SPD Frankfurt am Main

Dezember 2017

Meldung:

14. Dezember 2017
Sieghard Pawlik – Planungspolitischer Sprecher der SPD im Römer

Die Zukunft des ehemaligen Tibethauses ist weiter offen

Für die SPD-Fraktion im Römer ist die Zukunft des ehemaligen Tibethauses in Bockenheim weiter ungeklärt und auch der Bau preiswerter Wohnungen erscheint unter bestimmten Bedingungen möglich.

Für Sieghard Pawlik, den planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, muss die rechtliche Situation neu bewertet werden: „Entgegen unserem bisherigen Kenntnisstand ist eine offizielle Verkaufsanzeige bei der Stadt Frankfurt bisher nicht eingegangen. Somit wurde die Ausübung eines Vorkaufsrechts entsprechend der bestehenden Milieuschutzsatzung auch nicht geprüft. Sollte die rechtliche Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts gegeben und dies auch wirtschaftlich vertretbar sein, plädieren wir dafür, dass die Stadt Frankfurt das Gelände erwirbt. Im Anschluss könnte dann eine Konzeptvergabe des Grundstücks mit dem Ziel durchgeführt werden, 20 % der entstehenden Wohnfläche für Wohnungen nach dem 1. Förderweg und 20 % für Wohnungen nach dem 2. Förderweg zu reservieren. Zudem könnten Wohnungen für Wohngruppen entstehen“.

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