SPD Frankfurt am Main

November 2012

Meldung:

30. November 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Fall Wevelsiep: Heftige Kritik am anhaltenden Schweigen der Frankfurter Polizeiführung

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, hat die Frankfurter Polizeiführung für ihr anhaltendes Schweigen im Fall Wevelsiep massiv kritisiert.

Meldung:

30. November 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach Zuschussvergabe pro Stadtteil zur Förderung von Kindern und Jugendlichen

Mittels einer Anfrage will die SPD-Fraktion im Römer aufgeschlüsselt haben, wie viel Geld an Zuschussempfänger in die jeweiligen Stadtteile fließt. „Im Vorfeld der Haushaltsberatungen wäre es wichtig zu erfahren, welcher Träger in welchem Stadtteil mit welchem Ziel welche Summe erhält“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber. Der Haushaltsentwurf selbst sei nach Produktgruppen und somit nach einzelnen Dezernaten aufgeteilt, oft gebe es aber unterschiedliche Zuschüsse an jeweils dieselbe Zielgruppe. „Wenn wir verlässliche Strukturen in den Stadtteilen aufbauen und stärken wollen, brauchen wir zu-nächst einen umfassenden Überblick“, so Weber.

Meldung:

29. November 2012

Finanztransaktionssteuer nicht länger blockieren

Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments gibt grünes Licht
Portraitfoto von Udo Bullmann

"Das positive Votum ist eine klare Aufforderung an den Ministerrat, mit Hochdruck an der zeitnahen Einführung der Finanzsteuer zu arbeiten. Nach jahrelangem Ringen um einen Gesetzesvorstoß fehlt jedes Verständnis dafür, dass bis zur Umsetzung der Steuer noch Jahre ins Land gehen sollen. Der politische Wille für eine sozial gerechte Besteuerung des Finanzsektors ist ungebrochen.", sagte Udo Bullmann.

Pressemitteilung:

29. November 2012

Landesregierung fehlt es an notwendiger Sensibilität

Landesregierung zeigt Schwächen im Umgang mit Extremismus

„Im heutigen Innenausschuss wurde wieder deutlich, dass es im Umgang mit rechtsradikalen und rechtsextremistischen Tendenzen noch erheblichen Verbesserungsbedarf bei der Landesregierung gibt“, sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser.

Meldung:

28. November 2012

Europa braucht Haltung

SPD-Forum Wirtschaft und Finanzmarkt mit EZB-Direktor Jörg Asmussen

„Wir brauchen eine politische Union. Eine Währungsunion allein reicht nicht, um Europa zukunftsfest zu machen“, mahnt Thorsten Schäfer-Gümbel. Und die Teilnehmer des Wirtschafts- und Finanzmarktforums der SPD-Hessen applaudieren zustimmend. Rund 70 Gäste sind der Einladung zu der Diskussion mit Jörg Asmussen, Direktor der EZB, gefolgt.

Pressemitteilung:

21. November 2012

Wahlfreiheit von Schwarz-Gelb ist Etikettenschwindel

Generaldebatte im Landtag

Bei der Generaldebatte zum Haushalt 2013/2014 hat Thorsten Schäfer-Gümbel das Thema Bildung, soziale Gerechtigkeit und den Kampf für gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze in Hessen in den Mittelpunkt seiner Rede gestellt. „Die SPD wird dafür sorgen, dass in Hessen Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit wieder Realität werden und das Kind im Zentrum der Bildungspolitik steht."

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 21. November 2012
Eugen Emmerling Stv. Vorsitzender der Frankfurter SPD:

Respektloses Verhalten von Schuldezernentin Sorge

Als respektlos gegenüber der Bürgerschaft und der einladenden ersten Bürgerin der Stadt, Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland, hat der stellvertretende Frankfurter SPD-Vorsitzende Eugen Emmerling das „demonstrative“ Fernbleiben von Schuldezernentin Sarah Sorge von der ersten Bürgerversammlung in der 17. Wahlperiode bezeichnet. Das Thema dieser Bürgerversammlung am Dienstagabend war die Sportentwicklung in Frankfurt. Dabei standen nicht nur die Schulturnhallen für die 61 000 Frankfurter Schülerinnen und Schüler im Mittelpunkt der Diskussion, sondern auch die Probleme in der Zusammenarbeit zwischen Schulen und Sportvereinen.

Meldung:

21. November 2012

Video zur Generaldebatte im Hessischen Landtag

Die Rede von Thorsten Schäfer-Gümbel im Rahmen der Generaldebatte im Hessischen Landtag.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 20. November 2012
Die Frankfurter SPD fordert:

Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Beschwerden gegen Polizeibedienstete

Der Vorstand der Frankfurter SPD fordert die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für die Klärung von Vorwürfen gegen hessische Polizeibedienstete. „Auch für Polizeibedienstete gilt die Unschuldsvermutung. Gerade deshalb muss Vorwürfen auch in ihrem Interesse schnell und unter ausreichender Information der Öffentlichkeit nachgegangen werden. Dafür kann eine neutrale Beschwerdestelle sehr hilfreich sein“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD Eugen Emmerling.

Pressemitteilung:

20. November 2012

Schluss mit dem Murks – G8 ist gescheitert

SPD will sechs Jahre Mittelstufe

Die SPD-Landtagsfraktion hat ihren Änderungsantrag zur Wiedereinführung einer sechsjährigen Mittelstufe vorgestellt. „Die Schulzeitverkürzung in der gymnasialen Mittelstufe ist gescheitert. Sie wird von 90 Prozent der Eltern und fast allen Fachleuten abgelehnt – das hat die jüngste Anhörung erneut gezeigt. Daraus kann es nur eine logische Konsequenz geben: die gymnasiale Mittelstufe wird wieder sechsjährig“, erklärte Heike Habermann.

Meldung:

20. November 2012
Roger Podstatny - Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD-Fraktion im Römer veranstaltet Forum Zukunft Frankfurt zum Thema Perspektiven erneuerbarer Energien in Frankfurt

SPD-Fraktion im Römer veranstaltet Forum Zukunft Frankfurt zum Thema Perspektiven erneuerbarer Energien in Frankfurt

Für Mittwoch, den 21. November, um 19 Uhr lädt die SPD-Fraktion im Römer zu einer Diskussionsveranstaltung (Forum Zukunft Frankfurt) zu Perspektiven erneuerbarer Energien in Frankfurt in den Kapellensaal des Bolongaropalastes in Höchst ein. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Roger Podstatny, hat zwei Gäste. Frau Prof. Martina Klärle ist die geschäftsführende Direktorin des Frankfurter Forschungsinstituts für Architektur, Bauingenieurwesen und Geomatik der Fachhochschule Frankfurt am Main. Herr Dr.-Ing. Peter Birkner ist im Vorstand der Mainova AG u.a. für erneuerbare Energien zuständig.

Meldung:

19. November 2012

Video: Hessen erneuern

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 19. November 2012
Sylvia Kunze, Mitglied des Vorstandes der Frankfurter SPD

Steinbach diskriminiert Lesben und Schwule

Sylvia Kunze Mitglied im Unterbezirksvorstand der Frankfurter SPD wendet sich gegen die die von der CDU Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach im Interview der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung getätigten Aussagen zum Christopher Street Day.

Frau Steinbach antwortet auf die Frage ob Unionpolitiker nicht quasi per Pflicht den Christopher Street Day gut finden müssen, um die Union für Großstädtische Wähler zu öffnen: „Ich finde sexuellen Exhibitionismus abstoßend. Das gilt für Homo- wie für Heterosexuelle.“ (Frankfurter Allgemein Sonntagszeitung – Ausgabe vom 18.11.2012)

Meldung:

19. November 2012
Eugen Emmerling – Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Emmerling: „Schul- und Sportdezernat müssen endlich zusammenarbeiten“

Emmerling: „Schul- und Sportdezernat müssen endlich zusammenarbeiten“

„Frankfurt nutzt seine bestehenden Sportstättenkapazitäten nur ungenügend. Die Zusammenarbeit zwischen Schul- und Sportdezernat würde mit einer glatten sechs bewertet werden müssen“, so fasste Eugen Emmerling, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer die Ergebnisse eines Erfahrungsaustausches mit Vertreterinnen und Vertretern von ca. 50 Frankfurter Sportvereinen zusammen. Sportvereine leisten in der Kinder- und Jugendarbeit einen unverzichtbaren Beitrag zu Gesundheitserziehung und zur sinnvollen Freizeitgestaltung. „Frankfurt kann es sich einfach nicht mehr leisten, dass in vielen Stadtteilen Schulen und Sportvereine in der Nachmittagsbetreuung nicht zusammenarbeiten.“

Pressemitteilung:

17. November 2012

Betreuungsgeld schadet Kindern, Eltern und Kommunen

"Nach Regierungswechsel sofort wieder aufheben"

Mit scharfen Worten hat Thorsten Schäfer-Gümbel beim Kommunalkonvent der Akademie für Kommunalpolitik die Einführung des Betreuungsgeldes durch die schwarz-gelbe Bundesregierung kritisiert. "Das Betreuungsgeld schadet Kindern, Eltern und Kommunen. Man muss die Dinge beim Namen nennen: Damit sollen Kinder von Bildungschancen ferngehalten werden."

Pressemitteilung:

17. November 2012
SPD Hessen-Süd diskutiert über die Zukunft der Rente

Lebensstandard sichern, Brücken in die Rente bauen

„Die SPD wird die gesetzliche Rente weiter stärken und modernisieren,“ erklärte der Bezirksvorsitzende Gernot Grumbach beim Kongress „Neue Zeiten Denken“ der SPD Hessen-Süd am 17. November. „Wir können die Kosten für die Alterung unserer Gesellschaft nicht wegreformieren. Aber wir können sie gerechter verteilen."

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 16. November 2012

„5 Jahre Finanzkrise – Wann kommt das Ende und wie wird es aus-sehen“

SPD Finanzforum erhält einen Bericht aus Berlin

Das SPD Finanzforum informierte sich über die Ursachen und Maßnahmen gegen die Finanzkrise. Zu Gast war der Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding. In einem spannenden Vortrag erläuterte er Ursachen und Wirkung der Krise und zeigte Möglichkeiten zur Gegensteuerung auf. Binding forderte eine um-fassende Lösung statt des „Flickwerks“, welches die Bundesregierung anbie-tet.

„In Frankfurt sitzen nicht nur die Experten für Finanzmärkte, sondern auch diejenigen, die lange nichts bemerkt haben.“ Mit diesem Satz begann Lothar Binding (MdB) seinen Vortrag über Ursachen und Wirkungen der Finanzkrise. Er zeigte dabei auf, dass die „Krise“ aus vielen Einzelaspekten besteht. Daher merke die Krise keiner so richtig. Jedoch beinhalte sie eine drohende Risikokonzentration und schwinge wie ein „Damoklesschwert“ über uns. Neben Solvenz-, Liquiditäts- und Vertrauenskrise sei auch die Staatsschuldenkrise Teil des Gesamtkomplexes. „Die Kanzlerin bietet leider nur Lösungen für einzelne Aspekte an. Ich aber glaube, dass wir mehrere gleichzeitige Maßnahmen brauchen, um der Komplexität der Sache gerecht zu werden.“, sagte Binding in Frankfurt.

Meldung:

15. November 2012
Wissenschaftsinitiative

Gernot Grumbach (SPD): Landesregierung sollte 500 000 Euro für Werbekampagne lieber den Hochschulen geben

Der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach bezeichnete die heute vorgestellte Kampagne „Hessen schafft Wissen“ als „misslungenen Versuch der Selbstbeweihräucherung der Landesregierung“.

Pressespiegel:

15. November 2012

Wenn ich Ministerpräsident werde...

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview der BILD

Thorsten Schäfer-Gümbel war zu Gast in der BILD-Lounge. Mit Redaktionsleiter Horst Cronauer sprach er über verkorkste Schulreformen, Windräder und "seinen" FC-Bayern.

Pressemitteilung:

13. November 2012

Insolvenz ist ein schwerer Schlag für Beschäftigte und die publizistische Vielfalt

Frankfurter Rundschau

Den Insolvenzantrag für die „Frankfurter Rundschau“ hat Thorsten Schäfer-Gümbel als „schweren Schlag für die Beschäftigten und ihre Familien und für die publizistische Vielfalt in Hessen und Deutschland“ bedauert.

Meldung:

13. November 2012
Mike Josef – SPD - Stadtverordneter:

Polizei muss zu den Rassismusvorwürfen Stellung beziehen!

Die SPD-Fraktion im Römer erwartet eine Aussage der Po-lizei zu den Rassismusvorwürfen. „Eine Woche nach dem Vorfall muss die Polizei Stellung beziehen. Das lange Zögern lässt ein schlechtes Licht auf die Polizei fallen.

Meldung:

13. November 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD will mehr U3-Plätze für August 2013 sicherstellen – kostengünstiges Bauen muss jetzt beginnen

Die SPD-Fraktion im Römer hat einen Antrag zu den aktuellen Magistratsvorlagen M 219, M 220 und M 221 vorgelegt, die am heutigen Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden. Die anvisierten Kitaneubauprojekte sollen um die Einsparvorschläge des Revisionsamtes ergänzt werden. „Es kann nicht sein, dass der Magistrat die geplante Anhörung zu den Baumaßnahmen ersatzlos absagt und gleichzeitig von uns erwartet, dass wir allen Vorlagen uneingeschränkt zustimmen“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber.

Meldung:

12. November 2012

Den sozialen Zusammenhalt stärken – SPD Hessen stellt Programmentwurf vor

Hessen erneuern

Thorsten Schäfer-Gümbel und Michael Roth haben heute den Programmentwurf zur Landtagswahl vorgestellt. Innerhalb der letzten Monate hatten sich mehr als 1.000 engagierte Hessen mitgewirkt, ein Programmentwurf für ein Regierungsprogramm zu erarbeiten. In dem bürgernahem Verfahren hat die Programmkommission nun einen ersten Entwurf vorgelegt, der erneut von „Experten des Alltags“, den hessischen Bürgerinnen und Bürgern, kommentiert, kritisiert und verbessert werden soll.

Pressemitteilung:

10. November 2012

Kurt Beck verdient unseren größten Respekt

Zum Wechsel in Rheinland-Pfalz

Thorsten Schäfer-Gümbel hat Kurt Beck seine Anerkennung ausgesprochen. „Kurt Beck verdient größten Respekt. Er hat Rheinland-Pfalz geprägt wie kein anderer. Fast 18 Jahre hat er als Ministerpräsident immer das Wohl seines Landes im Auge gehabt und es zukunftsfähig gemacht. Er hat sozialdemokratische Politik konsequent umgesetzt – von beitragsfreien Kindergärten für alle, den Verzicht auf Studiengebühren bis hin zu flächendeckende Ganztagesschulen.“

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 09. November 2012

Frankfurter SPD trauert um Frolinde Balser

Die Frankfurter SPD trauert um ihre ehemalige Bundestagsabgeordnete und Stadtverordnete Frolinde Basler, die im Alter von 88 Jahren verstorben ist.

Frolinde Balser war von 1964 bis 1985 Mitglied der Frankfurter
Stadtverordnetenversammlung. In den Jahren 1976-77 bekleidete sie als erste Frau in der Geschichte der Stadt das Amt der Stadtverordnetenvorsteherin. Zu ihren besonderen Anliegen gehörten die Kulturpolitik, die Stadtplanung, Fragen der Weiterbildung, die Regionalpolitik und insbesondere die Freundschaft mit Israel. Sie hat sich große Verdienste um die Stadt Frankfurt erworben.

Meldung:

07. November 2012
Rechtsgutachten von SPD und Grüne gegen Termin im Januar 2014

Landtagswahl muss November 2013 stattfinden

SPD und Bündnis 90/Die Grünen erwarten, dass die Landesregierung zügig den Wahltermin für die kommende Landtagswahl festlegt und sich für November 2013 entscheidet. „Alle rechtlichen und sachlichen Gründe sprechen für dieses Zeitfenster“, sagten Thorsten Schäfer-Gümbel und Tarek Al-Wazir. Frau Prof. Dr. Ute Sacksofsky hatte für beide Fraktionen ein Rechtsgutachten erstellt.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 07. November 2012

Die Frankfurter SPD trauert um Fred Zander

Die Frankfurter SPD trauert um ihren langjährigen Bundestagsabgeordneten und früheren Unterbezirksvorsitzenden Fred Zander, der im Alter von 77 Jahren verstorben ist.

Fred Zander gehörte zu den sozialdemokratischen Politikern, die sich über die Akademie der Arbeit emporgearbeitet haben. Nach längerer Berufstätigkeit als Kraftfahrzeugmechaniker hat er nach der Akademie Verantwortung im Gewerkschaftsbereich übernommen, so als Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik beim DGB Hessen oder als Referent bei Otto Brenner, dem Vorsitzenden der IG Metall.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 07. November 2012
SPD Finanzforum debattiert über Alternativen zur Gewerbesteuer

„Banken und Staat – Welche Auswirkungen hat die Finanzkrise auf die Stadt Frankfurt“

Am 05. November 2012 informierte sich das SPD Finanzforum über den Haushalt der Stadt Frankfurt. Zu Gast war der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Frankfurter Römer Klaus Oesterling. Durch den hohen Anteil an Finanzinstituten ist der städtische Haushalt weitaus anfälliger für Finanzmarktkrisen als industriell geprägte Gegenden. „Im Vergleich zu anderen Städten steht Frankfurt mit seinen Gewerbesteuereinnahmen aber gut da“, berichtete Oesterling. Das Plenum diskutierte ebenfalls Alternativen zur Gewerbesteuer. Die derzeit Debattierten, würden aber zu keiner Verbesserung führen, ergänzte SPD Vorstandsmitglied Muzaffer Yilmaz.

Meldung:

06. November 2012
Jusos rufen zum Protest gegen Fackelmarsch in Hünfeld auf

Dabei sein: Nazis in Hünfeld den Raum nehmen

Die Jusos rufen zum friedlichen und entschlossenen Protest gegen den Nazi-Aufmarsch am 10. Novemeber (17 Uhr, Bahnhofsvorplatz) in Hünfeld auf. Motto: Bunt statt braun.

Meldung:

03. November 2012
Teilhabe ist die Voraussetzung für Integration

Hessen-Süd gründet neue Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt

Foto: Oliver Schopp-Steinborn

Der langjährige Arbeitskreis ist jetzt eine „echte“ SPD-Arbeitsgemeinschaft: Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hat am 3. November die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt gegründet. Zur Gründung ins Frankfurter Parteihaus kam die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Aydan Özuguz. Ziele der SPD seien die doppelte Staatsbürgerschaft, das kommunale Wahlrecht für nicht EU-Bürger sowie eine bessere berufliche Integration von jungen Menschen, fasste sie zusammen.

Meldung:

01. November 2012
Neue Publikation: Mehr Mut. Mehr Politik. Mehr Europa.

Von der Krisenunion zur Solidaritätsunion

Mehr Mut, mehr Politik und mehr Europa, fordern Udo Bullmann, Michael Roth und Thorsten Schäfer-Gümbel. Die Währungsunion müsse den Schritt zu einer echten Wirtschafts-, Fiskal- und Sozialunion schaffen. Ihr Artikel ist in der Reihe "Perspektiven" der Friedrich-Ebert-Stiftung erschienen.

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