SPD Frankfurt am Main

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 07. August 2011
Zukunftswerkstatt: CDU vertritt altertümliche Positionen

Hessische CDU in der Sinnkrise

Die heutige Ankündigung einer „Zukunftswerkstatt“ durch CDU-Generalsekretär Beuth hat der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth als „Ausdruck der Sinnkrise der hessischen CDU“ gewertet. „Über die hessische CDU ist die Zeit längst hinweg gegangen. Sie vertritt in der Bildungspolitik, in der Energiepolitik, beim Thema Gute Arbeit und in der Sozialpolitik bundesweit die altertümlichsten Positionen und Herr Dr. Wagner wird nicht müde, das auch noch offensiv als Pflege der Stammwählerschaft zu verteidigen. Aus dieser Rückständigkeit wird auch eine so genannte Zukunftswerkstatt keinen Ausweg finden.“

Die Zukunftswerkstatt komme dem Eingeständnis gleich, dass die Landesregierung mit all ihren Ressourcen, riesigen Stäben und aufgeblähtem Apparaten nicht imstande sei, eine zukunftsfähige Politik zu gestalten. „Die Hessische Landesregierung ist keine Zukunftswerkstatt - da ist Herr Beuth Recht zu geben.“ Was sich daran allerdings ändern solle, wenn die verantwortlichen Regierungsmitglieder als Koordinatoren der Zukunftswerkstatt recycelt würden, bleibe eine unbeantwortete Frage.

Wahrscheinlich sei die „Zukunftswerkstatt 2025“, wie sich aus der Jahreszahl ergebe, als Vorbereitung drauf zu verstehen, nach einer Abwahl am Ende dieser Legislaturperiode im Jahr 2025 wieder in die Nähe der Regierungsverantwortung zu kommen. „Und deshalb verwundert es nicht, dass Ministerpräsident Bouffier in der Zukunftswerkstatt keine Rolle spielt, denn er hat auch nach Ansicht vieler Christdemokraten seine Zukunft schon hinter sich.“

SPD Frankfurt am Main

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