SPD Frankfurt am Main

November 2013

Pressespiegel:

30. November 2013

Landesparteitag: So sehen ihn die Medien

Medienspiegel vom Landesparteitag in Darmstadt

Der Landesparteitag in Darmstadt ist eben zu Ende gegangen. Thorsten Schäfer-Gümbel wurde mit deutlichen 95% zum Landesvorsitzenden gewählt und die Partei auf die Oppositionsaufgaben eingestimmt. So bewerten die Medien den Parteitag:

Meldung:

30. November 2013

Selbstbewusst in die Opposition

Die Rede von Thorsten Schäfer-Gümbel

„Wir sind angetreten, das Land sozialer und gerechter zu machen. Das ist nun in der Opposition nicht möglich", erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel. In seiner Rede erläutert er die Sondierungen, den weiteren Weg der HessenSPD und das Mitglieder-Votum zur großen Koalition. „Ich werde mich mit aller Kraft und Energie dafür einsetzen, dass das die letzte Oppositionszeit.“

Meldung:

30. November 2013

Landesparteitag: Stark und kraftvoll in die Opposition

Landesparteitag Darmstadt: Zusammenfassung mit Bildern, Videos und Berichten

Eindrücke, Diskussion und Ergebnisse vom Landesparteitag in Darmstadt.

Pressespiegel:

29. November 2013

Liveticker und TV-Beitrag zur Regionalkonferenz

Berichterstattung auf hr-online.de

In Hofheim haben Sigmar Gabriel und Thorsten Schäfer-Gümbel um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union geworben. Liveticker und TV-Beitrag über die Regionalkonferenz.

Meldung:

28. November 2013

Koalitionsvertrag: Wir können uns sehen lassen

Regionalkonferenz in Hofheim diskutiert große Koalition mit Sigmar Gabriel

„Die SPD hat viele Ziele erreicht. Der Vertrag trägt eine sozialdemokratische Handschrift“, sagte Sigmar Gabriel bei der Regionalkonferenz des Bezirks Hessen-Süd am 28. November. „Ich finde, wir können uns sehen lassen.“ Rund 900 Sozialdemokraten waren in die Hofheimer Stadthalle gekommen, um über den Vertrag zu diskutieren.

Meldung:

26. November 2013

Stark in der Opposition

Landesparteitag am 30.11. in Darmstadt mit Vorstandswahlen - live im Web

Nach Bundesparteitag und der Wahl Thorsten Schäfer-Gümbels zum Partei-Vize steht ein ordentlicher Landesparteitag in Darmstadt am 30. November an. Es geht darum, über die Zusammensetzung des Landesvorstands für die nächsten zwei Jahre zu entscheiden. Außerdem wird es einen Live-Stream auf spd-hessen.de geben.

Pressemitteilung:

22. November 2013

Wir werden weiter für ein sozialeres und gerechteres Hessen kämpfen

Schwarz-Grüne Koalitionsverhandlungen

Zu den Entscheidungen der hessischen CDU Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufzunehmen, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel,es sei ein Moment der Enttäuschung für die hessische SPD. Allerdings habe sich diese Entwicklung über die vergangenen Wochen hinweg angedeutet. In der am 22. September konnte ein Plus von sieben Prozent errungen und ein gutes Ergebnis erzielt werden. Dies nicht nur nach einer für uns sehr schwierigen Phase sondern auch in einem nicht gerade einfachen Umfeld. Nun bleibt es abzuwarten, welche Kompromisse CDU und Grüne gefunden haben.

Pressespiegel:

22. November 2013

Schwarz-Grün in Hessen - Pressekonferenz von Thorsten Schäfer-Gümbel

Zum Nachhören auf Soundcloud

"Natürlich ist der heutige Tag für die hessische SPD und auch für mich persönlich eine Enttäuschung." Aber die SPD werde die Oppositionsrolle offensiv und engagiert annehmen.

Pressemitteilung:

20. November 2013

Gespräch als erster Schritt für Prägung eines neuen politischen Stils im Landtag

Treffen zwischen FDP und SPD: Fairen Umgang untereinander finden

Für beide Seiten waren es gute Gespräche. Es ist gelungen, einen ersten Schritt bei der Prägung eines neuen Stils in der politischen Auseinandersetzung zu gehen. Wir haben uns darauf verständigt, den teilweise recht rauen Ton in der kommenden Legislaturperiode nicht weiter kultivieren zu wollen, sondern aktiv auf ein besseres Klima zwischen den beiden Parteien im hessischen Landtag hinzuarbeiten. Fakt ist, dass es zwar erhebliche inhaltliche Differenzen insbesondere in der Sozial- und Bildungspolitik gibt, doch wird man sich künftig darum bemühen, bei aller Deutlichkeit in der jeweiligen Positionierung einen fairen Umgang miteinander zu finden.

Pressespiegel:

20. November 2013

Grüne öffnen sich zur Union

FR-Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel zur Regierungsbildung

Thorsten Schäfer-Gümbel spricht über die geringen Chancen einer Machtablösung in Hessen. Die politischen Hürden für eine Zusammenarbeit mit der Union oder der Linken bezeichnet er als hoch. Daran habe sich auch nach der Wahl nichts geändert.

Meldung:

19. November 2013

Sondierung beendet: SPD-Mitglieder diskutieren Ergebnisse

Bericht vom Landesparteirat am 18. November

Die HessenSPD hat ihre Sondierungsgespräche am Montag abgeschlossen und anschließend beraten und bewertet. Die Ergebnisse werden nun in allen Unterbezirken diskutiert.

Pressemitteilung:

15. November 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grüne Haushaltspolitik: Koalition nähert sich dem Stillstand – Zähes Verhandlungsmarathon um Kompromisse im Millimeterbereich – Wichtige Fragen weiter offen

„Das Entscheidungstempo in der schwarz-grünen Koalition nähert sich dem Stillstand“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, das dürre Ergebnis der schwarz-grünen Haushaltsverhandlungen.
Nachdem die Koalition seit mehreren Monaten um den Haushalt streite und selbst seit den Haushaltsklausuren der Regierungsfraktionen mehrere Wochen vergangen seien, sei das Ergebnis des zähen Verhandlungsmarathons mehr als dürr.

Meldung:

15. November 2013

Thorsten Schäfer-Gümbel neuer stellv. Parteivorsitzender

Bestes Ergebnis aller Stellvertreter - Hessen auf dem Bundesparteitag

Thorsten Schäfer-Gümbel wurde auf dem Bundesparteitag in Leipzig am Freitagmorgen zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD gewählt. Mit rund 89 Prozent der Stimmen erzielte er das beste Ergebnis aller Stellvertreter.

Pressemitteilung:

11. November 2013
EBS-Untersuchungsausschuss

SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen Bestätigung für Verflechtung zwischen EBS und Landesregierung

Die heutige Befragung von ehemaligen Mitarbeitern der EBS bestätigte erneut den Verdacht von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die EBS-Förderung aussprach, obwohl die wirtschaftliche Lage bereits beim Bewilligen der Landesförderung desolat war.

Pressespiegel:

08. November 2013

Wir lassen uns nicht hetzen

Interview auf fnp.de von Thorsten Schäfer-Gümbel

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview der Frankfurter Neuen Presse über die schwierige Suche nach Koalitionen, persönliche Ziele und Berlin.

Meldung:

06. November 2013

Brigitte Zypries zu Breitbandausbau und Netzneutralität

Top-Themen der Koalitionsverhandlungen im Bund

Brigitte Zypries aus Darmstadt führt die Verhandlungen der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda für die SPD. PD.de sprach mit ihr über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit der Union.

Meldung:

02. November 2013

Union muss ihren diskriminierenden Kurs beenden

Ansgar Dittmar: SPD für volle Gleichstellung

Wir sind sehr erfreut über die klare Position von Manuela Schwesig zu Adoptionsrecht und Steuerrecht für Lebenspartnerschaften. Sie macht deutlich, dass die SPD das Thema volle Gleichstellung in den Verhandlungen mit Nachdruck vorantreibt. Die volle Gleichstellung soll mit einem einheitlichen Institut für alle Paare abgeschlossen werden.

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