SPD Frankfurt am Main

März 2015

Meldung:

30. März 2015
Einladung: Forum Zukunft Frankfurt der SPD-Fraktion im Römer

Kulturperspektiven - Kultur in Frankfurt am Main 2020

14. April, 19:00 Uhr - Städelschule/Dürerstraße 10

Frankfurt ist die wachsende, dynamische und internationale Großstadt mitten in Europa. Der liberale Geist der Stadt, ihre kulturelle Vielfalt und ihre breit aufgestellte kulturelle Infrastruktur machen sie liebenswert – die Stadt am Fluss.

Meldung:

28. März 2015

Zukunftsfähig für 2020

Mittelhessenkonferenz in Gießen

Der Vorsitzende der hessischen SPD und der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat während der Mittelhessenkonferenz in Gießen-Rödgen am 28. März die politischen Schwerpunkte des Regionalmanagements für die nächsten fünf Jahre vorgestellt.
Dabei kritisierte er die von der hessischen Landesregierung geplante Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs. „Es ist eine Farce: Das Land prüft 10 Millionen Datensätze und am Ende stehen die Kommunen schlechter da als zuvor“, sagte Schäfer-Gümbel vor rund 70 Vertretern der SPD aus ganz Mittelhessen.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 26. März 2015

Club Voltaire ist kein Seniorentreffpunkt

Eugen Emmerling, stellvertretender Vorsitzender der Frankfurter SPD

Als „populistisch und des Kämmerers der Stadt Frankfurt unwürdig“ hat der stellvertretende Vorsitzende der Frankfurter SPD, Eugen Emmerling, die in der Presse zitierte Aussage von Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) zurückgewiesen, dass der Club Voltaire ein „Seniorentreffpunkt“ sei und deshalb Investitionen besser in Schulbauten erfolgen sollten. Emmerling: „Es ist einfach schlechter Stil, die Generationen gegeneinander auszuspielen. Unabhängig davon, dass die Bezeichnung Seniorentreffpunkt völlig unzutreffend ist und das Programm des Club Voltaire deutlich mehr junge Menschen anspricht als Frankfurter CDU-Parteitage, sind Seniorentreffpunkte eine große Bereicherung des sozialen Lebens in der Stadt.“

Meldung:

25. März 2015
Die aktuelle Ausgaube ist erschienen

Frankfurt Modern - Zeitung der SPD-Fraktion im Römer

Die aktuelle Ausgabe von Frankfurt Modern liegt vor.
In dieser Zeitung berichten wir unter anderem über:
die Fortschritte beim Bolongaropalast, den Aktionsplan Schule und das Innenstadtkonzept.

Meldung:

21. März 2015

Kommunen sind Gemeinschaft

Kommunalpolitisches Leitbild 2016

Unsere Kommunen sind Wohnort, Arbeitsplatz, Lebensmittelpunkt und Heimat zugleich. Aus sozialdemokratischer Sicht sind sie vor allem Gemeinschaft. Die Zukunft der dort lebenden Menschen liegt den kommunalpolitisch Aktiven der örtlichen SPD am Herzen. Deshalb treten die vielen ehrenamtlichen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der SPD vor Ort für eine starke und zukunftsfähige Kommune ein.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 18. März 2015

Das hat mit der Ausübung des Demonstrationsrechts nichts zu tun!

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

Was in Frankfurt momentan passiert hat mit der Ausübung des Demonstrationsrechts nichts mehr zu tun. Wer Gewalt ausübt ist kein Demonstrant, sondern offenbart seine Schwäche. Wenn Proteste dazu führen, dass Eltern Angst um ihre Kinder haben und Körperverletzungen, auch gegen Kolleginnen und Kollegen von der Polizei, billigend in Kauf genommen werden, dann ist das nicht hinnehmbar. Eine Distanzierung ist das Mindeste. Schade, dass nicht der politische Diskurs für den heutigen Tag stehen wird. Da haben Einige den Protesten einen Bärendienst erwiesen.

Pressemitteilung:

18. März 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Sarah Sorge kapituliert vor dem Koalitionspartner und kann eigene Beschlüsse nicht mehr umsetzen

Mit Verwunderung hat die SPD-Fraktion im Römer auf die Nachricht reagiert, dass die Bildungsdezernentin nicht in der Lage ist, die beschlossene Neuregelung der Kita-Staffel umzusetzen. „Schwarz-Grün nimmt weder die eigenen Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung noch den eigenen Koalitionsvertrag ernst und lässt sich dafür ironischerweise auch noch als Unterstützer der familienfreundlichen Stadt feiern“, kritisiert Mike Josef die Ankündigung des Magistrats. Die lächerliche gemeinsame Presseerklärung des Kämmerers und der Bildungsdezernentin könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Koalition mal wieder nicht einig sei und die angekündigte gerechtere Gebührenstaffelung deshalb ad acta lege.

