SPD Frankfurt am Main

August 2011

Meldung:

25. August 2011
Arnold Weber – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Rö-mer:

Schwanheim: Stadt soll ehemalige Liegenschaft der apostolischen Kirche kaufen

Angesichts des andauernden Betreuungsengpasses im kinderreichen Stadtteil Schwanheim hat die SPD-Fraktion im Römer nun per Antrag einen Vorschlag gemacht, der zügig Abhilfe schaffen könnte. „Die ehemalige Liegenschaft der Apostolischen Kirche in der Nürburgstraße bietet sich geradezu ideal als Betreuungseinrichtung an. Sie ist gut in Schuss und die Stadt hat Vorkaufsrecht, da es sich um ein Grundstück in Erbpacht handelt“, sagte der lokale SPD-Stadtverordnete Arnold Weber. Das nicht einge-haltene Versprechen des Magistrats, bis zum Schuljahresbeginn an der Kita Lichtblick zusätzliche Container für eine Hortbetreuung zu errichten, habe die angespannte Situation nun noch mal verschärft.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 15. August 2011

Prof. Dr. Rudolf Hickel, Professor für Finanzwissenschaften zu Gast im Roten Club

Schon seit Wochen stand der Termin fest, an Aktualität aber war das Wirtschafts- und Finanzthema des Abends aufgrund der aktuellen Turbulenzen an den Finanzmärkten und der drohenden Zahlungsunfähigkeit eines weiteren Eurolands kaum zu überbieten. Dieser Umstand und die Bekanntheit des Referenten waren mit Sicherheit zwei Gründe, warum etwa 120 Menschen der Einladung ins Frankfurter Gewerkschaftshaus gefolgt waren. Der Focus der Veranstaltung sollte zunächst beim Thema Wirtschaftswachstum liegen, Hickel hatte zu diesem Thema kürzlich einen Artikel veröffentlicht in dem er die Frage aufwarf, ob nicht weniger Wachstum auch mehr Glück bedeuten könne. Doch Hickel ließ es sich nicht nehmen, in seinem Vortrag die jüngsten Probleme an den Finanzmärkten zu thematisieren, auf die Ursachen hinzuweisen und politische Notwendigkeiten zu formulieren.

Pressemitteilung:

15. August 2011
Endgültiges Verbot von ungedeckten Leerverkäufen

Europa braucht endlich eine fundierte Reform der Finanzmarktregulierung

Thorsten Schäfer Gümbel wertet den planlosen Umgang mit Wertpapieren, zwei Jahre nach der großen Finanzkrise, als ein "Armutszeugnis". Er fordert eine umfassende Reform der Finanzmarktregulierung und kritisiert die Bundesregierung: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Europa an den Weltbörsen verzockt wird. Es ist an der Zeit, dass die Kanzlerin das Gewicht Deutschlands in die europäische Waagschale wirft und eine einheitliche Ordnung der Finanzmarktregulierung anstößt.“.

Pressemitteilung:

12. August 2011
Halbzeitbilanz der Landesregierung: Völlige Flaute

Bouffiers und Hahns Halbzeitbilanz: Kleines Karo statt langer Linie

c) photocase_micha02

Günter Rudolph hat die Halbzeitbilanz des Ministerpräsidenten und seines Stellvertreters als „ganz kleines Karo“ bezeichnet. „Die Landesregierung lässt eine Politik der langen Linie gänzlich vermissen.“ Die Politik der vergangenen zweieinhalb Jahre bleibe mut-, kraft- und ideenlos, das mache auch ein 85-seitiges Sammelsurium nicht besser.

Meldung:

12. August 2011
Anna Latsch – Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert faire Bedingungen für Tagesmütter: Tischvorlage im Ausschuss am kommenden Montag

Die SPD-Fraktion im Römer wird am kommenden Montag eine Tischvorlage zum Bericht B 258 im Ausschuss für Bildung und Integration vorlegen. Es geht erneut um die finanzielle Situation der Frankfurter Tagespflegepersonen.
„Meine Fraktion lehnt den Bericht 258 ab. Der Magistrat soll erläutern, warum er in der Februarsitzung in Anwesenheit der Tagesmütter einen neuen Bezahlungsmodus vorgeschlagen hat, den er weder personell noch technisch umsetzen kann“, erklärte Anna Latsch, die für Familienpolitik zuständige Sprecherin. Wenn ab dem 1. August 2013 der Anspruch auf einen Betreuungsplatz für jedes einjährige Kind durch Bundesgesetz greife, sei die Stadt auf jede Tagespflegeperson angewiesen, um eine teure Klagewelle zu verhindern.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 11. August 2011
Udo Bullmann, Europaabgeordneter

Krise der Eurozone erfordert schnelles Handeln

Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses im Europäischen Parlament

