SPD Frankfurt am Main

Januar 2015

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 31. Januar 2015

Günter Rudolph: Rücktritt von Hans Jürgen Irmer längst überfällig

Rechtspopulist in der CDU-Fraktion

Der heute verkündete Rücktritt des CDU-Abgeordneten Hans Jürgen Irmer von seinen Ämtern als stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher war aus Sicht der SPD-Fraktion „längst überfällig und kommt viel zu spät“.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 28. Januar 2015

02.02.2015 19.30 Uhr Saalbau Gutleut frankfurt.digital

SPD Frankfurt hält die digitale Standortpolitik des Magistrats für unzureichend

SPD Frankfurt hält die digitale Standortpolitik des Magistrats für unzureichend

Zu diesem Thema veranstaltet die Frankfurter SPD Im Rahmen der bundesweiten SPD-Kampagne „Digital Leben“ eine Podiumsdiskussion „frankfurt.digital“. Zielsetzung der Veranstaltung ist es, den Blick auf die digitale Wirtschaft in Frankfurt zu richten und Maßnahmen zu diskutieren, wie der Wirtschaftsstandort zu einem Vorreiter der Digitalisierung werden kann.

Meldung:

Wiesbaden, 27. Januar 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel ehrt Heidemarie Wieczorek-Zeul

50 Jahre SPD-Mitgliedschaft
Ehrung für Heidemarie Wieczorek-Zeul

Für 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD hat der stellvertretende Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die ehemalige Bundeministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul geehrt.

Meldung:

26. Januar 2015

Oberbürgermeister sein heißt für mich: erster Diener der Stadt zu werden.

Dr. Thomas Spies als Oberbürgermeisterkandidat der SPD für Marburg ernannt

„Oberbürgermeister von Marburg ist die schönste Aufgabe in der Politik, die ich mir vorstellen kann“, so Dr. Thomas Spies, Marburger SPD Landtagsabgeordneter und Kandidat der SPD für die Oberbürgermeisterwahl am 14. Juni 2015. Spies, Arzt und gebürtiger Marburger, der „fast immer innerhalb eines Kilometers um die Elisabethkirche“ gelebt hat, wird von der Marburger SPD vorgeschlagen, nachdem
Matthias Acker aus gesundheitlichen Gründen seine Kandidatur zurückgezogen hatte.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 16. Januar 2015
Rechtswidrige Biblis-Stillegung

Kumpanei zwischen Atomindustrie und Volker Bouffier

Faeser: Ministerpräsident lässt Verantwortungsgefühl für Hessen vermissen

Die Generalsekretärin der SPD Hessen Nancy Faeser verdächtigt Ministerpräsident Volker Bouffier und Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla einer beispiellosen Kumpanei mit der Atomwirtschaft.

Meldung:

12. Januar 2015

Willkommen im schwarz-grünen Schlafwagen

Jahresbilanz

Thorsten Schäfer-Gümbel hat ein Jahr nach der Regierungsbildung in Hessen der schwarz-grünen Landesregierung ein Mangelhaft ausgestellt.



Pressemitteilung:

09. Januar 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

„SPD-Gesundheitspolitikerin weist Äußerungen über das Klinikum Höchst als „unüberlegt und unqualifiziert“ zurück.

Als „unüberlegt und unqualifiziert“ hat die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Frankfurter Römer, Dr. Renate Wolter-Brandecker, die Äußerungen des Aufsichtsratsvorsitzenden des Bürgerhospitals, Kosta Schopow, kritisiert.
Solche Äußerungen strotzten vor Unwissenheit, erklärte die SPD-Politikerin in einer Pressemitteilung. „Herr Schopow müsste wissen, dass das Höchster Klinikum für die Versorgung der Bevölkerung im gesamten Frankfurter Westens dringend notwendig ist.

Meldung:

05. Januar 2015

Landesregierung muss über möglichen Engpässe bei der Aufklärung von Straftaten in Hessen informieren

Ermittlungs-Notstand

Günter Rudolph hat Innenminister Peter Beuth und Justizministerin Eva Kühne-Hörmann aufgefordert, zum heutigen Bericht von MDR Info über mögliche Missstände bei der Aufklärung von Straftaten in Hessen Stellung zu beziehen. „Die schwarz-grüne Landesregierung muss sicherstellen können, dass Strafverfahren nicht durch von Ermittlungs-Engpässen ausgelöste Frist-Verstöße platzen. Außerdem muss sie gewährleisten, dass bei Ermittlungen keine weitergehenden Straftaten übersehen werden. Die offenbar dem MDR vorliegenden Unterlagen lassen daran deutliche Zweifel aufkommen. Die Aufklärung von Straftaten darf nicht an überlastetem und fehlendem Personal und mangelnden technischen Voraussetzungen scheitern. Dafür haben der Innenminister und die Justizministerin Sorge zu tragen“, sagte Günter Rudolph am Montag in Wiesbaden.

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