SPD Frankfurt am Main

Februar 2012

Meldung:

27. Februar 2012
Mike Josef und Anna Latsch – Stadtverordnete in der SPD-Fraktion im Römer:

Campus Bockenheim: Magistrat und ABG sollen endlich Verträge und Unterlagen rausrücken!

Die beiden Stadtverordneten, die im von der SPD einberufenen Akteneinsichtsausschuss sitzen, fordern: „Die Oberbürgermeisterin und der Magistrat sollen endlich alle Akten zum Campus Bockenheim offenlegen. Insbesondere der Vertrag zwischen dem Land Hessen und der ABG Frankfurt Holding muss endlich ans Tageslicht.“

Meldung:

23. Februar 2012

Gesprächsrunde zur Sozialpolitik mit Andrea Nahles

Am 28. Februar wird es eine Gesprächsrunde zur Sozialpolitik mit Peter Feldmann und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles geben.

Pressemitteilung:

23. Februar 2012
Schweigeminute

SPD gedenkt der Neonazi-Opfer

Die hessische SPD-Fraktion hat dazu aufgerufen, dass sich möglichst viele Menschen heute an der Schweigeminute für die Opfer rechtsextremer Gewalt beteiligen sollen. „Die heutige Gedenkfeier in Berlin und die bundesweite Schweigeminute sind für uns Zeichen der Anteilnahme, der Solidarität aber auch Ausdruck der Scham, weil es nicht gelungen ist, diese Mordserie zu stoppen und die rassistischen Motive der Täter zu entlarven,“ sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.

Meldung:

22. Februar 2012
Die Frankfurter Runschau berichtet

Laut gegen die Landebahn

Im Foyer der Frankfurter Rundschau diskutierten sechs OB-Kandidaten übers Sparen, bezahlbares Wohnen und stellen sich den Fragen. "Wir brauchen bezahlbare Wohnungen in allen Stadtteilen“, forderte Peter Feldmann. Beim Thema Fluglärm kochten die Gefühle hoch. Die Frankfurter Rundschau berichtet.

Pressemitteilung:

20. Februar 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Museumsufer Frankfurt GmbH ist überflüssig, Gründung unterlassen!

„Da der Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen erneut verschoben wurde, ist die vorgesehene Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH sinnlos geworden und verursacht unnötige Kosten,“ erklärte Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

19. Februar 2012
Risiko Fachkräftemangel – Internationalität nutzen

Peter Feldmann und Gerhard Merz würdigen türkische Unternehmer

Bei einem Sonntagsbrunch mit türkischen Unternehmern bedankten sich Peter Feldmann und Gerhard Merz bei den Anwesenden für ihr wirtschaftliches, kulturelles und gesellschaftliches Engagement. „Ihr unternehmerischer Einsatz in Frankfurt verdient Lob und Anerkennung. Dies ist keine Selbstverständlichkeit“, würdigten die beiden vor rund 80 Gästen in der Romanfabrik die Leistungen der Unternehmer.

Pressespiegel:

16. Februar 2012
Peter Feldmann zu Gast bei DGB-Podiumsdiskussion

"Es muss gebaut, gebaut und noch mal gebaut werden"

Den Ernst der Lage erkennen: Peter Feldmann fordert im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Frankfurter OB-Kandidaten mit Nachdruck mehr Wohnraum für die Stadt und spricht sich gegen den Verkauf der Nassauischen Heimstätte aus.. Doch nicht alle Amtsanwärter scheinen den Zustand des Wohnungsmarktes zu erfassen.

Pressemitteilung:

15. Februar 2012
Anti-Lärm-Pakt erneuern, Fraport-Gewinn für Lärmschutz nutzen

Mehr Lärmschutz am Frankfurter Flughafen

Anweber/photocase.com

Die hessische SPD hat sich in den vergangenen Jahren stets zum sogenannten Mediationsergebnis zum Ausbau des Frankfurter Flughafens bekannt. Mit dem Mediationsergebnis wurde die Grundlage für einen Ausgleich der verschiedenen Interessen und Probleme rund um den Frankfurter Flughafen gelegt. Den Mehrbelastungen in der Region durch den Ausbau werden Entlastungen durch aktiven und passiven Lärmschutz sowie die Nachtruhe zwischen 23 und 5 Uhr entgegengestellt.

Pressemitteilung:

14. Februar 2012
Peter Feldmann und Thorsten Schäfer-Gümbel

SPD unterstützt DGB-Unterschriftenaktion gegen Verkauf der Nassauischen Heimstätten

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der heutigen Fraktionssitzung in den Räumen der Nassauischen Heimstätten in Frankfurt zur Unterstützung der DGB-Unterschriftenaktion gegen den Verkauf der
Wohnungsbaugesellschaft aufgerufen. „Die Landesregierung darf sich nicht auf Kosten der Mieterinnen und Mieter der Nassauischen Heimstätten sanieren", sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei einem Pressestatement mit dem Frankfurter OB-Kandidaten Peter Feldmann und dem Vorsitzenden des hessischen Mieterbundes Wolfgang Hessenauer am Rande der Sitzung.

Pressespiegel:

13. Februar 2012
TSG-Interview in der TAZ

"Wir brauchen ein Energieministerium"

taz.de

Weil Fördergeld fehlt, können erneuerbare Stromquellen nicht gefördert werden. Thorsten Schäfer-Gümbel spricht vom Scheitern der Energiewende und fordert die Einrichtung eines "Energieministeriums". "Das Röttgen-Rösler-Chaos muss endlich aufhören", erklärt er im Interview mit der taz.

Meldung:

10. Februar 2012
Roger Podstatny, Stadtverordneter der SPD im Römer

Die Grün-CDU geführte Stadtregierung verabschiedet sich beim Bolongaropalast endgültig vom Konzept der Planungswerkstatt!

„Wir Sozialdemokraten haben es schon seit längerem vermutet, jetzt ist es amtlich! Die Grün-CDU geführte Stadtregierung verabschiedet sich beim Bolongaropalast endgültig vom Konzept der Bürger. Planungswerkstätten dieses Magistrats scheinen nur zur Beschäftigung und Beruhigung der Bürger da zu sein“, erklärte Roger Podstatny, Stadtverordneter aus dem Frankfurter Westen.

Meldung:

10. Februar 2012
"Nahe bei den Menschen sein"

Peter Feldmann mit Zuversicht in den Wahlkampf gestartet

Die Frankfurter SPD ist voller Zuversicht in den Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl am 11. März gestartet. Mit prominenter Unterstützung von Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Olaf Scholz wollen sie gemeinsam mit ihrem Kandidaten für eine sozialdemokratische Politik in Frankfurt werben. Peter Feldmanns Hauptthemen sind „Alter“, „Lärm“, „Wohnraum“, „Kinderarmut“ und „Internationalität“. Vor allem aber der soziale Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft steht für ihn im Mittelpunkt.

Meldung:

06. Februar 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach einer weiteren IGS im Süden Frankfurts und fordert einen Runden Tisch

Mit einem Antrag will die SPD-Fraktion im Römer klären, welche Chancen es für eine zweite integrierte Gesamtschule südlich des Mains gibt. „Die Carl-von-Weinberg-Schule ist mit ihrem Sportschwerpunkt mehr als ausgelastet und muss jedes Jahr viele Kinder ablehnen. Wir möchten vom Magistrat wissen, wie er die Chancen für ein weiteres integriertes Gesamtschulangebot im Süden einschätzt und wie sich die Schülerzahlen in dieser Hinsicht entwickelt haben“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber.

Pressemitteilung:

04. Februar 2012
Peter Feldmann war auf der Flughafen-Demo am 4.2. dabei

Peter Feldmann: Absolutes Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr – Lärmgrenzen am Tag

"Die Grenzen des Zumutbaren sind für viele erreicht. Jeder Mensch hat das Recht auf eine ungestörte Nachtruhe. Und zwar von 22 Uhr bis 6 Uhr, denn der Mensch braucht acht Stunden Schlaf. Auch tagsüber brauchen wir klar definierte Lärmgrenzen für mehr Ruhe am Tag."

Pressemitteilung:

03. Februar 2012
Zum Tweet von Erika Steinbach, die Nazis seien eine linke Partei gewesen

Boris Rhein muss sich von Erika Steinbach distanzieren

„Die Frankfurter SPD erwartet, dass sich der CDU-Kreisvorsitzende Boris Rhein jetzt von Erika Steinbach und ihren ultrarechten Ansichten distanziert. In einer internationalen und weltoffenen Stadt wie Frankfurt ist kein Platz für Geschichtsverdrehung." Gernot Grumbach erinnerte daran, dass es Boris Rhein war, der Steinbach mehrfach öffentlich gegen Kritik verteidigt habe.

Meldung:

02. Februar 2012
Gregor Amann – wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Freude über das Scheitern der Börsenfusion - Entscheidung stärkt den Finanzplatz

„Wir empfinden große Freude und Genugtuung über das Scheitern der Börsenfusion“. Mit diesen Worten reagierte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Gregor Amann, auf die Entscheidung der EU-Kommission, gegen die geplante Börsenfusion der Frankfurter mit der New Yorker Börse ihr Veto einzulegen.

Pressemitteilung:

02. Februar 2012
Peter Feldmann, Stellvertretender Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer und sozialpolitischer Sprecher

SPD fordert: „Zukunft für Frankfurter Kinder sichern“

Programm des Jugendhilfeausschusses konsequent unterstützen

Die SPD-Fraktion im Römer hat einen Antrag zum Thema Kinderarmut vorgelegt, der Antrag bezieht sich auf das vom Jugendhilfeausschuss vorgelegte Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main. Die SPD-Fraktion begrüßt das vorgelegte Programm und möchte es durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen lassen. „Wir sind froh über die guten Vorschläge, die in dem Programm gemacht werden, nun gilt es die Maßnahmen umzusetzen, denn Kinderarmut ist einer reichen Stadt wie Frankfurt nicht würdig“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Peter Feldmann.

Meldung:

01. Februar 2012
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

SPD: Sportvereine bei der Bewältigung von Bürokratie beim Bildungspaket unterstützen

„Das so genannte Bildungspaket mit seinen Leistungen für Bildung und Teilhabe soll mithelfen Kinderarmut zu mildern, insofern als Kindern aus allen Einkommensschichten die Teilnahme an Sportvereinen ermöglicht wird. Doch wegen des erheblichen Aufwands und der Komplexität der Antragstellung erreicht es nicht die gewünschte Wirkung“, ...

Meldung:

01. Februar 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Kandidatur von Rosemarie Heilig als Umweltdezernentin macht OB-Kandidatur unglaubwürdig

„Die Kandidatur von Rosemarie Heilig als Umweltdezernentin macht ihre OB-Kandidatur letztlich unglaubwürdig“. Mit diesen Worten kritisierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Kandidatur der Oberbürgermeister-Kandidatin der Grünen, Rosemarie Heilig als Dezernentin auf der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag.

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