scheinbare Restrisiko hat sich zur Katastrophe in Japan entwickelt, während die schwarz-gelbe Regierung nur auf Zeit spielt, um sich alle (gewinnbringenden) Optionen offen zu halten. Dabei ist der Ausbau der erneuerbaren Energien lange genug gebremst worden.

Meldung:

18. März 2011
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Bittere Bilanz: Kulturelle Bildung von Schwarz-Grün fünf Jahre lang ausgebremst

„Die in der auslaufenden Legislatur von der SPD angesto-ßenen Initiativen im Bereich kulturelle Bildung sind von der schwarz-grünen Koalition allesamt ausgebremst worden“, bilanziert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

17. März 2011
Hans Busch – gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Wechsel an der Spitze des Klinikums ist nur ein erster, längst überfälliger Schritt

Trotz zahlreicher Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion im Römer hat Gesundheitsdezernentin Rottmann (Grüne) die Probleme am städtischen Klinikum immer wieder geleugnet. Drei Wochen vor der Kommunalwahl hat Rottmann nun die Notbremse gezogen und den Kaufmännischen Leiter, von Follenius, entlassen, ohne vorher die Zustimmung des Aufsichtsrats oder des Magistrats als Vertreter der Gesellschafterin Stadt Frankfurt einzuholen.
Der schwarz-grüne Magistrat steht damit vor einem Scherbenhaufen: Mit dem Neubau wurde nicht begonnen, die geplante „schwarze Null“ ist nicht erreicht und die Stimmung beim Personal ist schlecht.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 16. März 2011

Gerechter Lohn für gute Arbeit

SPD diskutiert Perspektiven für Frankfurt

„Die SPD fordert gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen, in diesem Zusammenhang tragen auch die Kommunen Verantwortung“, so Sylvia Weber, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, die wieder für das Stadtparlament kandidiert.

Am Freitag, den 18.03.2011 um 19.00 Uhr lädt die SPD Frankfurt nach Höchst ins „Kronberger Haus“, Bolongarostr. 152 zu einer Podiumsdiskussion ein. Thema ist „Gerechter Lohn für gute Arbeit“. Es diskutieren: Die ehemalige stellvertretenden Vorsitzende des DGB Ursula Engelen-Kefer, Michael Klippel, der Betriebsratsvorsitzende von Sanofi-Aventis am Industriepark Höchst, die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Römer Sylvia Weber, sowie Udo, ein Leiharbeiter. Rodger Rodstatny, Kandidat der SPD für das Stadtparlament und Vorsitzender der Frankfurt AfA moderiert.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 16. März 2011

Mehr Erneuerbare Energie mit Hilfe der Bürger

Die SPD fordert den Ausbau der dezentralen Versorgung aus regenerativen Energiequellen. Damit werden vor allem kommunale Unternehmen und deren Investitionskraft gestärkt und die Kommune von Energieimporten unabhängig gemacht. Mit einem eigenen energiepolitischen Konzept setzt sich die Frankfurter SPD für eine innovative und nachhaltige Energiepolitik in Frankfurt und für Frankfurt ein. „Moderne Großstadt funktioniert nicht mit altmodischer Energiepolitik“, so Gernot Grumbach, Vorsitzender der Frankfurter SPD.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 15. März 2011
SPD: Die Frage nach modernem und sozialem Städtebau bleibt aktuell

Die SPD Frankfurt verleiht den Kulturpreis „Skyline“ 2011 an Dr. Eckhard Herrel und die Ernst-May-Gesellschaft

Die Ernst-May-Gesellschaft will das Neue Frankfurt als das einzigartige Werk Ernst Mays und seiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter bewahren und im Ernst-May-Haus erfahrbar machen. Die Ernst-May-Gesellschaft hat sich dem Ziel verschrieben, Baukunst und Denkmalschutz zu bewahren, sowie Wissenschaft und Forschung zu fördern. Dafür hat die Ernst-May-Gesellschaft ein Museum mit Dauer- und Wechselausstellungen eingerichtet sowie dessen Trägerschaft übernommen und vergibt ein Wohnstipendium für Forscherinnen und Forscher. Darüber hinaus bietet die Ernst-May-Gesellschaft Führungen zu Bauten der May-Ära an und veranstaltet Diskussionen und Vorträge zum Neuen Frankfurt. Damit macht die Ernst-May-Gesellschaft die Ideen und Dimensionen des Neuen Frankfurt und das Werk des Architekten und Stadtplaners Ernst May erfahrbar. Bereits häufig konnte die heutige Architektur- und Städtebaudiskussion bereichert werden.

