SPD Frankfurt am Main

November 2015

Meldung:

27. November 2015

1750 Mitarbeiter müssen Fristenchaos der Landesregierung ausbaden

K+S

Zur heutigen Mitteilung von K+S, die Produktion wegen der versagten Versenkerlaubnis zu drosseln, sagte der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Nun müssen 1750 K+S-Mitarbeiter ungeplant Urlaub oder Überstunden nehmen, die sie vielleicht für ganz andere Zeiten mit Familie und Freunden angespart hatten. Sie müssen ausbaden, dass die Landesregierung nicht fristgerecht eine Genehmigungsentscheidung treffen will. Allen Beteiligten ist der Auslauf-Termin der Genehmigungen, der 30. November 2015, bekannt gewesen - die Erlaubnis wird nun aber mit einer nicht nachvollziehbaren Begründung nicht erteilt wird. Der Antrag von K+S ist nach unserer Kenntnis aber in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde fristgerecht gestellt worden.“

Meldung:

25. November 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Kirchenpräsident Dr. Volker Jung zur Wiederwahl

EKHN

Thorsten Schäfer-Gümbel und Mitglied der 11. Tagung der 13. Kirchensynode der Evangelischen Kirche Hessen-Nassau (EKHN) hat Kirchenpräsident Dr. Volker Jung zu seiner Wiederwahl gratuliert. „Ich freue mich sehr, dass Dr. Jung auch weiterhin an der Spitze der EKHN stehen wird und gratuliere zum überzeugenden Vertrauensbeweis, dem ihm die Synode mit seiner Wahl ausgesprochen hat. Ich möchte dem Kirchenpräsidenten ausdrücklich für seine klare Haltung in der Flüchtlingsfrage danken, in der er zu mehr Nüchternheit, mehr Mut und Vertrauen in die Fähigkeit Deutschlands aufgerufen hat. Ich blicke mit Freude auf die Fortsetzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit der vergangenen Jahre“, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden.

Meldung:

24. November 2015

Land zusammenhalten und die großen Aufgaben dieser Zeit bewältigen

Generaldebatte

In seiner Auftaktrede zur heutigen Generaldebatte im Hessischen Landtag hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die großen politischen Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingssituation in den Mittelpunkt gestellt. „Die Welt ist in Aufruhr. Wir gedenken heute den Opfern des Terrors in Paris, aber auch all derer, die dort von Anschlägen getroffen wurden, wo Terror heute zum Alltag gehört, etwa in Aleppo oder Jerusalem", so Schäfer-Gümbel.

Meldung:

24. November 2015

Befremdliches Verfahren der schwarz-grünen Landesregierung bei K+S

K+S

Als „befremdlich“ bezeichnete Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, das Vorgehen der Landesregierung bei der Prüfung der Versenkerlaubnis von K+S. „Das Verfahren und die Begründung der Ministerin, warum eine Genehmigung nicht erteilt wird, sind nicht nachvollziehbar. Der 30. November 2015 kommt nicht unerwartet und nach unserem Kenntnisstand ist der Zeitpunkt der Antragstellung einer neuen Genehmigung zwischen Regierungspräsidium und Unternehmen abgesprochen gewesen. Der Antrag von K+S ist also fristgerecht bei der Genehmigungsbehörde gestellt worden. Das Vorgehen der Landeregierung ist unfair gegenüber der Belegschaft von K+S, die nun nicht weiß, wie es für sie ab dem 1. Dezember weitergeht. Ich hoffe inständig, dass das, was Potash glücklicherweise im Sommer dieses Jahres nicht geschafft hat, nun nicht von der Landesregierung gemacht wird“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.

Meldung:

20. November 2015

Hans-Werner Schech wird der hessischen Sozialdemokratie zukünftig mit Rat zur Seite stehen

Handwerk

Thorsten Schäfer-Gümbel hat am Freitag in Wiesbaden bekanntgegeben, dass der ehemalige Präsident und jetzige Ehrenpräsident der Arbeitgeberverbände des hessischen Handwerks, Hans-Werner Schech, der SPD beigetreten ist und die Partei zukünftig in Fragen des Handwerks beraten wird.

Meldung:

19. November 2015
Einladung: Forum Zukunft Frankfurt

Zukunft gemeinsam gestalten – Generationenübergreifende Projekte

Montag, den 23. November 2015, um 18.00 Uhr
im Haus am Dom, Domplatz 3, 60311 Frankfurt am Main

Im Rahmen der SPD-Reihe Forum Zukunft Frankfurt laden wir Sie zur Podiumsdiskussion „Zukunft gemeinsam gestalten – Generationenübergreifende Projekte“ in das Haus am Dom ein.

