SPD Frankfurt am Main

März 2016

Meldung:

23. März 2016

Der Weggang von Max Hollein ist ein herber Verlust für die Kulturlandschaft

Frankfurter Museen

Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich am Mittwoch wie folgt zu dem geplanten Wechsel des Frankfurter Museumsleiters Max Hollein nach San Francisco geäußert: „Der Wechsel von Max Hollein ist ein großer Gewinn für San Francisco und ein noch größerer Verlust für Frankfurt und Hessen. Mit seinem unnachahmlichen Engagement hat Max Hollein die von ihm geführten Häuser – Schirn, Liebieghaus und das Städelmuseum – in 15 Jahren zu weit über die deutschen Grenzen hinaus, angesehenen Kultureinrichtungen entwickelt. Ich gratuliere ihm herzlich zu seiner neuen Anstellung. Allerdings löst sein geplanter Weggang auch großes Bedauern aus.“

Pressemitteilung:

18. März 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt den Verein „AKTION – Perspektiven für junge Menschen und Familien“

Besonderes Engagement

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel widmet seine Facebook-Aktion für besonderes gesellschaftliches Engagement in dieser Woche dem Verein“ AKTION –
Perspektiven für junge Menschen und Familien e.V.“ in Gießen. „Der Verein leistet eine wertvolle Hilfe zur Selbsthilfe für Kinder, Jugendliche, junge Menschen und Familien in schwierigen Lebenslagen und gibt so Unterstützung, damit ein selbstverantwortliches Leben leichter wird. Dafür gilt es allen Beteiligten Dank zu sagen", sagte Schäfer-Gümbel am Freitag.

Pressemitteilung:

17. März 2016

Nancy Faeser: Schlechte Informationspolitik des Innenministers geht weiter

Salafismus

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat sich irritiert gezeigt von der Informationspolitik des Innenministers zu Anwerbe- und Kontaktversuchen von Salafisten in Hessen. „Der Innenminister muss zum widerholten Male falsche Angaben, die er gegenüber dem Parlament gemacht hat, korrigieren. Er hat zunächst in einer kleinen Anfrage 11 Fälle von Anwerber- und Kontaktaufnahmeversuchen gegenüber Flüchtlingen genannt. In einer korrigierten Fassung wurden gestern weitere 28 Fälle ergänzt. Als Begründung liefert der Innenminister, dass im Nachhinein ein sehr „niedrigschwelliger“ Maßstab angelegt wurde und somit nun mehr Fälle erfasst wurden. Wir können diese Begründung nicht nachvollziehen, wenn man die Fälle miteinander vergleicht“ sagte Faeser am Donnerstag in Wiesbaden.

Meldung:

07. März 2016
Kommunalwahl 2016

Nancy Faeser: Erste Kommunalwahltrends können noch nicht abschließend bewertet werden – Wahlrechtsreform denkbar

Die Generalsekretärin der Hessen SPD, Nancy Faeser, hat die Trends zur Kommunalwahl in Hessen am Sonntag in Wiesbaden in einer ersten Reaktion wie folgt kommentiert:

Pressespiegel:

04. März 2016

Deutschland und Europa zusammenhalten: unser Solidarprojekt für Wachstum und Integration

Gastbeitrag im Tagesspiegel: "Mit der SPD wird es niemals Grenzschließungen geben"

Führende Sozialdemokraten schließen nationale Alleingänge in der Flüchtlingspolitik aus. Sie fordern Investitionen und kritisieren Finanzminister Wolfgang Schäuble hart. Ein Gastbeitrag von Norbert Römer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Ralf Stegner.

Meldung:

04. März 2016
Roger Podstatny – Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Die deutliche Senkung der Müllgebühren ist zu begrüßen

Die Entscheidung war aber längst überfällig - Umweltdezernentin Heilig hat zu lange versäumt, zu handeln

„Die jetzt vorgenommene deutliche Senkung der Frankfurter Müllgebühren war längst überfällig“. Mit diesen Worten kommentierte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Roger Podstatny, die jetzt von der Frankfurter Umweltdezernentin Rosemarie Heilig bekanntgegebene Entscheidung.

Meldung:

03. März 2016
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Übernahme der Städelschule durch das Land:

Großartig: Das Land entlastet die Stadt um 4 Millionen € pro Jahr, nachdem es der Stadt 136 Mio. € pro Jahr entzogen hat

„Das ist ja großartig: Nachdem das Land über die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) der Stadt Frankfurt 136 Millionen € jährlich entzogen hat, entlastet das Land die Stadt Frankfurt jetzt ab 2019 um vier Millionen € pro Jahr“. Mit diesen Worten regierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling auf die nun bekanntgegebene Entscheidung zur Übernahme der Städelschule durch das Land

Meldung:

02. März 2016

Forderungen der Gewerkschaft der Polizei müssen Landesregierung endlich aufrütteln

Polizei

„Die Landesregierung muss endlich auf die aktuelle Lage der Polizei reagieren. Wir hoffen, dass durch die deutlichen Worte des GdP-Vorsitzenden Andreas Grün die Landesregierung aufgerüttelt wird", kommentierte Nancy Faeser das aktuelle dpa-Interview des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Hessen (GdP), Andreas Grün.

Meldung:

02. März 2016
Eugen Emmerling - Stadtverordneter:

„Künstlerkeller“ unter dem Karmeliterkloster für freie Kulturszene nutzen

Der „Künstlerkeller“ unter dem Institut für Stadtgeschichte im ehemaligen Karmeliterkloster steht seit 2008 leer. Der SPD-Stadtverordnete Eugen Emmerling findet es an der Zeit, dass diese Institution, die für die Kultur im Nachkriegsfrankfurt eine bedeutende Rolle spielte, bald wiederbelebt wird.

Meldung:

02. März 2016
Eugen Emmerling - Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Stadionkapelle auch bei Eintracht-Spielen wieder öffnen

Die Kapelle in der Commerzbank Arena soll auch vor und nach Bundesligaspielen der Frankfurter Eintracht wieder für Besucher zugänglich sein. Das fordert der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Eugen Emmerling.

Meldung:

01. März 2016

Das Ziel muss sein, dass die verfassungsfeindliche NPD verboten wird

NPD-Verbotsverfahren

Nancy Faeser hat den heutigen Beginn der mündlichen Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren wie folgt kommentiert:

„Die NPD ist eine verfassungsfeindliche und undemokratische Partei. Mit ihrer rückwärtsgewandten, menschenverachtenden und zum großen Teil gewaltbereiten Politik hat sie schon längst den demokratischen Wertekonsens verlassen. Das dahinter stehende Gedankengut muss natürlich politisch und gesellschaftlich bekämpft werden. Aber im Rechtsstaat sind selbstverständlich auch rechtliche Mittel zulässig. Eine wehrhafte Demokratie darf es nicht zulassen, dass sich Verfassungsfeinde unter dem Schutz des Parteienprivilegs organisieren und zudem noch von Steuergeldern finanziert werden.

Pressemitteilung:

01. März 2016
Gregor Amann – wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Wirtschaftsminister Tarek al-Wazir darf Börsenfusion nicht genehmigen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Gregor Amann, hat den Hessischen Wirtschaftsminister Tarek al-Wazir aufgefordert, der geplanten Börsenfusion zwischen der Frankfurter und der Londoner Börse die Genehmigung zu versagen. „Angesichts der Größenverhältnisse zwischen den Bankenplätzen und der Absicht, den Sitz der vereinigten Börse nach London zu verlegen, besteht die Gefahr, dass Frankfurt zum bloßen Anhängsel von London wird. Das wäre ein schwerer Schlag für den Wirtschaftsstandort Frankfurt“, so Amann.

Pressemitteilung:

01. März 2016
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

FAZ-Interview: Becker-Anspruch auf Bürgermeisteramt Scheidungsbrief für schwarz-grüne Koalition

„Dass der CDU-Kreisvorsitzende Uwe Becker wenige Tage vor der Kommunalwahl für seine Partei den Anspruch auf das Bürgermeisteramt erhebt, ist der Scheidungsbrief für die Koalition mit den Grünen“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, eine entsprechende Forderung Beckers in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) von heute. „Wenn die CDU noch vor der Wahl die Position des jetzigen Bürgermeisters Olaf Cunitz beansprucht, so ist das eine einzige Provokation gegenüber dem Koalitionspartner“. Beckers Forderung sei ein weiteres Anzeichen für den Zerfall der Koalition. Ob Berliner Straße, Gewerbegebiet Griesheim oder Videoüberwachung - Schwarz-Grün habe in den letzten Tagen nur noch mit Streit untereinander Schlagzeilen gemacht.

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