Meldung:

15. März 2011
Elke Sautner - Planungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

Gutleuthafen: SPD sieht sich bestätigt

„Offenbar bewegt sich der Planungsdezernent nach einem Ortstermin im Gutleuthafen jetzt auf die Haltung der SPD zu.“ Mit diesen Worten reagiert die planungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Elke Sautner, auf die Tatsache, dass Schwarz das Nebeneinander von Gewerbe und Wohnen im geplanten Neubaugebiet Sommerhoffpark erstmals als „Zwischenlösung“ bezeichnet hat.

Meldung:

14. März 2011
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Konsequenz aus dem AKW-Unfall in Fukushima

Den Atomausstieg forcieren und Biblis A und B stilllegen

„Wir müssen den Ausstieg aus der Atomtechnologie forcieren und Biblis A und B so schnell wie möglich stilllegen“. Dies forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, als Konsequenz aus dem Atomunfall im japanischen Fukushima.

Pressemitteilung:

12. März 2011
SPD Hessen-Süd kritisiert geplanten Verkauf der Nassauischen Heimstätte

„Nach der Wahl der Ausverkauf?“

Portraitfoto von Michael Siebel

Die SPD Hessen-Süd kritisiert den geplanten Verkauf der Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte scharf. „Folgt nach der Kommunalwahl der Ausverkauf?“, fragt Michael Siebel und beklagt: „Gerade für Menschen mit mittlerem und niedrigem Einkommen ist es im Rhein-Main-Gebiet zunehmend schwierig, eine bezahlbare Wohnung zu finden.“ Die meist preiswerten und öffentlich gebundenen Wohnungen der Wohnungsgesellschaften würden dringend für einkommensschwächerer Haushalte benötigt.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 12. März 2011

SPD Frankfurt: Eine bessere Politik ist möglich

Als Ermutigung für ihren Wahlkampf betrachtet die Frankfurter SPD die von der FR veröffentlichte Umfrage. "Die Umfrage zeigt, dass eine bessere Politik in Frankfurt möglich ist." so der Frankfurter SPD-Vorsitzende Gernot Grumbach. Die Situation sei so offen, dass die Wählerinnen und Wähler es in der Hand haben, ob es in Frankfurt mehr bezahlbare Wohnungen, mehr moderne Schulen mit gemeinsamen Unterricht, einen schnelleren Ausstieg aus der falschen Atom- und Energiepolitik durch kommunale Initiativen und ein klares Ja der Stadt Frankfurt zum Nachtflugverbot geben könne. Die SPD wird weiter um Vertrauen werben, mit dem Ziel als stärkste Partei diese Verbesserungen auf den Weg zu bringen.

Meldung:

11. März 2011
Elke Sautner – Wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD: „Frankfurt braucht einen aktuellen Mietspiegel“

Wegen der Einarbeitung energetischer Komponenten in den Frankfurter Mietspiegel verzögert sich die Erstellung weiter. „Frankfurt braucht einen aktuellen Mietspiegel“, sagt die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Elke Sautner.

Meldung:

11. März 2011
Sylvia Weber - Stadtverordnete aus Sachsenhausen

Schulhof öffnen – Spielmöglichkeiten für Kinder in Sachsenhausen

Im Jahr 2000 hat das Stadtparlament beschlossen, Schulhöfe als öffentliche Spielplätze für Kinder freizugeben. Es ist daher Aufgabe und Pflicht des Magistrats, dies zu ermöglichen. Eltern und Kinder haben ein Recht auf die vollständige Umsetzung dieses Beschlusses!

Meldung:

10. März 2011
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Baugenehmigungen für Taunusturm und UEC:

Planungsdezernent übergeht Stadtverordnetenversammlung und stellt Grüne öffentlich ins Abseits

„Mit den nun erteilten ersten Teilbaugenehmigungen für das Hochhaus Taunusturm und das Urban Entertainment Center an der Messe übergeht Planungsdezernent Schwarz die Stadtverordnetenversammlung und stellt die Grünen öffentlich ins Abseits“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die von Planungsdezernent Edwin Schwarz erteilten Baugenehmigungen für die beiden Projekte.

