SPD Frankfurt am Main

Dezember 2012

Pressespiegel:

29. Dezember 2012

Thorsten Schäfer-Gümbel fordert Bildungsgipfel

hr-online über die Schulreform und die Themen der Landtagswahl

Thorsten Schäfer-Gümbel will Bildung und Wohnen zu zentralen Punkten im kommenden Landtagswahlkampf machen. Schulen und Kommunen müssten an einem Strang ziehen, forderte er in einem Bericht des HR.

Pressespiegel:

28. Dezember 2012

Ich kann nicht viel versprechen

FAZ-Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Umfragen zufolge stehen die Chancen für Thorsten Schäfer-Gümbel, Ministerpräsident zu werden, nicht schlecht, so die FAZ im Interview. Besser jedenfalls als die Chance, als neuer Regierungschef in Wiesbaden das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen „aufzubohren.“

Pressemitteilung:

28. Dezember 2012

Schwarz-Gelbe Regierung hat außer Mission Machterhalt keine Ideen

Jahresrückblick 2012

Thorsten Schäfer-Gümbel hat der schwarz-gelben Landesregierung in seinem Jahresrückblick 2012 vorgeworfen, nur noch am eigenen Machterhalt interessiert zu sein. „Von politischem Gestaltungswillen fehlt bei CDU und FDP leider jede Spur. Die Mission Machterhalt ist zum Selbstzweck geworden. Hessen braucht aber gestaltende Kräfte. Impulse und Konzepte liefert allerdings nur die Opposition.“

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 20. Dezember 2012
Peter Struck ist tot.

„Wir werden ihn vermissen“

Die SPD trauert um Peter Struck.

Peter Struck ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 69 Jahren in Berlin an den Folgen eines Herzinfarkts. Weggefährten des Ex-Verteidigungsministers und die Spitze der SPD äußerten sich tief getroffen. Parteichef Sigmar Gabriel würdigte Struck als einen „großen Sozialdemokraten und großen sozialen Demokraten“.

„Ich bin erschüttert über den plötzlichen Tod von Peter Struck“, so Gabriel am Mittwoch in Berlin. „Für mich persönlich war Peter Struck ein verlässlicher und prinzipientreuer Wegbegleiter – in allen seinen hohen Ämtern und Funktionen. Peter Struck wird uns immer in Erinnerung bleiben als Mann klarer Worte, aber eben auch als geradliniger Pflichtmensch mit großen Überzeugungen. Er war ein großer Sozialdemokrat und ein großer sozialer Demokrat! Ich verneige mich vor ihm in Dankbarkeit für alle Mitglieder der SPD!“

Meldung:

20. Dezember 2012
Holger Tschierschke und Sylvia Weber - Planungspolitischer Sprecher und Bildungspolitische Sprecherin erklären:

Kostengünstigerer Bau von Kindertagesstätten ist ein erster Schritt in die richtige Richtung

Es habe lange gedauert und es musste in den Ausschüssen für Bildung und Integration, für Planen Bauen und Wohnungsbau sowie im Haupt- und Finanzausschuss viel diskutiert werden, aber das Ergebnis sei ein erster richtiger Schritt.

Meldung:

18. Dezember 2012
Sieghard Pawlik - Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD: „Das Land Hessen darf die Begrenzung von Mieterhöhungen auf maximal 15% nicht verzögern“

SPD-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Feldmann

SPD: „Das Land Hessen darf die Begrenzung von Mieterhöhungen auf maximal 15% nicht verzögern“

SPD-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Feldmann

Die SPD-Fraktion im Römer stellt sich hinter den Frankfurter Oberbürgermeister Peter M. Feldmann. Dieser forderte das Land Hessen nach der jüngsten Entscheidung des Bundestages, die Mieten in begrenzten Gebieten maximal um 15% erhöhen zu dürfen, auf, diese „Mieten-Bremse“ (Feldmann) nicht zu verzögern. Am 1. Februar wird sich der Bundesrat damit befassen. Wie sich das Land Hessen verhalten wird, ist noch nicht bekannt.

Pressespiegel:

18. Dezember 2012

Deutsche Bank hat sich an Recht und Gesetzt zu halten

Thorsten Schäfer-Gümbel im Deutschlandfunk

"Die Deutsche Bank hat sich auch an Recht und Gesetz zu halten", fordert Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview des Deutschlandfunks mehr Verantwortungsbewusstsein.

Pressemitteilung:

17. Dezember 2012

Was lange währt, wird endlich gut!

Islamischer Religionsunterricht

„Erfreut“ zeigte sich der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz darüber, dass dem den Vorgaben des Grundgesetzes entsprechende bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht in Hessen nun endlich der Weg geebnet werde.

Pressemitteilung:

16. Dezember 2012

Hessen weiter Schlusslicht unter den Flächenländern

Erneuerbare Energien

Mit dem Wort "beschämend" hat der energiepolitische Sprecher Timon Gremmels das Abschneiden Hessens in einer Studie der Agentur für Erneuerbare Energien bezeichnet. "Hessen ist zum dritten Mal in Folge Schlusslicht unter den bundesdeutschen Flächenländern und liegt nur auf Platz 13 bei den Erneuerbaren Energien. Das zeigt, dass die schwarz-gelbe Landesregierung zwar von der Energiewende redet, aber kaum messbare Erfolge erzielt. Dies ist ein Armutszeugnis für unser Bundesland", sagte Gremmels heute in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

13. Dezember 2012

Startschuss für neue Verhandlungen

Schweizer Steuerabkommen

Das endgültige Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz im Vermittlungsausschuss am gestrigen Mittwoch hat Thorsten Schäfer-Gümbel, als „eine gute und richtige Entscheidung im Sinne der Solidarität und der Steuergerechtigkeit unserer Gesellschaft“ bezeichnet. „Steuerhinterziehung ist nach wie vor kein Kavaliersdelikt, sondern eine ernste Straftat und ein Akt fehlender Solidarität mit der Gesellschaft, gerade in Zeiten, in denen zur Haushaltskonsolidierung den Bürgerinnen und Bürgern harte Einsparungen und Einschnitte zugemutet werden“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.

Meldung:

11. Dezember 2012
Sieghard Pawlik - Wohnungspolitischersprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Pawlik: "Wohnraumunterversorgung und Missständen am Wohnungsmarkt auch gesetzlich entgegenwirken“

Pawlik: "Wohnraumunterversorgung und Missständen am Wohnungsmarkt auch gesetzlich entgegenwirken“

Als unverständlich und widersprüchlich kritisiert der SPD-Stadtverordnete Sieghard Pawlik die Stellungnahme von Haus & Grund Frankfurt am Main zu drei wohnungspolitischen Anträgen der SPD Stadtverordnetenfraktion. Mit den Anträgen fordert die SPD wirksame gesetzliche Grundlagen zur Bekämpfung von Mietwucher, zur Einbeziehung aller nicht preisgebundenen Mieten bei der Erstellung des Mietspiegels und spricht sich für die Wiedereinführung einer 10-jährigen Kündigungsschutzfrist für Mieterinnen und Mieter aus, deren Wohnungen nach dem Einzug in Eigentumswohnungen umgewandelt und verkauft werden.

Meldung:

10. Dezember 2012
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Sport- und Schwimmunterricht ist für alle Kinder essentiell- ob christlich, muslimisch oder ungetauft

Die SPD-Fraktion im Römer hat mit einem Antrag an den Magistrat ihre Auffassung unterstrichen, dass der Sport- und Schwimmunterricht zum Erziehungsauftrag der Frankfurter Schulen gehört, und zwar für alle Frankfurter Kinder und Jugendlichen. „Einige muslimische Vereine versuchen nach wie vor, ihre Mitglieder in Richtung Befreiung vom Sport- und Schwimmunterricht und Klassenfahrten ihrer Kinder zu beraten. Wir lehnen diese Haltung strikt ab und bestehen auf der Schulpflicht in allen Fächern für alle Kinder, unabhängig von ihrem Glauben oder Geschlecht“, betonte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Turgut Yüksel.

Pressemitteilung:

07. Dezember 2012

CDU von gestern mit Plakat von vorgestern

Zum Retro-Plakat der CDU: "Komm aus deiner linken Ecke"

Das Plakatmotiv der CDU Hessen hat Generalsekretär Michael Roth als „Ausdruck einer unterirdischen Konzept- und Ideenlosigkeit der CDU“ gewertet. „Die CDU ist einfach eine Partei von gestern – jetzt präsentiert sie ein Plakat von vorgestern.

Pressemitteilung:

06. Dezember 2012
Anna Latsch – stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Jungentreff in Bockenheim darf nicht über die Klinge springen

Anna Latsch, Stadtverordnete aus Bockenheim, hat kein Verständnis dafür, dass die Stadt Frankfurt im kommenden Jahr die Mittel für den Jungentreff in Bockenheim streichen will. „Der Jungentreff leistet eine hervorragende Arbeit und kümmert sich um benachteiligte Jugendliche, es ist völlig unverständlich hier zu sparen,“ so Anna Latsch.

Pressemitteilung:

05. Dezember 2012

Hessen will den Wechsel

Umfrage des HR sieht Rot-Grün klar vorne
c) hr-online.de, Infratest dimap

Generalsekretär Michael Roth sieht die Umfrageergebnisse des Hessischen Rundfunks als „Signal in die richtige Richtung“. „Hessen will den Wechsel. Rot-Grün hat eine klare Mehrheit. Wir wollen aber keine Umfragen, sondern Wahlen gewinnen."

Meldung:

03. Dezember 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Erzieherpersonal nach Frankfurt: Was die Stadt tun muss, um als Arbeitgeberin noch attraktiver zu werden

Die SPD-Fraktion wird im heutigen Ausschuss für Bildung und Integration einen Antrag vorlegen, der den Magistrat auffordert, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um qualifizierte Erzieherinnen und Erzieher nach Frankfurt zu holen.

Meldung:

03. Dezember 2012
Korrektur am Armutsbericht

Armut in Deutschland: Probleme leugnen oder lösen

c) leicagirl / photocase.com

Der Schonwaschgang des Armutsberichts wird zum Schleudertrauma der Bundesregierung. Bei der HessenSPD steht dagegen der soziale Zusammenhalt im Mittelpunkt des Programms.

Pressemitteilung:

01. Dezember 2012

Eine große deutsche Friedensbotschafterin

Zum 70. Geburtstag von Heidi Wieczorek-Zeul

Heidemarie Wieczoreck-Zeul trat 1965 in die SPD ein und kämpfte fortan mit unermüdlichem Engagement für die deutsche Sozialdemokratie. Mit Mut, Beharrlichkeit und Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. »Aus dem Mädel wird noch was«, hatte Willy Brandt einst gehofft.
Auf einem Empfang zu Heidi Wieczorek-Zeuls 70. Geburtstag gratulierte und dankte Thorsten Schäfer-Gümbel.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap