SPD Frankfurt am Main

September 2015

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 30. September 2015

Jahrelange Verzögerung bei Krippe Florianweg – Magistrat beweist seine Planlosigkeit

Christian Heimpel – SPD-Stadtverordneter aus Bergen-Enkheim:

„Bergen-Enkheim ist Schlusslicht bei der u3-Betreuung und es ist keine Besserung in Sicht“ mit diesen Worten kommentiert der SPD-Stadtverordnete Christian Heimpel die Situation der Kinderbetreuung im Stadtteil. Seit Jahren stockt der Ausbau der Kinderbetreuung für unter 3-Jährige. Mit einer Versorgungsquote von lediglich 16% ist Bergen-Enkheim noch weit von den stadtweit angepeilten 40% entfernt.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 29. September 2015

Stadtentwicklungskonzept von Schwarz-Grün: Fragen statt Antworten – Immerhin: nach 10 Jahren steigender Mietpreise hat sogar Schwarz-Grün erkannt, dass in Frankfurt die Segregation droht

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

„Die Aufgabe der Regierungspolitik besteht nicht darin, Fragen zu stellen, sondern Antworten zu geben“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die von der schwarz-grünen Koalition vorgestellte Konzeption zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept. „Immerhin hat Schwarz-Grün nach zehn Jahren steigender Mietpreisentwicklung erkannt, dass in Frankfurt die soziale Segregation droht. Ich gratuliere der Koalition zu dieser Erkenntnis“. Allerdings habe die Koalition offenbar einen sechsstelligen Betrag ausgeben müssen, um von einem wissenschaftlichen Institut darauf aufmerksam gemacht zu werden.

Meldung:

28. September 2015

Was ein Wahlsonntag!

Hessische Direktwahlen

Am vergangenen Wochenende wurden Cäcilia Reichert-Dietzel, Ruth Disser, Carsten Krätschmer und Jürgen Hoffmann im Amt bestätigt. Am 11. Oktober finden Stichwahlen in Biebergemünd und Heusenstamm statt.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 28. September 2015

Hessen-Grüne-Zustimmung zum Asylbeschluss der Bundesregierung Zeichen von Realitätssinn – Grüne akzeptieren nachträglich Asylkompromiss von 1992

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Zustimmung der hessischen Grünen zu den von der Bundesregierung geplanten Veränderungen beim Asylrecht bezeichnet. Mit der Zustimmung akzeptierten die Grünen erstmals eine Unterscheidung zwischen Asylsuchenden und Bürgerkriegsflüchtlingen einerseits und Wirtschaftsflüchtlingen anderseits.

Meldung:

25. September 2015

Einigung ist gute Grundlage zur Bewältigung der Krise – Land darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen

Flüchtlingsgipfel

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die gestrige Einigung beim Flüchtlingsgipfel in Berlin als gute Grundlage für die Bewältigung der Flüchtlingskrise bezeichnet. „Das ist eine gute Grundlage, damit die Herausforderungen gut gelöst werden. Insbesondere die Finanzzusagen für die Kommunen, das Investitionsprogramm für den Wohnungsbau und zur Integration in den Arbeitsmarkt sind ganz wichtig. Damit wird unterstrichen, dass niemand gegeneinander ausgespielt wird. Dies alles sind wichtige Schritte, um die zu uns kommenden Menschen schnell aber auch langfristig in unsere Gesellschaft zu integrieren“, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Wiesbaden.

Meldung:

24. September 2015

Zukunft für die lokale Demokratie: Nachwuchsförderung

Ausschreibung Sozialdemokratische Kommunal-Akademie

Der 46. Kurs der Sozialdemokratischen Kommunal-Akademie startet im Frühjahr 2016. Bewerben können sich junge Frauen und Männer mit Leidenschaft und Tatkraft für die sozialdemokratische Idee noch bis zum 1. Dezember beim Bezirk oder Landesverband

Meldung:

24. September 2015

Trainer werden

Wochenendseminare zur Schulung

Noch bis zum 31. Oktober kann man sich beim Bezirk oder Landesverband für eine Fortbildung als Trainerin und Trainer für parteipolitische Workshops weiterbilden. Die Seminare finden am Wochenende statt und starten im Februar 2016.

Meldung:

Frankfurt am Main, 24. September 2015

In Frankfurt sagt man Gude!

Refugees Welcome!

Der Parteitag der Frankfurter SPD beschloss auf dem vergangenen Parteitag eine Resolution: Menschenrechte schützen, Leben retten! – Für einesolidarische Flüchtlingspolitik!

Weltweit befinden sich schätzungsweise 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung,Hunger und Armut. Auch Europa bekommt nun die Auswirkungen der Krisen und humanitären Katastrophendes 21. Jahrhunderts zu spüren. Trotz eines Friedensnobelpreises hat sich die Europäische Union viel zu
lange vor der notwendigen Unterstützung für die vielen Menschen in Not gedrückt. Selbst tausende imMittelmeer Ertrunkene vermochten es nicht, eine Trendwende in der europäischen Flüchtlingspolitik
einzuleiten. Doch diese Politik der Verdrängung ist gescheitert und wurde von der Realität eingeholt.

Meldung:

22. September 2015

Wir müssen den Menschen, die zu uns kommen, einen sicheren Hafen bieten

Flüchtlingspolitik

Thorsten Schäfer-Gümbel hat in seiner Erwiderung auf die heutige Regierungserklärung die Notwendigkeit betont, angesichts der immensen Herausforderungen, die Europa, Deutschland, Hessen und seine Kommunen derzeit wegen der aktuellen Flüchtlingskrise zu bewältigen hat, nun mit vereinten Kräften nach schnellen und nachhaltigen Lösungen zu suchen.

Meldung:

21. September 2015

Pressespiegel

SPD Listenparteitag 19.09.2015

Hier finden Sie den Pressespiegel zum Listenparteitag der Frankfurter SPD vom Samstag, dem 19. September 2015.

Meldung:

18. September 2015
Einladung: Forum Zukunft Frankfurt der SPD-Fraktion im Römer

Junge Kunst & Freie Szene

Künstler/Szenen/Perspektiven

Im Rahmen der SPD-Reihe Forum Zukunft Frankfurt laden wir Sie zur Podiumsdiskussion „Junge Kunst & Freie Szene – Künstler/Szenen/Perspektiven“ in das Theaterhaus ein.

30. September 2015, um 19.00 Uhr
im Theaterhaus, Schützenstraße 12, 60311 Frankfurt am Main

Zu Beginn der Veranstaltung werden Sie von Mike Josef, dem Vorsitzenden der Frankfurter SPD, und Gordon Vajen vom Theaterhaus begrüßt.

Auf dem Podium diskutieren: Der Geschäftsführer des Filmhauses Frankfurt, Ralph Förg; die Tanz-Dramarturgin und Choreographin, Célestine Hennermann und der künstlerische Leiter und Kurator von basis e.V., Felix Ruhöfer. Moderiert wird der Abend von der kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 17. September 2015

Keine Abstriche beim Bürgerpark in Niederrad

Eugen Emmerling – Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

„Das Rennen ist gelaufen: Der Stimmbürger hat entschieden, jetzt muss das klare Ergebnis des Bürgerentscheids umgesetzt und sowohl der versprochene Bürgerpark, als auch die Ansiedlung der DFB-Akademie auf dem Rennbahngelände zügig vorbereitet werden“, sagt der sportpolitische Sprecher der Römer-SPD, Eugen Emmerling. Die Stadt hatte um die Ablehnung des Bürgerentscheides zur Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens für den Bau der DFB-Akademie insbesondere mit dem Bürgerpark geworben. „Drei Monate nach der Entscheidung durch die Wahlbevölkerung davon abzurücken, um auf diesem Gelände ein öffentlich unzugänglichen Golfplatz zu verwirklichen, ist politischer Unfug“, so Emmerling.

Meldung:

10. September 2015
Arne Knudt - Stadtverordneter aus dem Gallus

Magistrat planlos: Verkehrssituation Mainzer Landstraße/Rebstöcker Straße wird immer angespannter

„Die Situation an der Kreuzung Rebstöcker Straße / Mainzer Landstraße wird immer dramatischer. An manchen Tagen staut sich der Verkehr über etliche Straßen hinweg, so dass kein Fortkommen mehr ist. Die Straßenbahn kommt kaum noch durch und wenn sie es dann doch bis zur Haltestelle Rebstöcker Straße geschafft hat, haben die Fahrgäste fast keine Möglichkeit, ein- und auszusteigen, weil der Haltestellenbereich von im Stau stehenden PKWs zugestellt ist“, beschreibt Arne Knudt, Stadtverordneter aus dem Gallus die Verkehrssituation in der Mainzer Landstraße in Höhe der Rebstöcker Straße. Diese Situation sei für die Menschen im Gallus nicht neu. „Neu ist nur, dass sich die Lage mit jeder Wohnung, die im Gallus fertiggestellt wird - gerade südlich der Mainzer Landstraße wird eifrig gebaut - noch verschlimmert.“

Meldung:

Frankfurt am Main, 09. September 2015

Mehr Mut in der Wohnungspolitik

Mike Josef:

Aus dem Journal Frankfurt:

"Neue Baugebiete ausweisen, auch auf Ackerflächen, fordert der Frankfurter SPD-Vorsitzende Mike Josef. Außerdem fordert er ein Förderprogramme, um die Wohnungsnot zu lindern. Ein Zwischenruf."

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 04. September 2015

Die Kleinen groß rausbringen.

SPD Frankfurt am Main wünscht einen guten Schulstart

Mit kostenlosen Brotdosen, Reflektorbärchen für den Straßenverkehr, Straßenmalkreide, Buntstiftsets und Ernährungstipps für Schulkinder begrüßt die SPD Frankfurt am Main am Dienstag, dem 08.09.2015 um 10 Uhr unter anderen vor der Schwarzburg Schule (Lenaustraße 81, 60318 Frankfurt am Main) Schulkinder und ihre Eltern zum Start ins neue Schuljahr. „Wir wünschen den Kindern und ihren Eltern einen guten Schulstart, ganz besonders den Erstklässlern, für die ein aufregender neuer Lebensabschnitt beginnt “, sagte der Geschäftsführer der Frankfurter SPD Andreas Heusinger von Waldegge.

Pressemitteilung:

04. September 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

9 Punkte Papier der Frankfurter CDU zur Bildungspolitik: Problem erkannt – Thema verfehlt.

„Die Frankfurter CDU hat offenbar erkannt, dass es brennt in der Bildungspolitik, und beklagt nun lautstark die Zustände, die sie selbst hat einreißen lassen. Sie will die Misere durch umliegende Schulträger und mehr Privatschulen lösen – ein schulpolitischer Offenbarungseid“, so die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber, zu dem gestern vorgestellten Bildungspapier der Frankfurter CDU. Bettina Wiesmann habe ihre alte, in der BILD-Zeitung veröffentliche Forderung nach Abschaffung des Elternwillens in einer neuen Form wieder aufgewärmt. Um ihre Klientel zu bedienen und die Elitenbildung voran zu treiben, schrecke sie selbst vor Sanktionen nicht zurück. Auch der empfohlene Ausbau des dreigliedrigen Schulsystems sei pure Ideologie, so Weber. Man könne nicht die Probleme von heute mit den Rezepten von vorgestern lösen. So sei es auch kein Wunder, dass das Papier ohne die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Frau Fischer, geschrieben worden sei. „Das spricht für sich“.

Pressespiegel:

04. September 2015
SPD-Ferienfraktion - Alt Sachsenhausen

Kinder- und Jugendtheater im Paradieshof

SPD schlägt Paradieshof als möglichen Standort für ein Kinder- und Jugendtheater vor.

SPD Frankfurt am Main

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