SPD Frankfurt am Main

Dezember 2014

Pressemitteilung:

17. Dezember 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel eröffnet Ausstellung der Seliger-Gemeinde

Sudetendeutsche Sozialdemokraten

Am heutigen Dienstag hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die Ausstellung „Die sudetendeutschen Sozialdemokraten - Von der DSAP zur Seliger-Gemeinde“ der Seliger-Gemeinde gemeinsam mit dem Bundesvorsitzender der Seliger-Gemeinde Albrecht Schläger und dem Landtagspräsident Norbert Kartmann in Wiesbaden eröffnet. Schäfer-Gümbel zeigte sich beeindruckt von der Ausstellung, die sich mit den Erfahrungen der sudetendeuten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten befasst. Schäfer-Gümbel erinnerte in seinem Grußwort auch an den ersten Ministerpräsidenten Georg-August Zinn (SPD), der sich wie kein anderer für die Integration der Vertriebenen eingesetzt hat. „Mit seiner Politik unter dem Motto „Hesse ist, wer Hesse sein will“ hat er Zeichen gesetzt, nicht zuletzt mit dem Hessentag“. „Ich danke Euch für Euren Einsatz für die Aussöhnung, für ein friedliches Europa und für Euren Mut und Euren Idealismus“, so Schäfer-Gümbel zu den anwesenden Mitgliedern der Seliger-Gemeinde.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 14. Dezember 2014

Schwarz-Grün lässt von Fluglärm betroffene Menschen im Stich

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

Als durchsichtiges Manöver bezeichnet der SPD Chef das Vorgehen der schwarz-Grünen Koalitionen in Hessen und Frankfurt in Bezug auf den Konsortialvertrag zwischen Stadt und Land: „Selbst ihre weichgespülte, aus dem Koalitionsvertrag abgeschriebene Formulierung haben sie nicht vor der Entscheidung der Fraport AG für den Bau des Terminal 3 in Kraft gesetzt. Sie haben der Öffentlichkeit vorgespielt etwas für die Menschen erreichen zu wollen, aber real einfach nichts getan. Insbesondere die Frankfurter und Hessischen Grünen treiben hier ein doppeltes Spiel.

Pressemitteilung:

10. Dezember 2014
Ursula Busch, Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

„Angebote erhalten - Tarifgerechte Bezahlung sicherstellen - Personalkosten ausgleichen“

Antrag der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2015/16

Die SPD-Fraktion positioniert sich im Sozial- und Gesundheitsbereich und fordert ein stärkeres Engagement der Stadt Frankfurt für die dort aktiven Träger und Vereine. „Es geht darum die Angebote zu erhalten und faire Tariflöhne an die Beschäftigten im Sozialbereich zu zahlen,“ so die SPD-Stadtverordnete Ursula Busch. Am morgigen Donnerstag werden die Anträge im Sozial- und Gesundheitsausschuss beraten.

Pressemitteilung:

08. Dezember 2014
Anna Latsch – Integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD kritisiert Frankfurter CDU wegen deren Antrag zum Burka-Verbot

„Es ist typisch CDU! Um von der eigenen Schwäche in der Fraktion oder Partei abzulenken, versuchen die CDU-Männer regelmäßig eine Diskussion auf dem Rücken von Migrantinnen und Migranten“, kommentiert die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Anna Latsch, den Vorstoß des Frankfurter CDU-Kreisvorsitzenden Uwe Becker auf dem Bundesparteitag seiner Partei, einen Antrag für das Verbot für das Tragen von Burkas in der Öffentlichkeit durchzusetzen. Doch diesmal ginge die geübte Strategie nicht auf, denn selbst die stockkonservative Hessen-CDU habe durch Ihren Generalsekretär mitteilen lassen, man unterstütze Uwe Becker hierbei nicht. „Da hat sich der vorläufige OB-Kandidat in den Regen gestellt und bleibt alleine. Von Landesseite gibt es offensichtlich keine Unterstützung, dort haben sie Frankfurt wohl bereits abgeschrieben“, so Latsch.

Pressemitteilung:

04. Dezember 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Bildungspolitische Anträge der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2015/16: Fokus auf Ausbau der Ganztagsangebote

Mit einem umfangreichen Antragspaket zum Doppelhaushalt geht die SPD-Fraktion in die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am kommenden Montag. „Wir stellen den schwarz-grünen Magistrat da, wo er nicht gut genug oder gar nicht hingeschaut hat“, kündigte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber an. Der Fokus ihrer Fraktion liege hierbei in erster Linie auf den Ausbau der Ganztagsangebote an den Grundschulen. „Geld genug für mehr Betreuungspersonal ist zwar in den Haushaltsentwurf eingestellt worden, die räumlichen Bedingungen sind an den Schulen jedoch oft nicht gegeben. Wir fordern aus diesem Grund pro Haushaltsjahr zusätzliche 20 Millionen €, um ausreichende Cafeterien und Betreuungsräumlichkeiten einzurichten und dem Betreuungsknick endlich ein Ende zu bereiten“, kündigte Weber an.

Pressemitteilung:

03. Dezember 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Kinder- und Jugendtheater auf den Weg bringen – Planungs- und Investitionsmittel in den Doppelhaushalt 2015/16 einstellen

Die SPD-Fraktion legt zahlreiche Haushaltsanträge im Kulturbereich vor – am morgigen Donnerstag werden die Anträge im Kulturausschuss beraten. Herausragende Bedeutung hat der Antrag für ein eigenständiges Kinder- und Jugendtheater.

Meldung:

03. Dezember 2014
Rita Streb-Hesse – Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration:

SPD verärgert über Zuschussstreichung für Ferienkinder in der Erweiterten Schulischen Betreuung

Mit scharfer Kritik hat die SPD-Fraktion im Römer auf die Nachricht reagiert, dass die Stadt Frankfurt ab den kommenden Weihnachtsferien die Kosten für den öffentlichen Nahverkehr der Ferienkinder in den Erweiterten Schulischen Betreuungen (ESB) nicht mehr übernehmen wird. „Die Klientelpolitik der schwarz-grünen Koalition, die sozial schwächer gestellte Familien überhaupt nicht mehr im Blickfeld hat, geht in die nächste Runde“, ärgert sich die Ausschussvorsitzende Rita Streb-Hesse. Die logische Folge sei, dass ESBs in den Stadtteilen, die laut der jüngsten Sozialraumstudien mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen hätten, eben weniger Ausflüge anbieten könnten.

Meldung:

03. Dezember 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Gesundheitsdezernentin Heilig scheint administrativ überfordert

„Gesundheitsdezernentin Rosemarie scheint immer mehr administrativ überfordert zu sein“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, angesichts der Diskussion in der schwarz-grünen Römer-Koalition über die Mehrkostenvorlage beim Neubau des Krankenhauses Höchst. „Offensichtlich war sie nicht in der Lage, ihren Magistratsvortrag so rechtzeitig vorzulegen, dass ihrem Koalitionspartner und dem Revisionsamt eine abschließende Prüfung möglich war.“

Meldung:

02. Dezember 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung der Gesundheitsdezernentin Rosemarie Heilig für einen Modellversuch Cannabis

„Die SPD-Fraktion unterstützt die Gesundheitsdezernentin, doch fordern wir eine zeitnahe Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zu einem solchen Modellversuch“, erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

02. Dezember 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Pfingstberg-Bebauung: Cunitz schickt seinen neuen Amtsleiter vor und betreibt offensichtlich langfristig die Annäherung an den SPD-Vorschlag

Mit Interesse hat die SPD-Fraktion im Römer Äußerungen des neuen Frankfurter Planungsamtsleiters Martin Hunscher in zwei Frankfurter Zeitungen zur Kenntnis genommen, die letztlich darauf hinauslaufen, der von Oberbürgermeister Feldmann und der Römer-SPD vorgeschlagenen Bebauung des Pfingstberges doch näherzutreten. „Offenkundig wächst im Dezernat die Erkenntnis, dass an der Bebauung dieses Gebietes nichts vorbeiführt“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling.

Meldung:

02. Dezember 2014
Eugen Emmerling - Stadtverordneter:

SPD dankt Brückenbauverein für Wiederaufstellung Karls des Großen auf der Alten Brücke

„Jetzt kommt zusammen, was zusammen gehört“, kommentiert Eugen Emmerling, SPD-Stadtverordneter, der im April 2014 beantragt hatte das Standbild Karls des Großen wieder auf der Alten Brücke aufzustellen. „Mein Dank und meine Anerkennung gilt dem neuen Brückenbauverein e.V. für seine großzügige Förderung des Projektes. Selten habe ich aus der Bevölkerung so viel Unterstützung bekommen, wie im Zusammenhang. Dafür bedanke ich mich.“

Meldung:

01. Dezember 2014

AIDS-Hilfe leistet wertvolle und unverzichtbare Arbeit – HIV-positive Menschen nicht ausgrenzen

Welt-Aids-Tag

Thorsten Schäfer-Gümbel hat anlässlich des heutigen Welt-Aids Tages die Arbeit der AIDS-Hilfe in Deutschland gewürdigt und sich gegen die Ausgrenzung von HIV-positiven Menschen ausgesprochen. „Die AIDS-Hilfe ist nicht nur für Betroffene eine wichtige Anlaufstelle, sie leistet auch im Bereich der Prävention einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag. Daher gilt unser Dank allen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Trotz aller Bemühungen bei der Bekämpfung breitet sich die Krankheit weltweit immer noch aus. Viele Menschen wissen zwar, wie das HI-Virus übertragen wird, jedoch herrschen im Umgang mit Infizierten Ängste und große Unsicherheit. Daher muss es Aufgabe der Politik sein, diese Ängste aufzugreifen und über Aids weiterhin umfassend zu informieren“, sagte Schäfer-Gümbel am Montag in Wiesbaden.

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