SPD Frankfurt am Main

Juni 2015

Meldung:

30. Juni 2015
Einladung zum Forum Zukunft Frankfurt

Schulwahl - Der Elternwille zählt!

Im Rahmen der SPD-Reihe Forum Zukunft Frankfurt laden wir Sie herzlich ein zur Diskussionsveranstaltung „Der Elternwille zählt!“

am Dienstag, den 14. Juli 2015,
um 18.30 Uhr in Dr. Hoch´s Konservatorium,
Engelbert Humperdinck-Saal, Sonnemannstraße 16, 60314 Frankfurt.

Es diskutieren Brigitte Enzmann, Schulleiterin der Frauenhofschule, Jan Voss, Vorsitzender des Elternbundes Hessen, Mike Josef, Vorsitzender der SPD Frankfurt und Alix Puhl, Vorsitzende des Stadtelternbeirats. Moderiert wird die Veranstaltung von Sylvia Weber, der bildungspolitischen Sprecherin der Römerfraktion.

Oberbürgermeister Peter Feldmann wird ein Grußwort sprechen.

Meldung:

29. Juni 2015

SPD-Fraktion besucht Fechenheim und die Heinrich-Kraft-Schule

Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein Gespräch mit Schulleiterin Christine Georg von der Heinrich Kraft-Schule (IGS) zu Bildungssituation und –perspektiven im Stadtteil.

Vor Ort unterstrich die SPD ihre Forderung nach einer Oberstufe für die Fechenheimer Heinrich-Kraft-Schule.

Meldung:

Wiesbaden, 26. Juni 2015

SPD Hessen stellt Formular für Verstöße gegen das neue Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz online

Tariftreuegesetz

Die SPD Hessen bietet künftig auf ihrer Homepage unter www.spd-hessen.de im Bereich "Service" ein Beschwerde-Formular an, mit dem Verstöße gegen das hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz gemeldet werden können. Die SPD kritisiert, dass das hessische Tariftreue- und Vergabegesetz keine wirksamen Kontrollen durch das Land beinhaltet.

Meldung:

23. Juni 2015
Eugen Emmerling - Sportpolitischer Sprecher

Emmerling: „Auf juristische Winkelzüge aber auch auf Häme verzichten!“

„Das Rennen ist gelaufen – Nachtreten ist ganz schlechter sportlicher Stil. Der Stimmbürger hat entschieden, jetzt muss das klare Ergebnis des Bürgerentscheids umgesetzt und die Ansiedlung der DFB-Akademie auf dem Rennbahngelände zügig vorbereitet werden.“ So der sportpolitische Sprecher der Römer-SPD, Eugen Emmerling. Er betonte, dass rechtliche Winkelzüge des Rennclubs dabei genauso verzichtbar seien wie Häme von Seiten der schwarz-grünen Magistratsmehrheit gegenüber engagierten Rennbahn-Befürwortern in der Bürgerschaft. Emmerling: „Wenn Bürgermeister Cunitz bei 62 900 Stimmen für den Erhalt der Rennbahn von einer „krachender Niederlage“ spricht, dann ist das leider überhaupt nicht hilfreich.“

Pressemitteilung:

19. Juni 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert nach Besuch der Europäischen Schule Modulbauweise für alle anstehenden Schulbauten

Die SPD-Fraktion im Römer fordert den Magistrat in einem Antrag dazu auf, die im Schulentwicklungsplan anvisierten Neubauten in Modulbauweise zu errichten, bis der akute Notstand behoben ist. „Unser Besuch an der Europäischen Schule hat eindrucksvoll belegt, dass die Errichtung in Modulbauweise eine schnellere und kostengünstigere Realisierung von Schulneubauten erlaubt, was angesichts des aktuellen Mangels an Schulplätzen dringend geboten ist“, erklärte der SPD-Stadtverordnete Mike Josef den Vorstoß seiner Fraktion. Angesichts der Tatsache, dass die Bildungsdezernentin im vergangenen Haushaltsjahr erneut 80 Millionen € nicht verbaut habe, sei es nun an der Zeit, andere Wege zu gehen.

Pressemitteilung:

16. Juni 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Frankfurter Grüne unredlich bei der Theaterförderung

Laut Presseberichten sind die Frankfurter Grünen der Auffassung, dass der Etat für die Freie Theaterszene erhöht werden müsse. „Es ist dreist und unredlich, sich nun als Unterstützer der Freien Theaterszene aufzuspielen, die Grüne-Fraktion ist zusammen mit der CDU seit Jahren in Regierungsverantwortung und hat nichts zur Verbesserung der Lage der Freien Theater beigetragen,“ so die SPD-Stadtverordnete Wolter-Brandecker.

Meldung:

15. Juni 2015

Die wirklich soziale Demokratie

Vor 125 Jahren wurde Wilhelm Leuschner geboren

Zum 125. Geburtstag von Wilhelm Leuschner hat Axel Ulrich, der Vorsitzende der Historischen Kommission des Bezirks Hessen-Süd, einen zusammenfassenden Text über den in Darmstadt aufgewachsenen Gewerkschaftsfunktionär und Kommunal- sowie Landespolitiker verfasst, nach dem die höchste hessische Verdienstauszeichnung benannt ist. Wir dokumentieren den Text hier.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 15. Juni 2015

Rennbahn: Diskussionskultur erreicht neuen Tiefstand

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Klaus Oesterling

„Wenn, wie einem Bericht der Frankfurter Rundschau zu entnehmen war, der Präsident des Frankfurter Rennclubs, Manfred Louven, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Prinz zu Löwenstein, vorwirft, er spreche im ‚Stil des Stürmers‘, dann hat die Diskussionskultur einen neuen Tiefstand erreicht“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die jüngste Zuspitzung im Rennbahnstreit. Er selbst sei bekanntlich kein Löwenstein-Fan, so Oesterling, wenn aber der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer für einen möglicherweise diskussionsbedürftigen Beitrag mit dem Stil des antisemitischen Hetzblattes „Der Stürmer“, dessen Herausgeber in Nürnberg zu Recht zum Tode verurteilt worden sei, auf eine Ebene gesetzt werde, dann disqualifiziere sich der Autor selbst. Louven solle sich für seine Entgleisung bei Löwenstein entschuldigen

Pressemitteilung:

15. Juni 2015

Frankfurt zeigt Gesicht: SPD unterstützt das Römerbergbündnis gegen rechts

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

Die SPD Frankfurt unterstützt den Aufruf des Römerbergbündnisses, unter dem Motto „Weltflüchtlingstag-gegen Nationalismus und Ausgrenzung – für ein weltoffenes Frankfurt“ ein deutliches Zeichen gegen die geplante Großdemonstration des rechten Bündnisses „Widerstand Ost-West“ zu setzen. „Wir wollen am 20. Juni ein Bild der Geschlossenheit und der Vielfalt unserer Stadt zeichnen, genau wie am 26. Januar dieses Jahres, als über 16 000 Menschen für Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit auf dem Römerberg zusammengekommen sind“, so der SPD Vorsitzende Mike Josef. Daher ruft die SPD Frankfurt dazu auf, das Römerbergbündnis am 20. Juni zu unterstützen und an der Kundgebung um 12:00 Uhr auf dem Goetheplatz/Ecke Steinweg teilzunehmen. „Wir werden uns dem so genannten „Widerstand Ost-West“ entschlossen entgegenstellen und friedlich klar machen, dass in Frankfurt kein Platz für rechtsradikales und fremdenfeindliches Gedankengut ist. Wir zeigen uns solidarisch mit allen Menschen, die vor Leid, Hunger und Verfolgung fliehen. Bei uns soll sich niemand, der Zuflucht sucht, von fremdenfeindlichen Bestrebungen bedroht fühlen“, sagte Josef. Wer glaube auf Kosten der Schwachen und Hilfesuchenden Stimmung machen und Ängste in dieser Stadt schüren zu können, der werde immer auf den Widerstand aller Frankfurterinnen und Frankfurter treffen, so Josef weiter.

Meldung:

Frankfurt am Main, 15. Juni 2015

Regenbogen-Zebrastreifen als Zeichen gegen Homophobie

Arne Knudt – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Ob in Stockholm oder Kopenhagen - aber auch in Sydney und London, Vancouver und San Francisco oder in der entfernten philippinischen Stadt Mandaue City, ebenso wie in Frankfurts Partnerstadt Tel Aviv - überall sind sie schon zu finden: Zebrastreifen in Regenbogenfarben, eingefärbt in den Farben der Schwulen- und Lesbenbewegung. Ein Farbtupfer in der Stadt als sichtbares Zeichen gegen Homophobie.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 09. Juni 2015

SPD: Den Elternwillen ernst nehmen und umsetzen

Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

„Das schwarz-grüne Bildungschaos muss schnell beendet werden - die Verunsicherung der Eltern, Schüler und Lehrer ist unverantwortlich“, so Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer. „Will Frau Wiesmann die Wahlfreiheit der Eltern hessenweit abschaffen? Wir brauchen in dieser Frage schnell Klarheit. Ich kann mir kaum vorstellen, dass ihr Vorschlag mit den Grünen abgestimmt ist. Der viel zitierte schwarz-grüne Schulfrieden wird damit endgültig ad absurdum geführt", so Weber.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 09. Juni 2015

Demonstrationsrecht garantieren, Gewalt und Hetze Einhalt gebieten

Ursula Busch – SPD-Stadtverordnete und Vorsitzende des Sicherheitsausschusses:

Mit einer dringlichen Anfrage möchte die SPD-Fraktion im Römer Aufklärung über die Vorbereitungen zu den Demonstrationen am 20. Juni erhalten. „Wichtig ist uns, wie die Verantwortlichen garantieren können, dass friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten uneingeschränkt von ihrem Grundrecht auf Ver¬sammlungsfreiheit Gebrauch machen können und Gewalttäter und Provoka¬teure davon abhalten können, verfassungsfeindliche, rassistische, volksverhetzende Parolen zu verbreiten, und Gewalt gegen Sachen oder gar gegen Menschen auszuüben,“ so die SPD-Stadtverordnete, Ursula Busch.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 08. Juni 2015

Rennbahn: Schlammschlacht im bürgerlichen Lager Schwarz-Grün hätte den Rennbahnbetrieb nicht verlängern dürfen

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Klaus Oesterling

„Die Debatte um die Zukunft der Rennbahn entwickelt sich immer mehr zur Schlammschlacht im bürgerlichen Lager“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die jüngsten verbalen Zuspitzungen im Streit um die Zukunft der Niederräder Rennbahn.

So hatte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Michael Prinz zu Löwenstein dem Bad Homburger Steuerberater Manfred Hellwig vorgeworfen, der Pächter Hippodrom GmbH habe von Anfang an „mit oberwindigen Begründungen“ weder Pacht noch Nebenkosten gezahlt. Hellwig hatte daraufhin nach Presseberichten Löwenstein der Lüge bezichtigt und ihm „flegelhaftes Verhalten vorgeworfen“. „Die beiden Herren können glücklich sein, im 21. Jahrhundert zu leben“, so Oesterling. „Angesichts des Vorwurfs, ein Flegel zu sein, hätte Prinz zu Löwenstein in früheren Zeiten Manfred Hellwig zum Duell fordern müssen. Nur so hätte seine Ehre wiederhergestellt werden können. Morgens bei Sonnenaufgang am Oberforsthaus. Mit Pistolen auf dreißig Schritt“. Dass beiden eine derartige Konfrontation erspart bliebe, sei nur dem allgemeinen Werteverfall zu danken und der Abwertung des Ehrbegriffs, was die politische Linke erreicht habe.

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Frankfurt am Main, 02. Juni 2015

DFB-Akademie: Das Wettbewerbsergebnis überzeugt und bietet eine gute Grundlage für die Realisierung – DFB sollte sich für die Stadt und den Stadtteil öffnen

Eugen Emmerling – sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

DFB-Akademie: Das Wettbewerbsergebnis überzeugt und bietet eine gute Grundlage für die Realisierung – DFB sollte sich für die Stadt und den Stadtteil öffnen

„Das Wettbewerbsergebnis überzeugt und bietet eine gute Grundlage für die Realisierung“. Mit diesen Worten bewertete der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Eugen Emmerling, das Ergebnis des Wettbewerbes zu der geplanten DFB-Akademie in Niederrad. „Besonders beeindruckend ist, wie gut es den Wettbewerbssiegern gelungen ist, die erhebliche Baumasse gut zu verteilen, sodass ein zu massiver Eindruck vermieden wird“. Auch dass ein so hohes Maß an Freiflächen erhalten werden könne, sei begrüßenswert.

Meldung:

Frankfurt am Main, 02. Juni 2015

Abkehr vom Prinzip der „Steinernen Stadt“ geht in die richtige Richtung

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Klaus Oesterling

Cunitz-Konzept zur Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Rossmarkt im Grundsatz begrüßenswert – Abkehr vom Prinzip der „Steinernen Stadt“ geht in die richtige Richtung

„Das von Planungsdezernent Cunitz jetzt vorgelegte Konzept zur Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz-Goetheplatz-Roßmarkt ist im Grundsatz begrüßenswert.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die jetzt von Planungs-dezernent Cunitz vorgelegte Neukonzeption für die Gestaltung dieses Bereiches. „Die jetzige Gestaltung ist nichts weiter als eine Staub- und Steinwüste. Die meisten Bürger halten zu Recht nichts von der derzeitigen Gestaltung dieses Platzes“. Mit der nun vorgelegten Konzeption ergibt sich nach Auffassung Oesterlings die Möglichkeit, die Aufenthaltsqualität der Platzfolge zu verbessern und sie wieder in einen optisch ansprechenden Zustand zu versetzten. Bemerkenswert bleibe allerdings, das der Magistrat nun wahrscheinlich am Ende rund eine Million Euro ausgeben müsse, um die Platzfolge in einen Zustand zu versetzten, wie sie in ähnlicher Weise bereits vor der Umgestaltung bestanden habe.

Meldung:

02. Juni 2015
Mike Josef – SPD-Stadtverordneter und Vorsitzender der Frankfurter SPD:

Cunitz-Erklärungen zum Wohnungsmarktbericht 2014 sind Augenwischerei – Bericht belegt Versagen der schwarz-grünen Wohnungspolitik

Aus Sicht des Frankfurter SPD-Vorsitzenden Mike Josef kann „von Rekordzahlen im Wohnungsbau“, wie von Planungsdezernent Cunitz (Grüne) postuliert, keine Rede sein. „Vielmehr bestätigt der jetzt vorgelegte Wohnungsmarktbericht 2014 eine weitere soziale Segregation, steigende Mietpreise und einen deutlichen Rückgang bei der Wohnungsversorgung in Frankfurt“, sagt Josef. „Einen klareren Beweis für das Versagen der schwarz-grünen Wohnungspolitik und die schönfärberische Interpretation der statistischen Belege kann man sich als Opposition kaum wünschen.“ Leider, so der SPD-Vorsitzende, verhöhne Cunitz mit seinem Eigenlob der Koalition aber die prekäre Situation zahlreicher Mieterinnen und Mieter sowie der Wohnungssuchenden in Frankfurt.

SPD Frankfurt am Main

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