SPD Frankfurt am Main

Juli 2011

Pressespiegel:

30. Juli 2011
"Landesregierung ist ideen- und ambitionslos"

Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Im Sommerinterview des hr-Fernsehens kritisiert Thorsten Schäfer-Gümbel die "ideenlose" Landesregierung und das neue Schulgesetz. Gesendet wurde es vor seiner früheren Gießener Schule.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 28. Juli 2011
Sicherungsverwahrung

Justizminister Hahn ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet

Irritiert hat die vollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann auf die Ankündigung des Hessischen Justizministers Jörg-Uwe Hahn (FDP) reagiert, nun doch keine gemeinsame Einrichtung mehrerer Bundesländer für die Sicherungsverwahrung zu initiieren.

Meldung:

24. Juli 2011
"Zusammenkommen von jungen Menschen, die sich für eine tolerante Gesellschaft einsetzen, endete in einer Tragödie."

Jusos trauern mit Norwegen

c) spd.de

Wir sind zu tiefst erschüttert über die grausamen Ereignisse in Norwegen. Über 80 junge Menschen, Mitglieder unserer norwegischen Schwesterorganisation AUF, wurden gewaltsam aus ihrem Leben gerissen. Was ein friedliches Zusammenkommen von jungen Menschen werden sollte, die sich gemeinsam für eine tolerante und gerechte Gesellschaft einsetzen, endete in einer Tragödie unvorstellbaren Ausmaßes.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 22. Juli 2011

Holger Tschierschke ist neuer Sprecher für Personal- und Verwaltungspolitik der SPD-Fraktion im Römer

Holger Tschierschke (49) wurde einstimmig zum Sprecher für Personal- und Verwaltungspolitik der SPD-Fraktion im Römer gewählt. Der gebürtige Hamburger arbeitet seit über dreißig Jahren in verschiedenen öffentlichen Verwaltungen und der Privatwirtschaft. Seit zwei Jahren ist er Leiter der Organisationsabteilung einer Umlandgemeinde. Auf der anderen Seite des Verhandlungstisches saß er schon als freigestellter Personalrat in Hamburg.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 21. Juli 2011
Ursula Busch – gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Ursula Busch ist neue gesundheitspolitische Sprecherin

Die SPD-Stadtverordnete Ursula Busch ist einstimmig zur neuen gesundheitspolitischen Sprecherin ihrer Fraktion gewählt worden. „Ich freue mich darauf, in enger Absprache mit Renate Wolter-Brandecker als drogenpolitische Sprecherin für den bestmöglichen Zugang aller Bürgerinnen und Bürger zu einer tragfähigen Gesundheitsversorgung zu arbeiten“, kündigte die 43-jährige Praunheimerin an. Die Sozial-Betriebswirtin, die seit 2001 Stadtverordnete
ist, arbeitet hauptberuflich für einen großen Träger der freien Wohlfahrtspflege und ist seit 2009 auch Mitglied des Unterbezirksvorstands der Frankfurter SPD.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 19. Juli 2011
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD stellt Fragenkatalog zur Vergabe des Neubaues von Grünflächenamt und Amt für Straßenbau und Erschließung

Klaus Oesterling

Die SPD-Fraktion hat einen umfangreichen Fragenkatalog zu der umstrittenen Vergabe des Neubaues für das Grünflächenamt und das Amt für Straßenbau und Entwicklung an der Adam-Riese-Straße im Gallus gestellt. „Die Entscheidung des Magistrates, den Standort ohne jede Ausschreibung unter der Hand zu vergeben, wirft ein Fülle von Fragen auf“, sagte dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling.

Meldung:

18. Juli 2011
Interview mit Gernot Grumbach

Unsere Grundlinien deutlich machen

c) spd.de

Im "Sozialdemokrat" diskutiert Gernot Grumbach in einem Interview über das aktuelle Thema Parteireform und geht der Frage nach dem Profil der SPD genauer auf den Grund. "Die SPD muss eine Partei bleiben, die einer breiten Basis an Mitgliedern Raum bietet. Daher müssen wir die Rechte unserer Mitglieder stärken."

Meldung:

15. Juli 2011
Thorsten Schäfer-Gümbel auf der Sommertour 2011

Arbeit, die Leben rettet

In den letzten drei Tagen widmete sich Thorsten Schäfer-Gümbel auf seiner diesjährigen Sommertour dem Thema Arbeit. Während es in den vergangenen Tagen um die Frage nach Mindestlöhnen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ging, drehte sich der letzte Tag der Tour rund um das Motto „Arbeit, die Leben rettet“.

Pressemitteilung:

14. Juli 2011
Hessische Landesbank

Bewertung der EBA ist ein Treppenwitz der Finanzmarktgeschichte

Anlässlich des Ergebnisses der Hessischen Landesbank beim europaweit durchgeführten Bankenstresstest hat Thorsten Schäfer-Gümbel die Bewertung der EBA als „nicht nachvollziehbar“ bezeichnet. „Der Test ist in seinen Kriterien von Beginn an vollkommen unlogisch gewesen und die nachträgliche Änderung von Bewertungen hat das noch absurder gemacht. Dies zeigt, dass auch die Europäische Bankenaufsicht Führung braucht. Deshalb ist der Ausstieg der Helaba aus diesem Theater absolut richtig“,erklärte er.

Pressespiegel:

13. Juli 2011

„Mehr Zeit zum Lernen“

In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau sprich Thorsten Schäfer-Gümbel über Bildungspolitik als "das zentrale landespolitische Thema", das auch die nächste Wahl entscheiden kann. Thorsten Schäfer-Gümbel will das Turbo-Abi abschaffen. Auch bei der Hauptschule sieht er Handlungsbedarf.

Sas ganze Interview auf fr-online.de lesen.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 11. Juli 2011
Energiegipfel

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Schwierige Fragen sind noch nicht geklärt

Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die heutige Sitzung des Energiegipfels als „im Kern konstruktiv“ bezeichnet, gab aber zu bedenken, dass wichtige Bereiche bislang noch nicht thematisiert worden seien. „Schwierige Fragen, wie etwa die Zukunft der Kohlekraft und der damit verbundenen Entscheidung zu Staudinger 6, wurden in den Arbeitsgruppen noch gar nicht aufgerufen“, sagte der SPD-Politiker und Vorsitzende der SPD-Energiekommission am Montag in Wiesbaden. Hier bleibe abzuwarten, wie sich die Gespräche entwickelten. „Der Atomausstieg darf nicht gegen die 2-Grad-Klimaschutzziele ausgespielt werden.“

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 09. Juli 2011
Schulentwicklung

Heike Habermann (SPD): Hessen-CDU ist unbelehrbar ideologisch

Die erneute Forderung der hessischen CDU nach Bestandsschutz für die Hauptschule und des dreigliedrigen Schulsystems hat die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann als „Ausdruck von unbeschreiblichem ideologischem Starrsinn und Ignoranz gegenüber der Realität an hessischen Schulen“ bezeichnet. „Nachdem sich bei der CDU auf Bundesebene langsam die Erkenntnis durchsetzt, dass das dreigliedrige Schulsystem ein Auslaufmodell ist, verharrt die CDU in Hessen in den Schützengräben ihrer ideologischen Vergangenheit“, sagte Habermann am Samstag.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 08. Juli 2011
Hauptversammlung Nyse/Euronext

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Breite Zustimmung der US-Aktionäre bestätigt SPD-Zweifel

Das Ergebnis der gestrigen NYSE/Euronext-Hauptversammlung in New York, bei dem sich die Aktionäre nach vorläufiger Auszählung zu 96 Prozent für einen Zusammenschluss der US-Börse mit der Deutschen Börse AG ausgesprochen haben, hat der Fraktions- und Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, als „deutliches Signal“ dafür bezeichnet, „dass in den USA mit einer Dominanz der New Yorker Börse im neuen Verbund gerechnet wird“. „Offenbar geht eine große Mehrheit der Aktionäre davon aus, dass die New Yorker Börse den stärkeren Part bei der Fusion spielen wird. Das bestätigt unsere Befürchtungen einer Gefährdung des Finanzplatz Frankfurts“, sagte der SPD-Politiker am Freitag. „Das überdeutliche Abstimmungsverhalten der US-Investoren schürt natürlich Zweifel daran, dass die Deutsche Börse als Fusionsgewinner vom Platz gehen wird.“

Meldung:

07. Juli 2011
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Salzmannschule braucht Unterstützung auf ihrem Weg in die Zukunft

Bildungspolitiker der SPD-Fraktion im Römer haben gestern die Niederräder Salzmannschule besucht und mit dem Schulleiter über die Zukunft der Hauptschule gesprochen. „Die Salzmannschule leistet hervorragende Arbeit, Kinder und Jugendliche aus schwierigen Verhältnissen zu einem Haupt- oder Realschulabschluss zu führen. Wir erwarten, dass der Magistrat der Schule nun eine inhaltliche und räumliche Perspektive bietet, um vom Image einer „Restschule“ wegzukommen“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Zusammen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Ortsbeirat 5, Ralf Heider, und der Niederräder Stadtverordneten Imren Ergindemir werde die SPD-Fraktion die Salzmannschule auf diesem Weg tatkräftig unterstützen.

Meldung:

05. Juli 2011
Mike Josef – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert angemessene Räumlichkeiten für den Stadtschülerrat

Dem Stadtschülerrat, der seit einiger Zeit Räumlichkeiten in der ehemaligen Gerhard-Hauptmann-Schule nutzen durfte, steht ein Umzug ins Haus. „ Dem SSR ist eine Etage in der Kurt-Schumacher Straße 41 angeboten worden mit Zugang durch den Hinterhof. Ob das ein Provisorium bleibt oder aber endgültig ist, wurde bisher leider nicht gesagt“, kritisierte der SPD-Stadtverordnete Mike Josef. Nicht einmal eine Infotafel am Eingang des Gebäudes sei den Schülerinnen und Schülern erlaubt worden, um auf ihre Büroräume hinzuweisen.

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