Pressemitteilung:

18. März 2015
Klaus Oesterling, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Thomas Occupy leidet an einer Wahrnehmungsstörung

Mit scharfer Kritik hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, den Sprecher des Aktionsbündnisses Thomas Occupy kritisiert. Wenn Occupy erkläre, Gewalt sei bisher nur von der Polizei ausgegangen, so leide Occupy entweder an einer Wahrnehmungsstörung oder einer Bewusstseinstrübung oder unter beidem.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 17. März 2015

Wir bebauen den Pfingstberg

Montagsinterview mit Mike Josef

FNP, 16.03.2015: "Mike Josef ist ein Hoffnungsträger der Frankfurter SPD. Der 32-Jährige wurde kürzlich auf dem Parteitag als SPD-Vorsitzender bestätigt. Bei der Kommunalwahl am 6. März 2016 wird er Spitzenkandidat seiner Partei sein. FNP-Redakteur Thomas Remlein sprach mit ihm über seine Pläne."

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 16. März 2015

In Frankfurt hat der friedliche Protest gegen soziale und gesellschaftliche Missstände eine lange Tradition

Josef und Oesterling fordern zu friedlichen Protesten auf, damit der inhaltliche Diskurs im Vordergrund bleibt

Mike Josef, Frankfurter SPD Vorsitzender und SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling erinnern vor den Blockupy-Tagen daran, dass in Frankfurt der friedliche Protest gegen soziale und gesellschaftliche Missstände eine lange Tradition hat und dieser auch ermöglicht werden muss.

Josef und Oesterling fordern zu friedlichen Protesten auf, damit der inhaltliche Diskurs im Vordergrund bleibt.

Pressemitteilung:

12. März 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD spricht sich für Verlagerung der Europäischen Schule aus – Alternativstandort könnte in Praunheim sein

Die Europäische Schule am Praunheimer Weg in der Nordweststadt platzt aus allen Nähten und die Erweiterungsmöglichkeiten am bisherigen Standort sind begrenzt. Die SPD-Fraktion im Römer schlägt nun eine komplette Verlagerung vor und bringt auch gleich einen Alternativstandort im benachbarten Praunheim ins Spiel. „Wir wollen die Europäische Schule in Frankfurt behalten, aber eine Erweiterung am jetzigen Standort geht zu Lasten der benachbarten Ernst-Reuter-Schule und wird dem Platzbedarf der Europäischen Schule trotzdem nicht gerecht. Eine Verlagerung würde beiden Schulen die nötigen Entwicklungsmöglichkeiten geben. Wir fordern den Magistrat auf, die Option Praunheim intensiv zu prüfen und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, das mit der Machbarkeitsstudie befasst ist, auf diese Option hinzuweisen“, so Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Meldung:

10. März 2015

Leere Kassen, leere Schwimmbäder

Landesregierung lässt Kommunen darben

Schwimmbäder müssen geschlossen werden, das Geld für Stadtbüchereien fehlt, selbst die Straßenbeleuchtung kann vielerorts nicht mehr die ganze Nacht brennen: Das sind die Auswirkungen des schwarz-grünen Spardiktats für die Menschen in den hessischen Gemeinden, Städten und Kreisen. 345 Millionen Euro sind im Kommunalen Finanzausgleich von der Landesregierung gestrichen worden. Aber die Kommunen schieben schon jetzt einen Investitionsstau vor sich her, weil Geld fehlt: Zehn Milliarden Euro waren es 2014 in Hessen.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 06. März 2015

Veranstaltung im Frankfurter Westen

TTIP ein Kommentar von Inge Franz

Als am 2. März unter Leitung von Hubert Schmitt, SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsbeirat 6, eine Disksion über das TTIP-Abkommen stattfand, war die Veranstaltung trotz des regnerischen Wetters mit rund fünfzig Teilnehmern gut besucht.

Der Frankfurter Jurist Oliver Strank, vom Arbeitskreis sozialdemokratischer Juristen, referierte über den derzeitigen Stand der Verhandlungen beim TTIP-Abkommen.

Er führte aus, dass die vorgesehenen privaten Schiedsgerichte, besetzt mit Lobby-Advokaten, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aushebeln würden, denn allein unter der Drohung dieser merkwürdigen Sondergerichte könnten die Staaten eine nötige Gesetzgebung unterlassen, um einer Milliardenklage zu entgehen. Ein Vorgeschmack sei die Klage des schwedischen Stromerzeugers Vattenfall gegen das Bundesland Hamburg: Allein die Drohung dieser Klage führte dazu, dass das Land Hamburg vom Verbot eines Kraftwerks absah. Schließlich seien die Richter nicht rechtsstaatlich und demokratisch legitimiert.

Zusätzliche Befürchtungen waren an diesdem Abend das Problem der unterschiedlichen Standards bei sozialen, technischen und Umweltbedingungen.
Am Horizont zeichnet sich die bedenkliche Entwicklung ab, so eine Wortmeldung, dass öffentliche Leistungen wie Schulen und Wasserversorgung privatisiert werden müssten.
Auf scharfe Kritik stieß das Verhalten des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der Kritiker des TTIP-Abkommens in und außerhalb seiner Partei als Hysteriker verunglimpft.

In der Vergangenheit wurden europaweit durch das Engagement von mehr als 200 Organisationen 1,5 Millionen Unterschriften gegen TTIP gesammelt.
Man kann keinen Handelsvertrag mit einem Staat wie den USA abschließen, die in den letzten Jahrtzehnten einen Vertrag nach dem anderen gebrochen haben und sich laufend nicht um das Völkerrecht scheren. Stichworte Guatemala, Chile, Vietnam, Lybien,Irak und
Palästina oder Deutschland im NSA-Abhörskandal.

Pressemitteilung:

05. März 2015
Arnold Weber, Stadtverordneter der SPD im Römer:

„Nacht der Museen“ - Höchst abermals abgehängt!

Frankfurt Höchst wird nicht an der Nacht der Museen teilnehmen dürfen. Der SPD-Stadtverordnete Arnold Weber aus dem Frankfurter Westen ist enttäuscht über die Entscheidung des Frankfurter Kulturamts, Höchst wieder einmal außen vor zu lassen.

Meldung:

05. März 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Terminal 3: Römer-SPD begrüßt Aufforderung der Landesregierung an Fraport, den Bau erneut zu überprüfen

Terminal 3: Römer-SPD begrüßt Aufforderung der Landesregierung an Fraport, den Bau erneut zu überprüfen – die Landesregierung muss sich jetzt gegen den Fraport-Vorstand durchsetzen

Pressemitteilung:

04. März 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Sarah Sorge offensichtlich überfordert und mutlos

Das Interview mit Bildungsdezernentin Sorge in der Frank-furter Rundschau hat in der SPD-Fraktion für Kopfschütteln gesorgt. „Die Dezernentin hat zu keinem einzigen Projekt, das verzögert oder nicht umgesetzt wird, einen Lösungsansatz, außer, dass sie alles sorgsam und nachhaltig planen wolle“, so die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Ob es der verspätete Schulentwicklungsplan sei, die lang angekündigte zusätzliche Kitaentgelt-Stufe für Besserverdienende, die Umsetzung des Aktionsplans oder das elektronische Anmeldeverfahren für Kita-Plätze, das Resultat laute jedes Mal: Fehlanzeige.

Meldung:

03. März 2015
Einladung zur Podiumsdiskussion:

Aktionsplan Schule – Was ist bisher erreicht?

Forum Zukunft Frankfurt am Montag, den 23. März, 2015, um 18.30 Uhr

Es diskutieren:

  • die Vorsitzende des Stadtelternbeirats Alix Puhl
  • Rainer Koch von der GEW Frankfurt
  • die Sprecherinnen und Sprecher der Frankfurter Schulformen.
    Moderiert wird die Veranstaltung von der bildungspolitischen Sprecherin der Römerfraktion, Sylvia Weber.
    Der Vorsitzende der Frankfurter SPD, Mike Josef, wird ein Grußwort sprechen.

  • Pressemitteilung:

    02. März 2015
    Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

    Der Magistrat lässt die Wöhlerschule hängen – Die Dezernentinnen Sorge und Heilig müssen handeln

    Schlechte Nachrichten beim Besuch von Oberbürgermeister Feldmann an der Wöhlerschule am vergangenen Freitag: Die verrotteten Container müssen nun noch länger auf einen Austausch warten, da sie auf Naturschutzgebiet stehen. „Alle Anwesenden waren fassungslos, als der Vertreter des Stadtschulamts vor Ort berichtete, dass die Entscheidung über eine Bebauung an das Bürgerbegehren zur Rennbahn Ende Juni gekoppelt sei und die Stadt Frankfurt plane, dem Regierungspräsidium in Darmstadt im Anschluss beide Vorhaben gemeinsam vorzulegen. So lange kann das größte Gymnasium der Stadt nicht warten“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin, Sylvia Weber.

    SPD Frankfurt am Main

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