SPD Frankfurt am Main

September 2012

Pressemitteilung:

28. September 2012
K-Frage: Klärung bringt Motivationsschub für die SPD

Peer Steinbrück kann Merkel schlagen

c) spd.de/Marquardt

„Peer Steinbrück kann und will Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Bundestagswahl Jahr schlagen. Die Klärung der K-Frage in der SPD bringt einen Motivationsschub in die SPD und ich freue mich auf den Wahlkampf“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. „Die Entscheidung macht den Blick frei, für die Inhalte, die im kommenden Jahr zur Abstimmung stehen." Jetzt gelte es, das Profil der SPD weiter zu schärfen.

Pressemitteilung:

27. September 2012
Frauenquote und Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Gleichstellung braucht Taten – keine Sonntagsreden

Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der Landtagsdebatte zur Frauenquote betont, dass die Frauenförderung eine Führungsaufgabe in der Politik, wie auch in der Wirtschaft ist. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf darf nicht an den Kassen des Einzelhandels oder den Theken von Bäckereien und Metzgereien aufhören. Wir müssen dafür sorgen, dass in allen beruflichen Feldern Frauen die gleichen Aufstiegschancen haben."

Pressemitteilung:

26. September 2012
Finanzmarkt-Papier: Klare Taten gegen die Zocker-Mentalität

Regierung muss Großbanken in ihre Schranken weisen

c) Istockfoto Thomas Pullicino

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Papier zur Regulierung der Finanzmärkte von Peer Steinbrück als „wegweisenden Beitrag zu einer Stabilisierung einer maroden Finanzmarktarchitektur“ bezeichnet. „Die Risiken, die heute von einigen handelnden Finanzmarktakteuren ausgehen, sind unübersehbar. Sie haben die destruktive Kraft, das Wohlstandsgefüge zu sprengen. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden."

Meldung:

24. September 2012
Aufruf zum Aktionstag "Umfairteilen" am 29.9.

Krisenverursacher endlich an den Kosten beteiligen

Die SPD unterstützt die Forderungen, die Verursacher der Krise endlich an den Kosten zu ihrer Bewältigung zu beteiligen. Daher ruft der SPD-Landesvorstand Hessen auf, sich am bundesweiten Aktionstag "Umfairteilen" am 29. September zu beteiligen.

Pressemitteilung:

22. September 2012
SPD-Bezirksparteitag Hessen-Süd in Langenselbold

Gerechtigkeit bei der Rente, Demokratie für Europa

Mehr Verteilungsgerechtigkeit, eine armutsfeste Rente und das Eintreten für ein soziales und demokratisches Europa waren die Schwerpunkte des Bezirksparteitags Hessen-Süd am 22. September in Langenselbold. „Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit bei Steuern und Rente. Lasst uns Umverteilung auf die Tagesordnung setzen“, erklärte Gernot Grumbach.

Meldung:

21. September 2012
Klaus Oesterling - Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Römer-SPD begrüßt Lufthansa-Kehrtwende für den Bau des neuen Frachtzentrums

Auch Ausweitung des Nachtflugverbotes ohne Verlust der Funktionsfähigkeit des Flughafens möglich

Römer-SPD begrüßt Lufthansa-Kehrtwende für den Bau des neuen Frachtzentrums – Auch Ausweitung des Nachtflugverbotes ohne Verlust der Funktionsfähigkeit des Flughafens möglich

Pressemitteilung:

20. September 2012
Presse-Ankündigung: SPD-Bezirksparteitag in Langenselbold am 22.9.

Mehr Demokratie für Europa

Wie man die EU-Krisendynamik aus Staatsschulden- und Bankenkrise durchbrechen kann, ist Schwerpunkt des SPD-Bezirksparteitags Hessen-Süd am 22. September (ab 9.30 Uhr) in Langenselbold. „Wer Deutschlands Interessen in der Welt und in Europa vertreten möchte, muss um den Zusammenhalt Europas kämpfen“, erklärt Gernot Grumbach, Bezirksvorsitzender Hessen-Süd. „Wir müssen das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen, indem wir die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellen und sie beteiligen“, fordert Udo Bullmann.

