SPD Frankfurt am Main

Mai 2016

Meldung:

25. Mai 2016

Steigende Wohnungseinbrüche in Hessen – Kooperation mit anderen Bundesländern dringend notwendig

Wohnungseinbrüche

Nancy Faeser hat die angekündigte Kooperation Hessens mit anderen Bundesländern zur Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen wie folgt kommentiert: „Es ist allerhöchste Zeit zu handeln, denn die Wohnungseinbruchzahlen sind in den vergangenen Jahren massiv angestiegen. Der Vergleich mit der jüngeren Vergangenheit zeigt die Brisanz dieses Themas: Seit dem Tiefstand im Jahr 2008 stiegen die Zahlen in den vergangenen Jahren um 60 Prozent und haben nun einen Höchststand in einem Zeitraum von 10 Jahren von 11.595 Einbrüche erreicht. Die Landesregierung muss sich schon die Frage gefallen lassen, warum sie in der Vergangenheit das Thema hat schleifen lassen und nicht gehandelt hat."

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 24. Mai 2016

Frankfurter SPD Vorstand beschließt einstimmig Koalitionsvertrag und Personalvorschläge für den zukünftigen Magistrat der Stadt Frankfurt am Main

SPD Frankfurt am Main

In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Frankfurter SPD Vorstand einstimmig den ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Die Grünen. „Der Unterbezirksvorstand wird den ausgehandelten Koalitionsvertrag dem Unterbezirksparteitag am kommenden Montag, dem 30.05.2016 in Griesheim mit der Empfehlung der Zustimmung zur Abstimmung vorlegen“, erläuterte der Vorsitzende der Frankfurter SPD Mike Josef.

Meldung:

18. Mai 2016
Roger Podstatny - Stadtverordneter

SPD begrüßt Umgestaltung des Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite

„Schon 1998 habe ich als Ortsbeirat die Vorstellung der Planungen des Bahnhofsvorplatzes in Höchst (OM 380) gefordert. Wenn die Maßnahme, wie in der M 77 beschrieben, jetzt im Dezember dieses Jahres begonnen und 2018 fertiggestellt wird sind 20 Jahre seit meinem damaligen Antrag vergangen. Es ist richtig und gut, dass der Bahnhofsvorplatz neu gestaltet wird, aber der Umbau kommt viel zu spät“, sagt der Stadtverordnete Roger Podstatny in seiner Rede in der Stadtverordnetenversammlung.

Meldung:

12. Mai 2016

Mit überzeugenden Antworten Alternativen bieten

8. Mitarbeiterkonvent in Fulda

Er hat sich als besonders beliebte Veranstaltung in der Jahresplanung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen SPD etabliert: der Mitarbeiterkonvent. Mit rund 110 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat die gestrige Veranstaltung in Fulda Rekordzahlen geschrieben.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 05. Mai 2016

CDU und SPD beschließen Verhandlungen für eine Schwarz-Rot-Grüne Koalition in Frankfurt

Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und SPD

Die Spitzengremien von CDU und SPD in Frankfurt haben sich nach Abschluss ihrer Sondierungsgespräche entschieden, in Koalitionsverhandlungen mit den Frankfurter Grünen einzutreten. Entsprechende Beschlüsse des CDU-Kreisvorstandes und des SPD-Unterbezirksvorstandes haben gestern Abend den Weg dazu freigemacht. Die geplante Koalition würde über 59 von 93 Mandaten in der Stadtverordnetenversammlung verfügen. Beide Vorstände haben jeweils einstimmig der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zugestimmt.
Die Verhandlung werden nach Auskunft des CDU-Kreisvorsitzenden Uwe Becker und des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Mike Josef am 6. Mai umgehend aufgenommen und sollen in circa drei Wochen abgeschlossen sein. Ein Koalitionsvertrag soll die gemeinsamen Zielsetzungen festschreiben und den Parteigliederungen zur endgültigen Entscheidung vorgelegt werden, sodass die neue Stadtregierung mit den erforderlichen Personalentscheidungen im Frankfurter Römer noch vor der Sommerpause am 14. Juli stehen kann.

SPD Frankfurt am Main

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