SPD Frankfurt am Main

Mai 2015

Pressemitteilung:

29. Mai 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion erklärt sich mit den Streikenden solidarisch und fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte

Mit zwei Anträgen hat sich die SPD-Fraktion am Römer an die Seite der Streikenden in den Sozial- und Erziehungsberufen gestellt. „Wir sind solidarisch mit den streikenden Beschäftigten, die tagtäglich unersetzliche Arbeit in unserer Stadt leisten und endlich eine bessere Bezahlung und somit die verdiente Anerkennung erhalten sollten“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Zudem fordere ihre Fraktion den Magistrat auf, den Eltern ihre Kitagebühren für die vergangenen Streikwochen zurückzuzahlen, die keine Notversorgung durch die Einrichtung für ihre Kinder in Anspruch nehmen konnten.

Meldung:

Frankfurt am Main, 28. Mai 2015

Becker macht sich erneut zur Witzfigur

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

Mike Josef, SPD Chef: „Die jüngsten Ausfälle des CDU Vorsitzenden zur Veranstaltung der Stadt Frankfurt am 1.6.im Kaisersaal sind lächerlich. Sollte Becker seine absurden Vorwürfe ernst nehmen, dann kann er im Magistrat mit den Grünen gemeinsam die Veranstaltung verhindern. Sollte Becker dafür keine Mehrheit haben, dann sind seine Einlassungen nur eines: Dummes Geschwätz!“

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 27. Mai 2015

Bagatellisierungsversuche durch Planungsdezernent Cunitz deplatziert und peinlich

Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Wohnungsmarktbericht 2014 dokumentiert dramatische Entwicklung der Wohnungsversorgung in Frankfurt am Main - Bagatellisierungsversuche durch Planungsdezernent Cunitz deplatziert und peinlich

"Die dramatische Entwicklung der Wohnungsversorgung in Frankfurt am Main macht wütend und fassungslos." Mit diesen Worten reagiert der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sieghard Pawlik, auf die neuen mit dem Wohnungsmarktbericht 2014 vorgelegten Zahlen zur Entwicklung der Wohnungssituation in Frankfurt am Main.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 22. Mai 2015

Stadtverordnetenversammlung beschließt Interessenvertretung für ältere Menschen

Rudi Baumgärtner, Vorsitzender AG 60plus

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus-der Frankfurter SPD begrüßt den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung von Darmstadt, die in ihrer Sitzung am 07. Mai 2015 die Einrichtung einer Interessenvertretung für ältere Menschen beschlossen hat. Das Gremium soll per Briefwahl erstmalig am 18. September 2015 direkt gewählt werden. Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO). Die Legislaturperiode der Interessenvertretung, die spätestens ab 01. November 2015 ihre Arbeit aufnehmen soll, beträgt fünf Jahre.

Pressemitteilung:

20. Mai 2015
Ursula Busch, Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion begrüßt Förderprogramm Soziale Stadt für Ben-Gurion-Ring und fordert Erhalt des Sozialrathauses

„Die soziale Stabilisierung und Verbesserung des Quartiers am Ben-Gurion-Ring ist ein wichtiges Anliegen - dies schließt allerdings aus, zeitgleich kommunale soziale Infrastruktur vor Ort abzubauen. Gerade wenn ein positiver Impuls durch „Soziale Stadt“ in Nieder-Eschbach angestrebt wird, muss das dortige Sozialrathaus - anders als von der CDU-Sozialdezernentin vorgesehen - erhalten werden“, fordert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ursula Busch.

Meldung:

Frankfurt am Main, 20. Mai 2015

SPD-Fraktion begrüßt Förderprogramm Soziale Stadt für Ben-Gurion-Ring und fordert Erhalt des Sozialrathauses

Ursula Busch, Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

„Die soziale Stabilisierung und Verbesserung des Quartiers am Ben-Gurion-Ring ist ein wichtiges Anliegen - dies schließt allerdings aus, zeitgleich kommunale soziale Infrastruktur vor Ort abzubauen. Gerade wenn ein positiver Impuls durch „Soziale Stadt“ in Nieder-Eschbach angestrebt wird, muss das dortige Sozialrathaus - anders als von der CDU-Sozialdezernentin vorgesehen - erhalten werden“, fordert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ursula Busch.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 20. Mai 2015

Nach Becker-Misstrauensvotum gegen Bildungsdezernentin Sarah Sorge: Schwarz-Grün schlingert dem Ende entgegen

Klaus Oesterling, Fraktionsvorsitzender
Klaus Oesterling

„Nach der anhaltenden Kritik von Lehrern, Eltern und Schülern an der Arbeit von Bildungsdezernentin Sarah Sorge hat der Frankfurter CDU-Kreisvorsitzende Uwe Becker offensichtlich die Nerven verloren“. Mit diesen Worten reagierte der Vor-sitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Ankündigung Beckers, das Bildungsdezernat für die CDU zu reklamieren. „Einerseits freuen wir uns natürlich, dass jetzt auch Uwe Becker erkannt hat, dass die Bildungsdezernentin im Amt versagt hat. Wir Sozialdemokraten haben schon seit langem darauf hingewiesen“, so Oesterling. „Andererseits ist die Attacke völlig unglaubwürdig. Schließlich hat die Römer-CDU und auch Becker die Politik von Sarah Sorge bisher vollinhaltlich mitgetragen. Damit steht auch die CDU voll mit in der Verantwortung für Sorges misslungene Schulpolitik.“ In der Stadtverordnetenversammlung habe die CDU zur Kritik an Sorge immer nur geschwiegen. Von daher sei Beckers Verhalten vor allem Ausdruck der Verzweiflung: Offenbar fürchte die CDU zu recht, vom Wähler für Sorges Versagen mit abgestraft zu werden.

Pressemitteilung:

18. Mai 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Jetzt auch eine einflussreiche CDU-Stimme für die Cannabis Legalisierung

Frankfurter CDU sollte sich endlich bewegen

„Wie haben mit großer Zustimmung das gemeinsame Papier der wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und Grünen im Bundestag, Joachim Pfeiffer und Dieter Janecek, zur Cannabis-Freigabe zur Kenntnis genommen“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf das jüngst durch einen ARD-Bericht bekanntgewordene Papier der beiden Bundestagsabgeordneten. „Dasd die Kriminalisierung gescheitert ist und nur mafiöse Strukturen fördert, ist mittlerweile fast weltweit Allgemeingut“, so Oesterling.

Pressemitteilung:

13. Mai 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nichteinigung der Koalition zur Umgestaltung der Berliner Straße ist eine Chance für die Stadtentwicklung

„Die Nichteinigung der Koalition über die zukünftige Gestaltung der Berliner Straße ist ein Zeichen für die Entscheidungsunfähigkeit der Koalition und gleichzeitig eine Chance für die Stadtentwicklung“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf eine Meldung der Frankfurter Neuen Presse, wonach die schwarz-grüne Römerkoalition die Entscheidung über die Frage, ob die Berliner Straße künftig auf zwei Spuren zurückgebaut werden soll, auf die Zeit nach der nächsten Kommunalwahl verschoben habe.

Meldung:

11. Mai 2015

Frankfurter Erde im Berliner Kunstprojekt

Erinnerung für die Abgeordneten

Seit dem 7. Mai 2015 befindet sich nun auch Frankfurter Erde im Kunstprojekt „DER BEVÖLKERUNG“ im Reichstagsgebäude. Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen hatte sich etwas Besonderes überlegt: 50 Frankfurterinnen und Frankfurter kamen nach Berlin, um Erde aus ihrem Stadtteil im Kunstwerk zu hinterlassen. Die Erde wird um die Leuchtbuchstaben „DER BEVÖLKERUNG“ verstreut. Dort befindet sich Erde aus verschiedenen Wahlkreisen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

Meldung:

11. Mai 2015

Schulische Bildung im Zeichen des demografischen Wandels

Herausforderung für Städte und Gemeinden

Das Bildungswesen muss große Anstrengungen unternehmen, um die Fachkräfte zu ersetzen, die mit den geburtenstarken Jahrgängen in den kommenden Jahren aus dem Arbeitsleben ausscheiden. Die hessischen Schulen stehen angesichts des demografischen Wandels vor einem tiefgreifenden Wandel. Deshalb müssen die Bildungsanstrengungen bei den Kindern von Migranten intensiviert, Menschen mit eher niedrigem Bildungsstand weiter qualifiziert und in den Fokus gerückt werden. Berufsbegleitende Bildungsgänge an Hochschulen sowie die Weiterbildung älterer Arbeitnehmer müssen ebenfalls verstärkt werden. Das sind nur einige Lösungsansätze, die sich aus einer Tagung der AfB zum Thema "Demografischer Wandel und schulische Bildung" ergeben haben.

Meldung:

07. Mai 2015

Rettungsgasse rettet Leben!

Eine Kampagne der Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft – Hessen und Wiesbaden112.de

Im Gegensatz zum hessischen Verkehrsministerium ist die SPD Hessen gerne bereit die Kampagne "Rettungsgasse rettet Leben" der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft – Landesgruppe Hessen und Wiesbaden112.de zu bewerben. Die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten haben schließlich oft alle das gleiche Problem: Auf dem Weg zur Einsatzstelle fehlt vielen Verkehrsteilnehmern das richtige Verständnis, schnell eine Rettungsgasse zu bilden.

Meldung:

05. Mai 2015

Gesundheitsvorsorge vereinfachen

Ulli Nissen besucht Flüchtlinge in Frankfurt

Die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen möchte sich dafür einsetzen, dass die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen unbürokratisch und bundeseinheitlich von Anfang an gewährleistet wird.
Im Rahmen einer Themenwoche zu Migration und Integration hatte Nissen Institutionen und Einrichtungen besucht, die in Frankfurt dazu beitragen, Menschen aus den verschiedensten Ländern und Kulturkreisen willkommen zu heißen.
Deutlich sei bei den Besuchen geworden, dass die Übernahme der Gesundheitskosten für Asylbewerber für Bewerber und Kommunen einfacher gestaltet werden müsse.

Meldung:

04. Mai 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

SPD-Fraktion stellt in Pressekonferenz zentrale Vorschläge zum Schulentwicklungsplan vor

Im Rahmen einer Pressekonferenz am heutigen Montag haben die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sylvia Weber, und die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration, Rita Streb-Hesse, ihre Forderungen zum künftigen Schulentwicklungsplan dargestellt.

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