SPD Frankfurt am Main

Oktober 2013

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 30. Oktober 2013

Schulaktionsplan bis Ende November vorlegen!

Mike Josef, SPD Chef in Frankfurt: Keine Ausreden mehr!

Der Vorsitzende der Frankfurter SPD begrüßt die „kluge und mutige“ Entscheidung des Oberbürgermeisters zur Neufassung der Zuständigkeiten im Bildungsbereich: „Unser Oberbürgermeister hat klargestellt, dass er die Sanierung der Frankfurter Schulen massiv vorantreiben wird. Es ist nunan der schwarz-grünen Koalition, ihn im Interesse der Eltern, Schüler und Lehrer zu unterstützen.“

Pressemitteilung:

30. Oktober 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD kritisiert Eintrittspreise in den Zoo für Kinder mit Behinderung

„Bis zu einem behindertengerechten Ausbau des Zoos muss Kindern im Rollstuhl ein Preisnachlass bei den Eintrittspreisen gewährt werden, um Nachteile bei dem Besuch auszugleichen“, forderte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

29. Oktober 2013

Europa braucht die Wende

Gastbeitrag von Michael Roth in der Frankfurter Rundschau

Für ein "Weiter so" steht die SPD nicht bereit. Notwendig sind ein Sozialpakt und die Stärkung unserer Werte. Gastbeitrag von Michael Roth in der Frankfurter Rundschau.

Meldung:

29. Oktober 2013

Wer verhandelt die Große Koalition?

Hessen bei Koalitionsverhandlungen im Bund dabei

Bereits seit einigen Tagen laufen in Berlin die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU. In zwölf Arbeitsgruppen und vier Unterarbeitsgruppen werden in den kommenden Wochen alle Themen zwischen den Parteien verhandelt. Dabei sind auch acht hessische Sozialdemokraten

Pressespiegel:

25. Oktober 2013

Regierungsbildung in Hessen wird dauern

Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit Echo-Online

Thorsten Schäfer-Gümbel und die hessische SPD spricht im Land mit allen im Landtag vertretenen Parteien. Und auch im Bund verhandelt er mit. Im ECHO-Interview macht er klar: Noch ist nichts entschieden.

Meldung:

22. Oktober 2013

Große Koaltion im Bund: Mitgliedervotum via Briefwahl

SPD-Parteivorstand informiert über das Verfahren

Die SPD-Mitglieder haben nach den Verhandlungen das letzte Wort: Es wird eine bindende Mitgliederbefragung über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag via Briefwahl geben.

Meldung:

22. Oktober 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schuldezernentin Sorge muss schnellstens wieder aus dem Beleidigtsein-Modus in den Arbeitsmodus umschalten

Schuldezernentin Sorge muss schnellstens wieder aus dem Beleidigtsein-Modus in den Arbeitsmodus umschalten

„Schuldezernentin Sarah Sorge sollte schnellstens wieder aus dem Beleidigtsein-Modus in den Arbeitsmodus umschalten“. Dies forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, nachdem Schuldezernentin Sorge sich am Wochenende anhaltend ungehalten über die vom Oberbürgermeister verfügte Dezernatsumverteilung geäußert hatte. „Anstatt öffentlich über den Oberbürgermeister zu schimpfen, sollte Sorge lieber ihre eigenen Fehler analysieren“, ...

Pressespiegel:

21. Oktober 2013

Schäfer-Gümbel pocht auf Mindestlohn

Interview auf hr-online.de

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Ja der SPD für Verhandlungen über eine große Koalition im Bund verteidigt. Einen Mindestlohn machte er zur Bedingung für Schwarz-Rot.

Pressemitteilung:

18. Oktober 2013
KHU-Positionen

Gernot Grumbach (SPD): Kurswechsel bei hessischer Hochschulfinanzierung überfällig – SPD teilt KHU-Positionen

„Hessen braucht einen schnellen und deutlichen Kurswechsel in der Hochschulpolitik“, forderte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach anlässlich der Vorstellung eines Positionspapiers der Konferenz Hessischer Universitätspräsidien (KHU) heute in Wiesbaden.

Meldung:

17. Oktober 2013
Eugen Emmerling – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer

Stilllegung des Frankfurter Krematoriums unvermeidlich

Eugen Emmerling – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer: Stilllegung des Frankfurter Krematoriums aus wirtschaftlichen Gründen unvermeidlich

Meldung:

15. Oktober 2013

SPD-Bezirke Hessen-Nord und Hessen-Süd schlagen Thorsten Schäfer-Gümbel als stellvertretenden SPD-Vorsitzenden vor

SPD-Vize
Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel

Thorsten Schäfer-Gümbel soll neuer Partei-Vize der Bundes-SPD werden. Nach den Vorstellungen der SPD-Bezirke Nord- und Südhessen soll der 44jährige den Platz im Präsidium einnehmen, den Klaus Wowereit durch seinen am Freitag angekündigten Rückzug frei macht, teilten die beiden Bezirke am Sonntag mit.

Meldung:

14. Oktober 2013
Klaus Oesterling, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

„Die Koalition ist zunehmend ratlos“

Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 12.10.2013

Oppositionsführer Klaus Oesterling (SPD):

Viele Sparschritte sind nur angekündigt, aber nicht vollzogen / „Es drohen erhebliche Einschnitte in die Leistungen der Stadt“

Herr Oesterling, die schwarz-grüne Koalition kommt zum Ergebnis, dass sie Frankfurt gut tut und die SPD keine Ideen hat.

Es wird Sie nicht wundern, dass ich das anders sehe. Die Koalition ist in der Mitte der Legislaturperiode nach meinem Eindruck zunehmend ratlos. Sie weiß nicht, wie sie mit der Finanzkrise der Stadt umgehen soll. Der Haushaltsentwurf 2014 sieht eine Nettoneuverschuldung von 941 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren vor. Der Koalition fehlt erkennbar die Kraft zur Kurskorrektur, beispielsweise zur Erhöhung der Gewerbesteuer.

Meldung:

14. Oktober 2013
SPD-Fraktion diskutiert schwarz-grüne Kürzungen in der Stadtverordnetenversamlung

„Behinderte werden isoliert“

SPD-Fraktion diskutiert schwarz-grüne Kürzungen in der Stadtverordnetenversamlung

Die Frankfurter Rundschau berichtete am 11.10.2013 über die Debatte des Stadtparlaments.

„Behinderte werden isoliert“ lautete die Überschrift der Frankfurter Rundschau.

Meldung:

11. Oktober 2013

Das endgültige Wahlergebnis der Landtagswahl steht fest

Der Landeswahlausschuss gibt das Endergebnis bekannt

Nun ist es auch im Land offiziell: Heute hat der Landeswahlausschuss das endgültige Landesstimmenergebnis bekannt gemacht. Bei einer Wahlbeteiligung von 73,2 Prozent – das sind 12,2 Prozent mehr als 2009 – kommt die SPD auf 30,7 Prozent der Wählerstimmen. Der Zuwachs von 7 Prozentpunkten ist ein deutlicher Wahlerfolg. Dabei kommen mit insgesamt 530.000 die meisten Stimmen von ehemaligen FDP-Wählern.

Pressespiegel:

09. Oktober 2013

hr-online: SPD und Grüne reden mit Linke

Weitere Sondierung wurde vereinbart

Bei dem gestrigen Gespräch von SPD, Grünen und Linken wurde eine weitere Sondierung vereinbart. Chancen für eine Regierungsbildung in Hessen sollen weiter ausgelotet werden. Thorsten Schäfer-Gümbel berichtete nach dem Termin am vergangenen Dienstag von einer "engagiert-konstruktiven Atmosphäre", in der intensiv diskutiert worden sei. Daher habe man sich für den 25. Oktober auf einen "Open-End-Termin" geeinigt.

Meldung:

08. Oktober 2013
Rita Streb-Hesse – Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration:

Was wird aus dem Inklusionsmodell im Frankfurter Süden?

Im Rahmen der Modellregion für inklusive Schulentwicklung im Frankfurter Süden sollen dort angeblich zwei Förderschulen geschlossen werden. „Da bisher die Stadtverordnetenversammlung noch nicht informiert wurde, wollen wir vom Magistrat erfahren, welche Standorte aufgegeben werden sollen und welche Folgen das für die Schullandschaft im Süden hat“, erklärte die Ausschussvorsitzende Rita Streb-Hesse die Anfrage ihrer Fraktion.

Meldung:

05. Oktober 2013

Ein "Weiter so" kann es nicht geben

Sondierungsgespräche von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Obwohl das von SPD und Grünen erhoffte Wahlergebnis bei der Landtagswahl im September nicht erreicht werden konnte, streben beide Parteien noch immer einen deutlichen Politikwechsel an. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag nach einem zweistündigen Sondierungsgespräch mit Grünen-Chef Tarek Al-Wazir. Beide Parteien wollen am Dienstag gemeinsam mit der Linken reden.

Meldung:

02. Oktober 2013

"Die Wege sind weit"

Erstes Sondierungsgespräch mit CDU

Wie bereits angekündigt, fand am Mittwoch in Gießen ein erstes Sondierungsgespräch von SPD und CDU statt. Bereits in der vergangenen Woche war die SPD mit Bündnis 90/Die Grünen zu einem ersten Gespräch zusammengekommen. Der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel betonte in diesem Zusammenhang noch einmal, dass die SPD wie vom Landesparteirat beschlossen, mit allen im Landtag vertretenen Parteien sprechen werde, nachdem sie nicht das erhoffte Wahlergebnis erreichen konnte.

Pressemitteilung:

02. Oktober 2013
Ursula Busch – sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und Rudi Baumgärtner – Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus des SPD-Unterbezirks Frankfurt:

Nachteilsausgleich für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen erhalten – Beförderungsdienst gerecht gestalten!

SPD, Linke und Piraten im Römer stellen gemeinsamen Antrag

Die in der Magistratsvorlage M 136 beabsichtigten Kürzungen beim Beförderungsdienst kritisiert die SPD-Fraktion im Römer als sozial unausgewogen. Der Abbau dieser sozialen Leistungen träfe schwer und zum Teil mehrfach behinderte Menschen. Sie könnten „in ihrer Mobilität eingeschränkt und somit ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erschwert oder verhindert werden“, befürchtet Ursula Busch, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. Diese Einschätzung teile auch die Fachvertretung der Betroffenen, die Frankfurter Behinderten Arbeitsgemeinschaft (FBAG). Daher setzten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Römer gemeinsam mit der AG 60plus der Frankfurter SPD dafür ein, dass die Vorlage korrigiert werde.

SPD Frankfurt am Main

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