SPD Frankfurt am Main

März 2012

Meldung:

29. März 2012
Von Gernot Grumbach

Der Kommentar zur OB-Wahl in Frankfurt

Portraitfoto von Gernot Grumbach

"Geht doch! Frankfurt hat mit Peter Feldmann einen neuen SPD-Oberbürgermeister. Fast 58 Prozent sind eine klare Ansage. Die SPD kann auch in Frankfurt Wahlen gewinnen, wenn sie mit inhaltlichem Profil antritt", erklärt Gernot Grumbach in seinem Kommentar aus dem aktuellen Sozialdemokraten.

Meldung:

28. März 2012
VW-Gesetz

Hessen braucht aktive Industriepolitik

Thorsten Schäfer-Gümbel hat in der Landtagsdiskussion zum Erhalt des VW-Gesetzes, eine aktive Industriepolitik für Hessen gefordert. „Das VW-Gesetz ist ein Baustein dazu. Es muss erhalten werden. Die Klage der EU gegen das Gesetz ist ein schwerer politischer Fehler“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden. Einer marktradikalen Ideologie, dass ein Land weder Wohnungen vermieten solle, noch Anteile an Industriebetrieben halten dürfe, werde sich die SPD nicht anschließen. „Die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wollen etwas anderes“, sagte Schäfer-Gümbel.

Meldung:

26. März 2012
Nach deutlichem Wahlergebnis

Peter Feldmann ist neuer OB in Frankfurt!

"Das ist der absolute Hammer!", freute sich Peter Feldmann nach seinem Wahlsieg. Mit einem deutlichen Ergebnis von 57,4 % hatte er gestern die Oberbürgermeister-Direktwahl in Frankfurt für sich entschieden.

Meldung:

26. März 2012
Thorsten Schäfer-Gümbel nach der OB Wahl in Frankfurt:

"Das ist Rückenwind für die Landtagswahl"

Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Sieg von Peter Feldmann bei der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl als „Erfolg großer innerparteilicher Solidarität“ bezeichnet. „Peter Feldmann hat mit seinen Themen den Nerv der Stadtgesellschaft getroffen. Er verbindet die wirtschaftliche Stärke der Stadt mit sozialer Sicherheit“, so Schäfer-Gümbel am Montag in Wiesbaden.

Pressespiegel:

26. März 2012
Peter Feldmanns Marathon hat sich gelohnt

Ein Triumph für die ganze Partei

Der deutliche Wahlsieg in Frankfurt ist das Resultat einer erfolgreichen innerparteilichen Zusammenarbeit. Peter Feldmanns Engagement für klar definierte Ziele hat seinen Mitbewerber Boris Rhein (CDU) ins Aus befördert.

Pressespiegel:

26. März 2012
Portrait und TV-Beitrag bei hr-online.de

Peter Feldmann im Porträt

Mit langem Anlauf in den Römer. Ein Lautsprecher ist er nicht: Peter Feldmann ist eher ein Mann der leisen Töne und setzt stattdessen auf sanfte Hartnäckigkeit. Dabei geht der 53-Jährige auch bis an seine Grenzen.

Pressespiegel:

26. März 2012
Die Frankfurter Rundschau kommentiert

Signal der Frankfurter

In der Stadt am Main gibt es eine Mehrheit links der Mitte. (...) Im Wahlkampf haben sich die Frankfurter Sozialdemokraten von einer Seite gezeigt, die ihnen kaum jemand mehr zugetraut hätte. Geschlossen und engagiert, von unzähligen Helfern getragen und klugen Köpfen unterstützt, versammelten sich die Genossen hinter Peter Feldmann.

Meldung:

21. März 2012
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

SPD unterstützt Aktionswoche Inklusion des Netzwerks „Inklusion Ffm“

Die SPD-Fraktion im Römer hat sich hinter die Ziele des Bündnisses „Netzwerk Inklusion Ffm“ gestellt und unterstützt die morgen um 11h stattfindende Demonstration an der Hauptwache. „Wir wollen die Regelschulen personell und baulich so ausstatten, dass sie auch Kindern mit Behinderungen gerecht werden können“, sagte der stellver-tretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Peter Feldmann. Das Motto des Netzwerks „Alle Mitnehmen – Keinen Ausgrenzen“ sei im Sinne sozialdemokratischer Bildungspolitik. Die schwarz-gelbe Landesregierung müsse endlich den Regelschulen, die sich dem Weg der Inklusion öffnen wollen, die nötige Unterstützung zukommen lassen.

Pressemitteilung:

20. März 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker und Mike Josef, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Zoo-Eingang in der Rhönstraße darf nicht geschlossen werden!

„Die geplante Schließung des Zoo-Eingangs in der Rhönstraße nach dem Umbau des Haupteingangs darf nicht erfolgen“, fordern die beiden SPD-Stadtverordneten aus dem Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker und Mike Josef.

Meldung:

16. März 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nachtflüge von drei bis fünf Uhr?

Nachtflüge von drei bis fünf Uhr? Nachtflugverbot jetzt doch in den Nachtrandstunden? – Boris Rhein wirft auf FR-Forum bisherige Position der Landesregierung komplett über den Haufen - Rhein-Äußerungen zum Nachtflugverbot auf FR-Forum Stück aus dem Tollhaus

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 16. März 2012
Wiederkehrende Straßenbeiträge

Nancy Faeser (SPD): Rhein bagatellisiert Fehlverhalten des Darmstädter RP


Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat die Aussagen des Regierungspräsidiums Darmstadt, wonach die von der SPD beantragten wiederkehrenden Straßenbeiträge (Drs. 18/4389) vom Tisch seien, als „außerordentlich irritierend“ bezeichnet. „Hat Innenminister Rhein die ihm nachgeordnete Kommunalaufsicht nicht im Griff? Schließlich hat der Hessische Landtag zu unserem Gesetzentwurf im September 2011 eine Anhörung beschlossen“, so die SPD-Politikerin am Freitag in Wiesbaden. Nun versuche der Innenminister, diesen Vorgang zu bagatellisieren, indem er die Äußerungen des RP Darmstadt lediglich als persönliche Meinungsäußerung eines Sachbearbeiters abtue. „Hat der Innenminister überhaupt eine Vorstellung davon, welche Auswirkungen es hat, wenn der Regierungspräsident solche in der Sache falschen Darstellungen herausgibt und hieran zusätzlich Forderungen zur Haushaltsaufstellung knüpft“, fragte Faeser. Der Sachverhalt lasse doch am Innen- und Kommunalminister zweifeln, so Faeser.

Pressemitteilung:

12. März 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Was wird aus dem Frankfurter Filmmaker´s Festival eDIT?

Während in Frankfurt PIXOMONDO gefeiert wird und man sich über den Oskar Erfolg freut, riskiert die hessische CDU-Ministerin Kühne-Hörmann, durch Untätigkeit, dass die 15. eDIT 2012 nicht stattfinden wird. „Die Filmpolitik der Landesregierung schadet dem Filmstandort Frankfurt,“ so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer.

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