SPD Frankfurt am Main

Juni 2014

Pressespiegel:

30. Juni 2014

Gehalten wie Sklaven

Die FR über Thorsten Schäfer-Gümbel und die Wanderarbeiter im Hungerstreik
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Sechs rumänische Bauarbeiter, die sich seit Tagen im Hungerstreik befinden, weil sie nicht bezahlt worden sind, waren am Donnerstag auf Einladung der SPD-Abgeordneten Andrea Ypsilanti im hessischen Landtag, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. FR online berichtet über das Treffen mit Andrea Ypsilanti und Thorsten Schäfer-Gümbel.

Pressemitteilung:

30. Juni 2014

Überfraktionelle Aufklärungsarbeit soll Arbeit des NSU-Untersuchungsausschuss prägen

Ziel: Gemeinsame, überfraktionelle Aufklärungsarbeit,

Nancy Faeser hat vor der konstituierenden Sitzung des Ausschusses gefordert, dass dieser dem Charakter der sachorientierten Zusammenarbeit des NSU-UA des Deutschen Bundestages in nichts nachstehen dürfe. „Die gemeinsame, überfraktionelle Aufklärungsarbeit, die im Bundestag geleistet wurde, sollte uns ein Vorbild sein. Auch, wenn der Weg zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses in Hessen steinig war, hoffen wir, dass sich nun alle Fraktionen auf die gesamtgesellschaftliche Relevanz des Themas zurückbesinnen und an einem Strang ziehen. Dies wäre mehr als angemessen.“

Pressemitteilung:

30. Juni 2014
Roger Podstatny – Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

EEG Reform ein weiterer Schritt in die richtige Richtung – Kritik der Umweltdezernentin an Berlin lenkt von eigener Untätigkeit ab

„Die SPD-Fraktion begrüßt die vom Bundestag beschlossene Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird mindestens in bisherigem Umfang vorangetrieben, die Kosten werden begrenzt und industrielle Arbeitsplätze gesichert“, erklärt Roger Podstatny, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Personalia – Umbesetzungen in der Römer-SPD

Als Folge des Ablebens der ehrenamtlichen Stadträtin Lilli Pölt kommt es bei den Sozialdemokraten im Römer zu einer Reihe von Umbesetzungen.

Pressespiegel:

25. Juni 2014

Lohnzuwächse dürfen nicht wegbesteuert werden

Wiwo-Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Thorsten Schäfer-Gümbel will mit einem Kurswechsel dafür sorgen, dass seine Partei wieder den Kanzler stellt. Was sich dafür ändern muss, erklärt er im Interview mit der Wirtschaftswoche.

Pressespiegel:

24. Juni 2014

SPD grenzt sich von ultrarechten Burschenschaften ab

Spiegel Online über den Unvereinbarkeitsbeschluss der SPD

Der SPD-Parteivorstand hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss getroffen, wonach es künftig ausgeschlossen ist, sowohl Mitglied der SPD als auch Mitglied einer Burschenschaft zu sein, die im Dachverband Deutsche Burschenschaft organisiert ist. Bereits im November letzten Jahres hatte der Bezirksverband Hessen-Süd einen entsprechenden Antrag gestellt. Spiegel online berichtet über Hintergründe und erste Reaktionen.

Pressemitteilung:

24. Juni 2014

Sozialer Zusammenhalt braucht starke Kommunen

Thorsten Schäfer-Gümbel zur Regierungserklärung

Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der heutigen Debatte zur Regierungserklärung des Innenministers zur Situation hessischer Kommunen der Landesregierung „unvollständige und falsche Analyse“ vorgeworfen. „Der Innenminister betont die überdurchschnittliche Ertragslage und die hohen Ausgaben der Kommunen – dabei verschweigt er aber, dass der Kommunalisierungsgrad öffentlicher Aufgabenerfüllung in Hessen bundesweit Spitze ist. Über 50 Prozent der Aufgaben werden von den Kommunen übernommen. Er feiert den Schutzschirm und die Leistung des Landes – verschweigt aber, dass die CDU-geführte Landesregierung vorher den Kommunen 340 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich weggenommen hat und die Kommunen den Schutzschirm selbst finanzieren."

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 24. Juni 2014

Ulli Nissen erneut in den ASF-Bundesvorstand gewählt

Neues aus Berlin

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen ist auf der Bundeskonferenz der Sozialdemokratischen Frauen am 21. Juni 2014 in Karlsruhe erneut in den ASF-Bundesvorstand gewählt worden. Ulli Nissen gehört dem Bundesvorstand bereits seit 2004 an. Wir gratulieren ihr ganz herzlich!

Pressemitteilung:

23. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-grüne Einigung über Baugebiet Sindlingen: Klatsche für Planungsdezernent Cunitz

„Als Klatsche für Planungsdezernent Cunitz“ und „Rückkehr zur planungspolitischen Vernunft“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die schwarz-grüne Einigung über die Zukunft des Baugebietes Sindlingen bezeichnet.
Die Vorstellung des Planungsdezernenten, die neuen Wohnungen auf einem Gelände zu bauen, das derzeit durch die Bezirkssportanlage mit mehreren Sportplätzen, Traglufthalle, einem Vereinsgebäude und Parkplätzen und Kleingärten bebaut
sei und stattdessen diese Nutzungen in den nördlichen, seit langem für den Wohnungsbau vorgesehenen Teil des Planungsgebietes habe verschieben wollen, ohne dass dadurch auch nur ein einzige zusätzliche Wohnung entstanden wäre, sei von Anfang an abstrus gewesen. Dadurch habe Cunitz die Bürger unnötigerweise gegen den Wohnungsbau aufgebracht.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 23. Juni 2014

Weg mit den US-Atombomben

Beschluss des Jahresparteitags der Frankfurter SPD

Zu einer Zeit, in der wir mit hohen Kosten die zivile Atomnutzung abschalten, ist es nicht hinnehmbar, dass im Landkreis Cochem von der US-Armee Atombomben gelagert werden. Irre oder Saboteure könnten aus der Ferne diese Bomben zur Explosion bringen. Die Frankfurter SPD hat sich mit folgendem Antrag der Sache angenommen und beschloss am 5. April 2014:

Pressespiegel:

23. Juni 2014

SPD-Vize Schäfer-Gümbel fordert Wende in der Steuerpolitik

Interview in der Wirtschaftswoche

„Wie finanzieren wir notwendige Aufgaben bei Bildung, Infrastruktur und sozialer Sicherheit ohne neue Schulden. Und zwar, ohne dass wir einfach auf breiter Front belasten“ - darauf müsse die SPD wieder eine überzeugende Antwort finden, sagte SPD-Vize Schäfer-Gümbel in einem Interview mit der Wirtschaftswoche.

Pressemitteilung:

18. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Wohnungen contra Apfelbäumchen:

Koalition auch ein halbes Jahr nach Einbringung der Vorlagen über neue Wohngebiete nicht sprechfähig

„Dass die Koalition auch mehr als ein halbes Jahr nach Einbringung der Vorlagen über wichtige Baugebiete immer noch nicht sprechfähig ist, wirft einen bezeichnenden Blick auf den Zustand der Koalition“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die erneute Vertagung wichtiger Bebauungsplanaufstellungsbeschlüsse durch die Koalition. „Während die einen Wohnungen bauen wollen, pflanzen die anderen auf den gleichen Flächen Apfelbäumchen“.

Pressespiegel:

17. Juni 2014

"Für uns zählt nicht der Dienstwagen"

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview mit der FAZ

Thorsten Schäfer-Gümbel hat mit der FAZ im Interview über die Rolle und Macht der Opposition, die AfD und das Verhältnis zu den Grünen gesprochen.

Pressespiegel:

17. Juni 2014

Video: Politik trifft Fussball mit Thorsten Schäfer-Gümbel

RTL Hessen

Zur Fußball-WM trifft sich RTL Hessen mit Politikern am Tischkicker. Den Auftakt hat Thorsten Schäfer-Gümbel gemacht.

Pressemitteilung:

17. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nach dem Verlust der Oberbürgermeisterposition jetzt auch in Düsseldorf: CDU muss sich zur modernen Großstadtpartei wandeln – Anbau von Zuckerrüben darf nicht länger wichtiger sein als der Bau von Wohnungen

„Nachdem die CDU in Düsseldorf am letzten Sonntag den letzten Oberbürgermeisterposten in einer westdeutschen Landeshauptstadt verloren hat, sollte auch die Frankfurter CDU dies zum Anlass nehmen, ihre Positionen, insbesondere in der Wohnungspolitik, zu überdenken“. Mit diesen Worten forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Frankfurter CDU zu einer Korrektur ihrer politischen Linie auf.

Meldung:

17. Juni 2014
Einladung: Forum Zukunft Frankfurt der SPD-Fraktion im Römer

Wie kann Inklusion an Frankfurts Schulen gelingen?

Im Rahmen der SPD-Reihe Forum Zukunft Frankfurt laden wir Sie ein zur Diskussionsveranstaltung „Wie kann Inklusion an Frankfurts Schulen gelingen?“

am Montag, den 30. Juni 2014,
um 18.30 Uhr im Haus am Dom,
Domplatz 3, 60311 Frankfurt.

Pressemitteilung:

16. Juni 2014

Abschaffung des Landesschulamts stärkt die Bildungsverwaltung vor Ort

Christoph Degen zur Schulverwaltung

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat den heute vorgestellten Gesetzentwurf zur Reform der hessischen Schulämter als „Stärkung für die Bildungsverwaltung in Hessen“ bezeichnet.

Meldung:

14. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel zum Bezirksparteitag: Wir müssen uns noch anstrengen!

Notwendige Strategiedebatte muss geführt werden

Der stellvertretende Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel hat auf dem SPD Bezirksparteitag Hessen-Süd die Sozialdemokratie vor einer Selbsttäuschung gewarnt. „Wir haben ein gutes Wahlergebnis bei der Europawahl erzielt, aber gemessen an unseren Ansprüchen sind wir noch lange nicht da, wo wir sein wollen. Wir wollen 2017 ins Kanzleramt und spätestens 2019 in die Staatskanzlei in Wiesbaden“, sagte Schäfer-Gümbel am Samstag in Frankfurt. Der SPD-Politiker fordertet eine notwendige Strategiedebatte ein, warnte aber gleichzeitig vor falschen Schlüssen. „Weder oppositionelle Reflexe noch falsche Gegensätze werden der Sozialdemokratie helfen. Vielmehr brauchen wir eine klare Haltung in eine Verbreiterung unseres Profils. Dazu müssen wir uns noch anstrengen."

Pressemitteilung:

14. Juni 2014

Blockade in Brüssel beenden, Wählerwillen respektieren

SPD-Bezirksparteitag zu Europa, Sozialpolitik und humanitärer Flüchtlingspolitik

Die Europawahl, die Rede von Dr. Wolfgang Gern zum Sozialwort der evangelischen und katholischen Kirche, sowie Flüchtlings- und Internetpolitik standen im Mittelpunkt des Parteitags der SPD-Hessen-Süd am 14. Juni in Frankfurt. Ein Grußwort sprach der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel.

Meldung:

14. Juni 2014

Bildergalerie: Bezirksparteitag in Frankfurt

Aktuell

Pressemitteilung:

12. Juni 2014

Sozial-, Friedens- und Netzpolitik

SPD-Bezirksparteitag Hessen-Süd mit Dr. Wolfgang Gern am 14.6. in Frankfurt

Im Mittelpunkt des Parteitages der SPD Hessen-Süd am 14. Juni in Frankfurt stehen neben der Auswertung der Europawahlen mit Dr. Udo Bullmann, die Rede von Dr. Wolfgang Gern, Vorstandsvorsitzender des Diakonischen Werks Hessen und Nassau, sowie zahlreiche Anträge zur Sozial-, Friedens- und Internetpolitik. Wolfgang Gern wird über die gemeinsame Initiative des Rates der Evangelischen Kirche Deutschland und der Deutschen Bischofskonferenz für eine erneuerte Wirtschafts- und Sozialordnung sprechen und diese mit der SPD diskutieren. Thorsten Schäfer-Gümbel wird auf dem Parteitag in Frankfurt ein Grußwort halten.

Pressemitteilung:

11. Juni 2014

SPD fordert sofortigen Mietpreisstopp bei der ABG

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

„Um Mieterinnen und Mieter stärker vor Verdrängung zu schützen müsse die ABG nicht nur die Kappungsgrenze auf zehn Prozent senken, sondern innerhalb der nächsten drei Jahre gänzlich auf Mieterhöhungen verzichten“, erklärt der Frankfurter SPD Vorsitzende Mike Josef. Dies wären ein echter mutiger Schritt und ein starkes Zeichen der städtischen Politik an unsere Bürgerinnen und Bürger. Da die Mieten in den letzten Jahren im Vergleich zu den Löhnen exorbitant gestiegen sind, sind immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von hohen Mietbelastungen betroffen. Es wäre daher nur konsequent für eine kurze Dauer von drei Jahren die Mieterhöhungen auszusetzen und haushälterisch vertretbar. Darüber hinaus wirkt ein Mietpreisstopp Gentrifizierungs- und Spekulationstendenzen auf dem Wohnungsmarkt in Frankfurt entgegen.

Pressemitteilung:

03. Juni 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Schließung der Musikschulen in Fechenheim und Zeilsheim: SPD reagiert verärgert

Scharf hat die SPD-Fraktion im Römer das drohende Aus der Standorte der Musikschule in Fechenheim und Zeilsheim kritisiert. „Während bei den Städtischen Bühnen die durch die Tarifabschlüsse gestiegenen Personalkosten zu 90 Prozent durch die Stadt aufgefangen werden, können die Außenstellen der Musikschule sehen, wo sie bleiben“, ärgert sich die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Es sei ein katastrophales Signal, gerade in ohnehin benachteiligten Stadtteilen wie Fechenheim und Zeilsheim Einrichtungen der kulturellen Bildung zu schließen.

SPD Frankfurt am Main

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