SPD Frankfurt am Main

September 2017

Meldung:

Frankfurt , 30. September 2017
Sieghard Pawlik - Planungspolitischer Sprecher der SPD im Römer

Bernadette Weyland schadet mit der Kritik an der Stadterweiterung im Frankfurter Nordwesten den Interessen Frankfurts und seiner Bürginnen und Bürger

Die SPD-Fraktion im Römer ist erstaunt über den immer deutlicher werdenden Streit in der Frankfurter CDU um den geplanten neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten.

Sieghard Pawlik, der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, zweifelt die Eignung der CDU-Kandidatin Bernadette Weyland als Stadtoberhaupt an: „Wer Verantwortung als Oberbügermeisterin tragen will, muss die Interessen Frankfurts wahrnehmen und darf sich nicht vom Protest der Anrainer verunsichern lassen. Schon in ihrer Rolle als Finanzstaatssekretärin in Wiesbaden hat Weyland die maximalen Erlösforderungen des Landes für das Gelände des ehemaligen Polizeipräsidiums unterstützt und Frankfurt geschadet. Jetzt will sie ohne Not und ohne die Kenntnis konkreter Planungen einen Teil des potenziellen Erweiterungsgebiets opfern, um den Protest aus Steinbach einzudämmen. Das ist ein Rückfall in eine gescheiterte Planungspolitik, von der sich auch die Verantwortlichen in der CDU durch den gemeinsamen Koalitionsbeschluss für das neue Baugebiet gerade erst verabschiedet hatten.“

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29. September 2017
Dr. Renate Wolter-Brandecker - Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer freut sich auf Susanne Pfeffer als neue Museumsdirektorin

„Susanne Pfeffer ist eine absolute Fachfrau der zeitgenössischen Kunst, sie wird nahtlos an die hervorragende Arbeit von Prof. Dr. Susanne Gaensheimer anknüpfen können. Außerdem ist es großartig, eine Persönlichkeit gefunden zu haben, die Frankfurt und das MMK bereits aus früheren Zeiten kennt“, so Wolter-Brandecker.

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Frankfurt am Main , 22. September 2017
Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

Koalition aus SPD, CDU und Grünen geschlossen für Fahrpreissenkungen im öffentlichen Personenverkehr

Erleichtert reagiert die SPD-Fraktion im Römer auf den Sinneswandel der CDU-Fraktion in der Debatte um die Fahrpreise für Busse und Bahnen in Frankfurt. Bislang hatte sich der Koalitionspartner vehement gegen die von Oberbürgermeister Peter Feldmann mit dem Rhein-Main Verkehrsverbund (RMV) ausgehandelten Fahrpreissenkungen ausgesprochen. Gestern plädierten nun auch die Christdemokraten für Fahrpreissenkungen und legten sogar eigene, weitergehende Vorschläge für die zukünftige Entwicklung der Fahrpreise vor.

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch ist diese Entscheidung ein sehr positives Signal der Zusammenarbeit und Stabilität in der Koalition: „Es ist besser, wenn bei einem so wichtigen Projekt alle Koalitionspartner an einem Strang ziehen. Das ist ein klares Signal an die Bürgerinnen und Bürger und erleichtert auch die gemeinsame Diskussion bei anderen wichtigen Themen, wie bespielweise der Ausweisung neuer Wohngebiete.“

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21. September 2017
Dr. Renate Wolter-Brandecker - Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt Forderungen der Kulturschaffenden zur Tourismusabgabe

Dr. Renate Wolter-Brandecker begrüßt die Forderung der Frankfurter Kulturschaffenden, im Beirat zur Verwendung der Gelder aus der Tourismusabgabe vertreten zu sein.
„Die Frankfurter Kulturlandschaft und die hervorragende Arbeit der hier schaffenden Künstlerinnen und Künstler und der Intendanten tragen maßgeblich zum gestiegenen Tourismus bei, dies steht außer Frage“, erklärt Wolter-Brandecker.

