SPD Frankfurt am Main

September 2013

Meldung:

30. September 2013
Roger Podstatny, Stadtverordneter der SPD im Römer:

SPD fordert monatlichen Baufortschrittsbericht für IGS West

Angesichts der erneuten Verzögerung bei der im Rahmen eines PPP zu errichtenden IGS West hat die SPD-Fraktion im Römer einen regelmäßigen Baufortschrittsbericht beantragt. „Wir im Frankfurter Westen sind die Hiobsbotschaften zur IGS West ein für allemal leid“, erklärte der Sossenheimer SPD-Stadtverordnete Roger Podstatny. „Ein monatlicher Baufortschrittsbericht schafft Planungssicherheit und gibt der Schulgemeinde und dem Ortsbeirat 6 die Mög-lichkeit, mit realistischen Zahlen und Erwartungen zu arbeiten“, so Podstatny.

Meldung:

23. September 2013

Die HessenSPD ist zurück!

Video vom Wahlabend

Schon kurz nach Schließen der Wahllokale spricht Thorsten Schäfer-Gümbel zu Unterstützern und Genossinnen und Genossen. Im Video kommentiert er die ersten Hochrechnungen der Wahlergebnisse. Schon da ist klar: Die HessenSPD hat aufgeholt und ist zurück.

Meldung:

23. September 2013

Unsere neuen Landtagsabgeordneten

Ergebnisse zur Landtagswahl

Dem neuen hessischen Landtag gehören 37 Abgeordnete der SPD an - direkt im Wahlkreis und über die Landesliste gewählt.

Meldung:

23. September 2013

Unsere hessischen Bundestagsabgeordneten

Ergebnisse: Neue Abgeordnete

Dem neuen Bundestag gehören 15 Abgeordnete aus Hessen an.

Meldung:

22. September 2013

Video: Hessen wählt TSG

Meldung:

22. September 2013

Den Wechsel wählen.

Damit in Hessen wieder Respekt regiert

Bei der Bundes- und Landtagswahl am 22. September kommt es auf jede Stimme an. Sie entscheiden über die Zukunft unseres Landes. Hessen ist ein starkes Land, doch kommt der Wohlstand nicht allen zugute. Die SPD will, dass es in Hessen endlich wieder gerechter zugeht.

Meldung:

21. September 2013

Gemeinsam für den Wechsel: Peer Steinbrück und Thorsten Schäfer-Gümbel

Endspurt-Kundgebungen in Frankfurt mit 7.000, in Kassel mit 2.500 Menschen
Klartext-Kundgebung auf dem Frankfurter Römerberg. Peter Feldmann, Thorsten Schäfer-Gümbel, Peer Steinbrück

„Sie entscheiden mit ihrer Stimme, ob der Wechsel klappt“, rief Peer Steinbrück am Ende seiner Rede auf dem Frankfurter Römerberg. „Wählen Sie den Wechsel in Hessen und Thorsten Schäfer-Gümbel zum Ministerpräsidenten.“ 7.000 Menschen waren zur letzten großen Kundgebung im Wahlkampf-Endspurt der SPD gekommen. Am Freitagabend waren 2.000 Menschen zu einer weiteren Klartext-Veranstaltung nach Kassel gekommen.

Meldung:

20. September 2013

Für gute Arbeit, von der man leben kann

Unsere Themen

Für gute Arbeit, von der man leben kann
Gute Arbeit und Arbeitsplätze, von denen man gut und sicher leben kann – diesem Ziel fühlen sich Thorsten Schäfer-Gümbel und die HessenSPD verpflichtet. Arbeit ist die Grundlage unseres Wohlstandes – und nicht die Zockerei auf den Finanzmärkten. Die Menschen verdienen für ihre Arbeit Anerkennung und einen ordentlichen Lohn.

Meldung:

20. September 2013

Aus Allen das Beste machen. Für eine gerechte Bildungspolitik.

Unsere Themen: Gerechte Bildungspolitik

In Hessen entscheidet immer noch die soziale Herkunft über den Bildungsweg, so aktuelle Studien. Bildungsaufsteiger gibt es kaum. Wir wollen, dass Bildung für alle zugänglich ist – von der Kita bis zur Hochschule. Alle müssen endlich gleiche Bildungschancen erhalten, unabhängig von ihrer Herkunft und dem Einkommen der Eltern. Deshalb brauchen wir den Politik- und Regierungswechsel in Hessen.

Pressespiegel:

19. September 2013

ZDF Morgenmagazin: "Ich stehe für Rot-Grün"

Thorsten Schäfer-Gümbel im Video

Im ZDF Morgenmagazin spricht Thorsten Schäfer-Gümbel über den Regierungswechsel in Hessen. Dabei betont er sein Ziel einer Rot-Grünen Landesregierung. Eine politische Basis mit den Linken oder der CDU sehe er nicht, macht er klar.

Pressemitteilung:

19. September 2013
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Mieterhöhungen durch Untätigkeit der Hessischen Landesregierung

"Die Hessische Landesregierung ist durch Untätigkeit verantwortlich für viele Mieterhöhungen in Frankfurt am Main und dem Rhein-Main-Gebiet." Diesen Vorwurf erhebt Sieghard Pawlik, der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer. Anlass der scharfen Kritik ist, dass die CDU-geführte Landesregierung von der nach geltendem Bundesrecht möglichen Mietpreisbremse mit stark steigenden Mieten in Hessen keinen Gebrauch macht.

Pressespiegel:

19. September 2013

hr-online.de: Bouffier verwirrt mit AfD-Aussage

hr-Elefantenrunde mit Nachspiel

In der hr-Elefantenrunde am Mittwochabend diskutierten die Spitzenkandidaten der 4 großen Landtagsparteien über Koalitionsmöglichkeiten und Fragen der Energiewende und der hessischen Wirtschaft. Thorsten Schäfer-Gümbel überzeugte dabei mit fundierten Argumenten für den Wechsel in Hessen. Der CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier verwirrte dagegen mit Aussagen zu einem möglichen Bündnis mit der AfD.

Pressespiegel:

19. September 2013

hr-online.de: Steuerflucht-Kampagne erfreut SPD

22.000 Unterschriften für "Null Toleranz gegen Steuerhinterziehung"

Der hessische Rundfunk berichtet über die Steuerflucht-Kampagne der HessenSPD. Bisher haben 22.000 Bürgerinnen und Bürger für mehr Steuergerechtigkeit in Hessen unterschrieben. Bis zur Wahl am 22. September wird es noch weiterhin die Möglichkeit geben, zu unterzeichnen.

Meldung:

19. September 2013

Gemeinsamer Endspurt

Peer Steinbrück in Frankfurt am 21.9.

Thorsten Schäfer-Gümbel und Peer Steinbrück sind bei "Klartext Open Air" am Samstag, 21.9., in Frankfurt. Sie zeigen Bürgernähe auch im Endspurt des Wahlkampfs und haben sich für ein Veranstaltungsformat entschieden, das sich schon durch den ganzen Wahlkampf zieht. Alle setzen auf offenen Dialog.

Pressemitteilung:

18. September 2013

Bouffier sieht in rechtspopulistischer AfD letzten Rettungsanker

Bouffiers Koalitionsaussage zur AfD

"Der amtierende Ministerpräsident lässt die Katze endlich aus dem Sack: Volker Bouffier schließt eine Koalition mit der AfD nicht aus! Er scheint bereit, die AfD als letzten Rettungsanker für den Machterhalt zu nutzen, wenn es die Umstände erfordern. Die 'große Liebe' zwischen CDU und FDP ist tatsächlich sehr einseitig: Während die FDP am vergangenen Samstag ihr politisches Schicksal auf Gedeih und Verderb an die CDU kettet, öffnet Bouffier Tür und Tor für Spekulationen über neue Bündnispartner."

Meldung:

17. September 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Sozialrathaus-Räumung: Zuständigkeits-Chaos bei Cunitz

Sozialrathaus-Räumung: Zuständigkeits-Chaos im Bereich des Bürgermeisters muss aufgeklärt werden und Magistrat muss Auskunft über leerstehende Liegenschaften geben

Meldung:

17. September 2013

SPD-Oberbürgermeister wollen den Wechsel mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Wohnen, Bildung, Kinderbetreuung

Während die CDU weiterhin zu ihrem Privatisierungsversuch der Nassauischen Heimstätte steht, will die SPD preiswerten Mietwohnraum in Zusammenarbeit mit den öffentlichen Wohnungsunternehmen ganz oben auf die Agenda zu setzen. Die FDP will weiterhin die Privatisierung. Beides mahnten die sozialdemokratischen Oberbürgermeister in Hessen und Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel mit großer Sorge in ihrer gemeinsamen Erklärung an.

Pressespiegel:

17. September 2013

Aufstieg aus der dritten Reihe

Thorsten Schäfer-Gümbel im FAZ-Portrait

Vom unbekannten Landespolitiker zum Spitzenkandidat der HessenSPD für die Landtagswahl am 22. September. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet in einem ausführlichen Artikel über Person und politischen Aufstieg Thorsten Schäfer-Gümbels.

Pressemitteilung:

17. September 2013

CDU und FDP lassen Bürgerrechte links liegen

Nancy Faeser und Ute Sacksofsky

Die innenpolitische Sprecherin und Mitglied in der Mannschaft für den Wechsel für die Bereiche Inneres und Sport, Nancy Faeser, und Prof. Dr. Ute Sacksofsky, Mitglied der Mannschaft für den Wechsel für die Bereiche Justiz und Frauen, haben die amtierende Landesregierung für deren „Abbau der Bürgerrechte“ der letzten Jahre kritisiert. „Dabei geht es nicht nur um Abwehrrechte gegenüber dem Staat, sondern auch um eine Stärkung und Erweiterung von Teilhabe- und Mitwirkungsrechten. Die Mehrheitsfraktionen haben es versäumt, Gesetzesvorhaben, die eine Stärkung der Bürgerrechte bedeutet hätten, auf den Weg zu bringen oder sie haben entsprechende Gesetzesvorhaben der Opposition ausgebremst oder verzögert“, sagten Faeser und Prof. Dr. Sacksofsky am Dienstag in Wiesbaden.

Pressespiegel:

17. September 2013

Wirtschaftswoche: "Ich will CDU und FDP ablösen"

Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Im Interview mit der Wirtschaftswoche spricht Thorsten Schäfer-Gümbel über seine Steuerpläne, sein Verhältnis zur Linkspartei, die Wirtschaftslage in Hessen und eine Rot-Grüne Koalition.

Meldung:

16. September 2013

Heute: 10 Jahre "Operation Düstere Zukunft" - Schluss mit dem sozialen Kahlschlag der CDU

Hessen braucht ein neues soziales Netz

Der soziale Kahlschlag Roland Kochs begann 2003 mit der so zynisch betitelten „Operation Sichere Zukunft“ der CDU. Sparen, sparen, sparen war das Motto. Ohne Rücksicht kürzte die Landesregierung finanzielle Unterstützungen, vor allem von sozialen Einrichtungen, trotz massiver Prosteste, auch in der eigenen Partei. Die Folge: Das soziale Hilfsnetz in Hessen wurde nachhaltig beschädigt, mit schwerwiegenden Konsequenzen.

Pressemitteilung:

16. September 2013

Pressemitteilung: 10 Jahre „Operation Düstere Zukunft“ - Hessen braucht ein neues soziales Netz

Präventive Sozialpolitik muss Teilhabe für alle sichern

„Heute vor zehn Jahren hat die damals allein regierende CDU der sozialen Infrastruktur in Hessen einen immensen Schaden zugefügt. Unter dem zynischen Begriff ‚Operation sichere Zukunft‘ wurden vielen Einrichtungen, die sich um benachteiligte Menschen kümmern und ihnen in Notlagen helfen, die Landeszuschüsse komplett gestrichen oder erheblich gekürzt. In Wahrheit war es eine ‚Operation Düstere Zukunft‘. Manche Einrichtung wurde geschlossen, andere konnten durch den Einsatz von kommunalen Mitteln überleben. Der 10. Jahrestag ist Mahnung zum Kurswechsel, Hessen braucht ein neues soziales Netz.“

Pressemitteilung:

15. September 2013

Bouffier hantiert mit glatten Lügen, Verdrehungen und jeder Menge Halbwahrheiten

Die Märchen der CDU: Zwangseinheitsschule, Abschaffung der Noten

„Der in allen Umfragen bestätigte Kompetenzvorsprung der SPD in der Bildungspolitik führt bei der hessischen CDU offensichtlich zu immer mehr Panikreaktionen. Besonders gut zu beobachten war das am Freitag im Fernsehduell von Thorsten Schäfer-Gümbel mit Volker Bouffier, in dem der Ministerpräsident wahllos glatte Lügen, Verdrehungen und Halbwahrheiten verbreitet hat.“ Diese Bilanz hat SPD-Generalsekretär Michael Roth gezogen.

Pressespiegel:

14. September 2013

Rückblick. So haben Medien das TV-Duell gesehen

"Unentschieden", "Hart, aber nicht herzlich." Häufig kritisiert wird das aggressive Auftreten von Bouffier

"Unentschieden", "Hart, aber nicht herzlich." Häufig kritisiert wird das aggressive Auftreten von Ministerpräsident Bouffier. Thorsten Schäfer-Gümbel punktet bei Bildungspolitik, Steuergerechtigkeit und hat - im Gegensatz zum Amtsinhaber - Perspektiven für die Zukunft.

Pressemitteilung:

13. September 2013

TV-Duell: Der Ministerpräsident ist der größte Fragensteller im Land

Michael Roth zum TV-Duell: Hessen braucht den Wechsel

Michael Roth sieht Thorsten Schäfer-Gümbel als klaren Sieger des TV-Duells im Hessischen Rundfunk. „Thorsten Schäfer-Gümbel war kompetent, glaubwürdig und sympathisch. Er steht für einen offenen Dialog auf Augenhöhe und hört zu. Sein Maßstab sind soziale Gerechtigkeit und Respekt vor Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Eltern und Familien. Er nimmt die Belange der Menschen in Hessen ernst und kümmert sich. Der Spitzenkandidat der SPD Thorsten Schäfer-Gümbel hat klar bewiesen, dass er das Format und die Sachkenntnis dazu hat, Ministerpräsident zu werden. 15 Jahre CDU sind genug. Hessen braucht den Wechsel."

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 13. September 2013

Bei Regierungswechsel auch Vorteile für Frankfurt

Pressekonferenz der Frankfurter SPD

Die Frankfurter Mitglieder der Wechselmannschaft von Thorsten Schäfer-Gümbel sehen bei einem Regierungswechsel auch deutliche Vorteile für Frankfurt

Für Bärbel Feltrini, vorgesehen für die Bereiche Arbeit, Ausbildung und Soziales stehen die Beschäftigten im Mittelpunkt. Dazu gehören z.B. Mindestlohn, unbefristete Arbeitsverträge und anständig geregelte Arbeitszeiten. Dies könne zuerst im Einflussbereich des Landes umgesetzt werden und daneben im Bundesrat vorangetrieben werden.

Meldung:

12. September 2013
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD begrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Streit um Teilnahme am Schwimmunterricht

Mit großer Zufriedenheit hat die SPD-Fraktion im Römer auf das Leipziger Urteil des Bundesverwaltungsgerichts reagiert, dass die Teilnahme am Schwimmunterricht für alle Schülerinnen und Schüler verpflichtend macht. „Im Urteil finden wir genau unsere Position wieder: Die Teilnahme am Schwimmunterricht ist für alle Kinder und Jugendlichen Pflicht, unabhängig von religiösen Fragen. Und das Tragen eines Burkinis ist zumutbar. Jetzt herrscht juristisch endlich Klarheit“, stellte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Turgut Yüksel, zufrieden fest.

Meldung:

12. September 2013

TV-Duell:Thorsten Schäfer-Gümbel gegen Volker Bouffier

Hessenfernsehen, Freitag, 13. September, 20.15 Uhr

Thorsten Schäfer-Gümbel oder Volker Bouffier? Klare Fakten oder schwammige Phrasen? Wer steht für was? Im TV-Duell am Freitag, 13.9., 20.15 Uhr wird der Unterschied deutlich werden. Einen echten Politikwechsel kann es nur mit Thorsten Schäfer-Gümbel und einer SPD-geführten Regierung in Hessen geben.

Pressespiegel:

12. September 2013

hr-online.de: Thorsten Schäfer-Gümbel im hr1-Gespräch

Der hessische SPD-Spitzenkandidat im Radio-Interview

Thorsten Schäfer-Gümbel beantwortete im hr1-Interview Fragen zu seinen Plänen für den Politikwechsel in Hessen. Hören Sie sich außerdem an, was der hessische Spitzenkandidat der SPD zum Thema Steuergerechtigkeit und gekündigte Fanclub-Mitgliedschaften zu sagen hat.

Pressemitteilung:

11. September 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Hausbesetzung im Gallus: Grüne betreiben unglaubwürdige Doppelstrategie

„Als unglaubwürdige Doppelstrategie“ und „durchsichtiges Spiel“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Reaktion der Frankfurter Grünen auf die Räumung eines besetzten Hauses im Gallusviertel bezeichnet.

Pressespiegel:

11. September 2013

HNA.de: Thorsten Schäfer-Gümbel erneuert Bestandsgarantie für Gymnasien

Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Der hessische Spitzenkandidat der SPD im Interview mit der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen Zeitung. Er sprach über seine Pläne zu Schul- und Bildungspolitik und die Situation des Flughafens Kassel-Calden.

Pressespiegel:

10. September 2013

Sat.1: TV-Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Der hessische SPD-Spitzenkandidat im TV

Am 09. September stellte sich Thorsten Schäfer-Gümbel den Fragen von SAT.1 in einem Fernsehinterview.

Pressemitteilung:

10. September 2013

SPD und Grüne fordern Aufklärung von NSU-Mordserie

Massives Versagen der Sicherheitsbehörden auch in Hessen

Massive Versäumnisse bei der Landesregierung und den hessischen Sicherheitsbehörden sind im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags aufgelistet, der parteiübergreifend von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und Linken verabschiedet worden ist.

Meldung:

10. September 2013

Ansgar Dittmar: Merkels Wahrheit heißt weiterhin Diskriminierung

SPD steht für 100 Prozent Gleichstellung

Jetzt ist es raus. Angela Merkel hat ein Problem mit Lesben und Schwulen. Bislang ist sie immer im Unkonkreten geblieben oder hat ihre konservativen Wadenbeißer losgelassen. Bei der ARD-Wahlarena musste sie jedoch Farbe bekennen und hat gleichzeitig allen Lesben und Schwulen deutlich gemacht, dass sie keine volle Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften will.

Pressespiegel:

10. September 2013

Frankfurter Rundschau: "Bouffier agiert als Spalter"

Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, Volker Bouffier oder ich.
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"Die Alternativen in Hessen sind klar: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, Volker Bouffier oder ich." Thorsten Schäfer-Gümbel sprach im Interview mit der Frankfurter Rundschau über die wichtigen Themen für das Land Hessen und über Koalitionen im Landtag.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 10. September 2013

Wer die rechtskonservative Erika Steinbach (CDU) verhindern will, muss am 22. September Ulli Nissen (SPD) wählen

Umfrage vom Wochenende zum Bundestagswahlkreis 183 macht deutlich:

„Die von Forsa veröffentlichte Umfrage zum Frankfurter Bundestagswahlkreis 183 lässt nur eine Schlussfolgerung zu: Wenn eine Kandidatin oder Kandidat reelle Chancen hat Steinbach den Wahlkreis weg zu schnappen, dann ist es Ulli Nissen“, stellt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Mike Josef fest.

Pressemitteilung:

09. September 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Tarek Al-Wazir muss auf den Frankfurter Planungsdezernenten Olaf Cunitz einwirken, das Terminal 3 nicht zu genehmigen

„Tarek Al-Wazir, muss jetzt auf den Frankfurter Planungsdezernenten Olaf Cunitz einwirken, damit dieser die Baugenehmigung für das geplante Terminal 3 am Frankfurter Flughafen versagt“. Dies forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, vom Spitzenkandidaten der Grünen bei der kommenden Landtagswahl.

Pressespiegel:

07. September 2013

Darmstädter Echo: "Keine Reformen mehr von oben verordnen"

Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Im Interview mit dem Darmstädter Echo kritisierte Thorsten Schäfer-Gümbel die schwarz-gelbe Tatenlosigkeit gegen Steuerhinterziehung. Er spricht außerdem über die Debatte um den Flughafenausbau und die bildungspolitischen Ziele der HessenSPD.

Pressespiegel:

07. September 2013

Im Portrait: Thorsten Schäfer-Gümbel

Hessenfernsehen

Die Hessenschau porträtiert unseren Spitzenkandidaten zur Landtagswahl. Thorsten Schäfer-Gümbel kämpft für eine Regierungsübernahme in Hessen.

Meldung:

02. September 2013

Thorsten Schäfer-Gümbel bei "ZDF log in"

Mittwoch, 4. September

Am 4. September hat jeder die Chance, mit Thorsten Schäfer-Gümbel über das Online-Portal „ZDF log in“ ins Gespräch zu kommen. Für 30 Minuten beantwortet er im Live-Chat Fragen von Usern. Das Chat-Portal wird von 19:00 - 20.15 Uhr und von 22:25-23:25 Uhr geöffnet sein.

Meldung:

01. September 2013

TV-Duell: Klarheit oder Wischiwaschi

Thorsten Schäfer-Gümbel vorab zum TV-Duell

Thorsten Schäfer-Gümbel zum TV-Duell.

SPD Frankfurt am Main

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