SPD Frankfurt am Main

April 2014

Pressemitteilung:

30. April 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Saalmieten: Ungleichbehandlung der Vereine bei den Saalmieten nicht nachvollziehbar – Verunsicherung der Bürger in den Stadtteilen bei den Bürgerhäusern beenden

„Die von der Koalition beabsichtigte Ungleichbehandlung der Vereine bei den Saalmieten in den Bürgerhäusern ist in der beabsichtigten Form völlig unvertretbar“. Mit diesen Worten kritisierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, das beabsichtigte Vorgehen der Koalition.

Pressemitteilung:

30. April 2014

Römer-SPD trauert um den früheren Stadtverordneten Erwin Schöppner

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion trauert um ihr früheres Mitglied Erwin Schöppner. Schöppner gehörte der Stadtverordnetenversammlung vier Wahlperioden vom 21.11.1968 bis zum 31.03.1985 an. Schwerpunkt von Schöppners Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung war die Jugend- und Sozialpolitik.

Pressemitteilung:

29. April 2014

Hermann Scheer: Visionär und politischer Realist

Heute wäre Hermann Scheer 70. Jahre alt geworden

Am heutigen Tage wäre der SPD-Politiker und Träger des Alternativen Nobelpreises, Hermann Scheer, 70 Jahre alt geworden. Vier Jahre nach seinem plötzlichen Tod sind seine politischen Spuren groß. Mit dem „Energethischen Imperativ“ prägte Hermann Scheer die energiepolitischen Debatten in Deutschland und weltweit. Seine Grundüberzeugung besagte, dass Erneuerbare Energien ein wichtiger Beitrag für eine gerechtere und friedlichere Welt sind.

Meldung:

Frankfurt am Main, 28. April 2014

mit Peter Feldmann, Heiko Maas, Udo Bullmann und Sylvia Kunze

Offene Bürgersprechstunde zum Thema WOHNEN

Offene Bürgersprechstunde zum Thema: WOHNEN
mit
PETER FELDMANN
HEIKO MAAS
UDO BULLMANN
Moderation:
SYLVIA KUNZE

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 25. April 2014

Arbeitnehmerrechte im Eisenbahnverkehr auf Europäischer Ebene stärken

Sylvia Kunze, Kandidatin für Europa

Am Dienstag dem 22.4.2014 diskutierten auf Einladung des Arbeitskreises West der Frankfurter SPD Karl-Heinz Zimmermann von der Eisenbahnergewerkschaft EVG, Ismail Ertug Berichterstatter der Sozialdemokraten zum 4. Eisenbahnpaket im Europäischen Parlament und Sylvia Kunze Frankfurter SPD Kandidatin zur Europawahl miteinander. Bei der Veranstaltung wurde der Zwischenstand zur Diskussion zum 4 Eisenbahnpaket, einem weiteren Schritt der Liberalisierung des Eisenbahnverkehrs in Europa diskutiert, der im Februar im Europäischen Parlament verhandelt wurde und nach der Europawahl im Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen werden soll. Karl-Heinz Zimmermann zeigte sich für die Gewerkschaft EVG teilweise zufrieden mit dem Verhandlungsstand. "Es ist gut, dass wir auch mit Unterstützung der Sozialdemokraten die Trennung von Infrastruktur und Betrieb, die eine Aufspaltung des DB Konzerns mit weitreichenden negativen Folgen für die Arbeitnehmer der Bahn nötig gemacht hätte, vom Tisch bekommen haben. Allerdings müssen wir weiter wachsam bleiben, dass bei der endgültigen Verabschiedung des Eisenbahnpakets keine Schritte der wirtschaftlichen Liberalisierung unternommen werden, die die Arbeitsbedingungen für Eisenbahner verschlechtern. Ismail Ertug berichtet aus dem Europäischen Parlament, dass die SPD Fraktion die ebenfalls im 4 Eisenbahnpaket enthaltenen Maßnahmen zur technischen Vereinheitlichung des Eisenbahnverkehrs in Europa unterstützt, sich jedoch in der Frage der Übernahme von Beschäftigten nach einem Anbieterwechsel im Bahnverkehr eine eindeutigere Formulierung des Gesetzesentwurf gewünscht hätte und deswegen in dieser Teilfrage auch gegen den vorliegenden Entwurf gestimmt hat.

Pressemitteilung:

25. April 2014
Bilanz

Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD gibt in den ersten 100 Tagen den Takt vor

Schwarz-Grün ohne Initiativen für mehr soziale Gerechtigkeit – Region braucht einen Flughafen-Dialog

Thorsten Schäfer-Gümbel, hat knapp 100 Tage nach der Konstituierung des hessischen Landtags eine positive Bilanz der Oppositionsarbeit der SPD gezogen.

Meldung:

25. April 2014

Weiter so. Der Mehrheitsbeschaffer der HessenCDU scheint austauschbar zu sein

100-Tage-Bilanz

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die gestern von Schwarz-Grün vorgelegte 100-Tage-Bilanz als „außerordentlich mager“ bezeichnet. „Was die Landesregierung vorgelegt hat, ist eine Aneinanderreihung von alten Gesetzen und Gesetzesänderungen, die sie noch aus schwarz-gelben Tagen in der Schublade hatte, Wiederholungen von Willensbekundungen aus den Koalitionsverhandlungen und alten Statistiken aus der vergangenen Legislaturperiode. Der Koalitionsvertrag ist eine Ansammlung von Minimalkompromissen – mehr als eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners ist auch in den kommenden Jahren nicht zu erwarten“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.

Meldung:

17. April 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel stellt wöchentlich besonderes Engagement von Bürgerinnen und Bürgern vor

Besonderes Engagement

Thorsten Schäfer-Gümbel hat angekündigt, auf seiner Facebook-Fanseite wöchentlich ein besonderes Projekt der Öffentlichkeit vorzustellen. „Ich möchte einen Beitrag dazu leisten, besonderes Engagement von Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zu machen und damit auch die Aufmerksamkeit auf das jeweilige Engagement lenken. Eine tragende Säule der Gesellschaft ist und bleibt das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern für ihre Mitmenschen. Mit der Vorstellung der Projekte möchte ich diesen Menschen zudem für ihren Einsatz und ihre Solidarität danken und damit einhergehend andere ermuntern, es ihnen gleich zu tun“, so Schäfer-Gümbel.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 16. April 2014

SPD Frankfurt zeigt sich empört über die Neugestaltung der Mieten bei den Bürgerhäusern.

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

SPD Frankfurt zeigt sich empört über die Neugestaltung der Mieten bei den Bürgerhäusern. Die willkürliche Ungleichbehandlung zwischen Sport- und Kulturvereine ist in der Sache unbegründet und nicht nachvollziehbar. Beckers selbst erteilter Sparkurs für den schwarz-grünen Magistrat endet mit einer Bankrotterklärung des Kämmerers.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 14. April 2014

Frankfurter SPD trauert um Ralf Heider

Mike Josef: Er stand für Gerechtigkeit und Solidarität

Ralf Heider, SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsbeirat 5 (Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen), ist am Samstag, 12. April im Alter von 51 Jahren überraschend während der Vorbereitung einer Fahrt in den Skiurlaub gestorben. Noch kurz vor seinem Tod hatte Heider bei der Wiedereröffnung des Goetheturms den dort demonstrierenden Mitgliedern der Bürgerinitiativen gegen Fluglärm Mut zugesprochen. Heider hinterlässt Frau und Tochter, deren unser tiefstes Mitgefühl und unser Beileid gilt.

Pressemitteilung:

11. April 2014

Wo steht die Koalition beim Thema Flughafen Frankfurt?

"Wenn es irgendwo leiser wird, wird es woanders dafür lauter."

Marius Weiß hat anlässlich des heutigen Interviews von Verkehrsminister Al-Wazir bei hr-info die Frage nach dem Kurs der schwarz-grünen Koalition beim Flughafen Frankfurt gestellt. „Das Interview gibt auf die zentrale Frage, wo die Koalition beim Thema Flughafen Frankfurt steht, keine Antwort. Die ständige Wiederholung von schwarz-grünen Formelkompromissen helfen weder den vom Fluglärmbetroffenen Bürgerinnen und Bürgern noch dem Flughafen-Betreiber und den Airlines weiter. Ministerpräsident Bouffier und Wirtschaftsminister Al-Wazir müssen jetzt endlich konkrete Konzepte auf den Tisch legen und die Öffentlichkeit darüber informieren, wie siebenstündige Lärmpausen erreicht werden sollen und wann die Umsetzung von Lärmobergrenzen erfolgt“, sagte Weiß am Freitag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

10. April 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Der entscheidungsschwache Stadtkämmerer Becker resigniert angesichts der Haushaltslage und schaut der Entwicklung des Haushalts zu, ohne zu steuern.

„Angesichts der Haushaltslage sind die Äußerungen des Stadtkämmerers ein Dokument der Entschlusslosigkeit“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die jüngsten Äußerungen von Uwe Becker in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Pressemitteilung:

10. April 2014
Eugen Emmerling – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

SPD bietet den Grünen im Römer ihre Hilfe an, das Programm „Frankfurt Stadt der Zuflucht“ weiterzuführen

„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir begrüßen ausdrücklich das Einlenken des grünen Koalitionspartners im Römer. Die Grünen können immer auf die Unterstützung der SPD zählen, wenn sie wieder zu einer werteorientierten Politik in Frankfurt zurückfinden wollen.“ Mit diesen Worten begrüßte der SPD-Stadtverordnete Eugen Emmerling die Bereitschaft der Grünen im Römer, das Programm „Städte der Zuflucht“ fortzusetzen.

