SPD Frankfurt am Main

Dezember 2013

Pressespiegel:

27. Dezember 2013

Hessische SPD will grüner werden

hr-online.de: Arbeit und Umwelt zusammenzudenken

Thorsten Schäfer-Gümbel will seiner Partei ein stärkeres Profil in der Umweltpolitik verpassen – und damit dem bisherigen Wunschpartner, den Grünen, Konkurrenz machen. Eigene Fehler in den Sondierungsverhandlungen sieht er nicht.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 22. Dezember 2013

Zum Koalitionsvertrag Schwarz/Grün

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter

„Nachdem Hessen jahrelang unter dem Stillstand von Schwarz-Gelb gelitten hat, wird mit dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag dieser Stillstand nun evaluiert, geprüft und abschließend berichtet," fasst der SPD-Unterbezirksvorsitzende Mike Josef das Ergebnis der schwarz-grünen Verhandlungen zusammen.

Pressemitteilung:

19. Dezember 2013

CDU und Grüne schließen eher Waffenstillstand- als Koalitionsvertrag

SPD wird als stärkste Oppositionspartei Umsetzung genau beobachten

Thorsten Schäfer-Gümbel hat den gestern vorgestellten Koalitionsvertrag als „eher einen schwarzgrünen Waffenstillstand als einen Koalitionsvertrag" bezeichnet. „Die CDU hat sich mit ihrer Linie Stillstand statt Gestaltung durchgesetzt. In ihrem Koalitionsvertrag treffen sich CDU und Grüne auf einer technokratischen Ebene. Aufbruch und Vision sehen anders aus. Der kleinste gemeinsame Nenner ist keine Basis für eine Regierung, die gestalten will. Ich hätte einen solch dünnen Vertrag meinen Mitgliedern nicht vorgelegt.“

Pressemitteilung:

18. Dezember 2013

100 Jahre Willy Brandt

Willy Brandt

Heute wäre Willy Brandt 100 Jahre alt geworden. Wir erinnern uns an diesem Tag mit großem Respekt an einen bedeutenden Staatsmann und Sozialdemokraten.

Meldung:

18. Dezember 2013
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer und designierter Landtagsabgeordneter:

Schwarz-grüne Anti-Diskriminierungspolitik ist im Ansatz gut, aber nicht zu Ende gedacht

Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer und designierte Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel kritisiert die integrationspolitischen Pläne der zukünftigen schwarz-grünen Koalition in Wiesbaden. Der Koaliti-onsvertrag bestehe zum Thema Integration hauptsächlich aus schönen Ankündigungen. Die positive Ausnahme sei die geplante Einrichtung einer Anti-Diskriminierungsstelle im Sozialministerium.

Pressemitteilung:

16. Dezember 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Altstadt-Projekt entwickelt sich für die Koalition zum finanziellen Desaster

– Nutzung der von der Stadt zu rekonstruierenden Altstadthäuser ebenso unklar wie die Folgekosten

„Die Kosten für die Altstadtbebauung nehmen mittlerweile er-schreckende Dimensionen an. Wenn jetzt die Kosten von 150 Millionen Euro auf 180 Millionen Euro ansteigen, dann zeigt das, wie sehr das Projekt der schwarz-grünen Koalition mittler-weile entglitten ist“ sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, zu den jüngst bekannt gewordenen Kostenüberschreitungen.

Pressemitteilung:

16. Dezember 2013

HessenSPD bekommt starke Stimme in Berlin

Brigitte Zypries, Michael Roth, Christine Lambrecht

„Die SPD Hessen wird in der kommenden Legislaturperiode eine starke Stimme in Berlin haben. Ich freue mich, dass wir mit Michael Roth als Staatsminister im Auswärtigen Amt und Brigitte Zypries als Parlamentarischer Staatssekretärin im Wirtschaft und Energie so gut im neuen Kabinett vertreten sein werden."

Pressemitteilung:

13. Dezember 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-grüne Flughafenvereinbarung: Reine Verlagerung des Nachtlärms und unklare Aussagen zum Terminal 3

Römer-SPD hält an Forderung nach Ausweitung des Nachtflugverbotes auf die Zeit von 22 bis 6 Uhr fest

„Die schwarz-grüne Koalitionsvereinbarung zum Thema Fluglärm ist eine Mogelpackung, die den Nachtlärm lediglich umverteilt“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die heute bekannt gewordenen Vereinbarungen zum Thema Frankfurter Flughafen.

Meldung:

13. Dezember 2013

Ein historischer Moment: Wir sind dabei

Sie sind beim Auszählen des Mitgliedervotums in Berlin

Ein Ergebnis des Mitgliedervotums steht schon fest: An allen Enden werde über politische Inhalte gesprochen. Die drei hoffen, dass dies in den kommenden Jahren Früchte tragen wird. Unter den 400 Freiwilligen, die beim Auszählen des Mitgliedervotums in Berlin dabei sind, sind auch 20 aus Südhessen. Sie berichten.

Pressemitteilung:

12. Dezember 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grün beugt sich bei Schulsanierungen und Romantikmuseum dem öffentlichen Druck – Finanzierung der Mehrkosten völlig unklar

„Die Entscheidung der schwarz-grünen Koalition, im Finanzplanungszeitraum jährlich 30 Millionen Euro zusätzlich für die Sanierung der Frankfurter Schulen bereitzustellen, ist ein großer Erfolg für die protestierenden Schüler, Eltern und Lehrer, aber auch für den Oberbürgermeister und die SPD-Fraktion“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf den gestern bekannt gewordenen Beschluss der Koalition. „Offenkundig ist der Druck auf die Schuldezernentin jetzt so groß geworden, dass die Koalition darauf reagieren musste“.

Pressemitteilung:

10. Dezember 2013

SPD fordert rot-grün-schwarzes Weihnachtsgeschenk für G 8-Schüler und ihre Eltern

Schulpolitik: Rückkehr zur G9

Heike Habermann hat CDU und Grüne im Rahmen einer Landtagsdebatte aufgefordert, sich einer Initiative der SPD anzuschließen, die auch Kindern der bestehenden fünften und sechsten Klassen eine Rückkehroption zu G9 ermöglichen soll. „ Wir appellieren an die Abgeordneten von CDU und Grünen, den hessischen Eltern eine besondere Weihnachtsfreude zu machen und für den vorliegenden SPD-Antrag zu stimmen. Damit wird ein weiterer Schritt getan, um die von beiden Fraktionen favorisierte Wahlfreiheit umzusetzen. G8 hat in Hessen keine Zukunft mehr. Zum kommenden Schuljahr werden weitere Gymnasien zur sechsjährigen Mittelstufe zurückkehren. Es ist nicht nachzuvollziehen, dass man bereits bestehenden Klassen diese Möglichkeit verweigert.“

Pressemitteilung:

08. Dezember 2013

Ja zum Koalitionsvertrag: Bezirk empfiehlt Zustimmung

20 Hessen beim Auszählen dabei

Die Vorstandsmitglieder des SPD-Bezirks Hessen-Süd stimmen dem Koalitionsvertrag beim Mitglieder-Votum zu, weil er Deutschland „sozialer und gerechter“ mache. Beim gesetzlichen Mindestlohn, der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren und der Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft für hier geborene Kinder sei trotz aller Kompromisse eine sozialdemokratische Handschrift erkennbar.

Meldung:

06. Dezember 2013

Heidemarie Wieczorek-Zeul: Nelson Mandela wird Vorbild und Idol für alle kommenden Generationen bleiben

Vorsitzende des Forums Eine Welt

Die Welt hat mit dem Tod Nelson Mandelas einen unersetzlichen Verlust erlitten. Er wird ein Vorbild und Idol für alle kommenden Generationen im Engagement gegen Unrecht und für eine bessere Welt bleiben.

Meldung:

05. Dezember 2013
Forum Zukunft Frankfurt der SPD-Fraktion im Römer

Einladung: Reiche Stadt - Arme Schulen

Den Sanierungsstau endlich abbauen

Dienstag, 10. Dezember 2013, 18:30 Uhr
Historisches Museum, Sonnemann-Saal, Fahrtor 2


Die Stadt Frankfurt ist über lange Jahre ihrer Sorgfaltspflicht für die Schulgebäude nicht nachgekommen. Infolge dessen hat sich ein Sanierungsstau aufgetürmt, der die Stadt vor große finanzielle Herausforderungen stellt. Viele Schulen warten seit Jahren auf ihre Sanierung und werden oft im Unklaren gelassen, wann sie mit dem Beginn der Baumaßnahmen rechnen können.

Pressemitteilung:

04. Dezember 2013
Eugen Emmerling, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Keine NS-Raubkunst in Frankfurter Museen – welche neuen Erkenntnisse gibt es seit Februar 2010?

„Die Vorgänge um die Münchner Sammlung des Kunsthändler-Erben Cornelius Gurlitt haben die Frage nach NS-Raubgütern in öffentlichem Besitz wieder aktuell werden lassen,“ sagt der SPD-Stadtverordnete Eugen Emmerling.

Pressemitteilung:

03. Dezember 2013
Ursula Busch – sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Wie steht es um die Personalsituation im Jugend- und Sozialamt der Stadt Frankfurt?

Der Personalrat des Jugend- und Sozialamts hatte den Stellenplanantrag der Dienststelle für 2014 scharf kritisiert und erneut erhebliche Personalprobleme im Jugend- und Sozialamt beschrieben. Die SPD-Fraktion will nun vom Magistrat wissen, wie er die Personalsituation beurteilt und welche Konsequenzen gezogen werden.

Pressemitteilung:

02. Dezember 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Städtisches Klinikum Höchst – Was wurde aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes?

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker, fordert in einer Anfrage der SPD-Fraktion Auskunft darüber, wie der Magistrat mit dem Prüfbericht zu den Kliniken umgegangen ist.

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