SPD Frankfurt am Main

April 2012

Pressemitteilung:

30. April 2012
"Wir wollen wissen, was die Menschen bewegt"

SPD startet Programmprozess

Die SPD Hessen hat mit ihrer Webseite www.hessen-erneuern.de die zweite Phase ihres Programmprozesses zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2013/2014 gestartet. „Hessens Politik braucht eine programmatische Frischzellenkur. Wir wollen das Land wieder nach vorne bringen und den schwarz-gelben Stillstand stoppen.Unsere Politik soll sich danach richten, was die Menschen bewegt."

Meldung:

30. April 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Der Berg kreißte und gebar ein Mäuslein

Haushaltsbeschlüsse der schwarz-grünen Koalition

Haushaltsbeschlüsse der schwarz-grünen Koalition:
Der Berg kreißte und gebar ein Mäuslein – Kämmerer Uwe Becker steht als Verlierer da

Meldung:

27. April 2012
"Herz und Verstand unserer Mitglieder nutzen"

SPD startet Programmprozess www.hessen-erneuern.de

Der Wahltermin steht noch nicht fest, aber das Ziel ist klar. Die HessenSPD bereitet sich engagiert darauf vor, die schwarz-gelbe Landesregierung im Herbst 2013 abzulösen. Dazu hat sie einen Programmprozess auf www.hessen-erneuern.de gestartet und lädt zur Diskussion ein.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 26. April 2012
Flughafen

Gernot Grumbach (SPD): Urteil muss schnell, aber auch rechtssicher umgesetzt werden

Der für den Frankfurter Flughafen zuständige Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach hat im Anschluss an die Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses bekräftigt, dass die Zweifel der SPD an der Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zum Nachtflugverbot durch die Landesregierung nicht vollständig ausgeräumt werden konnten. „Unser Bestreben ist es, dass das Urteil schnell, aber auch ordentlich und rechtssicher umgesetzt wird. Für eine grundsätzliche Bewertung müssen wir aber das Urteil selbst abwarten“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.

Meldung:

26. April 2012
Stellenausschreibung

Gesucht: Studentische Hilfskraft „Online-Kommunikation“

Der Landesverband und der Bezirk Hessen-Süd suchen zum nächstmöglichen Termin eine studentische Hilfskraft (bis zu 20 Wochenstunden) mit dem Schwerpunkt Online-Redaktion. Weitere Informationen in der Ausschreibung.

Pressemitteilung:

25. April 2012
Ursula Busch – Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Warnstreik beim CeBeeF – SPD-Fraktion erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ursula Busch, hat Verständnis für die Streikenden des CeBeeF. Die Beschäftigten des Clubs Behinderter und ihrer Freunde sind im Arbeitskampf, um die Einführung eines Tarifvertrags zur Anwendung des TVöD durchzusetzen.

„Bestimmt fällt es den Mitarbeitern des CeBeeF nicht leicht, mit ihrem Streik auch die Klienten zu belasten, deren Wohlergehen Ziel ihrer alltäglichen Bemühungen ist“, so Busch. „Dass die Beschäftigten sich trotzdem für Warnstreiks entschieden haben, zeigt den Ernst der Lage.“

Pressemitteilung:

20. April 2012
Rücktritt Posch: "Späte Umsetzung der Mediation kann juristisches Scheitern nicht überdecken.""

Tiefes Zerwürfnis mit Ministerpräsident Bouffier

Den unerwarteten Rücktritt von Wirtschaftsminister Posch hat Thorsten Schäfer-Gümbel als Ausdruck eines tiefen Zerwürfnisses mit Ministerpräsident Bouffier gewertet. „Eine weitere Ursache liegt auch im ständigen Drängen seiner eigenen Parteifreunde, die schon vor Monaten Nachrichten über Poschs angebliche Amtsmüdigkeit lanciert haben.“

Meldung:

17. April 2012
Einladung zur Konferenz am 28./29. April in Frankfurt

Forum Kunst und Kultur diskutiert mit Künstlern

Zu einer Konferenz mit dem provozierenden Titel "Jeder Mensch ist ein Künstler" lädt das Forum Kunst und Kultur für das Wochenende vom 28. und 29.April nach Frankfurt in die Romanfabrik ein. Mit dabei sind u.a. Wolfgang Thierse und Thorsten Schäfer-Gümbel.

Pressemitteilung:

12. April 2012
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Magistrat muss widersprüchliche Darstellung zur Erstellung des Mietspiegels 2010 unverzüglich aufklären

Die jetzt bekannt gewordenen außerordentlich widersprüchlichen Darstellungen zur Einführung der Innenstadtzonen 1 und 2 mit ihren extremen Zuschlägen von 1,87 € und 1,24 € je Quadratmeter Wohnfläche machen eine kurzfristige Klärung durch den Magistrat zwingend erforderlich.

Pressemitteilung:

10. April 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Bebauung des Honsell-Dreiecks wurde wieder einmal gestoppt, wie geht es weiter?

„Die unendliche Geschichte der Bebauung des Honsell-Dreiecks muss endlich zum Abschluss kommen“, fordert die Stadtverordnete aus dem Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

05. April 2012
Klage gegen Nachtruhe gescheitert

Landesregierung bleibt Antworten schuldig

Thorsten Schäfer-Gümbel ist unzufrieden mit der Stellungnahme von Staatsminister Posch Stellung zum gestrigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts.
"Die Landesregierung hat erneut die Chance verpasst, sich klar zu einem Nachtflugverbot zu bekennen. Bloße politische Absichtserklärungen - wie es sie bislang gegeben hat - reichen nicht aus. Wir haben kein Vertrauen mehr in diese Landesregierung", kritisierte Schäfer-Gümbel.

Pressemitteilung:

03. April 2012
"Landesregierung darf sich nicht auf Kosten der Mieter sanieren."

Kampagne gegen den Verkauf der Nassauischen Heimstätte erfolgreich

Die Kampagne des SPD-Bezirks Hessen-Süd über den von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Verkauf der Nassauischen Heimstätte stößt auf große Resonanz. In 30 südhessischen Städten oder Gemeinden fanden bisher Verteilaktionen oder Infostände von SPD-Gliederungen statt.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap