SPD Frankfurt am Main

September 2014

Pressemitteilung:

30. September 2014

Jörg Jordan setzte maßgebliche Akzente in der Landwirtschafts- und Naturschutzpolitik Hessens

75. Geburtstag

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Verdienste des ehemaligen hessischen Ministers für Landesentwicklung, Umwelt, Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz, Dr. Jörg Jordan, anlässlich seines 75. Geburtstags am heutigen Dienstag gewürdigt. „Jörg Jordan hat sich als Staatssekretär unter Holger Börner von 1980 bis 1987 und als Staatsminister im Kabinett von Ministerpräsident Hans Eichel von 1991 bis 1995 stets für eine Entwicklung Hessens eingesetzt, die ökologischen Belangen Rechnung trägt. Er hat maßgebliche Akzente in der Landwirtschafts- und Naturschutzpolitik Hessens gesetzt – zum Beispiel der Entwicklung des Biosphärenreservats Rhön und des Nationalparks Kellerwald, die damals sehr kontrovers diskutiert wurden und sich heute allgemeiner Anerkennung erfreuen“, sagte Schäfer-Gümbel in Wiesbaden.

Meldung:

29. September 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel nimmt an der Podiumsdiskussion "Dirty Profits?" teil

Podiumsdiskussion mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Am 9. Oktober wird Thorsten Schäfer-Gümbel Teilnehmer der Podiumsdiskussion „Dirty Profits? Rohstoffinvestments und die Folgen für Mensch und Umwelt“ sein. Die von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierte Debatte behandelt die Frage, welche Maßnahmen getroffen werden müssen, um Menschenrechtsverletzungen, Korruption und Umweltzerstörung durch globale Konzerne entgegen treten zu können. Denn trotz der Selbstverpflichtung vieler Konzerne in Bezug auf Menschenrechte und Umweltstandards, verdienen diese immer noch an fragwürdigen Geschäftsmodellen. Neben Thorsten Schäfer-Gümbel werden Thomas Küchenmeister, Georg Schürmann und Barbara Sternberger-Frey das Podium vervollständigen.

Meldung:

24. September 2014
Roger Podstatny - Umweltpolitischer Sprecher

SPD-Fraktion im Römer fragt nach Feinstaubbelastung durch Holzheizungen

„Feinstaubemissionen aus der Verbrennung von Holz zu Heizungszwecken übersteigen bundesweit die aus dem Straßenverkehr. Darum dürfen Kommunen für Gebiete mit hohen Feinstoffwerten, den Brennstoff verbieten oder höhere Anforderungen an die Feuerungsanlagen gestellt werden“, so Roger Podstatny, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer. Die SPD-Fraktion im Römer hat darum eine Anfrage zu dem Komplex Holzheizungen und Feinstaub in Frankfurt gestellt.

Pressemitteilung:

17. September 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und Karl Thumser, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion des Main-Taunus-Kreises:

Quo vadis Klinik-Fusion?

SPD-Fraktionen in Frankfurt und im Main-Taunus-Kreis kritisieren die mangelnde Einbindung der Beschäftigten und fordern Einrichtung einer Lenkungsgruppe

Die Prüfung einer Zusammenarbeit der Kliniken des Main-Taunus-Kreises mit dem Klinikum Frankfurt Höchst steht immer noch auf dem Aufgabenblatt von Landrat Cyriax (CDU) und Dezernentin Heilig (B90/GRÜNE). Beide Parlamente haben eine umfassende Prüfung beschlossen, doch Ergebnisse liegen bis heute nicht vor. Dabei existiert ein Fahrplan, der die Zusammenarbeit für Anfang des kommenden Jahres vorsieht. Die SPD-Fraktionen aus Kreis und Stadt zeigen sich darüber hinaus besorgt, dass mit den Mitarbeitern beider Klinikkonzerne nicht gesprochen wird.

Meldung:

17. September 2014
Roger Podstatny – Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD: „Ist die Frankfurter Straßenbeleuchtung zukunftssicher?“

„Ab 13. April nächsten Jahres, also schon in sieben Monaten, dürfen keine Quecksilberdampflampen mehr verkauft werden“, warnt Roger Podstatny, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer. Quecksilberdampflampen seien das am häufigsten eingesetzte Leuchtmittel in der Straßenbeleuchtung, bundesweit. Die SPD-Fraktion im Römer hat deshalb eine Anfrage an den Magistrat gestellt, wie zukunftssicher die Frankfurter Straßenbeleuchtung sei, und ob das EU-weite Verkaufsverbot einen zusätzlichen Investitionsbedarf der Stadt generiere.

Pressemitteilung:

16. September 2014
Rita Streb-Hesse – Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration:

Pakt für den Nachmittag als Chance für die Stadt nutzen: Alle Details rechtzeitig klären

Nachdem jetzt klar ist, dass Frankfurt zu den sechs Schulträgern gehört, die ab dem Schuljahr 2015/16 zu den Pilotregionen des Landesprogramms „Pakt für den Nachmittag“ zählen, will die SPD-Fraktion im Römer die offenen Fragen mittels einer Anfrage an den Magistrat klären. „Der zentrale Punkt ist selbstredend, welche Voraussetzungen die Schulen in Hinsicht auf bereits bestehende Ganztagsprogramme erfüllen müssen und an welchen Schulen räumliche Bedingungen nicht erfüllt werden“, sagte die Ausschussvorsitzende.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 08. September 2014

Kritik an schwarz-grüner Bildungspolitik in Hessen und Frankfurt

Stadt-Aktionswoche-Bildung der SPD Frankfurt 8.-15.September

Die Frankfurter SPD startet pünktlich zum Schulbeginn die „Stadt-Aktionswoche-Bildung“. Im Rahmen der stadtweiten Aktion wird die SPD auf ihre inhaltlichen Forderungen aufmerksam machen und will ihren Dialog mit Eltern, Lehrern und Schülern fortsetzten.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 08. September 2014

Mehr Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder schaffen

Sylvia Kunze, stellvertrende Vorsitzende der Frankfurter SPD: Betreuungslücke schließen

Die Betreuungslücke im Grundschulbereich zu schließen bezeichnet Sylvia Kunze, stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD, als eine der vordringlichen Aufgaben für die Stadtregierung. Nach dem Ausbau der Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen muss dieses Thema nun auf der politischen Agenda nach oben gehoben werden.

Pressemitteilung:

04. September 2014

Hartmut Holzapfel prägte die schulpolitische Landschaft in den 1990er Jahren entscheidend

70. Geburtstag Hartmut Holzapfel

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Verdienste des ehemaligen hessischen Kultusministers Hartmut Holzapfel anlässlich seines 70. Geburtstags am morgigen 5. September gewürdigt. „Hartmut Holzapfel stand und steht für Chancengleichheit in der Bildung, unabhängig von der sozialen Herkunft. Mit seinen Vorstellungen zum Ausbau der Ganztagsschulen, der Rhythmisierung des Unterrichts und des längeren gemeinsamen Lernens hat er Pflöcke für mehr Bildungsgerechtigkeit eingerammt und Konzepte entwickelt, die heute auf breite Zustimmung stoßen. Er war damit seiner Zeit weit voraus“, sagte Schäfer-Gümbel am Donnerstag in Wiesbaden.

Meldung:

02. September 2014

NSU-Untersuchungsausschuss hat Vertrauen der Bürger in die Staatsorgane wieder gestärkt – das muss auch in Hessen gelingen

NSU

Bei dem heutigen Arbeitsgespräch zwischen der bisherigen Vorsitzenden des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel wurde deutlich, dass es neben dem Bundestags-NSU-Untersuchungsausschusses auch in den einzelnen Ländern Aufklärungsarbeit geleistet werden muss, die mittelbar von den Taten des NSU-Mördertrios betroffen sind.

Meldung:

02. September 2014
Einladung: Forum Zukunft Frankfurt der SPD-Fraktion im Römer

Cannabis legalisieren?

Veranstaltungshinweis

Einladung: Forum Zukunft Frankfurt

Cannabis legalisieren?
+++ Montag, 29. September 2014, 18:30 Uhr,
Haus am Dom, Domplatz 3 +++

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