SPD Frankfurt am Main

August 2014

Pressespiegel:

21. August 2014

FAZ-Interview: „Jetzt kommen einige offenbar in der Realität an“

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview zum Flughafen Frankfurt

"Wir wollen weiterhin einen echten Dialog darüber, wie der Flughafen weiter wachsen und trotzdem leiser werden kann. Ein Moratorium beim Bau des Terminals 3 wäre eine gute vertrauensbildende Maßnahme gewesen. Was wir nicht wollen, ist die schwarz-grüne Landesregierung vorzuführen", erklärt Thorsten Schäfer-Gümbel im FAZ-Interview.

Pressespiegel:

19. August 2014

NSU-Ausschuss: Noch viele Fragen zum Mordfall Halit Yozgat

Mannheimer Morgen über den NSU-Ausschuss

Der NSU-Untersuchungsausschuss wurde auf unser Betreiben hin eingesetzt. Er muss herausbekommen, warum die Behörden in Hessen nicht miteinander gearbeitet haben und wann welche Informationen über die Rolle des Verfassungsschutzes weitergeleitet worden sind.

Meldung:

12. August 2014

Sparen, bis alle auf dem Trockenen sitzen

Schwarz-Grün knebelt die Kommunen

Die diesjährige Sommertour des Vorstands der Landtagsfraktion hat deutlich gemacht, wie sehr die hessischen Städte und Gemeinden unter dem Sparzwang der schwarz-grünen Landesregierung leiden müssen. Die einhellige Meinung der Bürgermeister der besuchten Kommunen in Mörfelden-Walldorf, Viernheim und Pfungstadt: Das Land saniert sich auf Kosten der Kommunen.

Pressemitteilung:

12. August 2014

Schwarz-Grün muss beim Flughafen Hinterzimmerpolitik beenden

Stadt Frankfurt erteilt Baugenehmigung für Terminal 3

Günter Rudolph hat angesichts der erteilten Baugenehmigung für das Terminal 3 am Frankfurter Flughafen durch den grünen Baudezernenten der Stadt Frankfurt/Main ein Ende der Hinterzimmerpolitik der schwarzgrünen Landesregierung beim Flughafenausbau gefordert. „Wir haben eindringlich ein offenes und transparentes Verfahren beim Terminal 3 am Frankfurter Flughafen eingefordert und eine Anhörung beantragt. Dieses wurde von Schwarz-Grün barsch abgelehnt. Die Koalition will lieber im Hinterzimmer weiter über den Flughafen verhandeln. Der Formelkompromiss aus dem Koalitionsvertrag ist eben kein Ersatz für reale Entscheidungen“, so Rudolph.

Pressespiegel:

10. August 2014

Das HR-Sommerinterview

Video: Thorsten Schäfer-Gümbel im Hessenfernsehen

Über die Versäumnisse und Formelkompromisse von Schwarz-Grün, den Frankfurter Flughafen und die schwierige Finanzlage von Städten und Gemeinden in Hessen. Das Sommerinterview des Hessischen Rundfunks mit Thorsten Schäfer-Gümbel in der Mediathek.

Pressemitteilung:

07. August 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grün ignoriert die finanziellen Risiken für die Stadt beim Bau der Europäischen Schule

Presseberichten zufolge hat der Magistrat mit der Europäischen Zentralbank einen über zehn Jahre unkündbaren Mietvertrag für den Erweiterungsbau der Europäischen Schule am Praunheimer Weg beschlossen. „Für die zügige Sanierung der benachbarten Ernst-Reuter-Schulen ist seit Jahren kein Geld da. Die finanziellen Risiken für die Stadt im Zuge der Erweiterung der Europäischen Schule sind aber offenbar kein Problem“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Außerdem stelle sich der Magistrat einen Freifahrtschein aus, um das städtische Vergaberecht und die Magistratsvergabekommission zu umgehen.

Pressemitteilung:

07. August 2014
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Mietspiegel wird Druck auf dem Wohnungsmarkt erhöhen

Nach Ansicht des wohnungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Römer, Sieghard Pawlik, hat die lange Untätigkeit der schwarz-grünen Koalition in Frankfurt beim Wohnungsneubau zu einem überproportionalen Anstieg der Mieten beigetragen. „Der jetzt diskutierte Mietspiegel belegt eindeutig, dass das Erhöhungspotential der Mieten gegenüber der vorherigen Fortschreibung das Doppelte, zum Teil sogar bis zum Dreifachen beträgt“, sagt Pawlik.

Meldung:

05. August 2014

Rücktritt von Roland Koch ist konsequent

Koch-Rücktritt

Für Thorsten Schäfer-Gümbel kommt der Rücktritt von Roland Koch als Vorstandsvorsitzenden von Bilfinger „überraschend“. „Der gestern vollzogene Schritt von Herrn Koch ist konsequent, ebenso konsequent ist die Entscheidung des Aufsichtsrates. Es scheint so, als ob Roland Koch wieder einmal zu viel zu schnell erreichen wollte und damit falsche Entscheidungen getroffen hat“, sagte Schäfer-Gümbel am Dienstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

05. August 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Beteiligungsrechte von Interessensvertretungen im Ausschuss für Bildung und Integration stärken

Die Beteiligungsrechte von Interessensvertretungen sollen im Ausschuss für Bildung und Integration auf Antrag der SPD-Fraktion im Römer gestärkt werden. „Ähnlich wie zum Beispiel die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sollte dem Stadtelternbeirat, dem Stadtschülerrat und dem Gesamtelternbeirat der städtischen Kitas und Krippen in unserem Ausschuss ein Rede- und Vorschlagsrecht eingeräumt werden“, forderte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber.

Pressemitteilung:

04. August 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

SPD fragt nach „wundersamer Kostenreduzierung“ für den Aufzug in der S-Bahn-Station Ostendstraße

Eine „wundersame Kostenreduzierung“ hat die SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend, Renate Wolter-Brandecker, für den seit 13 Jahren geforderten Aufzug in der S-Bahnstation Ostendstraße entdeckt.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap