SPD Frankfurt am Main

Oktober 2014

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 31. Oktober 2014

Ulli Nissen unterstützt Sachspendenaktion für jesidische Flüchtlinge am 1. November

Sachspendenaktion für jesidische Flüchtlinge

Ulli Nissen ruft gemeinsam mit den Frankfurter Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen dazu auf die Sachspendenaktion für die Verfolgten im Nordirak zu unterstützen. Der Schrecken im Nordirak nimmt kein Ende. Seit Juni bedroht die Terrormiliz ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) Andersgläubige mit Tod und Vertreibung.Speziell die dort ansässigen Jesiden leiden unter massiven Verfolgungen.

Pressemitteilung:

30. Oktober 2014
Ursula Busch – Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD Fraktion nach Besuch des Welcome Centers - hervorragende Arbeit, aber unsichere finanzielle Zukunft

Die SPD Fraktion im Römer hat gestern im Rahmen ihres Programms Ferienfraktion das Welcomecenter Hessen besucht, das in den Räumlichkeiten der Arbeitsagentur untergebracht ist und Ansprechpartner für die Menschen sein soll, die nach Hessen kommen wollen oder bereits hier sind, um hier zu arbeiten. "Es war beeindruckend zu sehen, wie umfangreich das Beratungsangebot der drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist und wie gut es offensichtlich angenommen wird", erklärte die sozialpolitische Sprecherin Ursula Busch im Anschluss an den Besuch.

Pressemitteilung:

29. Oktober 2014

Bedeutender Schritt zur Eindämmung von Steuerbetrug

Thorsten Schäfer-Gümbel zum automatischen Informationsaustausch

Die Übereinkunft über den automatischen Informationsaustausch ist ein bedeutender Schritt zur Eindämmung von Steuerbetrug. Der Austausch muss nun natürlich auch ernst genommen und darf nicht umgangen werden. Vor allem der SPD in Bund und Ländern ist es zu verdanken, dass dieses Abkommen überhaupt zu Stande gekommen ist.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 27. Oktober 2014

Mike Josef, SPD Chef der Frankfurter SPD zur Ergänzung des Konsortialvertrages: Jetzt müssen weitere Schritte folgen, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ernstnehmen und umsetzen!

SPD unterstützt OB Forderung nach sofortigem Moratorium zum Terminal 3

In die Diskussion um den von Planungsdezernent Cunitz (Grüne) genehmigten Bau des Terminal 3 schaltet sich nun auch Mike Josef SPD Vorsitzender in Frankfurt ein. Josef: „Die dem Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Nordwestlandebahn zugrunde liegenden Prognosen über die Zunahme des Flugverkehrs haben sich als falsch erwiesen. So wurde 2006 in einem 235 Seiten starken Gutachten der Fa. Intraplan dargelegt, dass 2015 628.000 und 2020 701.000 Flugbewegungen stattfinden würden. In 2014 werden tatsächlich ca. 472.000 Flugbewegungen stattfinden. 2006 lag die Zahl der Flugbewegungen (ca. 489.000) über der Zahl der 2014 tatsächlich stattfinden Flugbewegungen. Intraplan prognostizierte 2006 für 2020 88,6 Millionen Passagiere und revidiert diese Zahlen nun auf 71,1 Millionen. Zwar fällt der Prognosefehler im Cargobereich - 2006: 3,2 Millionen t Prognose in 2020; 2014 revidiert auf 2,6 Millionen t - demgegenüber fast schon moderat aus, aber festzuhalten bleibt: Die Prognose und die Realität haben einfach nichts miteinander gemein!"

Pressemitteilung:

27. Oktober 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert schnelle und gründliche Sanierung der bedeutenden Grabstätten Frankfurter Familien auf dem Peterskirchhof

„Seit Jahren verwittern die für die Stadtgeschichte Frankfurts so bedeutenden Grabstätten auf dem Peterskirchhof, das ist eine Schande für die Stadt Frankfurt“, erklärte die kulturpolitische Sprecherin Renate Wolter-Brandecker in einer Anfrage ihrer Fraktion.

Meldung:

24. Oktober 2014

Digitalisierung: Chancen nutzen, Gefahren erkennen

Thomas Spies über die Gestaltung des technischen Wandels und die SPD-Denkwerkstatt

Die Debatte um die Geschäftspraktiken der Taxi-App „Uber“ in den letzten Wochen hat einmal mehr gezeigt: Die Digitalisierung, einst gepriesen als technisches Vehikel zu einer neuen Welt mit großartigen Möglichkeiten, birgt handfeste Gefahren. Ähnlich wie AirBnB, eine elektronische Börse, auf der Privatleute ihre Wohnung untervermieten können, nutzt auch „Uber“ die kaufmännische Motivation des Einzelnen, um ein neues, digitales Geschäftsmodell daraus zu stricken. Ein Geschäftsmodell freilich, das Steuern und soziale Standards systematisch unterläuft und von Solidarleistungen und Arbeitnehmerrechten wenig wissen will.

Pressemitteilung:

20. Oktober 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Für eine erfolgreiche, inklusive Bildung muss die Infrastruktur stimmen – Antrag der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion im Römer hat einen umfassenden Antrag zur Magistratsvorlage M 161 vorgelegt, der die Bewerbung zur Modellregion Inklusion der Stadt Frankfurt sowie die Kooperationsvereinbarung mit dem Land Hessen hierzu regelt. „Der Magistrat ist grundsätzlich auf dem richtigen Weg, es müssen jedoch noch wichtige Punkte nachverhandelt werden, um das bildungspolitische Ziel einer inklusiven Schullandschaft in Frankfurt nicht zu gefährden“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber. Die Stadtregierung habe bei ihren guten Absichten leider versäumt, alle Akteurinnen und Akteure im Vorfeld so einzubinden, dass nun alle an einem Strang ziehen können.

Meldung:

17. Oktober 2014

SPD wird die im Innenausschuss offen gelassenen Fragen zum Fall Hassan M. schriftlich an die Minister stellen

Salafismus

Nancy Faeser hat die Auskunft von Innenminister Beuth und Justizministerin Kühne-Hörmann zu dem Fall des Salafisten Hassan M., der trotz der Sicherung mit einer kleinen Fußfessel mutmaßlich nach Syrien ausreisen konnte, als unbefriedigend bezeichnet.

Meldung:

13. Oktober 2014

Vollständige Verlagerung der Kommunalaufsicht auf die Regierungspräsidien ist abzulehnen

Kommunales

Nancy Faeser hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, von der Idee der geplanten generellen Verlagerung der Kommunalaufsicht über die kreisangehörigen Städte und Gemeinden von den Landräten auf die Regierungspräsidien Abstand zu nehmen.“

Meldung:

10. Oktober 2014

Kultur unter Druck?

Thorsten Schäfer-Gümbel in der vorwärts-Diskussion über Amazon auf der Frankfurter Buchmesse

Thorsten Schäfer-Gümbel, hessischer SPD-Landesvorsitzender und stellvertretender SPD-Vorsitzender hat mit Verlegerin Susanne Schüssler und dem Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, am „vorwärts“-Stand über Amazon diskutiert. Sie riefen auf beim Buchladen ums Eck zu kaufen. Denn Amazon bedrohe unsere kulturelle Vielfalt.

Meldung:

08. Oktober 2014

SPD-Landesparteitag in Hofheim am Taunus mit Sigmar Gabriel am 8. November

Landesparteitag - November 2014

Am 8. November 2014 findet ein außerordentlicher Parteitag in Hofheim am Taunus statt. Im Mittelpunkt stehen u.a. die Reden von Sigmar Gabriel, Thorsten Schäfer-Gümbel mit anschließender Aussprache, die Wahl einer Generalsekretärin oder eines Generalsekretärs, Satzungsänderungen, die Vorbereitung der Kommunalwahlen sowie die Beschlussfassung über die vorliegenden Anträge.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap