SPD Frankfurt am Main

Januar 2013

Pressemitteilung:

31. Januar 2013
Ursula Busch – sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Einsparvorschläge der Koalition: Was ist daraus geworden?

Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion vermisst konstruktive Vorschläge aus dem Sozialdezernat

Bereits bei der Beratung des Haushalts 2012 hat die Koalition von CDU und Grünen erklärt, den Haushalt nachhaltig konsolidieren zu wollen, um Gestaltungsspielräume zu erhalten – auch und besonders im Bereich Soziales. Die Stadtverordnetenversammlung hatte zahlreiche Anträge beschlossen, mit dem Ziel, Einsparpotenziale und Einsparvorschläge zu ermitteln.

Pressemitteilung:

30. Januar 2013

Die Errungenschaften aus dem Großen Hessenplan wirken bis heute nach

50 Jahre Großer Hessenplan

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Vorstellung des Großen Hessenplans durch den damaligen hessischen Ministerpräsidenten Georg August Zinn am 30. Januar 1963 hat Thorsten Schäfer-Gümbel die Verdienste Zinns für die Entwicklung Hessens als „herausragendes Verdienst an der erfolgreichen Entwicklung Hessens“ bezeichnet. „Die Errungenschaften aus dem Großen Hessenplan wirken bis heute nach."

Meldung:

30. Januar 2013

Warum die SPD Steuerbetrug bekämpfen und die Steuerfahndung stärken will

Schwarz-Gelb schützt Steuerhinterzieher

Straßen ohne Schlaglöcher, attraktive Spielplätze sowie gute Schulen und Kindergärten wünschen sich die Meisten. Um das und vieles andere finanzieren zu können, braucht es mehr Steuergerechtigkeit. Umso wichtiger ist es, dass Steuerkriminalität als Straftat angesehen und verfolgt wird.

Meldung:

30. Januar 2013
Roger Podstatny – SPD-Fraktion im Römer

SPD will Frankfurter Stadtrundgänge ‚auf eigene Faust‘ erleichtern

Die SPD-Fraktion im Römer fordert den Magistrat auf, einen Stadtrundgang mittels roter Linien zu markieren und eine Begleitbroschüre dazu zu erstellen. „Ein solches Konzept erhöht die ohnehin hohe Attraktivität der Stadt Frankfurt am Main für Touristen noch weiter“, erklärt der Antragsteller, Stv. Roger Podstatny. Der ‚rote Faden‘, wie die SPD den Rundgang nennen möchte, soll die Stationen Römer, Museumsufer und Hauptbahnhof erschließen.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 29. Januar 2013
Jürgen Gasper, Landtagskandidat und Vorstandsmitglied der Frankfurter SPD:

Sozialdemokratische Juristen unterstützten Forderungen nach unabhängigen Beschwerdestellen.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen in der SPD unterstützt die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger, die sich durch polizeiliches Eingreifen in ihren Rechten der verletzt sehen. Eine solche Beschwerdestelle mache es Betroffenen leichter sich angstfrei Gehör zu verschaffen, erklärte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, der SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis 38, JÜRGEN GASPER. Anlass für diese Forderung ist eine Häufung von Vorfällen in jüngster Zeit, bei denen Betroffene sich über unangemessenen Gewalteinsatz im Zusammenhang mit polizeilichem Eingreifen beklagten. Eine unabhängige Beschwerdestelle könne dazu beitragen verloren gegangenes Vertrauen wieder hierzustellen und dringend nötige Transparenz zu schaffen.

Pressemitteilung:

29. Januar 2013

Landesregierung spielt auf Zeit und versucht, Probleme zu vertuschen

Thorsten Schäfer-Gümbel zum Uniklinikum Gießen-Marburg

Die Ankündigungen des Ministerpräsidenten zur Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg hat Thorsten Schäfer-Gümbel als „Projekt nach uns die Sintflut“ bezeichnet. „Die Vereinbarung des heutigen Tages riecht nach dem Versuch, vor allem Zeit zu gewinnen. Die Landesregierung spielt auf Zeit und verschiebt alle wesentlichen Fragen auf Termine nach der Landtagswahl."

Pressespiegel:

24. Januar 2013
FAZ berichtet: Flughafen und Region müssen an den Verhandlungstisch

SPD will neuen Flughafen-Dialog

Beim Flughafenausbau in Frankfurt herrscht zwischen verärgerten Bürgern und dem Flughafenbetreiber Fraport nach wie vor dicke Luft. Die hessische SPD will einen neuen Flughafen-Dialog mit dem Betreiber, den Bürgern und Kommunen. Wie Thorsten Schäfer Gümbel diesen neuen Konsens durchsetzen möchte, steht in dem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Pressespiegel:

24. Januar 2013
Video

RTL Hessen zum gemeinsamen Wahltermin

Den September 2013 sollten alle schon einmal im Hinterkopf behalten - dann erwartet uns ein echter Wahl-Marathon, denn in Hessen fallen Landtags- und Bundestagswahl in diesem Jahr auf den gleichen Tag. Die HessenSPD ist bereit. Was Politiker damit bezwecken wollen und welcher Partei das möglicherweise einen Vorteil bringt, erklärt das Video RTL Hessen.

Pressemitteilung:

23. Januar 2013

SPD will Flughafenkonsens im Dialog

Flughafen und Region müssen an den Verhandlungstisch

Thorsten Schäfer-Gümbel und Nancy Faeser haben zu den Ergebnissen eines Rechtsgutachtens zur Lärmschutz am Frankfurter Flughafen einen neuen Flughafendialog gefordert. „Die Tricksereien der schwarz-gelben Landesregierung gehen weiter als bisher angenommen. Mit der sogenannten Planklarstellung hat sie zukünftigen Regierungen und der Region die rechtlichen Möglichkeiten des Landes für weitergehende Regelungen genommen. Jetzt müssen wir auf die Kraft der Politik und des Dialogs setzen. Ich bin entschlossen, dies zu tun."

Pressemitteilung:

22. Januar 2013

Je früher dieses Land den Wechsel wählen kann, desto besser

Landtagswahl am 22.9.: Auf den Wechsel, fertig los!

Am 22. September sollen die Bürgerinnen und Bürger wieder in die Wahlkabine. Die HessenSPD ist bereit für den langersehnten Politikwechsel. Am Dienstag wurde von Thorsten Schäfer-Gümbel und Michael Roth das erste Wahlplakat vorgestellt. Mit einer klaren Botschaft ist der Wahlkampf jetzt eingeleitet. Wir sind bereit.

Meldung:

21. Januar 2013
Roger Podstatny –SPD-Fraktion im Römer

Bahnhof Zeilsheim für Rollstuhlfahrer zugänglich machen

Die SPD-Fraktion im Römer fordert den Magistrat auf, auf die Deutsche Bahn einzuwirken, den Bahnhof so umzugestalten, dass die Bahnsteige auch von Rollstuhlfahrern erreicht werden können. Dies kann z. B. durch den Einbau von Aufzügen erreicht werden.

Pressespiegel:

20. Januar 2013

"Konsens zum Wohle aller Menschen der Region"

Thorsten Schäfer-Gümbel über die Flughafen-Pläne

Thorsten Schäfer-Gümbel erklärt BILD.de exklusiv, wie die Pläne der SPD Hessen für den Frankfurter Flughafen aussehen. Es geht ihm dabei um einen "Konsens zum Wohle aller Menschen der Region".

Pressemitteilung:

17. Januar 2013

"Eine Zinsobergrenze muss endlich kommen"

Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßt Initiative von Peer Steinbrück zur Begrenzung von Dispo-Zinsen
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Thorsten Schäfer-Gümbel hat die vom SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück vorgestellte Initiative zur Begrenzung der Zinsen bei Inanspruchnahme eines Dispositionskredites ausdrücklich begrüßt. „Die von Peer Steinbrück angestrebte Senkung der Dispo-Zinsen ist richtig und notwendig. Die Zinsen für Kontoüberziehungen in Deutschland gehören mit durchschnittlich fast 12 Prozent zu den höchsten in Europa. Dies ist insbesondere vor der Tatsache nicht hinnehmbar, dass sich die Banken selber Geld von der Europäischen Zentralbank zu einem gegenwärtigen Zinssatz in Höhe von nur 0,75 Prozent leihen können. Eine rasche Senkung der Dispo-Zinsen im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher ist dringend geboten“, sagte Schäfer-Gümbel am Donnerstag in Wiesbaden.

Meldung:

17. Januar 2013
Roger Podstatny – Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Brauchwasserversorgung für den Höchster Friedhof

Die SPD-Fraktion im Römer fordert den Magistrat auf, zu prüfen, ob die Einrichtung einer Brauchwasserversorgung des Höchster Friedhofs möglich sei. „Für die Bewässerung der Pflanzen ist das mit viel Energie- und Chemikalieneinsatz hergestellt Trinkwasser nicht zwingend notwendig. Brauchwasser, als aufgefangenes Regenwasser oder Brunnenwasser, ist für diese Zwecke vollkommen ausreichend. Dies spart Energie und schont Ressourcen“, begründet Roger Podstatny, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, den Antrag.

Meldung:

16. Januar 2013

„Einer der tapfersten Männer im Widerstand“

Axel Ulrich stellte neues Buch über Wilhelm Leuschner vor

Den couragierten Widerstand Wilhelm Leuschners und den Aufbau eines „zivilen Fundaments“ für den Fall eines Hitler-Umsturzes am 20. Juli 1944 beschreibt Axel Ulrich in seinem Buch “Wilhelm Leuschner - ein deutscher Widerstandskämpfer”. Das Buch über den früheren Innenminister und bedeutenden Gewerkschaftsführer hatte er am 15. Januar im Frankfurter SPD-Haus präsentiert.

Pressemitteilung:

16. Januar 2013

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Malu Dreyer

Neue Ministerpräsidentin im Nachbarland Rheinland-Pfalz
c) Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Thorsten Schäfer-Gümbel hat der neuen Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz zu ihrer heutigen Wahl gratuliert. „Ich bin mir sicher, dass Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer an der Spitze hervorragend für die zukünftigen Herausforderungen aufgestellt ist und freue mich auf eine Fortsetzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit“, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

15. Januar 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker und Mike Josef, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Ostend-Bewohnerinnen und – Bewohner sind entsetzt über die Schließung des Zoo-Eingangs in der Rhönstraße

„Die ganzjährige Schließung des Zoo-Eingangs in der Rhönstraße nach dem Umbau des Haupteingangs ist unsozial und kann nicht akzeptiert werden“, erklärten die beiden SPD- Stadtverordneten aus dem Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker und Mike Josef.

Pressespiegel:

14. Januar 2013

Rückblick: Berichte vom Hessengipfel

Gute Laune bei Genossen - Gabriel nimmt Steinbrück in Schutz - Soli soll Dörfern zugute kommen

Über den traditionellen Hessengipfel in Friedewald haben hessische Medien berichtet. Hier die Schlagzeilen und der der Beitrag in der Hessenschau.

Meldung:

14. Januar 2013
Eugen Emmerling - Sportpolitischer Sprecher

DFB Leistungszentrum muss nach Frankfurt

„Auf dem Gelände der Commerzbank Arena und der benachbarten Sporteinrichtungen ist genug Platz sowohl für das vieldiskutierte DFB-Leistungszentrum als auch für den Trainingsbetrieb der Eintracht und ein neues Geschäftsstellengebäude“ stellte Eugen Emmerling, der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer fest. Emmerling forderte den Frankfurter Sportdezernenten Markus Frank auf, schnellstmöglich auf DFB und Eintracht zuzugehen und nachzuweisen, dass sowohl für die Eintracht als auch für den DFB rund um die Commerzbank Arena optimale Entwicklungsmöglichkeiten bestehen.

Pressemitteilung:

14. Januar 2013

Kein Pardon für Steuerhinterzieher

Steuerehrlichkeit: Geld ist bitter nötig, in Kindergärten, Schulen, Sozialbereich oder Straßenbau
c) Istockfoto.de Adrian Assalve

Der Landesvorstand der HessenSPD hat mit seinem „Aktionsprogramm Steuerehrlichkeit“ ein klares Signal gegen Steuerhinterziehung gesetzt. „Bei der Bekämpfung von Steuerhinterziehung darf die Finanzverwaltung kein Pardon kennen. Hinterzogene Steuern reißen ein tiefes Loch in die Staatskassen und stehen dem Allgemeinwohl nicht mehr zur Verfügung“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.

Meldung:

12. Januar 2013

Hessengipfel: 150 Jahre SPD, Bundestags- und Landtagswahl

HessenSPD blickt aufs Jahr 2013:

So gut besucht war der Hessengipfel in Friedewald noch nie. Im Mittelpunkt der Jahresauftakt-Klausur standen die Landtags- und Bundestagswahl 2013 sowie das Programm der HessenSPD. “Wir werden bei beiden Wahlkämpfen die Frage nach dem sozialen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellen”, kündigten Sigmar Gabriel und Thorsten Schäfer-Gümbel gemeinsam an.

Pressespiegel:

11. Januar 2013

Hessengipfel der SPD

Bericht des HR mit Radiobeitrag

Die Hessen-SPD wird ab heute ihre Wahlkampf-Strategie festlegen. Ein Stargast aus Berlin kommt morgen zum "Hessen-Gipfel" in Friedewald. "In diesem Jahr bereiten wir den Politik- und den Regierungswechsel in Hessen vor", sagte Generalsekretär Michael Roth.

Pressemitteilung:

10. Januar 2013
Einladung: Buchvorstellung von Dr. Axel Ulrich am 15. Januar

Wilhelm Leuschner - Kämpfer für demokratische Werte

Sein neuestes Buch “Wilhelm Leuschner - Kämpfer für demokratische Werte” präsentiert Dr. Axel Ulrich am Dienstag, 15. Januar, um 19 Uhr im Frankfurter SPD-Haus. In dem Buch über den hessischen Widerstandskämpfer, Innenminister und Gewerkschaftsführer schildert er dessen couragierten Widerstand bis zur Hinrichtung 1944.

Meldung:

10. Januar 2013

Hessengipfel mit Bischof Hein, Sigmar Gabriel und OB Gaschke

Klausur der HessenSPD in Friedewald am 11. und 12. Januar 2013

Im Mittelpunkt des Hessengipfels am 11. und 12. Januar stehen die Vorbereitungen für die Landtags- und Bundestagswahl 2013 sowie der Programmprozess. Gäste der Klausurtagung sind u.a. der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, Bischof Martin Hein und die neue Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke.

Meldung:

08. Januar 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Der Haushaltsentwurf des Kämmerers ist offenbar weit von der Haushaltswahrheit entfernt

Der Haushaltsentwurf des Kämmerers ist offenbar weit von der Haushaltswahrheit entfernt – Uwe Becker sollte den Haushaltsentwurf zurückziehen und einen neuen Entwurf vorlegen, der die Haushaltslage und ihre Konsequenzen seriös darlegt

Pressemitteilung:

08. Januar 2013
Christian Heimpel - Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer und Stadtverordneter aus Bergen-Enkheim und Ortsbeiratsmitglied Aljoscha Ziller:

Das Jugendhaus Bergen braucht dringend eine weibliche Vollzeitstelle

„Das Jugendhaus Bergen wird im Laufe dieses Jahres nach überlanger Bau- und Planungszeit in die neu gebauten Räumlichkeiten auf dem Berger Marktplatz ziehen. Der Regelbetrieb für eine qualifizierte pädagogische Arbeit ist bei den momentan bestehenden 1,5 Stellen schon kaum möglich und funktioniert nur aufgrund des hohen persönlichen Einsatzes der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Trägervereins E.I.L.T.

Pressemitteilung:

08. Januar 2013
Rita Streb-Hesse – SPD-Stadtverordnete aus Preungesheim:

Eine gute Entscheidung für Preungesheim – Karl-Kirchner-Siedlung wieder im Frankfurter Programm „Aktive Nachbarschaft“

„Die Entscheidung von Sozialdezernentin Birkenfeld, das Preungesheimer Wohnquartier Karl-Kirchner-Siedlung nun in die Nachsorgephase des Programms ‚Aktive Nachbarschaft‘ aufzunehmen, wird von der SPD im Ortsbezirk 10, insbesondere in Preungesheim, mehr als begrüßt“, erklärt die SPD-Stadtverordnete Rita Streb-Hesse.

Pressemitteilung:

07. Januar 2013

"Optionsmodell ist integrationsfeindlich!"

Staatsangehörigkeit

Als „nicht nur integrationsfeindlich, sondern auch praxisuntauglich“ hat Gerhard Merz die Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht bezeichnet. Dies zeige aktuell der Fall einer jungen Frau aus Hanau, über den hr-online berichtete. Die 23-Jährige verliert laut Berichterstattung den deutschen Pass, da sie nicht rechtzeitig zwischen deutscher und türkischer Staatsangehörigkeit gewählt habe. „Die SPD setzt sich sowohl im Bund als auch in Hessen seit langem für die Abschaffung der Optionspflicht ein."

Pressemitteilung:

07. Januar 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD will ein kommunales Kinder- und Jugendtheater als Haus der Kinder.

„Frankfurt fehlt ein repräsentatives Haus mit ganzjährigem Spielplan im Kinder- und Jugendtheaterbereich in den Genres Schauspiel, Oper und Tanztheater", erklärte die kulturpolitische Sprecherin Renate Wolter-Brandecker.

SPD Frankfurt am Main

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