SPD Frankfurt am Main

Juli 2015

Meldung:

29. Juli 2015
Klaus Oesterling

Lückenschluss bei der D-Linie: Koaltionskehrtwende längst überfällig – Wahrscheinlich zwei Jahrzehnte verloren – Neue Trasse schafft Voraussetzung für Pfingstbergbebauung

„Diese Kehrtwende der Koalition war längst überfällig“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römerr, Klaus Oesterling, die Entscheidung der schwarz-grünen Römerkoalition, den Bau eines U-Bahn-Lückenschlusses zwischen der Bockenheimer Warte und Ginnheim jetzt doch in Angriff zu nehmen. „Damit korrigiert Schwarz-Grün eine ihrer katastrophalsten Fehlentscheidungen“.

Pressemitteilung:

27. Juli 2015
Sylvia Weber, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Neue Räume für Filmhaus Frankfurt e.V. gesucht – SPD fordert mehr Unterstützung durch die Stadt

Die SPD-Fraktion sorgt sich um die Zukunft des Filmhauses und fordert mehr Unterstützung durch die Stadt. Das Filmhaus, gegründet 1990, ist seit einigen Jahren in der Ostbahnhofstraße 15 ansässig; zum Ende des Jahres läuft der Mietvertrag aus. Nach Auskunft des Vereins ist die Suche nach bezahlbaren, neuen Räumlichkeiten schwierig. Das Filmhaus Frankfurt e.V. wird mit einem jährlichen Zuschuss von 132.000 € aus dem Kulturetat der Stadt Frankfurt gefördert.

Pressespiegel:

24. Juli 2015

hessenschau.de: Merkel soll vor Landtagsauschuss aussagen

HessenSPD bringt Antrag im Untersuchungsausschuss ein

Der Streit um die rechtswidrige Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis im Jahr 2011 bekommt eine neue Dynamik: Die HessenSPD will Bundeskanzlerin Angela Merkel als Zeugin vor den Untersuchungsausschuss laden. Absagen kann sie schlecht. Um den Antrag durchzusetzen, reichen die Stimmen der SPD im Untersuchungsausschuss in Wiesbaden aus.

Meldung:

21. Juli 2015
Neue Ausgabe erschienen

Frankfurt Modern - Zeitung der SPD-Fraktion im Römer

In dieser Ausgabe: Wir machen Schule/// Sorge boxt neue VHS-Direktorin durch/// Wohnungsmarktbericht/// Freie Theater etc.

Pressemitteilung:

21. Juli 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Der Kulturdezernent muss endlich aus dem Dämmerschlaf erwachen!

Das Museum der Weltkulturen braucht eine verlässliche Perspektive für die nächsten Jahre!

„Nach der fristlosen Kündigung der Leiterin des Museums der Weltkulturen, Clementine Deliss, benötigt das Museum zeitnah eine neue Leitung, eine inhaltliche Neuausrichtung und eine Lösung für die nach wie vor nicht gelöste Raumknappheit“, erklärte Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 20. Juli 2015

Der Kulturdezernent muss endlich aus dem Dämmerschlaf erwachen! Das Museum der Weltkulturen braucht eine verlässliche Perspektive für die nächsten Jahre!

Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

„Nach der fristlosen Kündigung der Leiterin des Museums der Weltkulturen, Clementine Deliss, benötigt das Museum zeitnah eine neue Leitung, eine inhaltliche Neuausrichtung und eine Lösung für die nach wie vor nicht gelöste Raumknappheit“, erklärte Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

Frankfurt am Main, 10. Juli 2015

AfA Frankfurt ist solidarisch mit den streikenden SPD-Beschäftigten

Roger Podstatny, Vorsitzender der Frankfurter AfA und Schatzmeister der Frankfurter SPD

„Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD erklärt sich solidarisch mit dem Streik der SPD Beschäftigten und der Gewerkschaft ver.di. Wir unterstützen die Forderungen nach einer gerechten und anständigen Bezahlung der SPD-Beschäftigten,“ erklärt Roger Podstatny, Vorsitzender der AfA Frankfurt und Stadtverordneter. „Dass die SPD-Beschäftigten seit 7 Jahren keine Tariferhöhung erhalten haben, ist ein Skandal.“

Pressemitteilung:

08. Juli 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Freie Theaterförderung – Ankündigungen statt Taten

„Semmelroths Ankündigung, Freie Theater ab 2017 mit mehr Geld auszustatten, ist dreist und unverschämt – warum hat die Koalition die letzten Jahren nichts getan? Wie schon die Frankfurter Grünen in den vergangenen Wochen, entdeckt nun kurz vor der Kommunalwahl auch der Kulturdezernent der CDU die Freie Theaterszene“, kritisiert die SPD-Kulturpolitikerin Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

Frankfurt am Main, 07. Juli 2015

Schwarz-Grün subventioniert lieber den Bundeshaushalt als die Mieten der städtischen Wohnungsbaugesellschaft stabil zu halten!

Mike Josef SPD Chef Frankfurt: „Wir stehen zum Mietpreisstopp und zu Oberbürgermeister Peter Feldmann. Aussagen von Schwarz-Grün und ABG Geschäftsführer Junker unverantwortlich.“

Der Vorsitzende der Frankfurter SPD Mike Josef erneuert die Forderung seiner Partei nach einem Mietpreisstopp: „Die Kosten eines Mietpreisstopps bei der ABG für 2016 betragen mit 1,5 Milionen € weniger als ein Vierzigstel des Jahresüberschusses der ABG in 2014 von über 64 Millionen €. Alleine mit der ABG Abführung an die Stadt von 8,3 Millionen € in 2015 könnte der Mietpreisstopp in 2016 mehr als fünfmal finanziert werden. Die auf die Gewinnausschüttung fälligen Steuern betragen mit 1,3 Millionen € fast so viel, wie der Mietpreisstopp 2016 kosten würde. Unterm Strich lässt sich dies in einem Satz zusammenfassen: Schwarz-Grün gibt das Geld lieber dem Bundesfinanzminister als den Mietern der ABG.“ Vor diesem Hintergrund bezeichnet es Josef als „neoliberale Ideologie auf dem Rücken der Mieter“ angesichts des angespannten Wohnungsmarktes auf der städtischen, zu versteuernden Zwangsabgabe zu bestehen: „Unser Mietpreisstopp wird ab 2016 nicht aus der Substanz des Wohnungsunternehmens, sondern ausschließlich aus der nicht zu erfolgenden Zwangsabgabe an den städtischen Haushalt finanziert.

Pressemitteilung:

07. Juli 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Der schwarz-grüne Magistrat versagt beim Schulbau: Ganze 183 000 € im Jahr 2014 für den Schulaktionsplan abgerufen

„Die schwarz-grüne Koalition hat genug Geld im Haushalt, scheitert aber am selbstverschuldeten verwaltungsinternen Chaos, bei dem kein Dezernent bereit ist, Kompetenzen abzugeben“, kritisiert Mike Josef die magere bisherige Bilanz des Magistrats beim Thema Schulbau. Unzählige Schulen warteten seit Jahren auf eine Sanierung oder einen Neubau, ohne dass etwas geschehen sei. „Nicht einmal der
Aktionsplan Schule, mit dem sich die schwarz-grüne Koalition einen Nachtragsetat von 150 Millionen € geleistet hat, konnte die Dinge in Bewegung bringen“, konstatierte Josef. Die Aussage von Planungsdezernent Cunitz, dass die Masse an Baumaßnahmen ohne zusätzliches Personal zu realisieren sei, zeuge zudem von einer besorgniserregenden Unkenntnis der aktuellen Situation an den Schulen. „Das Weiter so des Bürgermeisters und der Bildungsde-zernentin muss alle Schulgemeinden fassungslos machen. Die nächste neue Schule, die in diesen Wochen im Schulentwicklungsplan beschlossen wird, kann so frühestens in fünf Jahren eingeweiht werden“, so der Stadtverordnete.

Pressespiegel:

06. Juli 2015
Mike Josef, Stadtverordneter und Vorsitzender der Frankfurter SPD

Pressekonferenz der SPD-Fraktion zum Thema Schulbauten

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD und Mitglied im Bildungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung, stellte auf einer Pressekonferenz die Überlegungen der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Entwicklung und Betreuung der Frankfurter Schulen vor.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap