SPD Frankfurt am Main

Mai 2011

Meldung:

31. Mai 2011
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Faktion bestätigt Dr. Renate Wolter-Brandecker als kulturpolitische Sprecherin

„Das kulturelle Angebot in Frankfurt ist groß, Ziel muss je-doch sein, mehr Menschen in dieser Stadt daran zu beteiligen. Das kommt bei der schwarz-grünen Koalition erheblich zu kurz“, erklärte Dr. Renate Wolter-Brandecker, die als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der neuen Wahlperiode bestätigt wurde.

Pressespiegel:

27. Mai 2011
Interview mit Generalsekretär Michael Roth

Die SPD braucht dringend Frischluft

Logo Offenbacher Post

Die geplante Reform der SPD, die durch die Parteiführung geplant wird, stößt innerhalb der Landesverbände auf Kritik. Michael Roth, der Generalsekretär der hessischen SPD, befindet im Interview mit der Offenbacher Post, dass es sinnvoller wäre die Mitgliedschaft für Neumitglieder attraktiver zu gestalten und die Gremien zu stärken.

Meldung:

24. Mai 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel zur Energiewende

TV-Tipp: Thorsten Schäfer-Gümbel im hr-Stadtgespräch

c) Hessischer Rundfunk

Zum zweiten Mal kommt heute der hessische Energiegipfel zusammen. Beim "Stadtgespräch" des HR zum Thema "Raus aus der Atomkraft - aber was dann?" am 24. Mai (21.45 Uhr) wird Thorsten Schäfer-Gümbel über die Energiewende diskutieren.

Meldung:

23. Mai 2011
Einladung: Veranstaltung der ASJ am 27.5. in Darmstadt

„Mehr Demokratie leben“ mit Heiko Maas

c) spd saar

Zunehmende Bürgerproteste gegen Entscheidungen,
sinkende Wahlbeteiligungen sowie steigende Unzufriedenheit mit der parlamentarischen Demokratie führen zu einer Debatte um mehr direkte Demokratie. Etliche Detailfragen müssen dabei beleuchtet werden. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft der Juristen (ASJ) hat zu einer Veranstaltung am 27. Mai Heiko Maas eingeladen.

Meldung:

20. Mai 2011
Der Kommentar von Gernot Grumbach

"Inside Steuerfahndung" - Nach Rechtsstaat klingt das nicht

c) Riva-Verlag

Wer wissen will, wie eine Regierung mit konkreten Anweisungen das Durchsetzen von Steuergerechtigkeit verhindert, kann es im Buch "Inside Steuerfahndung" von dem früheren Fahnder Frank Wehrheim noch mal nachlesen. Nach Rechtsstaat klingt das alles nicht.

Meldung:

19. Mai 2011
Anna Latsch – SPD-Fraktion im Römer:

Bürgerbeteiligung darf keine Showveranstaltung sein – SPD fordert echte Beteiligung der Bürger an der Stadtentwicklung statt Placebos

„Überall in Deutschland formulieren Bürgerinnen und Bürger den Anspruch, die Entwicklung ihrer Stadt mit zu gestalten. Wenn Politik darauf nur halbherzig eingeht, wie in Bockheim, darf man sich nicht wundern, wenn die Wut wächst“, kommentiert die SPD-Stadtverordnete Anna Latsch aus Bockenheim das gesprengte Bürgerforum vom vergangenen Montag. Die SPD fordert, dass die örtlichen Initiativen eingebunden werden und tatsächliche Beteili-gung an Stelle von Alibi-Veranstaltungen organisiert wird.

Pressemitteilung:

18. Mai 2011
Puttrich beindruckt durch Beliebigkeit

Landesregierung bleibt in Energie- und Atompolitik ziel- und orientierungslos

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Energie- und Atompolitik der Hessischen Landesregierung als „ziel- und orientierungslos“ bezeichnet. „Die Hessen CDU unter Volker Bouffier tritt beim Atomausstieg weiter auf die Bremse“, so Schäfer-Gümbel bei seiner Landtagsrede. „Ohne das endgültige Aus für Biblis A und B und eine klare Absage an Staudinger 6 wird es keinen Konsens geben.“

Meldung:

17. Mai 2011
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

SPD unterstützt das Projekt „Bewegte Betreuung“ in Bo-names und fordert eine dauerhafte Förderung

„Da es immer noch zu wenige Hortplätze in Frankfurt gibt, sind Eltern auf andere Angebote angewiesen. Der TSV Bonames hat das Projekt „Bewegte Betreuung“ mit viel Eigen-initiative ins Leben gerufen und braucht die dauerhafte Unterstützt der Stadt Frankfurt“, fordert der Sozialpolitiker Feldmann.

Meldung:

17. Mai 2011
Eugen Emmerling – Stadtverordneter der Frankfurter SPD aus dem Nordend:

Markt auf dem Friedberger Platz nur am Freitag sinnvoll

Als falsches Signal und unvernünftigen Aktionismus hat der SPD-Stadtverordnete aus dem Nordend Eugen Emmerling die Ankündigung der Verlegung des Marktes auf dem Friedberger Platz von Freitag auf Mittwoch bezeichnet. Emmerling: „Ordnungsdezernent Volker Stein hat trotz vielfacher Aufforderungen und zahlreicher konstruktiver Vorschläge aus dem Ortsbeirat 3 über Jahre hinweg schlicht nichts getan.

Pressemitteilung:

16. Mai 2011
Eugen Emmerling, stellvertretender Vorsitzender:

Kranzniederlegung am Klaus-Mann-Platz

SPD gedenkt der von den Nazis verfolgten und ermordeten Homosexuellen

An die von den Nationalsozialisten verfolgten und ermordeten Homosexuellen erinnern die Schwusos und Jusos in der Frankfurter SPD. Zum weltweit begangenen „Tag gegen die Homophobie“ legt der Vorsitzende der Schwulen und Lesben in der Frankfurter SPD (Schwusos), Samy Harraz, am Dienstag, 17. Mai um 12 Uhr gemeinsam mit SPD-Vize Eugen Emmerling vor dem Denkmal auf dem Klaus-Mann-Platz einen Kranz nieder.

Meldung:

13. Mai 2011
Peter Feldmann - stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Düsterer Schatten über der Privatisierung

Dass die Privatisierung von öffentlichen Wohnungsbeständen eine schlechte Idee ist, sieht die SPD-Fraktion im Römer durch die Zustände bei der Deutschen Annington bestätigt. Auf Grund der reinen Renditeorientierung mussten beispielsweise Geschäftsstellen für den Mieterservice geschlossen werden. Zum Leidwesen der Mieterinnen und Mieter, müssen sie deswegen sehr lange auf die Bearbei-tung von Beschwerden über Defekte in den Wohnhäusern warten.

Meldung:

13. Mai 2011
Anna Latsch – SPD-Fraktion im Römer:

Bürgerforum ohne Bürger – SPD kritisiert Bürgerforum zum Kultur-Campus-Bockenheim

„Bereits zum zweiten Mal lädt die Oberbürgermeisterin zu einem Bürgerforum am Kultur-Campus Bockenheim ein, bei dem die Bürger nur Zuschauer sind“, kritisiert die Bockenheimer SPD-Stadtverordnete Anna Latsch die unzureichende Beteiligung der Bürger an der Weiterentwicklung des Stadtteils. „Anstatt die Bockenheimer selbst und die zahlenreichen Initiativen, die Vorschläge erarbeitet haben, zu Wort kommen zu lassen, heißt es für die Bürgerinnen und Bürger hinsetzen und zuhören, was der Magistrat zu verkünden hat,“ ärgert sich Latsch.

Pressemitteilung:

12. Mai 2011

SPD hört hin - Nordendfest der Nordend Ortsvereine

Die Frankfurter SPD lädt am Samstag, 21. Mai von 13 bis 21 Uhr ein zum Nordendfest 2011 auf den Friedberger Platz. Das Fest steht in diesem Jahr unter dem Motto „SPD hört hin“. Parteivorsitzender Gernot Grumbach, Römer- Fraktionschef Klaus Oesterling und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Nordend-Ortsbeirat, Dr. Rüdiger Koch, stehen neben zahlreichen anderen SPD-Politikern als Gesprächspartner der Bürger bereit.

Meldung:

10. Mai 2011
Klaus Oesterling - Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD begrüßt Verzicht von Schwarz-Grün auf die Umgestaltung der Hauptwache – Edwin Schwarz nur noch auf dem Papier Planungsdezernent

Die Römer-SPD begrüßt die Entscheidung der schwarz-grünen Koalition, auf die Umgestaltung der Hauptwache vorerst zu verzichten. „Genau dies haben wir vor der Wahl gefordert“, sagte dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling. „Angesichts dringenderer Defizite in der Stadt, beispielsweise beim Wohnungsbau, aber auch in den Stadtteilen, wäre es die falsche Prioritätensetzung gewesen, für die Schließung des Deckels an der Hauptwache sage und schreibe 16 Millionen Euro auszugeben. Vor der Wahl sind wir für diese Position von den Regierungsfraktionen noch massiv angegriffen worden“. Oesterling sagte weiter, eine Verschiebung der Umgestaltung sei kein Beinbruch. Man könne sich damit auch die Zeit nehmen, noch einmal gründlich über die Gestaltung des Platzes nachzudenken. Eine Neugestaltung solle erst dann in Angriff genommen werden, wenn – neben einer gesicherten Finanzierung - eine überzeugende Platzgestaltung vorliege. „Ein zweiter Rossmarkt darf sich nicht wiederholen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende dazu.

Meldung:

09. Mai 2011
Klaus Oesterling - Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

In dem Koalitionsvertrag, der die Handschrift der Grünen trägt, ist der Einfluss der CDU nicht mehr erkennbar – Die Koalitionsaussagen zur Wohnungspolitik sind absolut unzureichend

„Der Koalitionsvertrag trägt eindeutig die Handschrift der Grünen. Ein inhaltlicher Einfluss der CDU auf die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen ist nicht erkennbar“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die zwischen CDU und Grünen abgeschlossene Koalitionsvereinbarung. „Damit stellt der Koalitionsvertrag die Größenverhältnisse in der Koalition, bei der die CDU ja nach wie vor der größere Partner ist, auf den Kopf“. Für besondere Verwunderung bei der SPD sorgt dabei der Umfall der CDU in der Verkehrspolitik. Noch vor der Wahl habe der CDU-Fraktionsvorsitzende Helmut Heuser ein nächtliches Tempolimit auf Hauptverkehrsstraßen mit Foltermethoden wie im Mittelalter verglichen. Auf sämtlichen Podiumsdiskussionen vor der Wahl habe Heuser immer wieder erklärt, ein nächtliches Tempolimit auf Tempo 30 werde es mit der CDU nicht geben. „Nach der Wahl ist die CDU umgefallen und Heuser foltert jetzt an der Seite der Grünen mit“ spottete der SPD-Fraktionsvorsitzende über den plötzlichen Meinungswandel der CDU.

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09. Mai 2011
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Vom Ladenhüter zur Rakete – SPD fordert aktive Werbung für das Bildungspaket

„Wenn das Bildungspaket bisher schleppend anläuft ist es Aufgabe der Kommune, es vom Ladenhüter zur Rakete zu machen“, kommentiert der Sozialpolitiker Feldmann die Berichte, dass bisher nur wenige Eltern Leistungen für ihre Kinder beantragt haben. „Das Bildungspaket muss eine echte Chance für Kinder werden, die aufgrund von Armut im Hinblick auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe benachteiligt sind“, fordert Feldmann.

Meldung:

06. Mai 2011
Peter Feldmann - Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

SPD begrüßt Sinneswandel der Koalition bei Milieuschutzsatzungen in Frankfurt

Milieuschutzsatzungen müssen dann aber auch umgesetzt werden

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Ankündigung der schwarz-grünen Koalition im Römer, Milieuschutzsatzungen für mehrere Stadtteile Frankfurts erarbeiten zu lassen. Im November 2010 hatten CDU und Grüne, gegen die Stimmen unter anderem der SPD-Fraktion, einen Magistratsbericht zur Kenntnis genommen, in dem bezweifelt wurde, dass Milieuschutzsatzungen ein effektives Mittel „zum Erhalt und zur Verbesserung der Wohnraumversorgung im Nordend“ (B73/10) seien. „Ich freue mich für die Menschen, die auf eine bessere Wohnungspolitik angewiesen sind, dass sich die Grünen bei diesem Punkt gegen die CDU in der Koalition durchsetzen konnten“, so Peter Feld-mann, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer. „Ich denke, auch die SPD-Opposition hat ihren Anteil an der Entscheidung, denn wir haben immer wieder an diesem Punkt Druck gemacht, unter anderem mit sehr gut besuchten Veranstaltungen dafür geworben.“

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05. Mai 2011
Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Kulturpolitikerin:

Graffiti in der Nacht der Museen – Magistrat greift endlich Vorschlag der SPD auf, Graffiti-Sprayern in Frankfurt Sprayflächen zu gewähren

„Politik ist lernfähig! Nach langen Diskussionen und zahlreichen Anträgen der SPD überdenkt der schwarz-grüne Magistrat offensichtlich seine bislang rigide Haltung gegenüber Graffiti-Sprayern“, erklärte die SPD-Kulturpolitikerin Wolter-Brandecker zur geplanten Graffiti-Aktion des Jugendladen Bornheim und des bekannten Sprayers Klark Kent am Historischen Museum.

Meldung:

05. Mai 2011
Turgut Yüksel, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

SPD: Koalition sendet mit ehrenamtlichem Integrationsdezernat das falsche Signal

Die SPD-Fraktion ist enttäuscht über die Entscheidung der schwarz-grünen Koalition, das Integrationsdezernat weiterhin ehrenamtlich führen zu lassen. „Es ist das völlig falsche Signal, einerseits den hauptamtlichen Stadtrat Stein ohne Aufgaben im Magistrat zu lassen und parallel Dr. Eskandari-Grünberg, die mit der Umsetzung des Integrationskonzeptes mehr als genug zu tun hätte, weiterhin ehrenamtlich arbeiten zu lassen“, kritisierte der Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer, Turgut Yüksel. Dieses Vorgehen spräche Bände über die Bedeutung der Integrationspolitik für die im Amt bestätigte Stadtregierung.

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04. Mai 2011
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Grün: CDU verliert Einfluss auf die Stadtentwicklung – Höherer Stellenwert für den Wohnungsbau begrüßenswert, aber einseitig

„Mit der nun abgeschlossenen Koalitionsvereinbarung verliert die CDU jeden bestimmenden Einfluss auf die Stadtentwicklung“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen. „Wenn die CDU neben dem Verkehrsdezernat nun auch noch das Pla-nungsdezernat den Grünen überlässt, gibt die CDU für die Zukunft auf jeden maßgeblichen Einfluss auf die Stadtentwicklung auf“.

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