SPD Frankfurt am Main

April 2016

Meldung:

28. April 2016

Hessen abgehängt bei Zahl der Ganztagsschulen – Kurswechsel dringend nötig

Bildungsstudie

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Ganztagsschulen sagte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Donnerstag in Wiesbaden:

„Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zu Lernzeiten und personeller Ausstattung von Ganztagsschulen macht eins deutlich: Hessen ist zahlenmäßig abgehängt bei der Ausstattung mit echten Ganztagsschulen. Die vorhandenen Schulen verfügen durchaus über gute Standards, aber davon profitieren bisher noch viel zu wenige Schülerinnen und Schüler. Gerade einmal 84 von über 1.000 Schulen sind echte Ganztagsschulen. Ein Kurswechsel hin zum Ausbau von Ganztagsschulen ist überfällig."

Meldung:

27. April 2016

Ist das Aufenthaltsverbot die richtige Maßnahme?

Verbotsverfügung gegen Eintracht-Fans

Nancy Faeser hat die Verbotsverfügung der Stadt Darmstadt gegen Fans von Eintracht Frankfurt wie folgt kommentiert:

„Alle Fußballfans sind aufgerufen, friedlich und mit Sportsgeist ihre Mannschaft zu unterstützen. Gewalt kann nicht geduldet werden."

Pressemitteilung:

20. April 2016
Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Kein Platz für Rechtsextreme und ihre Schmierereien im Ostend!

Mit Entsetzen reagierte die SPD-Stadtverordnete aus den Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker, auf die rechtsextremen Schmierereien im Ostend. „Ich hoffe, dass die Polizei die Verursacher dieser zunehmenden Schmierereien an verschiedenen Orten, der Hafenmole, dem Sportplatz im Ostpark und jetzt an der Gedenkstätte an der EZB, so bald als möglich aufklärt“, hob die Stadtverordnete hervor.

Meldung:

19. April 2016

Schwarz-Grün und ohne Mehrheit – Wahlberechtigte wollen Vereinfachung des Kommunalwahlrechts und Einführung einer Sperrklausel

FNP-Umfrage

Nancy Faeser hat die aktuellen Umfragen der Frankfurter Neuen Presse zur Sonntagsfrage in Hessen, zur Reform des Kommunalwahlrechts und zur Einführung einer Sperrklausel auf kommunaler Ebene wie folgt kommentiert: „Die Zahlen der Sonntagsfrage für die Landtagswahl in Hessen haben eine deutliche Botschaft: Schwarz-Grün wäre zum wiederholten Male ohne Mehrheit. Die leichte Verbesserung der SPD mit einem deutlichen Schnitt über dem bundesweiten Trend ist Ansporn für unseren konsequenten Weg und unseren Auftrag, die Gesellschaft zusammen zu halten. Wir wollen den Menschen zeigen, dass es zu Schwarz-Grün in Hessen eine Alternative gibt."

Meldung:

Frankfurt am Main, 11. April 2016

Die SPD Frankfurt am Main trauert um ihre ehemalige Vorsitzende, Stadtverordnete und Landtagsabgeordnete Prof. Anita Breithaupt

SPD Frankfurt am Main

Die SPD Frankfurt am Main trauert um ihre ehemalige Vorsitzende und Stadtverordnete Prof. Anita Breithaupt, die in der vergangenen Woche im Alter von 79 Jahren verstorben ist. Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter würdigte die Verstorbene am Montag mit den Worten: „Anita Breithaupt war eine streitbare und sehr leidenschaftliche Vollblutpolitikerin, die sich mit ganzen Herzen für die Sache der Sozialdemokratie und im besonderen für die Belange der Frankfurter Stadtpolitik eingesetzt hat. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl gilt ihrer Tochter und allen Freunden und Familienangehörigen.“

Meldung:

05. April 2016

Hans Eichel vor 25 Jahren zum Ministerpräsidenten gewählt – Regieren mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch

Ministerpräsidentenwahl von Hans Eichel

Heute vor 25 Jahren, am 5. April 1991, wurde Hans Eichel mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen erstmals zum Hessischen Ministerpräsidenten gewählt. Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Jubiläum in einer Pressekonferenz gewürdigt. Schäfer-Gümbel sagte in Wiesbaden: „Heute vor 25 Jahren wurde eine Regierung mit sozialökologischem Gestaltungsanspruch ins Amt gewählt. Sie hat Hessen anschließend über 8 Jahre erfolgreich regiert und Maßstäbe in Fragen des sozialen Zusammenhalts, der Gleichberechtigung, der Bildungsgerechtigkeit, der Schaffung von Wohnraum und im Umweltschutz gesetzt."

Meldung:

04. April 2016

Landesregierung muss sich endlich bewegen und die Arbeit der hessischen Beamtinnen und Beamten anerkennen

Beamtenbesoldung

Nancy Faeser hat den Bericht der Frankfurter Rundschau zur Besoldungserhöhung für Beamte in Hessen wie folgt kommentiert:

„Anscheinend sind nun auch endlich CDU und Grüne zur Einsicht gekommen, dass das von ihnen festgesetzte Lohndiktat für die hessischen Beamtinnen und Beamte der falsche Weg ist und eine etwaige Niederlage bei einem Festhalten an einer lediglich einprozentigen Besoldungserhöhung vor Gericht droht. Wir fordern daher die Landesregierung auf, sich konkret zu der im Raum stehenden Höhe der Lohnsteigerung zu äußern.

SPD Frankfurt am Main

Sitemap