Die angespannte Lage auf den Finanzmärkten erfordert nach Ansicht des SPD-Europaabgeordneten und Fraktionssprechers für Wirtschaft und Währung, Dr. Udo Bullmann, schnelles Handeln. In einem Schreiben an die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses fordert der Finanzexperte eine Sondersitzung zur Krise der Eurozone. Hochrangige EU-Vertreter wie Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker, EZB-Präsident Jean-Claude Trichet und Wirtschaftskommissar Olli Rehn sollen vor den Parlamentsausschuss geladen werden, um über die Strategie zur Krisenbewältigung zu beraten. "Wer den Euro verteidigen möchte, muss sich jetzt mit einer Stimme für robuste Maßnahmen aussprechen. Die Gipfel-Entscheidung, die Kompetenzen des Rettungsfonds auszuweiten, war richtig. Doch vereinzelte Anleihenaufkäufe reichen nicht aus, um die Eurozone langfristig zu stabilisieren. Wir brauchen einen echten Europäischen Währungsfonds, der für einen begrenzten Teil der Staatsschulden Euro-Anleihen auflegt", fordert der Wirtschaftsexperte.

Pressemitteilung:

08. August 2011
Dr. Renate Wolter-Brandecker

Kulturelle Nutzung des Turmpalastes wird langsam zum Schildbürgerstreich!

„Seit neun Monaten steht eine Entscheidung des Kulturdezernenten Professor Semmelroth (CDU) über die kulturelle Nutzung des Turmpalastes aus, aber noch immer werden Entscheidungen auf die lange Bank geschoben“, kritisierte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

08. August 2011
Roger Podstatny – Neuer umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Für eine ökologische, gerechte und soziale Politik

Roger Podstatny ist einstimmig zum umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt worden. Sein Ziel ist es den Ausbau von erneuerbaren Energien konsequent fortzusetzen. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien kommt nicht nur dem Klima zugute, sondern dient auch der Wirtschaft und schafft Arbeitsplätze“, sagte Podstatny. Der 50jährige ist seit Anfang 2011 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung.

Pressemitteilung:

08. August 2011
Andreas Heusinger von Waldegge, Geschäftsführer der Frankfurter SPD

Erstmalig entscheiden die Mitglieder der Frankfurter SPD wer OB-Kandidat wird.

Erstmalig in der Geschichte der Frankfurter SPD werden alle 3.800 Mitglieder die Möglichkeit bekommen, die Kandidatin oder den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl 2013 per Mitgliederentscheid selbst zu bestimmen. Dies beschloss der Vorstand der Frankfurter SPD am vergangenen Sonntag auf seiner eintägigen Klausur. „Bis spätestens 20. März 2012 werden wir eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2013 haben“, teilte der Geschäftsführer der Frankfurter SPD Andreas Heusinger von Waldegge mit. Die Entscheidung über das Verfahren zur Nominierung einer Kandidatin oder eines Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt war ein Punkt, der auf der eintägigen Klausur behandelt wurde. Auch die inhaltliche Orientierung hat der Frankfurter SPD-Vorstand festgelegt. Man beschloss die programmatischen Schwerpunkte zu den Themen Bildung, Arbeit, Finanzen, Gesundheit, soziale Sicherungssysteme, Kultur, Energie und Umwelt.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 07. August 2011
Zukunftswerkstatt: CDU vertritt altertümliche Positionen

Hessische CDU in der Sinnkrise

Die heutige Ankündigung einer „Zukunftswerkstatt“ durch CDU-Generalsekretär Beuth hat der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth als „Ausdruck der Sinnkrise der hessischen CDU“ gewertet. „Über die hessische CDU ist die Zeit längst hinweg gegangen. Sie vertritt in der Bildungspolitik, in der Energiepolitik, beim Thema Gute Arbeit und in der Sozialpolitik bundesweit die altertümlichsten Positionen und Herr Dr. Wagner wird nicht müde, das auch noch offensiv als Pflege der Stammwählerschaft zu verteidigen. Aus dieser Rückständigkeit wird auch eine so genannte Zukunftswerkstatt keinen Ausweg finden.“

Meldung:

05. August 2011
Schulstart-Aktionen in ganz Hessen

Wortbruch und Stillstand an Hessens Schulen

c) gettyimages, SPD-Parteivorstand

„Die Schulen stehen zu Beginn des Schuljahres weiter vor den alten Problemen. Wortbruch und Stillstand prägen das Handeln der Landesregierung“, erklärten Heike Habermann und Michael Roth. Die SPD Hessen wirbt bei einer landesweiten Aktionswoche mit rund 100 lokalen Veranstaltungen für eine gute Bildung.

Pressemitteilung:

02. August 2011
Erstmalige Verleihung der Holger-Börner-Medaille

Hans Krollmann, Herbert Günther und Heidemarie Wieczorek-Zeul als Preisträger

In einem Festakt im Kasseler Gießhaus würdigte die Hessische SPD Hans Krollmann, Herbert Günther und Heidemarie Wieczorek-Zeul Bundesministerin. Für ihre herausragenden Leistungen und Verdienste für die Sozialdemokratie wurden sie mit der Holger-Börner-Medaille ausgezeichnet.

Meldung:

02. August 2011
Video: Unterwegs in Hessen

Thorsten Schäfer-Gümbel auf Sommertour

SPD Frankfurt am Main

Sitemap