SPD Frankfurt am Main

Oktober 2015

Meldung:

30. Oktober 2015

Gute Vorschläge des BUND zur Umsetzung der Energiewende

Energie

„Als gute und interessante Vorschläge“ hat Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender, die heute vorgestellten Aktionen des BUND Hessen zur Umsetzung der Energiewende bezeichnet. „Wir sollten die Vorschläge in die Beratung des zweiten Energiegipfels miteinbeziehen“, sagte Schäfer-Gümbel. Der BUND hatte heute Programme für Energieeinsparung und Energieeffizienz in Frankfurt vorgesellt.

Meldung:

29. Oktober 2015

Wirksame Maßnahmen zum Lärmschutz müssen für aller Verkehrsträger entwickelt werden

NORAH-Studie

Die heutige Vorstellung der NORAH-Studie hat der Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel wie folgt kommentiert: „Die Studie ist die umfangreichste Untersuchung zu den Auswirkungen von Flug-, Straßen- und Schienenverkehrslärm, die es in Deutschland bisher gegeben hat. Deshalb möchte ich mich bei allen Beteiligten für die geleistete Arbeit bedanken.“

Meldung:

28. Oktober 2015

„Wir erwarten von Schwarz-Grün nicht nur ein Treffen, sondern greifbare Entscheidungen“

Energiegipfel

Im Anschluss an die heutige Energiekonferenz der hessischen SPD-Landtagsfraktion sagte der Fraktions- und Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel: „Wenn es in diesem Tempo weitergeht, wird die schwarzgrüne Landesregierung ihre wenig ambitionierten Ziele bei der Energiewende nicht schaffen. Wir wollen, dass die Chancen der Energiewende genutzt werden. Dazu müssen Landesplanung und Genehmigungspraxis endlich besser werden. Wenn die Erneuerung von Windanlagen an akzeptierten Standorten blockiert wird, ist das ein schwerer Fehler. Außerdem müssen endlich der Verkehrssektor und der Wärmemarkt einbezogen werden. Wir erwarten von der schwarz-grünen Landesregierung nicht nur ein neues Treffen, sondern greifbare Entscheidungen.“

Meldung:

27. Oktober 2015

Bedeutung des Frankfurter Flughafens ist keine Überraschung

Fraport

Thorsten Schäfer-Gümbel erklärt zum Ergebnis einer vom Flughafenbetreiber Fraport beauftragten Forsa-Studie:

„Die Bedeutung des Flughafen Frankfurt/Rhein-Main für die Region ist keine Überraschung. Die Menschen in Rhein-Main wissen um die Bedeutung des Flughafen als Arbeitgeber und wirtschaftlichen Motor. Sie sehen, dass er die Region internationaler und für viele große Unternehmen attraktiv macht und gleichzeitig die Anbindung der Rhein-Main-Wirtschaft an die Welt sicher stellt."

Pressemitteilung:

22. Oktober 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Pfingstberg-Bebauung: SPD freut sich über Unterstützung durch Daniel Cohn-Bendit

In der SPD-Fraktion im Römer herrscht große Freude über die neuesten Äußerungen des Grünen-Politikers Daniel Cohn-Bendit zu der von der SPD vorgeschlagenen Bebauung im Frankfurter Norden in der jüngsten Ausgabe des Journal Frankfurt. „Daniel Cohn-Bendit war schon immer ein unabhängiger Kopf, der noch nie davor zurückgeschreckt ist, den Grünen die Meinung zu sagen, wenn er den Eindruck hat, sie sind auf dem falschen Weg“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling.

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Frankfurt am Main, 21. Oktober 2015

SPD Frankfurt am Main trauert um Günter Dürr

Mike Josef, Vorsitzender der SPD Frankfurt am Main

„Mit Günter Dürr verliert die Frankfurter SPD einen kämpferischen und aufrechten Sozialdemokraten, der uns als Mensch und als politischer Ratgeber sehr fehlen wird“, sagte der Vorsitzende der Frankfurter SPD Mike Josef.

Meldung:

21. Oktober 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer trauert um ihren langjährigen früheren Fraktionsvorsitzenden Günter Dürr

Die SPD-Fraktion im Römer trauert um ihren langjährigen früheren Fraktionsvorsitzenden Günter Dürr

Günter Dürr wurde am 29.01.1941 in Bad Dürkheim geboren.
Der gelernte Schlosser arbeitete zunächst in Ludwigshafen bei der BASF. Über den zweiten Bildungsweg wurde Dürr Jurist und arbeitete seit 1979 als Dozent für Verwaltungs- und Ordnungsrecht beim Hessischen Verwaltungsschulverband.

Meldung:

Frankfurt am Main, 21. Oktober 2015

Die SPD-Fraktion im Römer trauert um ihren langjährigen früheren Fraktionsvorsitzenden Günter Dürr

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Günter Dürr wurde am 29.01.1941 in Bad Dürkheim geboren.
Der gelernte Schlosser arbeitete zunächst in Ludwigshafen bei der BASF. Über den zweiten Bildungsweg wurde Dürr Jurist und arbeitete seit 1979 als Dozent für Verwaltungs- und Ordnungsrecht beim Hessischen Verwaltungsschulverband.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 20. Oktober 2015

Wiedersehen mit einem alten Projekt: Schwarz-Grün legt zehn Jahre nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung eine Machbarkeitsstudie über eine Straßenbahnringline vor – Machbarkeitsstudien statt Umsetzungen

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:
Klaus Oesterling

„Wiedersehen macht Freude“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Vorlage einer Machbarkeitsstudie zum Bau einer Ringstraßenbahnlinie durch den schwarz-grünen Magistrat. „Die Stadtverordnetenversammlung hat Ende 2005 beschlossen, die Ringstraßenbahnlinie in den Gesamtverkehrsplan aufzunehmen. Das war noch in der Endphase des Vierers“. Der Beschluss dazu sei einstimmig gefasst worden, insbesondere mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP. „Anfang 2006 kam dann Schwarz-Grün an die Macht. Seitdem hat man zehn Jahre von dem Projekt nichts mehr gehört“, so Oesterling. Wenn nun die schwarz-grüne Koalition kurz vor ihrem Ende lediglich eine Machbarkeitsstudie vorlege, sei dies absolut enttäuschend. Dass die Straßenbahnringlinie machbar sei, sei eine Binsenweisheit, werde von niemanden bestritten und habe keinerlei Nachrichtenwert. Nach zehn Jahren hätte man von Schwarz-Grün eine Bau- und Finanzierungsvorlageerwarten können, mindestens jedoch eine Kosten- und Nutzenanalyse nach dem „Standardisierten Verfahren“, was Voraussetzung für die Zuschussgewährung sei. Oesterling sieht im Verhalten von Schwarz-Grün ein weiteres Beispiel für die virtuelle Politik der derzeitigen Regierungskoalition. Die Koalition lege wenige Monate vor der Wahl eine Flut von Studien und Grundsatzpapieren vor. Beispiele seien neben der jetzt vorgelegten Machbarkeitsstudie zur Ringstraßenbahn die Untersuchungen zum Lückenschluss der U-Bahn zwischen der Bockenheimer Warte und Ginnheim, das Mobilitätskonzept, die Bestandsaufnehme zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept

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Frankfurt am Main, 19. Oktober 2015

Pfingstberg-Bebauung: Die ablehnende Haltung der Naturschutzverbände zum Baugebiet ist weder ökologisch noch sozial

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

„Die ablehnende Haltung der Naturschutzverbände zu der geplanten Wohnbebauung auf dem Pfingstberg ist weder ökologisch noch sozial“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die von den beiden Naturschutzverbänden Nabu und BUND geäußerte Kritik an dem Vorschlag, auf dem Pfingstberg-Gelände im Frankfurter Norden ein neues Wohngebiet zu errichten. „Wenn die Naturschutzverbände den Vorschlag machen, stattdessen neue Wohngebiete entlang der S-Bahn-Trassen auszuweisen, weiß ich nicht, wo da der ökologische Vorteil liegen soll“. Tausend Wohnungen im Umland erzeugten den gleichen Flächenverbrauch wie Tausend Wohnungen in Frankfurt. Und auch der Verlust an landwirtschaftlicher Anbaufläche bleibe der Gleiche – egal ob die Fläche in Frankfurt, in der Wetterau, im Kinzigtal oder längs der Riedbahn umgewidmet werde.

Pressemitteilung:

16. Oktober 2015
Holger Tschierschke – SPD-Stadtverordneter aus Bornheim:

Kinder- und Jugendhaus Ortenberger Straße - SPD-Antrag bringt Magistrat zum Umdenken

Der Bornheimer Stadtverordnete Holger Tschierschke (SPD) ist froh darüber, dass der Hort in der Ortenbergerstraße eine Perspektive bekommt und erst ausziehen muss, wenn die Stadt für ihn neue Räumlichkeiten gefunden hat. Er sei sich sicher, dass ohne seinen energischen Auftritt in der Sitzung des Ortsbeirats 4 und ohne den SPD-Antrag an die Stadtverordnetenversammlung der Magistrat die Kündigung für den Hort und die anderen betroffenen Einrichtungen nicht zurückgenommen hätte.

Pressemitteilung:

16. Oktober 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Planungen für ein eigenständiges Kinder- und Jugendtheater unverzüglich aufnehmen!

„Statt jahrelanger Ankündigungspolitik soll sich der Magistrat endlich an die Arbeit machen und eine Konzeption für ein Kinder- und Jugendtheater vorlegen, damit das in der nächsten Wahlperiode eröffnet werden kann“, erklärte die kulturpolitische Sprecherin Renate Wolter-Brandecker zu einem Antrag der SPD-Fraktion.

Pressemitteilung:

16. Oktober 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD macht Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zum Thema in der nächsten Stadtverordnetensitzung - Magistrat soll gegen KFA-Änderung klagen und umgehend einen Nachtragshaushalt für 2016 vorlegen.

Die SPD-Fraktion hat die von der Landesregierung beabsichtigten Änderungen beim Kommunalen Finanzausgleich zum Thema der Stadtverordnetensitzung am Donnerstag gemacht und dabei zwei Anträge in die Beratungen eingebracht.

Meldung:

14. Oktober 2015

Es braucht Entscheidungen und Handeln

Asylkonvent

Thorsten Schäfer-Gümbel hat nach der heutigen ersten Sitzung des hessischen Asylkonvents die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, nicht mit langen Sitzungen Zeit zu verschwenden. „Der Asylkonvent ist ein wichtiger Ort, um über die langfristigen Aufgaben und Herausforderungen der Flüchtlingssituation zu sprechen. Wir haben heute sehr ausführliche und sehr allgemeine Berichte entgegen genommen. Wir brauchen aber in erster Linie Entscheidungen und Handeln“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 14. Oktober 2015

Planungen für ein eigenständiges Kinder- und Jugendtheater unverzüglich aufnehmen

Dr. Renate Wolter-Brandecker, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

„Statt jahrelanger Ankündigungspolitik soll sich der Magistrat endlich an die Arbeit machen und eine Konzeption für ein Kinder- und Jugendtheater vorlegen, damit das in der nächsten Wahlperiode eröffnet werden kann“, erklärte die kulturpolitische Sprecherin Renate Wolter-Brandecker zu einem Antrag der SPD-Fraktion.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 08. Oktober 2015

Römer-SPD macht Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zum Thema in der nächsten Stadtverordnetensitzung - Magistrat soll gegen KFA-Änderung klagen und umgehend einen Nachtragshaushalt für 2016 vorlegen.

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion wird die von der Landesregierung beabsichtigten Änderungen beim Kommunalen Finanzausgleich zum Thema der Stadtverordnetensitzung am nächsten Donnerstag und dabei zwei Anträge in die Beratungen einbringen.

Mit dem ersten der beiden Anträge will die SPD erreichen, dass die Stadt definitiv wegen der KFA-Änderung gegen das Land Klage einreicht. „Nachdem es zunächst so schien, dass das Land der Stadt Frankfurt statt der zunächst angekündigten KFA-Kürzung um 62 Millionen Euro nur um 51 Millionen kürzen wolle, hat Stadtkämmerer Uwe Becker durchblicken lassen, dass er auf eine Klage gegen das Land verzichten wolle“, so Oesterling. „Die Kompromissbereitschaft ded Kämmerers hat nun dazu geführt, dass das Land der Stadt 137 Millionen kürzen will“. Angesichts dieser Kürzungen, die der Bedeutung Frankfurts in keiner Weise gerecht werde, müsse Frankfurt nun definitiv den Klageweg beschreiten. „Deshalb muss Frankfurt die Klage jetzt definitiv beschließen. Auch weiterhin die Klage nur zu prüfen, wie es der Kämmerer beabsichtigt, führt nicht weiter und wird der Stadt vom Land nur als Schwäche ausgelegt“, so Oesterling.

Meldung:

Frankfurt am Main, 07. Oktober 2015

Wieder Luxuswohnungen im Gallus

Arne Knudt – Stadtverordneter aus dem Gallus der SPD-Fraktion im Römer:

Die Meldungen über Luxuswohnungen im zum Gallus gehörenden Europaviertel reißen nicht ab. „Axis“, „Westside-Tower“, „Praedium“ oder zuletzt „Porsche Design Tower“. Den Luxus Wohntürmen gehört die Zukunft. So auf jeden Fall scheint es, denn der österreichische Investor „Wiener Immo-Developer 6B47 Real Estate Investors“ hat am Montag bekannt gegeben, im Frankfurter Europaviertel ein 60 Meter hohes Wohnhochhaus mit 175 Eigentumswohnungen zu bauen. Der Baubeginn ist für Mitte 2016 geplant, ab 2018 sollen die Wohnungen bezugsfertig sein. Das Projekt mit dem Namen "Cascada-Rising Residences" umfasst eine Gesamtfläche von 14.500 m² auf 21 Etagen.

Pressemitteilung:

06. Oktober 2015
Rita Streb-Hesse, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration im Römer:

Die gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-Schule muss auch in Holzmodulbauweise errichtet werden

Die im Schulentwicklungsplan beschlossene zusätzliche gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-Schule soll nach Vorstellung der SPD-Fraktion im Römer ebenfalls in Holzmodulbauweise errichtet werden. „Die Oberstufe in Preungesheim ist nicht weniger dringlich als das provisorische Gymnasium in Westhausen oder die kooperative Ge-samtschule Niederrad“, begründet Ausschussvorsitzende Streb-Hesse den Antrag ihrer Fraktion. Immer mehr Absolventinnen und Absolventen von Gesamt- und Realschulen und nicht zuletzt auch Wechsler von Gymnasien benötigten dringend Plätze, um im Anschluss ihr Abitur abzulegen.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 05. Oktober 2015

Baubeginn Terminal 3: Nichtteilnahme von Al-Wazir und Cunitz Ausdruck von Scham gegenüber den eigenen Wählern

Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

„Dass der hessische Wirtschaftsminister Tarek al-Wazir und der Frankfurter Planungsdezernent Olaf Cunitz nicht am ersten Spatenstich für das Terminal 3 am Frankfurter Flughafen teilnehmen, ist offenbar Ausdruck von Scham und schlechtem Gewissen gegenüber den eigenen Wählern“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Nichtteilnahme der beiden grünen Politiker an der Zeremonie. „Tarek al-Wazir hat vor der letzten Landtagswahl klar gesagt, mit ihm werde es einen Bau des neuen Terminals nicht geben. Dann ist er spektakulär umgefallen. Selber den ersten Spatenstich mit zu vollziehen, das wäre dann doch zu krass gewesen.“

Pressemitteilung:

01. Oktober 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion befürchtet erneutes Chaos bei der Schulplatzvergabe im nächsten Jahr: Was unternimmt der Magistrat?

Die SPD-Fraktion will mittels eines Antrags schnellstens geklärt wissen, wie weit die Vorbereitungen für das im Schulentwicklungsplan beschlossene provisorische Gymnasium in Westhausen sind. „Die Infoelternabende laufen ja bereits und niemand hat den Hauch einer Ahnung, was für ein Gymnasium da entstehen soll, ob es G8 oder G9 anbietet, welche Profilschwerpunkte und Fremdsprachenfolge es haben wird“, kritisierte Weber. Niemand könne ernsthaft erwarten, dass sich Eltern mit diesem Informationsstand für diese Schule entscheiden würden.

SPD Frankfurt am Main

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