SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

14. Juli 2011
Hessische Landesbank

Bewertung der EBA ist ein Treppenwitz der Finanzmarktgeschichte

Anlässlich des Ergebnisses der Hessischen Landesbank beim europaweit durchgeführten Bankenstresstest hat der Fraktions- und Landesvorsitzende der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel die Bewertung der EBA als „nicht nachvollziehbar“ bezeichnet. „Der Test ist in seinen Kriterien von Beginn an vollkommen unlogisch gewesen und die nachträgliche Änderung von Bewertungen hat das noch absurder gemacht. Dies zeigt, dass auch die Europäische Bankenaufsicht Führung braucht. Deshalb ist der Ausstieg der Helaba aus diesem Theater absolut richtig“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag am Rande seiner Sommertour.


„Dass nun ausgerechnet eine Landesbank attackiert wird, die in der Krise nicht versagt hat, ist ein Treppenwitz der Finanzmarktgeschichte", so Schäfer-Gümbel. Es spreche viel dafür, dass es hier nicht um objektive Fragen gegangen sei, sondern ein Exempel gegen das Konstrukt der Landesbanken zu statuieren.


Allerdings sei die Schuld nicht ausschließlich bei der EBA zu suchen. „Dass man sich am Ende auf die Interventionen der Bundesregierung verlassen hat, war ein Fehler. Letztlich hat die Bundesregierung im Hintergrund in Brüssel in den vergangenen Jahren immer wieder signalisiert, dass ihr die Landesbanken insgesamt ein Dorn im Auge seien. Da sind anschließende Interventionen wenig glaubwürdig", sagte Schäfer-Gümbel

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