SPD Frankfurt am Main

Dezember 2011

Meldung:

29. Dezember 2011
Rechtsextremismus

Nancy Faeser: Boris Rhein bremst weiter bei NPD-Verbot

Mit seinen heutigen Äußerungen gegenüber der Deutschen Presseagentur führt der hessische Innenminister Boris Rhein die Beschlüsse der Innenministerkonferenz zum NPD-Verbot nach Ansicht der innenpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser ad absurdum. "Die Innenministerkonferenz beschließt, ein NPD-Verbot anzustreben, aber der IMK-Vorsitzende Rhein tritt nur auf die Bremse", sagte Faeser am Donnerstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

28. Dezember 2011
Jahresrückblick

Thorsten Schäfer-Gümbel: Schwarz-Gelbe Regierung verharrt in Stagnation - Zukunftsideen liefert nur die Opposition


Ein "weiteres Jahr der politischen Stagnation auf Seiten der Landesregierung" bilanziert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel in seinem Jahresrückblick 2011. "Die Regierung Bouffier hat die die Entdeckung der Langsamkeit zum Prinzip erklärt. Mit Behäbigkeit und fehlender Inspiration wird sie weder der Dynamik unseres Bundeslands noch den Herausforderungen der Zeit gerecht", sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden. "Es reicht nicht, wenn ein Ministerpräsident sich auf die Rolle als Moderator beschränkt."

Meldung:

28. Dezember 2011
Serie: Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken

Teil 5 – Verkohlte Kekse der Umweltministerin

Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken groß

Auch an den Feiertagen nicht verzehrt worden sind die Kokelkipferl, schwarzen Raben und verbrannten Zimtsterne, die CDU und FDP den Bürgerinnen und Bürgern servieren. Und so gibt es auch „zwischen den Jahren“ noch ein paar ungenießbare Plätzchen, die das Ergebnis von Pleiten, Pech und Pannen schwarz-gelber Politik sind. Lesen Sie heute: Die verkohlten Kekse der Umweltministerin.

Meldung:

27. Dezember 2011
Serie: Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken

Teil 4 – Ungenießbare Finanz-Spekulatius für die Kommunen

Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken groß

Auch an den Feiertagen nicht verzehrt worden sind die Kokelkipferl, schwarzen Raben und verbrannten Zimtsterne, die CDU und FDP den Bürgerinnen und Bürgern servieren. Und so gibt es auch „zwischen den Jahren“ noch ein paar ungenießbare Plätzchen, die das Ergebnis von Pleiten, Pech und Pannen schwarz-gelber Politik sind. Lesen Sie heute: Ungenießbare Finanz-Spekulatius für die Kommunen und die hessischen Bürgerinnen und Bürger.

Meldung:

23. Dezember 2011
Serie: Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken

Teil 3 – Das Lehre-Backblech

Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken groß

Ob Kokelkipferl, schwarze Raben oder verbrannte Zimtsterne – die Polit-Backwaren, die CDU und FDP den Bürgerinnen und Bürgern zum Fest servieren, sind ungenießbar. In den kommenden Tagen gibt die SPD-Fraktion einen Überblick über Pleiten, Pech und Panne schwarz-gelber Politik. Lesen Sie heute: Das Lehre-Backblech – Bildung und Hochschule.

Meldung:

22. Dezember 2011
Serie: Schwarz-Gelb kriegt es nicht gebacken

Teil 2 – Das Backblech der sozialen Kälte

Schwarz-Gelb kriegt nichts gebacken groß

Ob Kokelkipferl, schwarze Raben oder verbrannte Zimtsterne – die Polit-Backwaren, die CDU und FDP den Bürgerinnen und Bürgern zum Fest servieren, sind weitgehend ungenießbar. In den kommenden Tagen gibt die SPD-Fraktion einen Überblick über Pleiten, Pech und Panne schwarz-gelber Politik. Lesen Sie heute: Das Backblech der sozialen Kälte.

Pressemitteilung:

22. Dezember 2011
Arnold Weber, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

SPD ruft zur Unterstützung für Kobelt-Zoo auf

Der Brand im Schwanheimer Kobelt-Zoo ist eine wahre Katastrophe, sagt der Schwanheimer Stadtverordnete Arnold Weber. Arnold Weber weiß, welche Bedeutung der ehrenamtlich geführte Zoo für Schwanheim und über die Stadtteilgrenzen hinaus hat. Nun geht es darum, dass die Stadt Frankfurt den Zoo schnell und unbürokratisch unterstützt, um einen raschen Wiederaufbau zu ermöglichen.

Pressemitteilung:

21. Dezember 2011
Fluglärmbeauftragter

Wirtschaftsministerium spart sich Fluglärmbeauftragten

Gernot Grumbach hat die Nachricht, dass das Wirtschaftsministerium die Stelle des Fluglärmbeauftragten seit April unbesetzt gelassen hatte als deutlichen Ausdruck des mangelnden Interesses der Landesregierung am Thema Fluglärm gewertet.

