SPD Frankfurt am Main

Dezember 2015

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 18. Dezember 2015

Frankfurt bleibt das ungeliebte Stiefkind der schwarz-grünen Landesregierung!

Frankfurter SPD-Vorsitzender Mike Josef:

Als „enttäuschend aber wenig überraschend“ beurteilte Mike Josef, Vorsitzender der SPD Frankfurt, das Abstimmungsverhalten der Frankfurter Wahlkreisabgeordneten von CDU und Grüne im Hessischen Landtag bei der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der die Neugründungen von eigenständigen Oberstufengymnasien wieder ermöglichen sollte. „Es wäre keine Schande gewesen“, so Josef, „wenn die schwarz-grüne Mehrheit im Hessischen Landtag mal etwas beschlossen hätte, das Frankfurt voran bringen würde. Ich bin jedes Mal wieder erstaunt, dass die Frankfurter Abgeordneten da wider besseres Wissen immer noch mitmachen.“ Frankfurt, so Josef, bleibe das ungeliebte Stiefkind der schwarz-grünen Landesregierung!
Mit ihrer Weigerung, die nicht nur für Frankfurt dringend notwendige Gesetzesänderung zu beschließen, ließen CDU und Grüne auch die Frankfurter Schuldezernentin Sarah Sorge im Regen stehen. Denn diese, so Josef, habe gar nicht gewusst, dass zunächst eine Gesetzesänderung erforderlich sei, um Neugründungen von gymnasialen Oberstufen wieder zu ermöglichen.

Meldung:

15. Dezember 2015
Operation mit zu vielen Risiken

SPD lehnt Klinikfusion ab:

Mitte November hat der Magistrat der Stadt Frankfurt mit den Stimmen von CDU und Grünen den Zusammenschluss der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH mit den Kliniken des Main-Taunus-Kreises GmbH beschlossen. Am 17. Dezember muss noch das Frankfurter Stadtparlament zustimmen. Ab 1. Januar 2016 sollen beide Kliniken unter einem Dach zusammen arbeiten. Die SPD-Fraktion im Römer hat den gesamten Prozess kritisch und konstruktiv begleitet. Nun liegen die Ergebnisse der Prüfung vor, und die SPD kommt zu dem Ergebnis: Der Klinikzusammenschluss kann keine Zustimmung der SPD finden. Zu viele Fragen und Risiken sind ungeklärt.

Meldung:

11. Dezember 2015

Nancy Faeser gratuliert Thorsten Schäfer-Gümbel zur Wiederwahl als stellvertretender Bundesvorsitzender

SPD-Bundesparteitag

Die Generalsekretärin der Hessen SPD Nancy Faeser hat dem hessischen SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel zu seinem sehr guten Wahlergebnis beim SPD-Bundesparteitag in Berlin gratuliert. Dort wurde Schäfer-Gümbel am Freitagnachmittag als stellvertretender Bundesvorsitzender mit 88 Prozent wiedergewählt. Zuvor war Sigmar Gabriel mit als Bundesvorsitzender bestätigt worden. Als weitere Stellvertreter wurden Hannelore Kraft, Aydan Özoguz, Manuela Schwesig, Olaf Scholz und Ralf Stegner gewählt.

Meldung:

11. Dezember 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Flugrouten: Ausweitung Nachtflugverbot statt Fluglärm-Verschiebebahnhof

„Die anhaltende Diskussion um die Flugrouten und das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zeigen, dass die Flugroutendiskussion nur zu einem Fluglärmverschiebebahnhof führt, der die Bürger und die Kommunen spaltet und nicht wirklich weiterführt“. So der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling. „Auch der sogenannte Lärmpausenvorschlag des Hessischen Verkehrsministers Tarek al Wazir hat uns nicht wirklich weitergebracht

Pressemitteilung:

09. Dezember 2015
Christian Heimpel, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Bertelsmann-Studie bestätigt SPD-Forderung:

„Die jüngste Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass die SPD-Forderung nach einer Herabsetzung des Wahlalters bei Kommunalwahlen der richtige Weg ist, Jugendlichen mehr politisches Mitspracherecht zu geben und darüber hinaus die Wahlbeteiligung zu steigern“, so Christian Heimpel, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

Meldung:

08. Dezember 2015

Kristina Luxen ist neue Geschäftsführerin des Bezirks Hessen-Süd

Seit dem 8. Dezember 2015 hat der Bezirk Hessen-Süd eine neue Geschäftsführerin. Kristina Luxen übernimmt die Leitung der Geschäftsstelle, die seit dem Tod von Karlheinz Pfaff im Juli verwaist war.

Pressemitteilung:

04. Dezember 2015
Arne Knudt – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Magistrat verweigert Zeichen gegen Homophobie

„Es ist mehr als schade, dass der Magistrat sich weigert, unserem Vorschlag, ein Zeichen gegen Homophobie zu setzen, zu folgen“. Im Sommer hatte der Sozialdemokrat Arne Knudt vorgeschlagen, als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften, wie in anderen europäischen Städten schon geschehen (z. B. Stockholm und Kopenhagen), den Fußgängerüberweg Berliner Straße - Liebfrauenberg/Paulsplatz in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung einzufärben.

Meldung:

04. Dezember 2015

Das Ehrenamt nicht überfordern

Verleihung des Ehrenamtspreises

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hat die Preisträger für den diesjährigen Ehrenamtspreis ausgezeichnet. Aster Walter-Fesshaye von der Flüchtlingshilfe Lorsch ist Trägerin des Einzelpreises, den Gruppenpreis erhält der Deutsche Fluglärmdienst e.V. (DFLD). Laudatoren waren der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und der Bezirksvorsitzende Gernot Grumbach.

Meldung:

02. Dezember 2015

SPD fordert neue Nord-Süd-Straßenbahn

Frankfurt/HP. Nach Ansicht der SPD-Fraktion im Römer braucht Frankfurt eine neue Straßenbahnlinie zwischen dem Unfallkrankenhaus und der Sachsenhäuser Warte. Die neue Linie müsste über die Friedberger Landstraße zur Konstabler Wache, dann weiter über die Alte Brücke, die Elisabethenstraße und die Darmstädter Landstraße verlaufen. Neue Gleise würden also nur im Norden über die Autobahnbrücke und im Süden vom Börneplatz bis zur Endstation nötig.

Meldung:

01. Dezember 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert den Preisträgerinnen und Preisträgern der Wilhelm-Leuschner-Medaille

Wilhelm-Leuschner-Medaille

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer Gümbel hat am Dienstag in Wiesbaden anlässlich der Verleihung der diesjährigen Wilhelm- Leuschner-Medaille den Preisträgerinnen und Preisträgern seinen Glückwunsch ausgesprochen. „Es freut mich sehr, dass in diesem Jahr gleich fünf Persönlichkeiten geehrt werden, die sich für unser Land in verschiedensten Funktionen eingesetzt haben“, sagte Schäfer-Gümbel am Rande der Auszeichnung.

Meldung:

01. Dezember 2015
Zeitung der SPD-Fraktion im Römer

Neue Ausgabe von Frankfurt Modern erschienen

Sie finden unter anderem folgende Artikel in der Zeitung:

Sorges Schulpolitik: Dem Wahnsinn ein Ende
Wohnungspolitik: Besuch in München - Ideen für Frankfurt
SPD lehnt Klinikfusion ab - Operation mit zu vielen Risiken
Kulturförderung und Qualität
SPD fordert neue Nord-Süd-Straßenbahn

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