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21. September 2017
Unser Kanzlerkandidat

Martin Schulz begeistert in Hessen-Süd

LIVE in Frankfurt und Darmstadt

Zwei Mal hat unser Kanzlerkandidat Martin Schulz im Rahmen seiner LIVE-Tour durch Deutschland Station in Hessen-Süd gemacht:
Am 25. August sprach er vor 1.500 Bürgerinnen und Bürgern auf dem Römerberg in Frankfurt und am 19. September vor 2.500 Interessierten auf dem Marktplatz in Darmstadt.

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18. September 2017
Milkica Romic – Integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Ausweitung des Amtes für Multikulturelle Angelegenheiten im Zentrum für interkulturelle Bildung, Begegnung und zivilgesellschaftsgesellschaftliches Engagement

„Die Ausweitung des Amts für Multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) im Zentrum für interkulturelle Bildung, Begegnung und zivilgesellschaftsgesellschaftliches Engagement im nächsten Jahr wird zum Meilenstein für die Frankfurter Integrationspolitik“, freut sich Milkica Romic, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, nach der vertiefenden Erläuterung von Dezernentin Sylvia Weber im Bildungsausschuss.

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14. September 2017
Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

Videoüberwachung: Alle 3 Standorte haben ihre Berechtigung

Erfreut reagiert die SPD-Fraktion im Römer auf die Zusage von Innenminister Peter Beuth, Zahl und Engagement der Polizeikräfte im Frankfurter Bahnhofsviertel nicht zu reduzieren. „Mit dem intensiven Einsatz von Polizistinnen und Polizisten im Bahnhofsviertel, die für Wohnbevölkerung und Geschäftsleute ansprechbar sind, kommt die Landesregierung einer langjährigen Forderung der Frankfurter SPD nach“, so Fraktionsvorsitzende Ursula Busch.

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Frankfurt am Main , 12. September 2017
Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

SPD begrüßt Fahrpreissenkungen des RMV und erwartet steigende Fahrgastzahlen

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die vom Aufsichtsrat des Rhein-Main Verkehrsverbunds (RMV) beschlossenen Fahrpreissenkungen für Einzeltickets und Tageskarten sowie die Einführung eines echten Seniorentickets ab 1.1.2018.

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch ist diese Entscheidung ein wichtiger Schritt zur Erschließung neuer Kundenkreise und für die angestrebte Verkehrswende: „Wir sind sicher, dass diese Maßnahmen zu steigenden Fahrgastzahlen führen und noch mehr Menschen vom eigenen PKW auf den umweltfreundlichen öffentlichen Personenverkehr umsteigen. Man geht davon aus, dass die zusätzlichen Kosten dadurch schnell ausgeglichen werden. Endlich ist es gelungen, die Preisspirale bei den RMV-Fahrpreisen zu stoppen und das ist auch ein Verdienst der beharrlichen Arbeit des Frankfurter Magistrats, allen voran Verkehrsdezernent Klaus Oesterling und Oberbürgermeister Peter Feldmann.“

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Frankfurt, 10. September 2017

Die SPD-Frauen verleihen “Olympe de Gouges”-Ehrenpreis

Frau Irmela Mensah-Schramm für ihr Engagement ausgezeichnet

Die SPD-Frauen des Bezirks Hessen-Süd haben am Sonntag im Haus am Dom den 15. „Olympe de Gouges“-Ehrenpreis an Frau Irmela Mensah-Schramm verliehen. Seit über 30 Jahren kämpft die 72-jährige gegen „Hass-Schmierereien“ – indem sie diese selbst entfernt und andere auffordert es ihr gleich zu tun.

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05. September 2017
Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Ankündigung der Hessischen Landesregierung, zusätzliche Mittel für Schulsozialarbeit bereitzustellen und hofft so auf eine Entlastung in Frankfurt.

Die Ankündigung, in Hessen 700 Stellen in der Schulsozialarbeit zu schaffen, lässt auch in Frankfurt auf eine Entlastung der Lehrkräfte und des Haushaltes hoffen. Die Unterstützung, der in Frankfurt ohnehin stark geforderten Lehrkräfte, durch Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen ist lange vernachlässigt worden. Dabei ist Schulsozialarbeit ein integraler Bestandteil eines inklusiven Schulsystems und unverzichtbar.

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