Meldung:

10. März 2011
Finanzplatz Frankfurt

Fusionspläne der Börse sind Risiko für den Finanzplatz Frankfurt

c) SPD-Landtagsfraktion

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Fusionspläne der Deutschen Börse mit der New Yorker Nyse/Euronext als „Risiko für den Finanzplatz Frankfurt“ bezeichnet. „Bislang sind sowohl die Vertreter der Deutschen Börse, als auch die Verantwortlichen in der Hessischen Landesregierung wichtige Antworten schuldig geblieben“, sagte Schäfer-Gümbel bei einer gemeinsam mit Betriebsratsvertretern der Deutschen Börse und der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di anberaumten Pressekonferenz am Donnerstag in Frankfurt.

Meldung:

09. März 2011
Einladung: Empfang am 20. März in Frankfurt mit Zülfiye Kaykin und Thorsten Schäfer-Gümbel

Empfang für "Neue Inländer"

c) NRWSPD

Bei der Kommunalwahl geht es auch darum, ob die Integration von Menschen unterschiedlichster Herkunft, Kultur oder Religion gelingt - ein wichtiges Thema für uns. Die SPD Hessen-Süd lädt Sie am 20. März zu einem Empfang ein. Mit dabei sind: Zülfiye Kaykin, Staatssekretärin für Integration in NRW und Thorsten Schäfer-Gümbel.

Meldung:

07. März 2011
Hans Busch – gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Wechsel an der Spitze des Klinikums ist nur ein erster, längst überfälliger Schritt

„Der Wechsel an der Spitze des Klinikums in Höchst war längst überfällig, kann aber nur ein erster Schritt sein. Es reicht nicht, Köpfe auszutauschen, es müssen auch Konsequenzen in der Führung des Hauses gezogen werden“, fordert Hans Busch, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 04. März 2011
Äußerungen von Bundesinnenminister Friedrich

Äußerungen des neuen Bundesinnenministers zum Islam kontraproduktiv

„Wenn etwas kontraproduktiv für die Integration von Muslimen ist, dann sind es die Äußerungen des neuen Bundesinnenministers Friedrich zur Rolle des Islam in Deutschland“, so der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz am Freitag in Wiesbaden. Der Bundesminister hatte am Vortag für Aufregung gesorgt, als er dem Bundespräsidenten widersprach und behauptete, der Islam gehöre nicht zu Deutschland.

Meldung:

04. März 2011
Arnold Weber – Stadtverordneter aus Schwanheim, Jan Klingelhöfer – Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD setzt sich für den Erhalt von Freizeitgärten im Schwanheimer Unterfeld ein

Mit den ersten langen Sonnentagen in diesem Jahr zieht es die Leute nach draußen. Der Frühling steht uns bevor. Wer einen eigenen Garten besitzt, wird viel Lust finden, sich um ihn zu kümmern. In Schwanheim haben einige Gärtnerinnen und Gärtner allerdings weiterhin große Sorgen um ihr Fleckchen Erde.

Meldung:

02. März 2011
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

14 Prozent mehr Arbeitslosigkeit bei Älteren in Frankfurt – Arbeitslosigkeit führt in Altersarmut

Angesichts des Anstiegs der Arbeitslosigkeit von 14 Prozent bei den 55- bis 65-Jährigen im vergangenen Jahr in Frankfurt sieht Feldmann auch die Gefahr steigender Altersarmut. „Wenn sich Langzeitarbeitsarbeitslosigkeit wäh-rend einer guten Wirtschaftslage verfestigt, muss Politik handeln“, fordert der Sozialpolitiker Feldmann.

Meldung:

02. März 2011
Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

SPD-Stadtverordnete wünscht sich Beteiligung der Europäischen Zentralbank am Bau des lange geforderten Aufzugs für die S-Bahn-Station Ostendstraße

„Die Arroganz des Magistrats gegenüber den Forderungen der Bewohnerinnen und Bewohner des Ostends sowie der zahlreichen Besucher des Bildungszentrums Ostend nach einem Aufzug für die S-Bahnstation Ostendstraße ist nicht länger hinnehmbar“, erklärte die SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend, Renate Wolter-Brandecker.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap