SPD Frankfurt am Main

Februar 2014

Pressespiegel:

28. Februar 2014

SPD besteht auf NSU-Ausschuss

Frankfurter Rundschau berichtet

Zur Aufklärung von Versäumnissen bei der Aufklärung der NSU-Verbrechens fordert der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Thorsten Schäfer-Gümbel die Einrichtung einer Landtags-Kommission.

Pressemitteilung:

25. Februar 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Wohnungssubvention: Zweierlei Maß für Altstadt und Philosophicum – Was soll das „Goldene Dach“ auf dem Stadthaus?

Die Römer SPD hat mit Verwunderung die Ungleichbehandlung zur Kenntnis genommen, mit der die schwarz-grüne Römerkoalition zwei bedeutende Frankfurter Architekturprojekte behandelt. „Während sich die schwarz-grüne Koalition mit Händen und Füßen dagegen wehrt, für die Förderung genossenschaftlichen Wohnens im Philosophicum auf dem Campus-Areal zwei Millionen Euro bereitzustellen, bringen die beiden Koalitionsfraktionen jetzt einen Antrag ein, das Wohnen in der Altstadt mit bis zu 7,5 Millionen Euro zu subventionieren“ sagte dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 21. Februar 2014

Schwarzgrün folgt Vorschlag von Oberbürgermeister Peter Feldmann und der SPD: „Ein guter Tag für Frankfurts Schulen, kein guter Tag für den Haushalt der Stadt.“

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

Die vom Frankfurter Magistrat im Rahmen eines Nachtragshaushalts beschlossene Rücknahme der Kürzungen in der Schulsanierung findet die nachdrückliche Unterstützung der Frankfurter SPD. "Selbstverständlich haben unsere Mitglieder im Magistrat die Schuldezernentin in ihren Bemühungen unterstützt, den über Jahre unter Grüner Verantwortung aufgelaufenen Investitions- und Sanierungsstau endlich in Angriff zu nehmen. Wenn nicht im vergangenen Jahr Schüler, Eltern und Lehrer gemeinsam mit Oberbürgermeister, SPD und GEW so viel Druck gemacht hätten, wäre bis heute nichts passiert. Wir werden das 150 Millionen schwere Bauunterhaltungs- und Investitionsprogramm mittragen."

Pressespiegel:

20. Februar 2014

Selbständige unterrepräsentiert. Hessen-SPD will stärker bei Unternehmern punkten

Die FAZ berichtet

Thorsten Schäfer-Gümbel möchte eine wirtschaftliche Profilierung der Partei. Insbesondere Selbständigen und Freiberuflern müsse man Angebote machen.

Pressespiegel:

19. Februar 2014

Reaktionen zum neuen SPD-Arbeitsprogramm

Frankfurter Rundschau und Morgenweb berichten
Nancy Faeser und Thorsten Schäfer-Gümbel bei der Pressekonferenz zum Arbeitsprogramm

Die HessenSPD hat ihr neues Arbeitsprogramm vorgestellt. Sie setzt sich für die Stärkung der Chemieindustrie, des Finanzplatzes Frankfurt und anderer Wirtschaftsbereiche ein. „Wir müssen Arbeit und Wirtschaft noch stärker zusammen denken“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. Der Landesvorsitzende und die neue Generalsekretärin Nancy Faeser wollen die Partei näher an der Wirtschaft positionieren, ohne aber das Thema soziale Gerechtigkeit zu vernachlässigen.

Pressemitteilung:

18. Februar 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel und Nancy Faeser: Wir geben Hessen die besseren Alternativen

Arbeitsprogramm der HessenSPD für 2014/2015 vorgestellt
Nancy Faeser, Thorsten Schäfer-Gümbel, Pressekonferenz zum Arbeitsprogramm

Thorsten Schäfer-Gümbel und die neue Generalsekretärin Nancy Faeser haben angekündigt, die Schwerpunktsetzung der hessischen SPD zu erweitern und Arbeitsfelder neu zu strukturieren. „Hessen ist ein modernes und innovatives Land. Es wird aber leider unter Wert regiert. Wir haben uns mit unserem Arbeitsprogramm 2014/2015 hohe Ziele gesteckt. Wir wollen für Hessen eine verantwortungsvolle, zukunftsorientierte Politik schaffen. Leitlinie allen sozialdemokratischen Handelns bleibt dabei die Soziale Gerechtigkeit.

Meldung:

17. Februar 2014

Hessengipfel: Arbeit und Wohlstand in Europa

Engagierte Diskussion mit Yasmin Fahimi und lebhaftes Streiten für ein soziales Europa
Nancy Faeser, Thorsten Schäfer-Gümbel, Michael Roth

Eine engagierte Diskussion über Strategien für die Zukunft der SPD und Wege zu einem sozialen Europa sowie der Austausch mit über 150 Sozialdemokraten standen im Mittelpunkt der zweitägigen Klausurtagung in Friedewald. Zu Gast am Samstag war die neue Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Gemeinsam mit Thorsten Schäfer-Gümbel diskutierte sie landes- und bundespolitische Schwerpunkte der Zukunft.

Pressemitteilung:

14. Februar 2014

SPD Hessen nominiert Nancy Faeser als neue Generalsekretärin

"Besseren Alternative zur schwarz-grünen Landespolitik aufzeigen"

Die hessische SPD hat in ihrer heutigen Landesvorstandssitzung die Wirtschaftsjuristin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser als neue Generalsekretärin nominiert. Nancy Faeser löst damit Michael Roth ab, der als Staatsminister ins Auswärtige Amt gewechselt ist.

Meldung:

14. Februar 2014

Ehrenamtliche Sozialdemokraten mehr unterstützen

Interview mit der neuen SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser

Interview mit der neuen Generalsekretärin der HessenSPD Nancy Faeser. Sie berichtet über ihr "sozialdemokratisches Zuhause" und kündigt an, ehrenamtliche Sozialdemokraten mehr zu unterstützen und zu zeigen, warum die SPD die bessere Alternative für Hessen ist.

Meldung:

12. Februar 2014
Turgut Yüksel, Landtagsabgeordneter und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Was wir brauchen sind mehr öffentliche Schulen, keine türkischen: SPD sieht Schulgründungspläne kritisch

Gestern bekannt gewordene Recherchen des HR berichten von der geplanten Gründung einer neuen Frankfurter Grundschule durch die der so genannten Gülen-Bewegung nahe stehende Gesellschaft GeBiF. „Was wir in Frankfurt brauchen sind mehr öffentliche Schulen mit interkultureller Ausrichtung, die allen Kindern gleich welcher Herkunft, welchen Glaubens und welcher finanziellen Möglichkeiten offen stehen. Türkisch-islamistische Missionierungsge-meinden können meiner Ansicht nach kein Bestandteil guter und freier Bildung sein“, kritisierte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 11. Februar 2014

Bestürzung über den Tod von Giuseppe Bruno!

Die Frankfurter SPD trauert um ihr langjähriges Mitglied Giuseppe Bruno.

Giuseppe Bruno kam 1962 im Alter von 16 Jahren und als Sohn einer sizilianischen Familie nach Frankfurt. Er war stolzer Sizilianer und zugleich überzeugter Frankfurter. Seine Pläne, nach Renteneintritt in sein Herkunftsland zurückzukehren gab er auf, um in Frankfurt, seiner mittlerweile neuen Heimat, zu bleiben. Als „Gastarbeiter“ der ersten Generation hat er wie viele andere zum Wohlstand und Frieden beigetragen. Er hat in vielen Bereichen gearbeitet und war zuletzt bei der FES tätig. Sein Leben hat Giuseppe Bruno in zwei Büchern dokumentiert. Im Rahmen von Zeitzeugengesprächen war er ein gern gesehener Gast auch in vielen Schulen. Ein bedeutender Teil seines ehrenamtlichen Engagements war der Errichtung von zwei Denkmälern zu Ehren seiner „Gastarbeiter“-Generation gewidmet – eines für Butera auf Sizilien und eines für den Vorplatz des Frankfurter Hauptbahnhofes.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 11. Februar 2014

Seit 52 Jahren Freiheit und Aufklärung im Focus

Die SPD Frankfurt verleiht Kulturpreis „Skyline“ 2013 an den Club Voltaire

Die SPD Frankfurt verleiht ihren Kulturpreis „Skyline“ für das Jahr 2013 an den Frankfurter Club Voltaire. Der Vorsitzende der Frankfurter SPD, Mike Josef, begründet die Wahl des Preisträgers: „Der Club Voltaire ist seit mehr als fünf Jahrzehnten ein Ort, an dem Gegenöffentlichkeit Prinzip und Aufklärung Ziel ist. Der 1962 gegründete Frankfurter Club Voltaire schrieb Zeitgeschichte. In ihm wurde die mit dem Namen Frankfurts verbundene Kritische Theorie aus dem Wissenschaftsdiskurs in die Praxis eines Stadt- und Gesellschaftslabors überführt.“

Pressemitteilung:

10. Februar 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-grüne Koalition fordert Zusammenlegung thematisch verwandter Museen – SPD Kostenersparnis oder Schaden für die Museumslandschaft in Frankfurt?

„Als „folgenlose Ankündigungspolitik“ kritisierte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Wolter-Brandecker das „kulturpolitische Positionspapier für Frankfurt“ der CDU- Fraktion und des Kulturdezernenten, in dem von einer möglichen Zusammenlegung Frankfurter Museen, um Kosten einzusparen, die Rede sei. In Wirklichkeit aber sei „nichts passiert“, erklärte die SPD-Stadtverordnete.

Meldung:

10. Februar 2014
Turgut Yüksel, Landtagsabgeordneter und integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Frankfurt verliert mit Giuseppe Bruno einen seiner berühmtesten „Gastarbeiter“

„Ich bin zutiefst bestürzt über den Tod meines Freundes und Genossen Giuseppe Bruno. Meine Gedanken sind im Moment ganz bei seiner Familie“, sagte Turgut Yüksel. „Sein Tod erfüllt mich mit großer Trauer. Giuseppe Bruno trug nicht nur zusammen mit vielen anderen seiner „Gastarbeiter“-Generation einen großen Teil zum Wohlstand dieses Landes bei, sondern war auch ein Symbol für gelungene Integration. Sein Kampf für die Anerkennung und den Respekt vor den Leistungen seiner Generation war vorbildlich und inspirierend.“

Pressemitteilung:

08. Februar 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert der neuen FDP-Landesspitze

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den neu gewählten Mitgliedern des FDP-Landesvorstands in Hessen seine Glückwünsche ausgesprochen.

Pressespiegel:

07. Februar 2014

Video: Thorsten Schäfer-Gümbel bei Beckmann

Volkssport Steuerbetrug – wie ehrlich sind die Deutschen?

Volkssport Steuerbetrug – wie ehrlich sind die Deutschen? Thorsten Schäfer-Gümbel zu Gast in der ARD-Talksendung Beckmann.

Meldung:

07. Februar 2014

Vielfalt und Sport gehören zueinander

Die Schwusos zu Sotschi

Zu den bevorstehenden Olympischen Spielen in Sotschi 2014 und der Besorgnis erregenden Menschenrechtssituation in Russland gaben die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar, und seine Stellvertreterin und Fachsprecherin für Sport, Martina Wilczynski eine Erklärung ab. Mit gemischten Gefühlen sehen sie den Olympischen Spielen in Sotschi entgegen.

Meldung:

07. Februar 2014

Der Film über das Mitgliedervotum

Pressespiegel:

06. Februar 2014

SPD im Main-Taunus-Kreis und in Frankfurt am Main ziehen bei Kliniken an einem Strang

Die Kliniken in Höchst und im Main-Taunus-Kreis sollen in kommunaler Trägerschaft bleiben, so die Position der Sozialdemokraten. Die SPD-Fraktionen wollen die Zusammenarbeit der Kliniken ergebnisoffen prüfen. Als verantwortungsbewusste Opposition begleiten sie die Kooperationsprüfung kritisch und konstruktiv.

Pressemitteilung:

06. Februar 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Verlust der Buslinien für die VGF schwerer Schlag für die VGF – Konzentrationsprozess im Bereich der Busunternehmen schreitet voran

– Frankfurter Buslinien jetzt überwiegend in Staatshand

„Der Verlust des Bündels B ist ein schwerer Verlust für die VGF“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf das Ergebnis der jüngsten Ausschreibung im VGF-Bereich. In Zukunft fielen bei der VGF-Tochter ICB ca. 65 Busse und ca. 140 Fahrerstellen weg.

Pressemitteilung:

06. Februar 2014
Eugen Emmerling – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Mehr Licht! - Römer-SPD fordert Beleuchtungskonzept für Goethedenkmal und Goetheplatz

Der SPD-Stadtverordnete Eugen Emmerling hat den Magistrat aufgefordert, baldmöglichst ein Beleuchtungskonzept für die Platzfolge Roßmarkt - Goetheplatz - Rathenauplatz vorzulegen und zeitnah umzusetzen. Emmerling kritisiert die abschreckende Dunkelheit auf der nachts ungegliedert wirkenden Fläche und die völlig ungenügende Beleuchtung des historischen Goethe-Denkmals.

Pressespiegel:

04. Februar 2014

Video: Rede von Thorsten Schäfer-Gümbel zur Regierungserklärung

Thorsten Schäfer-Gümbel kritisiert in seiner Rede die neue Regierungskoalition und den Koalitionsvertrag. Er werde die Regierung an den Ergebnissen ihrer Politik messen. Der Politikwechsel, den man vor der Wahl angestrebt habe, sei nicht eingetroffen.

Pressemitteilung:

04. Februar 2014

Mit Schwarz-Grün fällt der Politikwechsel aus

Thorsten Schäfer-Gümbel zur Regierungserklärung von Bouffier

Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Schwarz-Grün als „Experiment mit ungewissem Ausgang“ bezeichnet. „Es ist die Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners. Der Koalitionsvertrag weist drei Hauptlinien auf: Dissens, Vertagung und faule Kompromisse. Das ist nicht nur der Politikwechsel, den wir nicht wollten. Der Politikwechsel fällt schlicht aus.“

Pressemitteilung:

04. Februar 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Mit Schwarz-Grün fällt der Politikwechsel aus

Regierungserklärung

Der Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat bei der Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Schwarz-Grün als „Experiment mit ungewissem Ausgang“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

03. Februar 2014

Sichtbarer werden, sich einbringen

Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS): Manfred Schmidt wiedergewählt

„Sichtbarer werden, sich einbringen“ – unter diesem Motto tagte die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) in der SPD im Bezirk Hessen-Süd Anfang Februar in Wiesbaden. Gernot Grumbach, Bezirksvorsitzender der SPD, ermutigte in seiner Rede die Selbständigen in der SPD aktiv für ihre Themen einzustehen.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 03. Februar 2014

Der Vorsitzende der Frankfurter SPD Mike Josef und der integrationspolitische Sprecher der Römer-Fraktion Turgut Yüksel fordern, die Optionspflicht in Hessen nach dem Hamburger Vorbild unverzüglich auszusetzen.

Mike Josef: Optionspflicht in Hessen aussetzen

Anlässlich des geplanten Wegfalls der Optionspflicht durch die Große Koalition in Berlin, fordert Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD, eine schnellstmögliche Aussetzung der Optionspflicht für jugendliche Migranten in Hessen: „Der politische Wille zur Abschaffung dieses integrationsfeindlichen Vorgehens ist im Berliner Koalitionsvertrag festgehalten. Angesichts der Tatsache, dass es hier um reale Schicksale junger Menschen geht, verbietet es sich, die ohnehin bald fällige Optionspflicht künstlich am Leben zu erhalten. Wenn in Hamburg die Fälle zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft nicht mehr bearbeitet werden und die Optionspflicht somit ausgesetzt wird, dann muss ein Bearbeitungsstopp auch in Hessen möglich sein“, erklärt Mike Josef.

SPD Frankfurt am Main

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