Pressemitteilung:

07. April 2014

Landtagsfraktion trauert um Erich Nitzling

Die hessische SPD-Landtagsfraktion trauert um den früheren langjährigen Landtagsabgeordneten Erich Nitzling, der am vergangen Freitag im Alter von 79 Jahren verstorben ist.

Pressespiegel:

07. April 2014

"Schwarz-Grün wird nicht geräuschlos bleiben"

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview bei hr-online

Thorsten Schäfer-Gümbel spricht im HR-Interview über Wunschpartner, Überraschungen und warum er nicht auf Tarek Al-Wazirs Platz sitzen will: "Schwarz-Grün ist ein Zweckbündnis nach einem schwierigen Wahlergebnis. Ob das zukunftsfähige Antworten geben kann, warten wir erst einmal ab."

Pressespiegel:

07. April 2014

Warnung vor den „Rattenfängern“ in Europa

Die Frankfurter Rundschau über Udo Bullmann und klare Kante

Udo Bullmann warnte beim Frankfurter SPD-Parteitag vor „Rechtspopulisten und Faschisten“, die versuchten, aus der Lage in Europa bei der Wahl am 25. Mai Profit zu schlagen.

Pressemitteilung:

03. April 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel: Die deutsch-chinesische Vereinbarung über Renminbi-Handelszentrum ist ein großer Erfolg

Aktuelle Stunde

Der hessische SPD-Fraktions- und stellvertretende Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat in der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtages erneut , die deutsch-chinesische Vereinbarung über das Renminbi-Handelszentrum als „einen großen Erfolg und Meilenstein in der Kooperation zwischen China und Deutschland, der über den Tag hinaus wirken wird“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

02. April 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Das Internationale Theater im Ostend steht nach Kündigung nach 16 Jahren zum 1.10.2014 vor dem Aus.

„Das Internationale Theater in der Zoo-Passage hat sich in den vergangenen einen wichtigen Platz in der Frankfurter Internationalen Kultur erspielt, es kann nicht sein, dass dieses Theater pünktlich zur Eröffnung der Europäischen Zentralbank schließen muss“ , erklärte die kulturpolitische Sprecherin Dr. Renate Wolter-Brandecker in einer Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat.

Pressemitteilung:

02. April 2014

SPD will konsequente Aufklärung der NSU-Morde in Hessen

Handlungsempfehlung für die Zukunft

Nancy Faeser hat in der Plenardebatte zum Antrag der SPD zur Einsetzung eines NSU-Sonderausschusses nochmals für eine parteiübergreifende Zustimmung geworben. „Es bleibt dabei, dass die SPD sowohl die Fehler bei der Aufklärung der NSU-Morde aufarbeiten, als auch Handlungsempfehlungen für den offensichtlichen Reformbedarf bei den hessischen Sicherheitsbehörden erstellen möchte. Wir wollen uns dieser Aufgabe gemeinsam mit den anderen Fraktionen des Hessischen Landtages stellen. Parlamentarisch ist dies durch die Einsetzung eines Sonderausschusses möglich. Sollte man zu einer fraktionsübergreifenden Einigung kommen und diese in der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses oder in einer Enquetekommission münden, so werden wir uns diesem Votum ausdrücklich nicht verschließen. Ich appelliere daher vor allem an die Regierungsfraktionen, ihre bereits geäußerte Haltung in dieser Frage zu überdenken“, sagte Faeser im Hessischen Landtag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 01. April 2014

Mike Josef: Entscheidung für gemeinschaftliches und bezahlbares Wohnen ist sehr zu begrüßen

ABG-Holding geht richtigen Weg! Weitere Schritte müssen folgen

Mike Josef Vorsitzender der SPD lobt den neuen Kurs der ABG Frankfurt Holding unter Aufsichtsratsvorsitzenden und Oberbürgermeister Peter Feldmann: „Es ist eine gute Entscheidung für Bockenheim und ein großer Erfolg für Annette Mönich und ihre Initiative. Es zeigt auch, dass die ABG Frankfurt Holding bereit ist kreativen, von Bürgerinnen und Bürgern entwickelten Vorschlägen eine Chance zu geben. Peter Feldmann hat Wort gehalten, auf dem Kulturcampus ist Platz für gemeinschaftliches Wohnen. Gewinner sind Bockenheim und das Westend und zugleich unsere ganze Stadt, weil wir gemeinsam darauf setzen, dass das Modell Schule macht. Ich bin sehr froh über die Entscheidung.“

SPD Frankfurt am Main

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