Meldung:

20. September 2012
SPD Bürger-Dialog - Start am 24.9. auch in Frankfurt

Bürger-Dialog - alle Kanäle auf Empfang

Am 24.9. startet der SPD Bürger-Dialog mit einer großen Livesendung ab 15:00 Uhr auf spd.de. "Was muss in Deutschland besser werden?" ist die große Leitfrage an die Bürgerinnen und Bürger, die im Gespräch das Regierungsprogramm 2013 prägen sollen. Peer Steinbrück und Oberbürgermeister Peter Feldmann sind am 24.9. in Frankfurt.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 20. September 2012

„Die Lösung der Krise ist mehr Europa“

SPD Finanzforum debattiert über Geldpolitik

Das SPD Finanzforum debattierte über eine konsistente (Geld-)Theorie für den Euro. Zu Gast war Referent Andreas Mix, der Grundlagen der Knapp‘schen Geldtheorie vorstellte und Lösungswege für die Krise aufzeigte. Muzaffer Yilmaz, Mitglied des Vorstands der SPD Frankfurt schlussfolgerte: „Zur Lösung der Krise brauchen wir mehr demokratische Legitimation und mehr Europa.“
„Ohne ein Mindestmaß an Gemeinschaft, hat bis heute keine Gemeinschaftswährung auf der Welt überlebt.“, begann Andreas Mix seinen Vortrag zur aktuellen Eurokrise. Die aktuellen Probleme der aktuellen Krise seien vor allem auf Vertrauensverluste zurückzuführen und auf die Konstruktion des Eurosystems. Die gegenwärtige Archi-tektur der Gemeinschaftswährung erlaube es den Staaten v.a. Eigeninteressen zu verfolgen und europäische Notwendigkeiten außer Acht zu lassen, erläuterte Mix am gestrigen Abend im Saalbau Ronneburg. Es fehle an der europäischen Perspektive.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 18. September 2012

Frankfurter SPD Vorstand forciert die von Sigmar Gabriel angestoßene Debatte zur Bekämpfung der Altersarmut

Absenkung der Renten aber problematisch

In seiner letzten Sitzung begrüßte der Vorstand der Frankfurter SPD die von Sigmar Gabriel angestoßene Debatte zur Bekämpfung der Altersarmut. "Es sei richtig und wichtig, dass sich die SPD darum kümmere, dass die Menschen in unserem Land eine Rente erhalten, die ihren Lebensstandard auch im Alter sowie bei Erwerbsunfähigkeit sichere", erläuterte der Geschäftsführer der Frankfurter SPD Andreas Heusinger von Waldegge.

Meldung:

17. September 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Magistrat verschleppt den Schulentwicklungsplan: Hängepartie für die Frankfurter Bildungslandschaft

Mit Verärgerung hat die SPD-Fraktion im Römer auf die Ankündigung der Bildungsdezernentin reagiert, dass die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für allgemeinbildende Schulen frühestens in einem Jahr vorgelegt werden wird. „Es ist ein bildungspolitisches Armutszeugnis, dass es nicht einmal für eine Teilfortschreibung reicht“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Es gebe so viele offene Baustellen in der Frankfurter Schullandschaft, die seit Jahren bekannt seien, und trotzdem komme die Planung nicht voran.

Meldung:

17. September 2012
Roger Podstatny, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer und Mitglied der Regionalversammlung Südhessen

CDU/FDP Landesregierung verabschiedet sich vom Energiekonsens

CDU/FDP Landesregierung verabschiedet sich vom Energiekonsens

Der Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans (LEP) würde die bisherigen Rechte der Regionalversammlungen deutlich beschneiden. Im südhessischen Bereich scheiden weite Teile der Fläche durch die im LEP definierten Krite-rien aus. Das Zwei-Prozent-Ziel ist stark gefährdet.