Pressemitteilung:

20. Dezember 2011
Polizeichefaffäre

Harte Widersprüche zwischen Rhein und Ritter bleiben erhalten

Nancy Faeser und Jürgen Frömmrich sagten nach der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/2 (Polizeichefaffäre):„Die harten Widersprüche in den Aussagen des damaligen Staatssekretärs und heutigen Innenministers Boris Rhein (CDU) und des Zeugen Wolfram Ritter bleiben weiterhin erhalten. Nach unserer Auffassung ist eine weitere Vernehmung von Minister Rhein notwendig, um Klarheit in die Angelegenheit zu bringen.“

Pressemitteilung:

19. Dezember 2011
Fluglärmtreffen

Bouffier soll endlich handeln statt reden

Thorsten Schäfer-Gümbel hat anlässlich des heutigen Treffens mit Vertretern der Luftfahrtindustrie den Ministerpräsidenten dazu aufgefordert, zur Minderung des Fluglärms im Rhein-Main-Gebiet endlich zu handeln, anstatt zu reden. Die neue Landebahn „wurde über ein Jahrzehnt lang geplant und gebaut. Und jetzt erst fällt dem Ministerpräsidenten endlich ein, dass er mit Vertretern der Luftfahrtindustrie reden und ein Maßnahmenpaket gegen Fluglärm vorlegen will. Die Regierung handelt Jahre zu spät“, kritisierte Schäfer-Gümbel.

Meldung:

16. Dezember 2011
Mike Josef - Mitglied im Bildungsausschuss

Erstaunen über Abstimmungsverhalten der Grünen nach der Räumung des besetzten Hauses

Wohnungsnot bei den Studenten in Frankfurt. Das bestritt keiner in der Debatte über die Besetzung des Hauses Schumannstraße 60.

Meldung:

15. Dezember 2011
Roger Podstatny – umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD kritisiert Intransparenz bei der beabsichtigten Abfallgebührenerhöhung

„Da im Umweltdezernat seit Monaten an der geplanten Erhöhung der Abfallgebühren herum gerechnet wird, ist es mehr als bedauerlich, dass die städtischen Gremien nicht vor der Veröffentlichung im Amtsblatt über die konkreten Absichten informiert wurden“, kritisiert Roger Podstatny, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer den fehlenden Magistratsvortrag.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 15. Dezember 2011

Peter Feldmann soll Oberbürgermeister von Frankfurt werden

Die Mitglieder haben entschieden. Am Mittwoch, dem 14.12.2011 um 11 Uhr endete die Frist zur Teilnahme am Mitgliederentscheid der Frankfurter SPD zur Nominierung des Oberbürgermeisterkandidaten.

Von den 3762 Mitgliedern stimmten 2023 Genossinnen und Genossen ab. Dies ist eine Wahlbeteiligung von 54%. Von den abgegebenen Stimmen waren 1966 gültig. 1057 Mitglieder stimmten für Peter Feldmann somit 54%. Auf Michael Paris entfielen 46% der gültigen Stimmen in Zahlen sind das 909 Stimmen.

Pressemitteilung:

14. Dezember 2011
Gernot Grumbach, Vorsitzender der Frankfurter SPD

Flughafen Position von Boris Rhein hält keine 24 Stunden

Keine 24 Stunden nach seiner Rede auf dem Frankfurter CDU-Parteitag ist die Postion von Boris Rhein zum Nachtflugverbot für den Frankfurter Flughafen wieder obsolet. In einer Rede im Hessischen Landtag hat der hessische Innenminister einen Antrag von CDU und FDP unterstützt, in dem die Revision gegen das vom Hessischen Verwaltungshof verfügte Nachtflugverbot ausdrücklich unterstützt wird. In dem Revisionsantrag wird ausdrücklich die Zulassung von 17 Nachtflügen gefordert.

"Damit entlarvt sich die Wahlrede Rheins auf dem Frankfurter CDU-Parteitag als zynische Wählertäuschung". So der Frankfurter SPD-Vorsitzende Gernot Grumbach. Die SPD steht für ein uneingeschränktes Nachtflugverbot, ein zusätzliches Bündel von Anti-Lärm-Maßnahmen und eine klare Begrenzung des Fluglärms

Meldung:

12. Dezember 2011
Gregor Amann – Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Gutachten zur geplanten Börsenfusion Frankfurt-New York öffentlich machen

Die umgehende Veröffentlichung eines „geheimen Strategiepapiers“ über die Auswirkungen der geplanten Fusion der Deutschen Börse mit der US-Börse NYSE fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Gregor Amann.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 09. Dezember 2011
Jürgen Gasper, Sprecher des Wahlvorstandes und Vorstandsmitglied der Frankfurter SPD

Hohe Beteiligung bei Mitgliederbefragung der Frankfurter SPD!

Bei der Mitgliederbefragung der Frankfurter SPD zur Frage der Oberbürgermeisterkandidatur zeichnet sich eine hohe Beteiligung ab. Vier Tage vor dem Ende der Abstimmung haben bereits mehr als 1600 Mitglieder ihre Stimme abgegeben. Dies teilte der Sprecher des Wahlvorstandes und Mitglied des Frankfurter Parteivorstandes, Jürgen Gasper mit.

Auf eine gute Resonanz stießen auch die sechs Regionalkonferenzen, auf denen sich die beiden Kandidaten Peter Feldmann und Michael Paris den Mitgliedern und der Öffentlichkeit präsentierten.

Die Frankfurter Genossinnen und Genossen haben noch bis kommenden Mittwoch, 12.00 Uhr Zeit per Briefwahl ihre Stimme abzugeben. Ab 12.30 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Frankfurter SPD-Parteihauses, Fischerfeldstr. 7 – 11 die öffentliche Stimmauszählung statt, zu der Presse und Mitglieder der Partei eingeladen sind.

Meldung:

09. Dezember 2011
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion empört über Stundenstreichung für Sonderpädagogen an integrierten Gesamtschulen

„Wer bisher noch gehofft hatte, dass es das Land Hessen nach dem neuen Schulgesetz vielleicht doch ernst meint mit der Inklusion, sieht sich leider mal wieder eines Besseren belehrt“, ärgert sich die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber. Nachdem bekannt wurde, dass die Stellen für sonderpädagogische Forderung im Rahmen des Ge-meinsamen Unterrichts (GU) für alle künftigen zehnten Klassen an den Frankfurter IGSsen mit GU gestrichen werden, reagiert die SPD-Fraktion im Römer nun mit einem Antrag. „Wenigstens die Kinder, die unter anderen Bedingungen eingeschult wurden, sollten ihren Hauptschulabschluss mit Unterstützung in der gewohnten Umgebung machen können“, forderte Weber.

Pressespiegel:

08. Dezember 2011
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

ExperiMINTa darf nicht sterben!

„Es ist höchste Zeit, dass das Land Hessen auch Frankfurter Bildungs- und Kultureinrichtungen unterstützt und nicht nur Institutionen in Nordhessen im Blick hat,“ sagte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker in einer Anfrage an den Magistrat.

Pressemitteilung:

06. Dezember 2011
Bilanz des Bundesparteitags

SPD-Beschlüsse sind auch für Hessen wegweisend

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Ergebnisse des SPD-Bundesparteitages als „wegweisend für Hessen und Deutschland“ bezeichnet. „Die SPD geht deutlich gestärkt und mit solider sozialdemokratischer Programmatik aus diesem Parteitag. Dieser Parteitag ist ein deutliches Aufbruchssignal. Die SPD ist wieder da und steht dort, wo sie hingehört: in der Mitte links.“

Pressemitteilung:

05. Dezember 2011
Bundesparteitag: Wahlen zum Parteivorstand

Thorsten Schäfer-Gümbel und Armin Schild in Bundesvorstand gewählt

Der SPD-Bundesparteitag hat Thorsten Schäfer-Gümbel und IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild in den Bundesvorstand gewählt. Thorsten Schäfer-Gümbel erhielt dabei das drittbeste Ergebnis. Gernot Grumbach verfehlte seine Wiederwahl in den Bundesvorstand. Manfred Schaub wird weiterhin als sportpolitischer Sprecher auf Bundesebene tätig sein.

Meldung:

04. Dezember 2011
Bundesparteitag 2011 - erster Tag

Bundesparteitag beschließt Parteireform

Die SPD hat den umfassendsten Umbau ihrer Organisation seit 20 Jahren beschlossen. Nach einer lebhaften Diskussion stimmten der Bundesparteitag der Organisationsreform zu. Damit erhalten die Mitglieder mehr Entscheidungsrechte.

Meldung:

02. Dezember 2011
Turgut Yüksel, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Das Integrationskonzept: kaum beschlossen, schon vergessen

„Es ist schon ernüchternd, zu sehen, dass ein inhaltlich gutes Konzept, das von einer breiten Mehrheit getragen wurde, nun sang- und klanglos in der Schublade verschwunden ist“. Mit diesen Worten begründet der integrationspolitische Sprecher, Turgut Yüksel, den Antrag seiner Fraktion zur Umsetzung des Integrationskonzepts. Wie befürchtet sei nach dem großen Aufwand, der mit erheblichen finanziellen Mitteln auch für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung getrieben wurde, nun keine einzige Initiative oder Entscheidung von Seiten des Magistrats vorangebracht worden, um die wünschenswerten Ziele des Integrations- und Diversitätskonzepts Realität werden zu lassen.

Pressemitteilung:

01. Dezember 2011
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Frankfurt am Main soll endlich am Internationalen Museumstag teilnehmen!

„Am 20. Mai 2012 findet der 35. Internationale Museumstag statt, die Museumsstadt Frankfurt am Main sollte an diesem weltweit unter einem Leitthema begangenen Tag dabei sein“, sagte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordneten Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker in einem Antrag an den Magistrat.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap