SPD Frankfurt am Main

Juni 2011

Meldung:

30. Juni 2011
Gregor Amann – wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Gregor Amann ist neuer wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Gregor Amann (48) wurde einstimmig zum wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete arbeitet für einen der größten Arbeitgeber Frankfurts am Flughafen. „Ich möchte die Aufmerksamkeit der Wirtschaftspolitik auf die kleinen und mittleren Unternehmen unserer Stadt lenken.

Pressemitteilung:

28. Juni 2011
Kommunale Finanzen

Keine Steuergeschenke auf Kosten der Kommunen

Gisela Stang hat die Steuersenkungsdebatte von CDU und FDP als „realitätsfern und unverantwortlich“ bezeichnet. „Die kommunale Familie hat sich noch nicht von den Steuergeschenken à la Mövenpick erholt und schon überlegt sich Schwarz-Gelb, wie man das Wahlvolk für sich einnehmen kann", sagte Hofheims Bürgermeisterin am Montag.

Meldung:

28. Juni 2011
Sylvia Weber – stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Hauptschulen können sehr viel mehr - doch in Hessen fehlt der politische Wille

„Nach 30 Jahren Schulkampf haben endlich auch die Christdemokraten eingesehen, dass Hauptschulen eine neue Perspektive und Struktur brauchen, um wieder attraktiv zu werden“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber, zum jetzt bekannt gewordenen Beschluss der Bundes-CDU. Anders als die CDU habe die SPD schon seit Jahren einen Bildungsweg des längeren gemeinsamem Lernens und der nach oben of-fenen Bildungssysteme gefordert und sei damit in vielen Bundesländern sehr erfolgreich. „Dass die ultrakonservative Hessen-CDU diesen neuen Tönen aus Berlin nichts abgewinnen kann, überrascht uns nicht“, sagte Weber. Für die Hauptschulen sei diese Blockadehaltung jedoch kontraproduktiv. Die guten Konzepte der Schulen müssten endlich auch vom Land unterstützt werden.

Meldung:

27. Juni 2011
Peter Feldmann – sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Peter Feldmann ist sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion

Der SPD-Stadtverordnete Peter Feldmann ist einstimmig zum sozialpolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt worden. „Wir werden den Magistrat an sein im Koalitionsvertrag gegebenes Versprechen erinnern, gerechte Chancen für alle Frankfurterinnen und Frankfurter zu schaffen“, kündigte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende an. Der 52jährige Diplom-Politologe ist seit 1989 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung und arbeitet als Stabsmitarbeiter bei der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt.

Meldung:

25. Juni 2011
Klaus Oesterling: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Römer-SPD sieht sich durch Verhalten des Kämmerers in der Kritik an der Finanzpolitik von Schwarz-Grün bestätigt

Kämmerer Uwe Becker soll Streichliste der Öffentlichkeit vorstellen

„Durch die jüngste Intervention von Stadtkämmerer Uwe Becker sieht sich die SPD-Fraktion in ihrer Kritik am Finanzgebaren der schwarz-grünen Koalition bestätigt“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die jüngsten Auseinandersetzungen in der Haushaltssitzung der schwarz-grünen Magistratsgruppe.

Meldung:

24. Juni 2011
Imren Ergindemir – Frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Langsam gerät Deutschland in Hochspannung: Zum zweiten Mal innerhalb weniger Jahre findet eine Fußballweltmeisterschaft in Deutschland statt.

„Ich freue mich sehr auf das Ereignis. Die WM der Frauen wird den Männern in nichts nachstehen. Frauenfußball ist spielerisch spannend und hochkarätig. Darüber hinaus ist die WM jedoch auch ein Beweis dafür, wie weit man weltweit inzwischen in Sachen Gleichberechtigung gekommen ist. Sie ist ein Zeichen, das vielen Mädchen und Frauen Mut macht, in Männerdomänen vorzudringen“, erklärt Imren Ergindemir, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Frankfurter Römer.

Während die Wiege des Männer-Fußballs gemeinhin im Eng-land des vorletzten Jahrhunderts verortet ist, zeigen zahlreiche Ausstellungen mit Film- und Fotodokumentationen, dass sich in Frankfurt die ersten Frauenfußballmannschaften gefunden haben.

Die Bild- und Textdokumente, die unter anderen der Niederräder Bezirksverein gesammelt hat, mit ihren aufschlussreichen, vorherrschend männlich skeptischen Berichten zu ersten Spielen und Turnieren und auch die Mann- bzw. Frauschaftsfotos wirken teilweise unfreiwillig komisch auf den heutigen Betrachter. „Wir sollten nicht vergessen, dass es noch nicht so lange her ist, dass der DFB dem Team der Damen-Nationalmannschaft ein Geschirrservice zum Turniererfolg zukommen ließ.“

„Seien wir aber mal ehrlich, auch die Spiele der Herren aus jenen Zeiten wirken eher wie Zeitlupenaufnahmen“, meint Imren Ergindemir und mit Blick auf die Vorbereitungen zu Public Viewing und Fanmeile am Mainufer: „Ich wünsche mir eine ähnlich große internationale Begeisterung für das anstehende Turnier wie beim Vorgänger im Jahr 2006.“

Meldung:

22. Juni 2011
Eugen Emmerling – Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

DFB-Leistungszentrum nach Frankfurt holen

Im Wettbewerb zwischen Frankfurt und Nordrhein-Westfalen um die Ansiedlung des geplanten DFB-Leistungszentrums hat der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Eugen Emmerling, eine Machbarkeitsstudie gefordert. Emmerling: „Frankfurt muss so schnell wie möglich ein Machbarkeitsstudie mit dem Nachweis vorlegen, dass die notwendigen Gebäude sehr wohl im Sportpark Stadion Frankfurt und damit in unmit-telbarer Nachbarschaft der bestehenden Trainingsflächen, aber auch der DFB-Zentrale gebaut werden können.“

Der Chef des mächtigen Westdeutschen Fußballverbandes, DFB-Vizepräsident Herrmann Korfmacher kann sich dagegen das Leistungszentrum für alle Fußball-Nationalmannschaften in Nordrhein-Westfalen zum Beispiel. im Umfeld der Sportschule Duisburg-Wedau „gut vorstellen“. Nach Einschätzung des Internetportals der WAZ-Mediengruppe könnte dort ein „großer Trumpf die bald erwartete Bewilligung von Fördermitteln des Landes NRW zur Renovierung bzw. Sanierung der Sportschule mit dem Wohnturm sein. Weitere Pluspunkte für den Standort Duisburg sind die gute Autobahn-Anbindung und die Nähe zum Düsseldorfer Flughafen.“ Neben Duisburg sind auch Köln und Kamen als mögliche NRW-Standorte im Gespräch.

Für Eugen Emmerling ist der Standort Sportpark Stadion Frankfurt dagegen optimal für die DFB-Talentschmiede geeignet: „Die Machbarkeitsstudie muss neben den Grundstücken des Sportparks Stadion allerdings auch benachbarte Grundstücke der Stadt und der städtischen Eigenbetriebe mit einbeziehen. Diese Chance, sich als Standort von Deutschem Fußball Bund (DFB) und deutscher Fußball Liga (DFL) nachhaltig zu festigen, darf Frankfurt einfach nicht verpassen.“ Gerade weil im DFB-Präsidium noch keine Entscheidungen gefallen sind, fordert Emmerling den Magistrat jetzt zur schnellen Erstellung einer Machbarkeitsstudie auf. Medienberichten zufolge will der DFB 30 bis 40 Millionen Euro in das Projekt Leistungszentrum investieren. Erste Vorentscheidungen werden für die zweite Jahreshälfte 2011 erwartet.

Meldung:

22. Juni 2011
Roger Podstatny - SPD-Stadtverordneter:

Fortschritte beim Bahnhof Höchst

„In der Stadtverordnetenversammlung am 16.6.2011 habe ich den Magistrat gefragt, ob bei der Planung des Bahn-hofumfeldes der Busbahnhof und die Bushaltestelle Leverkuser Straße mit einbezogen und wann die Pläne vorge-stellt werden. Der Planungsdezernent hat die Bereinigung der Haltestellensituation zugesagt und darauf hingewiesen, dass die Pläne in der nächsten Ortsbeiratssitzung vorgestellt werden. Am Rande der Stadtverordnetenversammlung hat die Oberbürgermeisterin einem Pressevertreter mitgeteilt, dass sie in Gesprächen mit Bahnchef Grube auf einen schnelleren Umbau des Bahnhofs hinwirken will. Die SPD unterstützt dies ausdrücklich. Jeder Tag den der Bahnhof früher fertig gestellt, ist ein Gewinn für alle Nutzer des Bahnhofs“, erklärte Roger Podstatny, SPD-Stadtverordneter aus dem Frankfurter Westen.

Bereits seit vielen Jahren gibt es zahlreiche Probleme im Bahnhof Höchst. Der bauliche Zustand ist schlecht. Die Bahnsteige sind für Menschen mit Behinderung, ältere Menschen oder Menschen mit Kinderwagen nicht zugänglich. Der Höchster Bahnhof ist nach den Frankfurter Hauptbahnhof der bedeu-tendste Umsteigebahnhof in Frankfurt und darüber hinaus. Die überwiegend von älteren Menschen getragen Bürgerinitiative Bahnhof Höchst versucht mit phantasievollen Aktionen die Situation an Bahnhof Höchst zu verbessern.

Der Planungsdezernent hat am 23. März 2011 öffentlich über die Neugestaltung des Bahnhofs mit Umfeld berichtet. Insbe-sondere über den Bau eines Gebäudes für Wohnungen und Einzelhandel westlich vom Bahnhof durch die KEG. Hierüber soll Einigkeit zwischen Bahn AG, KEG und Stadt Frankfurt be-stehen.

Meldung:

22. Juni 2011
Video: Auf eine Tasse Kaffee mit TSG

Energiewende als 2. Wirtschaftswunder

Pressemitteilung:

22. Juni 2011
Kritik an schwarz-gelber Koalition

Kein Spielraum für Steuersenkungen

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Thorsten Schäfer-Gümbel kritisiert scharf die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Koalition. Mit diesem Versprechen drohe Deutschland eine verheerende finanzielle Schieflage.

Pressemitteilung:

18. Juni 2011
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag

Thorsten Schäfer-Gümbel lobt Ergebnisse über Atom-Moratorium

"Am Ende, zählt was rauskommt",bekräftigt der zufriedene Landes- und Fraktionsvorsitzende am Samstag in Wiesbaden. Thorsten Schäfer-Gümbel lobt grundsätzlich die Ergebnisse des Diskussionsprozesses anlässlich des heute auslaufenden Atom-Moratoriums.

Pressemitteilung:

17. Juni 2011
Verzicht auf Wiederanfahren des "Schrottreaktors" Biblis

Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßt RWE-Entscheidung

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Die Meldung des RWE-Konzerns über den Verzicht auf das Wiederanfahren des Atomkraftwerkes Biblis wurde von Thorsten Schäfer-Gümbel, Landes- und Fraktionsvorsitzender, erleichtert aufgenommen. Konsensorientierte Gespräche beim Energiegipfel werden begünstigt.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 15. Juni 2011
Hochschulpolitik

Gernot Grumbach (SPD): Hochschulen in Hessen müssen besser finanziert werden

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach hat die Kürzungen der Mittel für die hessischen Hochschulen nachdrücklich verurteilt. „Für sich betrachtet ist die Unterzeichnung der Zielvereinbarungen zwischen dem Land und den Hochschulen keine besondere Nachricht, sondern reines Verwaltungshandeln. Das ist aber nicht so, wenn das Land den Hochschulen zusätzliche Aufgaben abverlangt und gleichzeitig die Mittel dafür kürzt“, so Grumbach am Mittwoch in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

15. Juni 2011
Landesvorstand und Landesparteirat beschließen einstimmig

Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat nominiert

Der Landesvorstand hat Thorsten Schäfer-Gümbel einstimmig als Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl nominiert. „Im Gegensatz zur CDU wissen wir, mit wem wir in den nächsten Landtagswahlkampf ziehen wollen“, sagte Generalsekretär Michael Roth. „Wir werden den Delegierten des Landesparteitags Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidaten vorschlagen.“

Pressemitteilung:

12. Juni 2011
"Das Atomzeitalter ist in Deutschland endgültig vorbei"

Mit dem Atomdespotismus von RWE muss endlich Schluss sein

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Mitteilung von RWE, wonach der Energiekonzern noch nicht abschließend geklärt habe, ob Biblis B nach Ablauf des Moratoriums wieder ans Netz gehe, als „unverantwortliches Manöver gegen den Willen und das Sicherheitsbedürfnis der Menschen in Deutschland und Hessen“ bezeichnet. „Der Altmeiler darf nicht wieder hochgefahren werden.“

Meldung:

10. Juni 2011
Imren Ergindemir – neue frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Frauen stehen im Zentrum der wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt

Imren Ergindemir (42) wurde einstimmig zur frauenpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion gewählt. Die Stadtverordnete, die auch stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD ist, sieht in der Frauenpolitik eine Querschnittsaufgabe für Frankfurt. „In Zeiten rechtlicher Gleichstellung ist die wirtschaftliche Situation der Frauen die entscheidende Frage. Ich freue mich darauf, diese im Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zu diskutieren“, so Ergindemir.

Meldung:

10. Juni 2011
Jetzt unterzeichnen: www.changeforeurope.eu

Richtungswechsel für Europa

Europa sieht sich mit einer Krise von historischem Ausmaß konfrontiert. Selbst die Existenz des Euros ist bedroht. Vor diesem Hintergrund rufen die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament gemeinsam mit weiteren Kolleginnen und Kollegen fraktionsübergreifend zu einem politischen Richtungswechsel auf.

Meldung:

07. Juni 2011
Video: Eine Tasse Kaffee mit TSG

Besuchen Sie uns beim Hessentag

Meldung:

07. Juni 2011
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Turgut Yüksel ist integrationspolitischer Sprecher seiner Fraktion

Der SPD-Stadtverordnete Turgut Yüksel ist einstimmig zum integrationspolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt worden. „Der Fokus unserer Arbeit wird vor allem darauf liegen, die Koalition an die Umsetzung des Integrationskonzeptes zu erinnern“, sagte Yüksel. Nach beschlossenem Konzept und eingerichteten Arbeitsgruppen sei es nun an der Zeit für den schwarz-grünen Magistrat, zu liefern. Der 54jährige Diplom-Soziologe ist seit 1997 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung.

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06. Juni 2011
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach den Ergebnissen und den politischen Konsequenzen aus der Aktionswoche Älter werden

„Die Aktionswoche Älter werden in Frankfurt kann nur dann ein Erfolg werden, wenn die Dezernentin die Ergebnisse öffentlich präsentiert und daraus auch politische Konsequenzen ableitet“, fordert Peter Feldmann, Sozialpolitiker und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer.

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06. Juni 2011
Eugen Emmerling – neuer sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Sportlern und Sportvereinen wieder mehr Aufmerksamkeit widmen

Eugen Emmerling (62) wurde einstimmig zum sportpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt. Der Stadtverordnete, der auch stellvertretender Vorsitzender der Frankfurter SPD ist, sieht in der Sportpolitik für Frankfurt „eine der interessantesten kommunalpolitischen Herausforderungen.“ Emmerling: „Daran mitzuwirken, den Sportlern und den Sportvereinen wieder die Aufmerksamkeit zu geben, die sie verdienen, habe ich mir als politische Aufgabe für die nächsten Jahre gestellt.“

Meldung:

04. Juni 2011
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Grüne Ämterverkaufsaffäre: Erklärung der Grünen-Parteispitze ungenügend – Was wussten die grünen Stadtverordneten?

„Als in jeder Hinsicht unbefriedigend“ und „keine ausreichende Erklärung für den Vorgang“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Erklärung der Parteispitze der Frankfurter Grünen zu der sogenannten Ämterverkaufsaffäre der Grünen im Ortsbeirat 1 bezeichnet.

Meldung:

04. Juni 2011
Einladung zum Forum "Wirtschaft und Finanzmarkt" am 6. Juni

Börsenfusion - Crash für den Finanzplatz Frankfurt?

c) Dontworry  - Creative Commons-Lizenz http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de

Das Forum "Wirtschaft und Finanzmarkt" der hessischen SPD lädt am 6. Juni zu einer öffentlichen Veranstaltung zur "Megafusion" der Börsen Frankfurt und New York ein. Im Fokus stehen nicht nur die Zukunft des Finanzplatzes Frankfurt und seine Arbeitsplätze, sondern auch die Frage, welche Auswirkungen dieser Schritt auf Regulierungs- und Aufsichtsbehörden haben wird.

Pressemitteilung:

03. Juni 2011
Atompolitik

Thorsten Schäfer-Gümbel: Bundesländer bestätigen Forderungen der SPD

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die heute formulierte Haltung der Bundesländer zu den Atomplänen der Bundesregierung nachdrücklich begrüßt. „Dass die Länderchefs zum einen ablehnen, ein Atomkraftwerk als Kaltreserve am Netz zu belassen und zum anderen eine schrittweise einer geballten Abschaltung der AKWs bis 2022 vorziehen, bestätigt uns in unseren Forderungen“, sagte der Co-Vorsitzende der SPD-Energiekommission.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 01. Juni 2011
European Business School

Gernot Grumbach (SPD): Auskünfte der Landesregierung zur EBS unbefriedigend

Nach der Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrags der SPD-Fraktion zu den Vorgängen an der European Business School zeigte sich der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach weiter unzufrieden.

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01. Juni 2011
Roger Podstatny – umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD begrüßt naturnahen Umbau des Höchster Wehres

Roger Podstatny begrüßt den naturnahen Umbau des Höchster Wehres. Nachdem durch Klagen der Umbau um Jahre verzögert wurde liegt nun die Bau und Finanzie-rungsvorlage (M 75) vor, welcher der Ortsbeirat bereits zu-gestimmt hat. „Wir hoffen, dass der Umbau jetzt schnellstmöglich erfolgt“, erklärt Roger Podstatny, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

Meldung:

01. Juni 2011
Eugen Emmerling – Stadtverordneter aus dem Nordend:

Schon 1700 Unterschriften für Erhaltung des Freitagsmarktes auf dem Friedberger Platz

Über 1700 Unterschriften hat die Bürgerinitiative „Ja zum Freitagsmarkt auf dem Friedberger Platz – Nein zu Lärm- und Schmutz-Exzessen bei der Party nach 20 Uhr“ bereits gesammelt. Einer der Mitinitiatoren der überparteilichen Initiative, der SPD-Stadtverordnete Eugen Emmerling, hat in einem Schreiben Oberbürgermeisterin Dr. h.c. Petra Roth gebeten, sich persönlich ein Bild von den Auswirkungen der Verlegung des Marktes von Freitag auf Mittwoch zu machen und anschließend Ortsbeiräte, Anwohner, Marktbesucher und Marktbeschicker zu einem „Runden Tisch“ einzuladen. Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs gehö-ren neben Emmerling auch Stadtteilpolitiker verschiedener Parteien wie Dr. Rüdiger Koch, Rainer Krug, Gudrun Korte und Gerhard Brandt. Nach Abschluss der Unterschriftensammlung wollen die Initiatoren die Listen der Oberbürgermeisterin persönlich übergeben.

Meldung:

01. Juni 2011
Sylvia Weber – stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

Sylvia Weber ist neue bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber, ist einstimmig zur bildungspolitischen Sprecherin ihrer Fraktion gewählt worden. „Ich freue mich darauf, nun - wie in meiner ersten Wahlperiode als Stadtverordnete - wieder im Bildungsbereich zu arbeiten. Wir sind ein gutes Team“, sagte Weber. Die 47-jährige Diplomkauffrau ist hauptberuflich Geschäftsführerin eines Bibliotheks-Konsortiums an der Universität Frankfurt und seit 2001 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung.

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