Pressemitteilung:

11. September 2012
Ausschluss- und Abstandskriterien auf Regionalebene belassen

Energiewende: Regionalversammlungen sollen stärker mit entscheiden

Windrad

Die SPD-Fraktionen der Regionalversammlungen in Nord-, Mittel- und Südhessen haben sich in einem gemeinsamen Abstimmungsgespräch über den Stand der Energiewende in Hessen ausgetauscht. Im Rahmen des Treffens wurde die Forderung nach einer stärkeren Beteiligung der Kommunen bei der Planung von Energieanlagen und nach stärkerer Entscheidungskompetenz der Regionalversammlungen für die Ausweisung von Windkraftstandorten erhoben.

Meldung:

07. September 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach Folgen der Inklusionsverordnung im begonnenen Schuljahr

Nach Beginn des ersten Schuljahres unter der neuen Inklusionsverordnung fragt die SPD-Fraktion im Römer in einem Antrag an den Magistrat nach den ersten Erfahrungen an den Frankfurter Schulen. „Uns interessiert vor allem, wie viele Kinder mit Behinderung sich für einen Besuch an der Regelschule angemeldet haben und wie viele von ihnen nun tatsächlich diese besuchen und keine Förderschule“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber.

Meldung:

07. September 2012
Klausur der Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus

Landesvorstand der AG SPD 60 plus verstärkt Zusammenarbeit

In einer gemeinsamen Wochenendklausur in Alsfeld-Eudorf beschäftigten sich die Vorstände der AG SPD 60 plus Hessen Nord und Hessen Süd intensiv mit den sozialen Sicherungssystemen besonders in Hinblick auf die Gefahren einer verstärkten Altersarmut, den neuen Altersbildern und der bevorstehenden Landtagswahl.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 06. September 2012
Imren Ergindemir, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frankfurt am Main:

„Endlich macht einer die Fenster und Türen für alle auf!“

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Frankfurt, Imren Ergindemir, begrüßt den neuen Stil im Römer: “Für die Menschen im Süden Frankfurts ist es eine neue Erfahrung, dass ihnen mit Offenheit und ohne Aggression begegnet wird. Der neue Oberbürgermeister sieht die Arbeit der Bürgerinitiativen auch nicht als Aktionen gegen die Stadt, sondern für ein lebenswertes Frankfurt. Das kommt gut an. Macht auf Hoffnung auf mehr.“

Pressespiegel:

06. September 2012
Thorsten Schäfer-Gümbel im FAZ-Interview

Die Finanzwelt besteht nicht nur aus Zockern

Thorsten Schäfer-Gümbel fordert im Gespräch mit der FAZ mehr Regeln und eine Finanztransaktionssteuer.

Meldung:

06. September 2012
Mike Josef – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Angebot des Oberbürgermeisters annehmen – Es muss Schluss mit der Parteipolemik sein

„Mit der Wahl des Oberbürgermeisters ist ein neuer Stil im Römer eingekehrt. Es ist gut, dass Peter Feldmann ein breites Verständnis der Stadtgesellschaft hat und der breiten Bevölkerung, den Menschen in den Stadtteilen, den Migrantinnen und Migranten, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die Hand reicht.

Meldung:

05. September 2012
Großer Abend für die SPD Hessen und ein solidarisches Europa

Georg-August-Zinn-Preis für Professor Habermas

Mehr Europa, mehr Demokratie und mehr von Professor Habermas. Das war das Fazit der Georg-August-Zinn-Preisverleihung im Museum Wiesbaden. Die SPD Hessen hatte den Philosophen bei einer Feierstunde am 5.9. geehrt. Jürgen Habermas warb für die Selbstermächtigung der Politik und eine Neuordnung Europas.

Meldung:

Foto: Oliver Schopp-Steinborn
03. September 2012
Online und offline: Gemeinsam Hessen erneuern

Die SPD macht mit

Foto: Oliver Schopp-Steinborn

Mit Veranstaltungen in Bad Hersfeld und Marburg sind die Mitmachtage der SPD Hessen zu Ende gegangen. Rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zu den vier Veranstaltungen in Hessen gekommen, um ihre Ideen, Vorschläge und Kritik zum nächsten Regierungsprogramm einzubringen. Mit der Beteiligung ist die SPD sehr zufrieden.

Meldung:

02. September 2012
Fotogalerie

Mitmachtag in Marburg

SPD Frankfurt am Main

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