SPD Frankfurt am Main

Januar 2014

Pressemitteilung:

31. Januar 2014

Kirsten Fründt zweite hessische SPD-Landrätin – SPD stellt jetzt 13 von 21 Landräten

Amtseinführung der neuen Landrätin Marburg-Biedenkopf
c) kirsten-pfruendt.de

Mit Kristen Fründt und Anita Schneider stellt die SPD jetzt die beiden einzigen Landrätinnen in Hessen. Seit heute gehören 13 von 21 Landrätinnen und Landräten in Hessen der SPD an, fast zwei Drittel. Das zeigt, wie stark die hessische SPD in den vergangenen Jahren geworden ist.

Pressemitteilung:

30. Januar 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD will umfassende Auskunft über Negativerfahrungen mit der Passivhausbauweise bei den Feuerwachen

Die Römer-SPD fordert in einer dringlichen Anfrage vom Magistrat Auskunft über die bisherigen Erfahrungen mit der Passivhausbauweise bei den Frankfurter Feuerwachen. Nach Presseberichten hatte der Magistrat offensichtlich kritische Anmerkungen des Brandschutzdezernates zur Passivhausbauweise aus dem Entwurf einer Magistratsvorlage entfernt.

Pressemitteilung:

28. Januar 2014

SPD Bundesparteitag beschließt Wahlprogramm zur Europawahl und platziert Frankfurterin Sylvia Kunze auf Platz 32 der Europaliste

Mike Josef: Mehr Sozialstaat weniger Bürokratie

Mehr Sozialstaat weniger Bürokratie
SPD Bundesparteitag beschließt Wahlprogramm zur Europawahl und platziert Frankfurterin Sylvia Kunze auf Platz 32 der Europaliste

Der SPD Bundesparteitag hat am Sonntag den Wahlkampf zur Europawahl eingeleitet und die SPD Bundesliste für die Europawahl beschlossen. Dabei wurde das Vorstandsmitglied der Frankfurter SPD, Sylvia Kunze auf Listenplatz 32 gewählt. Weitere Südhessische Kandidaten sind mit dem Chef der deutschen Gruppe in der S&D Fraktion Udo Bullmann (Gießen) auf Listenplatz 3 und Santi Umberti (Darmstadt-Dieburg) auf Platz 37 gewählt worden.

Meldung:

28. Januar 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die Modellregion Inklusion ist gut gemeint aber nicht gut gemacht

SPD fordert konkrete Aussagen über die geplante Modellregion, bevor die Stadt eine Bewerbung einreicht.

Aufgrund der im Magistratsvortrag M6 angekündigten Bewerbung als Modellregion Inklusion beim Land Hessen fordert die SPD in einem Antrag Aufklärung über die Planungen des Magistrats. „Die Dezernentin führt längst Gespräche mit dem Kultusministerium sowie mit Förderschulen, die eventuell geschlossen werden sollen. Sie ist aber nicht bereit, Fragen der Schulen, der Personalräte und der Stadtverordneten konkret zu beantworten und will mit dieser dürren Magistratsvorlage nun einen Freifahrtschein für ihre Bewerbung beim Land“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Dies sei kein guter Stil und enttäusche vor allem diejenigen, die schließlich das Konzept umsetzten müssten.

Pressemitteilung:

27. Januar 2014

Wolfgang Schuster neuer Sprecher der SPD-Mittelhessen

SPD-Regionalverband wählt Nachfolger für Rüdiger Veit
Schäfer-Gümbel, Schuster, Veit

Wolfgang Schuster ist neuer Sprecher der SPD in Mittelhessen. Der Landrat des Lahn-Dill-Kreises wurde auf der Sitzung des SPD-Regionalvorstands Mittelhessen am 24. Januar einstimmig gewählt. Er löst den bisherigen Sprecher Rüdiger Veit ab, der nicht mehr kandidiert hatte.

Pressemitteilung:

27. Januar 2014

Chinastrategie ist Hausaufgabe!

ipg-journal.de: Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Weshalb globale Herausforderungen nur gemeinsam mit China angegangen werden können und offizielle Statements nicht ausreichen. Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch.

Pressemitteilung:

26. Januar 2014

Für Hessen nach Brüssel

Udo Bullmann auf Platz 3 der SPD-Bundesliste zur Europawahl

Auf ihrer Bundeskonferenz zur Aufstellung der SPD – Liste zu den Europawahlen am 25. Mai 2014 wählten die Delegierten den Gießener Udo Bullmann auf den 3. Platz. „Heute geht ein starkes Signal von unserer Konferenz aus. Die SPD ist bereit für den Europawahlkampf.“ Martina Werner wurde auf Platz 16 gewählt.

Meldung:

24. Januar 2014

Eine Richtungsentscheidung

Die SPD vor der Europawahl - Interview mit Udo Bullmann
Portraitfoto von Udo Bullmann

Udo Bullmann ist seit 2012 Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Der gebürtige Gießener tritt als hessischer Spitzenkandidat für die Europawahlen am 25. Mai an. m Interview spricht er über sein Arbeitsgebiet, Herausforderungen und die anstehende Wahl. Bis zur Wahl am 25. Mai ist viel zu tun.

Meldung:

24. Januar 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD moniert Wegfall von Fördergeldern: Stadt hält Fristen nicht ein

Die SPD-Fraktion im Römer hat zusammen mit der Fraktion der FDP einen Antrag beschlossen, der sich mit dem Bericht B 479 aus dem Jahr 2013 befasst. „Es ist sehr ärgerlich, dass der Stadt alleine für Kitas im vergangenen Jahr Fördermittel in Höhe von 10,83 Millionen € aus Bundes- und Landesmitteln gestrichen wurden“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber. Da die Stadt die vorgegeben Fristen zur Fertigstellung nicht habe halten können, seien sowohl im Bereich Verkehr und ÖPNV als auch vor allem in der Bildung große Summen nicht ausgezahlt worden.

Pressemitteilung:

22. Januar 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßt Urteil zum Verbot von Leerverkäufen

Zum Urteil des EuGH

Ich begrüße das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs ausdrücklich, das die Möglichkeit des Verbots von Leerverkäufen bestätigt. Eine stabile Finanzwirtschaft ist ein Eckpfeiler unserer Gesellschaft, der durch das fatale Instrument der Leerverkäufe nicht in Gefahr gebracht werden darf.

Pressemitteilung:

15. Januar 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Weyland-Abgang: CDU lobt potentielle OB-Kandidatin nach Wiesbaden weg - Beibehaltung des Stadtverordnetenmandats problematisch

„Das haben sich die Strategen in der CDU aber gut ausgedacht“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf den überraschenden Eintritt der bisherigen Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland in die Landesregierung.

Pressemitteilung:

14. Januar 2014

SPD wählt neuen Fraktionsvorstand

Thorsten Schäfer-Gümbel und Günter Rudolph im Amt bestätigt
Thorsten Schäfer-Gümbel

Die hessische SPD-Landtagsfraktion ihren Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel bestätigt. Schäfer-Gümbel erhielt in geheimer Abstimmung 34 von 35 Stimmen bei einer Nein-Stimme. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt weiterhin Günter Rudolph, auf den 30 von 34 Stimmen bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen entfielen. Als Vizepräsidentin nominierte die Fraktion Heike Habermann.

Meldung:

10. Januar 2014

Hitzlsperger hilft - auch gegen die Union

Der Weg zu 100 % Gleichstellung - Interview mit Ansgar Ditttmar, Schwuso-Vorsitzender

Das Outing von Thomas Hitzlsperger ist richtig und hilfreich auf dem Weg zu 100 Prozent Gleichstellung. Aber auch die intolerante Politik der Union führe dazu, dass Menschen sich nicht trauen, sich zu outen, erklärt der Vorsitzende der Schwusos Ansgar Dittmar.

Pressespiegel:

08. Januar 2014

Angriff auf SPD-Haus Frankfurt: Scheiben einwerfen ist "unpolitisch"

Die FR berichtet

Nach dem Angriff auf das SPD-Parteihaus sucht die Frankfurter SPD nach möglichen politischen Gründen. Der traditionell linke Bezirksverband will den Dialog mit den Kritikern.

Pressemitteilung:

02. Januar 2014

Ausblick 2014: Hessen vor unklarer Zukunft in wichtigen Politikfeldern - Schwarz-Grün gibt wenige Perspektive

Ausblick aufs neue Jahr

Vor einer "unklaren Zukunft in wichtigen Politikfeldern" sieht der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel Hessen zum Jahreswechsel 2013/2014. "Der dringend notwendige Politikwechsel ist im Koalitionsvertrag der künftigen schwarz-grünen Landesregierung leider nicht erkennbar. Obwohl die schwarz-gelbe Mehrheit bei der Landtagswahl abgewählt wurde, wird sich in zentralen landespolitischen Fragen voraussichtlich nur wenig ändern. Der Koalition fehlt eine politische Perspektive", sagte Schäfer-Gümbel am Montag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

02. Januar 2014
Beamtengehälter

Günter Rudolph: Schwarz-Grünes Sonderopfer wirft verfassungsrechtliche Fragen auf - SPD fordert Verhandlungen statt Diktat

"Schon vor Amtsantritt der künftigen schwarz-grünen Landesregierung zeichnet sich ein erheblicher verfassungsrechtlicher Konflikt ab, sollte die Koalition wie geplant die Sanierung des Landeshaushalts hauptsächlich auf dem Rücken der Beamtinnen und Beamten erzwingen. Das geplante Sonderopfer wirft verfassungsrechtliche Fragen auf", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph am Donnerstag zu einem entsprechenden Bericht der Frankfurter Rundschau.

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