Pressemitteilung:

18. November 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Frankfurt, Hauptstadt der Schulprovisorien: In Niederrad geht die Fehlplanung weiter, Ziel des Schulentwicklungsplans verfehlt

„Was in Sachen verfehlter Schulpolitik in Nied begonnen und in Westhausen fortgeführt wurde, findet nun seinen vorläufigen Höhepunkt in Niederrad“, erklärte die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Die im Schulentwicklungsplan beschlossene kooperative Gesamtschule Niederrad habe Presseberichten zufolge nach wie vor keinen Standort und werde womöglich gar nicht dort errichtet werden. „Ich kann mir nicht erklären, warum das bekanntermaßen in der Tag-Schutzzone II liegende Grundstück an der Lyoner Straße als Schulstandort jemals zur Debatte stehen konnte. Jetzt ist die Verunsicherung im Frankfurter Süden groß“, ärgert sich die Bildungspolitikerin.

Meldung:

17. November 2015

Gesellschaftlicher Zusammenhalt muss Leitmotiv der heutigen Zeit sein

Flüchtlinge

Thorsten Schäfer-Gümbel hat den heute vorgestellten Aktionsplan Flüchtlinge der schwarz-grünen Landesregierung als „ausbaufähiges Papier mit guten Ansätzen“ bezeichnet. „Es ist gut, dass sich die Landesregierung nun auch das Ziel der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes angesichts der großen Herausforderungen der Flüchtlingsintegration zum Ziel gesetzt hat. Dies muss das Leitmotiv aller politischen Maßnahmen sein. Das hat die SPD in der Debatte zu Flüchtlingsfragen von Anfang an betont“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.

Meldung:

12. November 2015

SPD Hessen legt Kondolenzbuch für Helmut Schmidt aus

Die SPD Hessen hat zu Würden des am Dienstag verstorbenen SPD-Altbundeskanzlers Helmut Schmidt in den Räumen ihres Landesverbandes (Rheinstrasse 22, 65185 Wiesbaden, 2. Obergeschoss) ein Kondolenzbuch ausgelegt.

Meldung:

11. November 2015

Energiewende muss man nicht nur wollen, sondern auch können

Nachfolgetreffen Energiegipfel

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das heutige Folgetreffen des hessischen Energiegipfels als „vertane Chance“ bezeichnet. „Die Energiewende muss man nicht nur wollen, sondern auch können. Die Landesregierung hat heute die Möglichkeit versäumt.“

Meldung:

11. November 2015
Holger Tschierschke - Sprecher für Verwaltungsreformpolitik

Hochbau- und Liegenschaftsmanagement (HLM): „Ankündigungspolitik 3.0“

Mit dem Beschluss des Lenkungskreises, das Hochbau- und Liegenschaftsmanagement (HLM) der Stadt Frankfurt endlich in einer zentralen Einheit zusammenzufassen, sieht Holger Tschierschke, verwaltungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, den Magistrat zwar auf dem richtigen Weg. „Zumindest soll wohl der richtige Weg eingeschlagen werden. Aber mehr als ein Blinkersetzen ist das bislang nicht. Und wenn zu hören war, man werde einige Jahre für die Umsetzung brauchen, ist mit schnellen Verbesserungen schon gar nicht zu rechnen“, sagt er.

Pressemitteilung:

11. November 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Zwei Provisorien für insgesamt 62 Millionen €: Die Schuldezernentin produziert Chaos und Mehrkosten statt umsichtiger Lösungen

„Jedes Mal wenn man denkt, man hat schulpolitisch in Frankfurt schon alles an Kostenexplosion und Planungschaos gesehen, legt Stadträtin Sorge nochmal nach“, kommentierte der SPD-Stadtverordnete Mike Josef die heutige Presseberichterstattung über das provisorische
Gymnasium auf der Erweiterungsfläche des Friedhofs Westhausen. Statt, wie im Schulentwicklungsplan beschlossen, ein achtzügiges Provisorium in Holzmodulbauweise als kostengünstige und schnelle Lösung bereitzustellen, werden nun erstmal Container für den ersten fünften Jahrgang gekauft, der nur sechszügig sein wird. Der Holzmodulbau soll hingegen erst 2018 in Betrieb gehe. „Bevor auch nur ein Stein für das eigentliche Gymnasium Frankfurt Nord steht, hat die Stadt schon 62 Millionen € ausgegeben“, so Josef ungläubig.

Meldung:

10. November 2015

Deutschland verliert einen großen Sozialdemokraten – Es ist ein trauriger Tag für die SPD

Zum Tode Helmut Schmidts

Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende hat den Tod des ehemaligen SPD-Bundeskanzlers Helmut Schmidt als „schweren Verlust für die Sozialdemokratie“ bezeichnet. „Es ist ein trauriger Tag für uns Sozialdemokraten und ein trauriger Tag für ganz Deutschland. Mit Helmut Schmidt verlieren wir einen Politiker von Weltformat. Sein Leitmotiv war immer die Vernunft. Schmidt war ein hoch angesehener Staatsmann, dessen Ansehen weit über die europäischen Grenzen hinaus reichte. Sein politisches Handeln war geprägt von Entscheidungsstärke, von Konsequenz und Überzeugung, die ihm auch den Mut zu unbequemen Entscheidungen gab“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

10. November 2015

Die Frankfurter Sozialdemokratie trauert um Helmut Schmidt

SPD Frankfurt am Main:

Der Vorsitzende der Frankfurter SPD Mike Josef würdigt Helmut Schmidt als einen großen Sozialdemokrat und bedeutenden Bundeskanzler unseres Landes.

„Mit Helmut Schmidt verlieren wir einen großen Staatsmann der Bundesrepublik Deutschland nach dem 2.Weltkrieg. Er hat die Ostpolitik Willy Brandts weitergeführt, das Verhältnis unseres Landes zu seinen Nachbarn sehr verbessert und maßgeblich geprägt. Er war in wahrstem Sinne des Wortes ein Staatsmann und streitbarer Demokrat“, so Mike Josef.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 10. November 2015

SPD begrüßt Vorschläge zur Verkehrsberuhigung der nördlichen Mainuferstraßen

Mike Josef – Vorsitzender der Frankfurter SPD:

Die SPD-Frankfurt fühlt sich durch die Überreichung von 200 Unterschriften an Oberbürgermeister Feldmann (SPD) für die Sperrung des nördlichen Mainufers bestätigt. „Dass sich jetzt eine Bürgerinitiative für die Sperrung des nördlichen Mainufers für den Autoverkehr gegründet hat und in sehr kurzer Zeit 200 Unterschriften für ihre Forderung sammeln konnte, ist ein deutliches Signal. Wir fühlen uns in bestätigt, denn es deckt sich eins zu eins mit unseren Forderungen der SPD-Fraktion“, so Mike Josef, der Vorsitzende der Frankfurt SPD. Die Straße wirke als Barriere zum wichtigsten Grünzug der Stadt, dem Main, den unsere Stadt ja auch im Namen trage, so Josef weiter. Auch die Absage an die Reduzierung der Fahrspuren der Berliner Straße teile die SPD. „Dies ist ein unsinniger Vorschlag der schwarz-grünen Koalition. Dadurch würde die Trennwirkung der Berliner Straße nicht behoben, die der Mainuferstraßen allerdings erheblich verschlimmert“, so Josef.

Meldung:

09. November 2015

Reichspogromnacht ist ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte und Mahnung zugleich

Reichspogromnacht

Thorsten Schäfer-Gümbel hat anlässlich des heutigen Gedenkens an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 vom "dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte“ und einer „Mahnung für die Gegenwart und Zukunft“ gesprochen. „Die Zerstörung der jüdischen Synagogen in Deutschland vor 77 Jahren war zum damaligen Zeitpunkt der grauenhafte Höhepunkt der Verfolgung von Menschen jüdischen Glaubens, der 1933 mit dem Boykottaufruf jüdischer Geschäfte begann, 1935 mit den Nürnberger Rassegesetzen eine rechtliche Legitimierung fand und als Ziel die Massenvernichtung von Menschen in den Konzentrationslagern zur Folge hatte. Wir Gedenken heute der Opfer und mahnen die Lebenden klar Haltung gegen jeden Ansatz von Ausgrenzung zu beziehen“, sagte Schäfer-Gümbel am Montag in Wiesbaden.

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09. November 2015

Das war der Landesparteitag 2015 in Kassel

Medienrückblick

Standing Ovations, 91,36% für Thorsten Schäfer-Gümbel als Landesvorsitzender und 84,68% für Nancy Faeser als Generalsekretärin. Das waren nur einige wenige Ergebnisse des Landesparteitags am vergangenen Samstag in Kassel.

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07. November 2015

"Wir wollen das Land zusammenhalten"

Ordentlicher Landesparteitag in Kassel

Es stand viel auf der Tagesordnung des ordentlichen Landesparteitages am 7.11. in Kassel. 324 Delegierte und über 100 Gäste waren gekommen um den Landesvorstand neu zu wählen und über Themen wie die Flüchtlingssituation in Hessen, die Digitale Gesellschaft und den Themenkomplex Kommunales zu diskutieren. Ein nicht nur ehrgeiziges, sondern auch mit sieben Stunden längeres Vorhaben.

Pressemitteilung:

06. November 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach den Folgen der Lehrerstellenkürzung für Frankfurter Schulen – Schulen nicht gegeneinander ausspielen!

Seit Beginn dieses Schuljahres müssen laut Beschluss der schwarz-grüne Landesregierung viele hessische Schulen mit weniger Lehrerstellen zurechtkommen, da diese umgewidmet wurden. Die SPD-Fraktion im Römer will nun vom Magistrat erfahren, welche Folgen diese Entscheidung für das schulische Angebot in Frankfurt hat. „Wir möchten wissen, an welcher Schule welcher Unterricht gekürzt wer-den musste oder gar nicht mehr sattfinden konnte“, begründete die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber die Initiative ihrer Fraktion. Von einer 105% Lehrerversorgung, welche die Landesregierung oft beschworen habe, könne keine Rede mehr sein.

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05. November 2015

6000 neue Wohnungen möglich machen

Haushalt 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt haben bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden deutliche Akzentverschiebungen beim schwarz-Grünen Landeshaushalt vorgeschlagen. "Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Leider ist der aktuelle Entwurf des Landeshaushaltes dazu unzureichend geeignet. Deshalb werden sich unsere Änderungsanträge besonders darauf konzentrieren, den Wohnungsbau so voranzutreiben, dass Mehr in bezahlbaren Wohnraum investiert wird. Wir wollen in 2016 bis zu 6.000 Wohnungen zusätzlich gebaut sehen."

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 05. November 2015

Mehrzweckarena ist wichtig für Frankfurt und die Region und ein toller Erfolg des Oberbürgermeisters!

Frankfurter SPD-Vorsitzender Mike Josef:

Als „richtig und wichtig für Frankfurt und die gesamte Rhein-Main-Region“ begrüßte Mike Josef, Frankfurter SPD-Vorsitzender, die angekündigte Ausschreibung der Mehrzweckarena an der Offenbacher Kaiserlei. „Es ist ein toller Erfolg des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann, dass nach jahrelangem Stillstand nun endlich etwas passiert“, so Josef. Als glaubwürdiger und vertrauensvoller Ansprechpartner für die Region habe er das Projekt mit seinem Einsatz gerettet, das bei seinem Amtsantritt als Oberbürgermeister bereits vor dem Aus gestanden hätte, so Josef. Dadurch zahle sich das nachhaltig aufgebaute Vertrauen ein weiteres Mal für alle Beteiligten aus. „Hier zeigt sich auch das diplomatische Geschick des Oberbürgermeisters und dessen wichtige und erfolgreiche Arbeit über die Frankfurter Gemarkungsgrenzen hinaus“, so Josef.

Pressemitteilung:

03. November 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grün von steigenden Kinderzahlen eindeutig überfordert

„In Sachen Familienfreundlichkeit muss sich der schwarz-grüne Magistrat selbst loben, weil es sonst keiner tut. Das zeigt nur, wie amtsblind Schwarz-Grün nach all den Jahren geworden ist. In der Realität laufen die Eltern in Frankfurt Sturm auf der Suche nach Schul- und Betreuungsplätzen für ihre Kinder“, kritisierte der SPD-Stadtverordnete Mike Josef. Frankfurt sei im Vergleich mit anderen deutschen Großstädten die Stadt mit dem höchsten Anteil an Kindern und Jugendlichen. Während im ländlichen Raum die Kinderzahlen zurückgingen, müsse Frankfurt Kitas und Schulen bauen. „Schwarz-Grün hat die dynamische Entwicklung der Stadt verschlafen. Das gilt sowohl für die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur als auch für Wohnen“, so Josef.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 03. November 2015

„Cunitz verhindert überfällige Reform der Verwaltung – Schulgemeinden leiden weiter unter Planlosigkeit der schwarz-grünen Koalition.“

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD

„Was sind 183.000 €?“ fragt der Vorsitzende der Frankfurter SPD und gibt die Antwort selbst: „Diese Summe hat die Bildungsdezernentin real aus dem Aktionsplan Schule in 2014 ausgegeben. Zur Verfügung standen ihr 13,36 Millionen €. Dieses unfassbare Führungsversagen ist allerdings nicht auf die Dezernentin alleine zurückzuführen. Verantwortlich für das Liegenschafts- und Hochbauamt ist Bürgermeister Cunitz.“

SPD Frankfurt am Main

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